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TEIL VII Finanz- und Steuerwesen sowie Aktienhandel
Frage 7-1: Während der Periode des 11. Fünfjahresplans (2006–2010) wird China weiterhin eine besonnene Finanz- und Geldpolitik betreiben. Welche Rolle wird diese Politik bei der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft spielen?
Die Schiffswerften in Dalian werden umgestaltet und ausgebaut.
Bild: 300 000 Tonnen-Tanker im Bau
 

Antwort: Allen ist bekannt, dass China seit 1998 eine pro-aktive Finanzpolitik umsetzt. Dadurch konnten damals Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise auf China in Grenzen gehalten werden. Unser Bruttoinlandsprodukt stieg jährlich um 1,5 bis 2 Prozentpunkte. Die Wirtschaftsstruktur Chinas wurde schnell optimiert, was eine stabile und schnelle wirtschaftliche Entwicklung herbeigeführt hat. Die pro-aktive Finanzpolitik ist im Wesentlichen expansiv. Seit der 2. Hälfte des Jahres 2003 hat die chinesische Wirtschaft die Deflationsphase überwunden und sich sprunghaft entwickelt. Inzwischen steigen jedoch die Investitionen in manchen Wirtschaftszweigen und Gebieten zu schnell. Die Ressourcenversorgung entspricht immer öfter nicht dem Wirtschaftswachstum, was eine Unterversorgung mit Kohle, Elektrizität, Erdöl und Transportkapazität verursacht. Wenn diese Politik weiter durchgeführt werden soll, muss man ein größeres Risiko für den Wirtschaftsablauf eingehen und größere Widerstände überwinden.

Es wurde infolgedessen beschlossen, weitere Maßnahmen zur Intensivierung und Verbesserung der makroökonomischen Steuerung zu treffen. Damit geht China von einer expansiven zu einer besonnenen Finanzpolitik über, deren Grundsatz lautet: "das Defizit kontrollieren, die Finanzstruktur regulieren, die finanzielle Reform fördern, Einnahmen vermehren und Aufwendungen sparen".

2005 sank das Finanzdefizit von 319,8 Milliarden Yuan auf 300 Milliarden Yuan, der Ausgabenwert der langfristigen Aufbau-Staatsobligationen von 110 Milliarden Yuan auf 80 Milliarden Yuan und die Defizitrate von 2,5% auf 2%, was eine relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung herbeiführt. In diesem Jahr wurde eine wirtschaftliche Steigerung von 9,9% registriert. Das Bruttoinlandsprodukt machte 18232,1 Milliarden Yuan aus. Die gesamten Steuereinnahmen (ausgenommen Zoll und Landwirtschaftssteuer) beliefen sich auf 3086,6 Milliarden Yuan, was eine Steigerung um 514,8 Milliarden Yuan im Vergleich zum Vorjahr war. Gegenwärtig schwankt die Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft zwischen 9% und 9,5%. Das heißt, China befindet sich in einer relativ günstigen Periode wirtschaftlicher Entwicklung. Darum wird im Zeitraum zwischen 2006 und 2010 diese besonnene Finanzpolitik fortgesetzt werden.

Die besonnene Finanz- und Geldpolitik entspricht den Anforderungen des "dynamischen Gleichgewichts" der gesamten wirtschaftlichen Entwicklung. Insbesondere ausländische Investoren erhalten in einer Zeit zunehmender wirtschaftlicher Öffnung klarere Vorstellungen von der Stabilität und Kontinuität der chinesischen Innenpolitik und können sicherere Prognosen über die chinesische Wirtschaft abgeben. Dies begünstigt die Steigerung der Konsumtion und des Exports.

Weiterhin trägt die besonnene Finanzpolitik dazu bei, die Wirtschaftsstruktur zu optimieren, die Rentabilität zu erhöhen und den Verbrauch zu reduzieren. So soll sich bis zum Jahre 2010 das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu 2000 verdoppelt haben, der Energieverbrauch für das Bruttoinlandsprodukt je Einheit jedoch um ungefähr 20% sinken. Vorrangig sollen folgende Projekte verwirklicht werden: der Aufbau und Ausbau der ländlichen Gebiete, der Wissenschaften, des Bildungswesens, der Kultur und des Gesundheitswesens sowie der Sozialversicherung. Weiter sind Ressourceneinsparungen zu forcieren, die ökologischen Systeme zu bewahren, der Umweltschutz ist zu sichern und die groß angelegte Erschließung Westchinas ist voranzubringen. Es gilt, durch Regulierung und Standardisierung der Einkommensverteilung den Verbrauch zu erweitern und die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Ohne eine sichere und besonnene Finanz- und Geldpolitik ist es unmöglich, das oben erwähnte Ziel zu erreichen.

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