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TEIL VI Makroökonomische Politik und Reform der Staatlichen Betriebe
6-4 Frage: Manche Ökonomen meinen, das gegenwärtige "hohe Wachstumstempo und die niedrige Inflationsrate" werde China mit dem Risiko einer überschüssigen Produktionskapazität konfrontieren. Ist das richtig? Wie wird China in einer solchen Situation seine industrielle Struktur regulieren?

Antwort: Wie in den Analysen einiger Ökonomen festgestellt wurde, ist das Problem der überschüssigen Produktionskapazität seit der zweiten Hälfte 2005 in den Branchen Eisen und Stahl, Aluminium, Eisenlegierungen, Koks, Kalzium-Karbid, Automobilindustrie und Kupferverhüttung besonders gravierend. Das Problem besteht latent in den Branchen Zement, Energie, Kohle und Textilien. Die überschüssige Produktionskapazität in einigen Branchen ist ein gegenwärtig anhaltendes Problem. Wird es nicht rechtzeitig gelöst, spitzen sich die Widersprüche zwischen notwendiger Ressourceneinschränkung und unrationeller Struktur weiter zu. Die Folge wären viele Betriebsschließungen, eine steigende Arbeitslosenzahl, ein Anwachsen fauler Bankkredite und schlechter Außenstände.

Der Überschuss an Produktionskapazität ist das unvermeidliche Resultat, das auf die durch die rasche Zunahme von Investitionen in Anlagevermögen entstandenen neuen Produktionskapazitäten zurückzuführen ist. Wenn man das Problem dialektisch betrachtet, könnte sich der Überschuss an Produktionskapazität in etlichen Branchen einerseits negativ auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas auswirken, andererseits würde das eine der seltenen Gelegenheiten sein, die Regulierung der wirtschaftlichen Struktur voranzutreiben. Darum wird China eine Reihe von Maßnahmen treffen, um die Regulierung in diesen Branchen zu beschleunigen. Die Maßnahmen sind folgende:

1. Strenge Kriterien für den Umweltschutz, den Energie- und Wasserverbrauch sowie für die allseitige Nutzung von Ressourcen und Normen für Sicherheit, Qualität, Technik und Größenordnung sind auszuarbeiten. Die im Bau befindlichen und geplanten Projekte werden saniert, zugleich wird der Marktzugang streng überwacht und die Genehmigung neuer Projekte genau abgewogen.

2. Gemäß dem Marktprinzip, leistungsstarke Unternehmen weiterzuentwickeln und Verlustbetriebe zu schließen, wird gesetzmäßig eine Reihe kleiner Betrieben geschlossen werden, die Ressourcen zerstören, die Umwelt verschmutzen und keine Voraussetzung für eine sichere Produktion haben. Es sollen Zementfabriken mit vertikalen Brennöfen, die weniger als 50 Mio. Tonnen produzieren, stillgelegt werden, ebenso kleine offene Öfen für die Produktion von Kalzium-Karbid und Einrichtungen zur Koksproduktion mit einer Produktionskapazität von weniger als 10.000 Tonnen, ebenso Hochöfen zur Eisenverhüttung von weniger als 300 m3, Konverter und Elektroöfen zum Stahlschmelzen von weniger als 20 Tonnen sowie kleinere Kohlengruben, die wenig produzieren und den Sicherheitsnormen nicht entsprechen. Kleine, mit Öl angetriebene Generatoren und kleine, mit Kohle angetriebene Generatorenaggregate mit einer Kapazität von 50.000 kW müssen schrittweise außer Betrieb gesetzt werden.

3. Große Eisen- und Stahlunternehmen werden zu wichtigen technischen Erneuerungen und zur Erschließung neuer Produkte ermutigt. Gemäß dem Marktprinzip und aufgrund von Kapitalvermögen und Ressourcen sind Betriebe in den Branchen Eisen und Stahl, Zement, Kohle und chemische Industrie für Übernahmen und Umbildungen anzuspornen. Überlegene Unternehmen werden unterstützt, sich weiterzuentwicklen, um den Konzentrationsgrad der Produktion in den Industriebranchen zu erhöhen.

4. Die staatliche Entwicklungsplanung und die Industriepolitik für Branchen wie Eisen- und Stahlindustrie, Aluminium, Kohle und Automobilbau sind gewissenhaft umzusetzen. Die Teile der staatlichen Entwicklungsplanung und der Industriepolitik, die noch nicht feststehen, sind möglichst schnell auszuarbeiten. Die Behörden für das Finanzwesen, Bodenverwaltung, Umweltschutz und Sicherheitskontrolle sollen koordinierend und kooperierend vorgehen und für Projekte und Betriebe, die der staatlichen Industriepolitik und den Bedingungen für den Marktzugang nicht entsprechen oder staatlicherseits mit Nachdruck ausgesondert werden, keine Kredite und Grundstücke gewähren und nicht irgendwelche Formalitäten für die Ausstellung der Urkunden über den Umweltschutz und die Produktionssicherheit erledigen.

Von 2006 an wird China die überschüssigen Produktionskapazitäten in etlichen Branchen als einen wichtigen Aspekt bei der Regulierung der industriellen Struktur betrachten, der zu klären ist. Einerseits wird durch die Vertiefung der Reform und die Standardisierung der Marktordnung sowie durch die Schubkraft des Marktes die Konkurrenz verstärkt und das Ziel, leistungsstarke Unternehmen weiterzuentwickeln und Verlustbetriebe zu schließen, verwirklicht. Andererseits ist durch Anwendung wirtschaftlicher, gesetzlicher und administrativer Methoden die Anleitung zu intensivieren. China wird sich bemühen, in einigen Jahren die gesamte Produktionsmenge in den Branchen mit überschüssiger Produktionskapazität zu kontrollieren und effektive wie sichtbare Fortschritte in der Optimierung der Struktur zu machen.

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