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TEIL VI Makroökonomische Politik und Reform der Staatlichen Betriebe
6-12 Frage: In einem Bericht heißt es, China werde in der Periode des "11. Fünfjahrplans" ein "Erstarkungsprojekt für mittlere und kleinere Unternehmen" durchführen. Wie ist das zu begründen? Welche Aspekte spielen da eine Rolle?

Antwort: Es ist bekannt, dass sich seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik die mittleren und kleinen Unternehmen sowie nichtstaatliche Betriebe rasch entwickeln. Besonders zwischen 2001 und 2005 ist die Zahl der Beschäftigten im sekundären und tertiären Sektors um 70 Mio. auf 349 Mio. angewachsen. Der jährliche Zuwachs bei den Steuereinnahmen aus den beiden Sektoren betrug im Durchschnitt über 40%. Das waren 8,7% der Steuereinnahmen des ganzen Landes. Zur Zeit liegt der Anteil des Produktionswertes von nichtstaatlichen Unternehmen einschließlich der Investmentbetriebe aus dem Ausland, Hong Kong, Macao und Taiwan am Bruttoinlandsprodukt Chinas bei ca. 65%. Diese Unternehmen sind damit wichtige Kräfte zur stetigen Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.

Aber wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass aus verschiedenen Gründen die mittleren und kleinen Unternehmen Chinas mit einigen Problemen konfrontiert werden. Es sind hauptsächlich strukturelle Hindernisse in den Bereichen Gesetz und gesetzliche Regelungen, Marktzugang, Finanzen und gesellschaftliche Dienstleistungen. Außerdem konzentrieren sich mittlere und kleine Unternehmen in der Verarbeitungsindustrie mit primitiven Technologien. Sie sind stark davon abhängig, haben normalerweise keinen großen Produktionsausstoß und keine moderne Organisations- und Verwaltungsstruktur, sie sind oft konkurrenzunfähig und tragen nur ungenügend gesellschaftliche Verantwortung.

Um die strukturellen Hindernisse der mittleren und kleinen Unternehmen zu beseitigen und ihre Entwicklung zu fördern, wird China in den kommenden fünf Jahren das "Erstarkungsprojekt für mittlere und kleine Unternehmen" durchführen. Es enthält hauptsächlich folgende Punkte:

1. Entsprechende politische Maßnahmen werden ausgearbeitet. Etabliert wird ein gesellschaftliches Dienstleistungssystem für mittlere und kleine Unternehmen, schwerpunktmäßig in den Bereichen Kreditbürgschaft, Investition und Finanzierung, Unterstützung für Unternehmensgründung, technische Unterstützung, Informationsservice, Management und Beratung, Markterschließung, Wirtschaftsführung und internationale Zusammenarbeit.

2. Die führende Funktion des Marktes wird voll zur Geltung gebracht. Die Entwicklung arbeitsintensiver Industrien mit großen Beschäftigungsmöglichkeiten, des Dienstleistungssektors und der mittleren und kleinen Unternehmen verschiedenen Eigentums wird vorangetrieben. Die industrielle Gruppenentwicklung von mittleren und kleinen Unternehmen werden verstärkt geplant, die Regulierung ihrer organisatorischen und Produktsstruktur wird forciert.

3. Mittlere und kleine Unternehmen werden angespornt und unterstützt, an der Reform der staatlichen Betriebe teilzunehmen, in Bereiche wie Finanzwesen, öffentliche Versorgungsdienste und Infrastruktur einzusteigen, strukturelle Erneuerungen zu schaffen und das gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein zu steigern. Der Service, die Kontrolle und die Verwaltung von mittleren und kleinen Unternehmen wird intensiviert. Die Rechte und Interessen der Unternehmen und der Belegschaft werden gesetzlich geschützt.

4. Die führende Funktion der öffentlichen Finanzen der Regierung wird voll zur Geltung gebracht. Nach einheitlicher Planung werden die fachliche Ausbildung und Weiterbildung auf verschiedenen Ebenen und in diversen Kategorien veranstaltet, um die Konkurrenzfähigkeit der mittleren und kleinen Unternehmen zu steigern.

5. Es wird daran festgehalten, Unternehmen in den Mittelpunkt zu stellen, die sich am Markt orientieren. Die Fähigkeit mittlerer und kleiner Unternehmen zur selbstständigen oder gemeinsamen Innovation sowie zur Wiedererneuerung auf der Grundlage, importierte Technologien zu assimilieren und abzusorbieren, werden gestärkt, die informationstechnische Entwicklung der mittleren und kleinen Unternehmen wird gefördert; ihre Konkurrenzfähigkeit wird gesteigert.

6. Verschiedene Finanzinstitute werden angeleitet und angespornt, für mittlere und kleine Unternehmen geeignete Finanzkonzepte zu erarbeiten und die Kreditvergabe an mittlere und kleine Unternehmen zu forcieren, um deren Finanzierungsprobleme effektiv zu lösen. Gleichzeitig werden mittlere und kleine Unternehmen unterstützt, direkte Finanzierungskanäle auszubauen, falls sie Bedingungen erfüllen, um an einer ausländischen Börse notiert zu werden. Außerdem ist der Investitionsmechanismus für Existenzgründungen zu vervollständigen. Der Branchenzugang, die Risikokontrolle und der Kompensationsmechanismus hinsichtlich der Kreditbürgschaft werden verbessert, um den Aufbau des Kreditbürgschaftssystems für mittlere und kleine Unternehmen voranzutreiben.

7. Das statistische Kontrollsystem für mittlere und kleine Unternehmen wird vervollständigt, um ihren Produktionszustand und ihre Wirtschaftsführung sowie Entwicklungstendenzen rechtzeitig zu regulieren und Schwierigkeiten und Probleme zu überwinden, mit denen mittlere und kleine Unternehmen konfrontiert werden.

Kurzum, die Verwirklichung des „Erstarkungsprojekts für mittlere und kleine Unternehmen“ wird bis 2020 den Anteil der mittleren und kleinen Unternehmen und der nichtstaatlichen Wirtschaft am Bruttoinlandsprodukt auf mehr als 50% steigern. Wir zielen darauf ab, für mittlere und kleine Unternehmen das wirtschaftliche Umfeld erheblich zu verbessern, die Wirtschaft rationell zu ordnen, das beträchtlich gestiegene technische Niveau und das des Managements für eine verstärkte Konkurrenzfähigkeit einzusetzen und die sich ständig erweiternden Beschäftigungsmöglichkeiten zu nutzen. Unser Zielwird bis dahin Wirklichkeit werden. 

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