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TEIL VI Makroökonomische Politik und Reform der Staatlichen Betriebe
6-11 Frage: Informationen zufolge ist China dabei, die Standortverteilung der Volkswirtschaft und die Wirtschaftsstruktur zu regulieren. Dabei sollen einige staatliche Betriebe aufgegeben, andere weiter gefördert werden. Wie sieht das konkret aus? Wird durch die reduzierte Zahl staatlicher Betriebe die führende Rolle staatseigener Wirtschaftssektoren beeinträchtigt?
Durch die Umgestaltung der industriellen Struktur und technische Erneuerungen wurde eine Reihe alter staatlicher Betriebe wiederbelebt. Bild: von der Unternehmensgruppe Yituo in Luoyang produzierte Traktoren mit vielen PS.
 

Antwort: Die Informationen sind richtig. Je nach Bedeutung der staatlichen Betriebe für die staatliche Sicherheit und die Volkswirtschaft ist China dabei, diese staatlichen Betriebe in die Kategorien A, B, C oder D einzuteilen. Zur Kategorie A gehören vollständig staatliche und größtenteils staatliche Unternehmen. Für staatliche Betriebe anderer Kategorien wird schwerpunktmäßig die Eigentumsstruktur verändert und optimiert. Diese Betriebe werden durch Notierung an der Börse, durch ausländische Kapitalbeteilung, Austausch von Eigentumsrechten, die Übernahme und Aufkauf in Aktiengesellschaften umgewandelt. Schließlich ist eine Diversifizierung der Investoren zu erreichen.

Zur Zeit gibt es in China 138.000 staatliche Betriebe mit 43 Mio. Beschäftigten, darunter sind 169 zentralstaatlich verwaltete Betriebe mit 10,53 Mio. Beschäftigten. Mit Weiterführung der Reform sinkt die Zahl der staatlichen Betriebe jährlich um 4000 bis 5000. Auch die Zahl der zentralstaatlich verwalteten Betriebe sank von 196 vor drei Jahren auf heute 169. Doch der Umfang der staatseigenen Wirtschaftssektoren ist noch immer zu groß und die Anordnung nicht besonders rationell. Daher wird China gemäß dem verkündeten Prinzip, einige staatliche Betriebe aufgeben und andere weiter fördern. Die strategische Umgestaltung der Standortverteilung der Volkswirtschaft und der Wirtschaftsstruktur wird beschleunigt. Inhaltlich geht es um folgende Punkte:

1. Die Standorte von zentralstaatlich verwalteten Betrieben sind rationell zu verringern, damit sich das staatseigene Kapital auf die Grundlagenindustrie, Dienstleistungen, Rohstofflager und wichtige Technologien und Arbeitsverfahren konzentriert, wo der Marktmechanismus nicht gut funktioniert oder es einer schwerpunktmäßigen Kontrolle bedarf. Dazu zählen auch wichtige Branchen und Bereiche, die für die staatliche Sicherheit und die Volkswirtschaft von erheblicher Bedeutung sind.

2. In Verbindung mit dem erhöhten Einsatz von Geld und der Regulierung des Kapitalbestands werden Investitionen in Grundlagen- und Schlüsselbranchen verstärkt, die zum großen Teil vom Staat kontrolliert werden und eine glänzende Entwicklungsperspektive haben. Schwerpunktmäßig wird die Entwicklung der High-Tech-Industrie gefördert, zukunftsträchtige Sektoren werden entwickelt, damit High-Tech-Industriegruppen und Schlüsselindustriezweige entstehen, die bei der volkswirtschaftlichen Entwicklung federführend sind.

3. Die Umorganisation und Regulierung der zentralstaatlich verwalteten Betriebe ist zu beschleunigen. 80–100 große Betriebe oder Unternehmensgruppen, die sich moderne Technik aneignen, über eine rationale Struktur und ein flexibles System, über selbstständiges geistiges Eigentum verfügen und international konkurrenzfähig sind, sind beschleunigt zu entwickeln.

4. Die Regulierung und Umgestaltung des Kapitalbestands zwischen zentralstaatlich verwalteten Betrieben, zwischen zentralstaatlich verwalteten und anderen Betrieben sowie zwischen Mutter- und Tochter-Betrieben ist voranzutreiben. Die Standortverteilung der staatseigenen Wirtschaftssektoren ist zu optimieren; durch betriebsinterne Regulierung und Umbildung sind Verwaltungsebenen zu reduzieren.

Bei der Regulierung der Anordnung oder Struktur der staatseigenen Wirtschaftssektoren ist das Prinzip durchzusetzen, wonach einige Betriebe aufzugeben, andere weiter zu fördern sind. Dabei wird verstärkt in Bereiche investiert, die vom Staat kontrolliert werden müssen und für die künftige Entwicklung Chinas von großer Bedeutung sind. Für Betriebe, die gegenwärtig nicht konkurrenzfähig sind, wird das Kapital umorganisiert und die Struktur reguliert. Danach werden sie sich der fairen Marktkonkurrenz stellen. Gegenwärtig sind bereits 2/3 der großen und mittleren staatlichen Betriebe, die in Schwierigkeiten geraten sind, aus dem Markt ausgestiegen. Voraussichtlich wird es sie alle bis 2008 nicht mehr geben. Um das zu erreichen, werden sie verkauft, von anderen Betrieben übernommen oder geschlossen.

Was die Befürchtung angeht, die reduzierte Zahl staatlicher Betriebe würde die führende Rolle der staatseigenen Wirtschaftssektoren beeinträchtigen, braucht sich niemand große Sorgen zu machen. Statistiken zufolge ist von 1998 bis 2003 die Zahl der staatseigenen Betriebe und Aktienunternehmen um 40% von 238.000 auf 150.000 gesunken, aber der Gewinn ist um das 22,2fache von 21,37 Mrd. Yuan auf 495,12 Mrd. Yuan, das Vermögensvolumen von 14,9 Billionen Yuan auf 19,7 Billionen Yuan und das Nettovermögen von 5,21 Billionen Yuan auf 8,36 Billionen Yuan gestiegen. Die Zahl der Betriebe auf dem Festland, die zu den weltweiten 500 stärksten Unternehmen gehören, ist von 3 auf 14 gestiegen, und das sind alles staatliche Unternehmen. Das zeigt, dass durch die Regulierung, Strukturveränderung oder Neuordnung der staatseigenen Wirtschaftssektoren die führende Funktion der staatlichen Betriebe in der Volkswirtschaft verstärkt und ihre Einflüsse gesteigert wurden, obwohl sich ihre Zahl verringert hat. 

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