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TEIL VI Makroökonomische Politik und Reform der Staatlichen Betriebe
6-9 Frage: Aus verschiedenen Gründen wurde früher der Direktverkauf als "illegaler Pyramidenverkauf" eingestuft. In Erfüllung der Beitrittsbedingungen zur WTO ist nun der Direktverkauf laut Gesetz erlaubt. Welche Maßnahmen werden getroffen, um den Verkauf zu regeln und die Verbraucherinteressen und -rechte zu schützen?
AVON ist eine weltbekannte Kosmetikfirma. Sie erhielt die erste Direktverkaufslizenz in China.
Bild: AVON-Spezialgeschäft in Guangzhou.
 

Antwort: Anfang der 90er Jahre begannen einige ausländische Direktverkaufsfirmen in China zu wirken. Wegen des unterentwickelten chinesischen Marktes und der unvollständigen Verwaltungsordnung wurden Direktverkäufe allmählich zu vielgestaltigen Pyramidenverkäufen. Einige Firmen und einzelne Personen haben durch falsche Werbung, geschlossene Mitgliedernetze und hohe Beitrittsgebühren Geld angehäuft und viele Menschen verleitet, am Pyramidenverkauf teilzunehmen. Es gibt sogar Leute, die mit Hilfe des Pyramidenverkaufs gesetzwidrige Tätigkeiten oder sogar Verbrechen begehen. Zu nennen sind da Geschäfte mit dem Aberglauben, mafiaähnliches Vorgehen, Preisbetrug, Verkauf von Schund und Artikeln mit gefälschten Warenzeichen. Das hat nicht nur die normale Wirtschaftsordnung gestört und die Interessen der Volksmassen geschädigt, sondern auch die Stabilität der chinesischen Gesellschaft erheblich beeinträchtigt. Unter diesen Umständen entschloss sich die chinesische Regierung im April 1998, Pyramidenverkäufe zu verbieten und verstärkt zu bekämpfen.

China legt großen Wert darauf, die beim WTO-Beitritt abgegebenen Verpflichtungen zu erfüllen. Daher wurde Ende 2004 bekannt gegeben, Beschränkungen für den Groß- und Einzelhandel ausländischer Unternehmen ohne festen Verkaufsplatz abzuschaffen. Im September 2005 wurden Vorschriften über die Direktverkaufs-Verwaltung und die Vorschriften zum Pyramidenverkaufs-Verbot bekannt gegeben. Letztere sind einen Monat vor ersteren in Kraft getreten, weil in diesem Monat der Markt saniert wurde und die Direktverkaufsfirmen überprüft wurden, ob sie zuvor gegen die Verschriften verstoßen hatten.

Um die legalen Rechte und Interessen der Direktverkäufer und Konsumenten maximal zu schützen, hat China die Kontroll- und Verwaltungserfahrungen einiger Länder und Gebiete als Beispiel herangezogen und folgende drei Systeme in die Vorschriften zur Direktverkaufs-Verwaltung eingeführt:

1. Warenreklamations-System. In den Vorschriften wird festgelegt, dass Direktverkäufer und Verbraucher das Recht haben, die Produkte innerhalb von 30 Tagen nach dem Kauf und vor dem Auspacken mit der von der Direktverkaufsfirma ausgestellten Quittung oder dem Verkaufsnachweis der Direktverkaufsfirma, ihren Niederlassungen, den hiesigen Dienststellen oder den Direktverkäufern der Produkte zurückzugeben. Die Produkte sind innerhalb von sieben Tagen nach der Reklamation zum in der Quittung oder dem Verkaufsnachweis angegebenen Preis zurückzunehmen oder zu tauschen.

2. Informationsoffenlegungs-System. Da die Direktverkäufe oft versteckte Verkaufsvorgänge sind und die Direktverkaufsfirmen, Direktverkäufer und Konsumenten nicht die gleichen Informationen bekommen, sollen die Direktverkaufsfirmen gemäß den Vorschriften ein vollständiges Informationssystem etablieren, um die Direktverkäufer und Konsumenten rechtzeitig zu informieren und sich vor möglichen Betrügereien zu schützen sowie die Kontrolle zu verstärken.

3. Bürgerschaftssystem. Das System dient dazu, die legalen Rechte und Interessen der Konsumenten wirksam zu schützen, gegen jene Direktverkaufsfirmen oder Direktverkäufer vorzugehen, die ihrer Pflicht bei Warenreklamationen nicht nachkommen oder die Rechte der Konsumenten missachten bzw. wenn die Direktverkaufsfirmen und Direktverkäufer nicht in der Lage sein sollten, ihre Pflicht bei Warenreklamationen zu erfüllen. Laut Gesetz haben die Direktverkaufsfirmen ein spezielles Konto auf einer von den staatlichen Behörden bestimmten Bank zu eröffnen und 20 Mio. Yuan als Bürgschaft einzuzahlen. Nach Betriebsaufnahme soll die Bürgschaft 15% des Umsatzes des Vormonats betragen, maximal 100 Mio. Yuan.

Um die Kontrolle und Verwaltung der Direktverkäufe zu verstärken, hat China ein relativ strenges Kontroll- und Verwaltungssystem etabliert. Das System trägt nicht nur zur Verringerung gesetzwidriger Handlungen und zum Schutz der legalen Rechte und Interessen der Konsumenten bei, sondern dient auch dazu, den Direktverkaufsfirmen ihre Geschäfte den Gesetzen entsprechend zu ermöglichen, damit sie sich kontinuierlich und gesund entwickeln können. 

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