EINBLICK IN CHINA: FRAGEN UND ANTWORTEN

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HOME 　　 TEIL VII Finanz- und Steuerwesen sowie Aktienhandel

China wird in den kommenden paar Jahren eine besonnene Finanzpolitik betreiben. Rechnungsprüfungen werden erweitert, Geschäftsbanken gefördert, Unternehmen können an ausländischen Börsen notiert werden und mit ausländischen Banken in Teilhaberschaft zusammenarbeiten. China strebt nicht nach einem zu schnellen Zuwachs an Devisen, sondern reguliert und kontrolliert weiterhin seine Devisenpolitik, vervollkommnet den Mechanismus des Renminbi-Wechselkurses und aktiviert die Zahlungsbilanz im Außenhandel. Zur Zeit überprüft China ein Anti-Geldwäsche-Gesetz, um die Geldwäsche auch gesetzlich zu verhüten. China hat anlässlich seines WTO-Beitritts erklärt, es werde seinen Versicherungsmarkt nach außen öffnen und ausländischen Versicherungsfirmen gestatten, Filialen in China zu gründen. Zugleich fördert China kontinuierlich die Reform des Steuersystems und eine stabile Entwicklung des Kapitalmarktes.

Frage 7-1: Während der Periode des 11. Fünfjahresplans (2006–2010) wird China weiterhin eine besonnene Finanz- und Geldpolitik betreiben. Welche Rolle wird diese Politik bei der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft spielen?

Antwort: Allen ist bekannt, dass China seit 1998 eine pro-aktive Finanzpolitik umsetzt. Dadurch konnten damals Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise auf China in Grenzen gehalten werden. Unser Bruttoinlandsprodukt stieg jährlich um 1,5 bis 2 Prozentpunkte. Die Wirtschaftsstruktur Chinas wurde schnell optimiert, was eine stabile und schnelle wirtschaftliche Entwicklung herbeigeführt hat. Die pro-aktive Finanzpolitik ist im Wesentlichen expansiv. Seit der 2. Hälfte des Jahres 2003 hat die chinesische Wirtschaft die Deflationsphase überwunden und sich sprunghaft entwickelt. Inzwischen steigen jedoch die Investitionen in manchen Wirtschaftszweigen und Gebieten zu schnell. Die Ressourcenversorgung entspricht immer öfter nicht dem Wirtschaftswachstum, was eine Unterversorgung mit Kohle, Elektrizität, Erdöl und Transportkapazität verursacht. Wenn diese Politik weiter durchgeführt werden soll, muss man ein größeres Risiko für den Wirtschaftsablauf eingehen und größere Widerstände überwinden.

Frage 7-2: In den letzten Jahren veröffentlichte das Rechnungsamt jährlich einen Prüfbericht, in dem schwerwiegende Probleme enthüllt wurden, für die Regierungsorganisationen verantwortlich sind. Aber muss es nicht Besorgnis erregen, wie das Rechnungsamt, das ja auch ein Regierungsorgan ist, die Tätigkeit anderer Regierungsbehörden prüft? Und welche Hindernisse es dabei zu überwinden hat?

Antwort: Diese Sorge ist begreiflich, weil das Rechnungsamt unmittelbar dem Staatsrat untersteht und ein administratives Verwaltungssystem praktiziert. Heute sind die Rechnungsämter der meisten Länder der Welt direkt dem Parlament verantwortlich. Aber auch dort herrschte anfangs ein administratives Rechnungssystem. Dieses System entspricht im Wesentlichen den gegenwärtigen Verhältnissen in China. Die Praxis beweist, dass man damit gute Resultate erzielt.

Frage 7-3: Ein wichtiger Aspekt bei der Reform der staatlichen Geschäftsbanken ist, dass diese aufgefordert sind, sich an den Börsen im Ausland notieren zu lassen und mit ausländischen Banken Teilhaberschaften zu vereinbaren. Aus welchem Anlass wurde diese Entscheidung getroffen? Müssen die staatlichen Geschäftsbanken Chinas den international anerkannten Normen entsprechen, bevor sie an den Börsen registriert werden?

Antwort: Der Hauptgrund für diese Entscheidung liegt darin, dass die vier größten Geschäftsbanken Chinas, die Chinesische Industrie- und Kommerzbank (Industrial and Commercial Bank of China), die Bank of China, die Chinesische Aufbaubank (Construction Bank of China) und die Chinesische Landwirtschaftsbank (Agricultural Bank of China) Banken mit ausschließlich staatlichem Kapital sind. Sie haben kein standardisiertes Betriebssanierungssystem. Sie haben auch keinen beträchtlichen Kapitalstock, sondern müssen vielmehr mit einer hohen Quote flauer oder fauler Kredite wirtschaften. Wenn wir nicht in der Lage sind, von Grund auf die Sanierungsstruktur und den Mechanismus der staatlichen Geschäftsbanken zu optimieren, ihr inneres Rechnungsprüfungssystem zu verbessern, die Kreditkultur zu vervollkommnen und die Risikoabschätzung zu intensivieren, können wir kein modernes Geschäftsbankensystem etablieren, noch weniger können wir dann gegen die Konkurrenz ausländischer Banken bestehen, mit der wir nach Öffnung des Finanzmarktes konfrontiert sind. Infolgedessen ist ein wichtiger Weg, der bei der Reform der chinesischen Geschäftsbanken beschritten werden muss, die staatlichen Handelsbanken an der Börse im Ausland notiert zu lassen und mit ausländischen Banken Teilhaberschaften zu vereinbaren.

Frage 7-4: Manche Persönlichkeiten sind der Ansicht, die Devisenreserven sollten etwa 10% des Bruttoinlandsproduktes ausmachen. Ende Februar 2006 hatte China aber Devisenreserven in Höhe von 853,6 Milliarden US-Dollar, was diesen Prozentsatz weit übertrifft. Was ist dazu zu sagen? Was wird getan, um einen internationalen Bilanzausgleich herbeizuführen?

Antwort: Bis 1981 betrugen die Devisenreserven Chinas weniger als eine Milliarde US-Dollar. Ende Februar 2006 jedoch hatten wir Devisen in Höhe von 853,6 Milliarden US-Dollar akkumuliert, damit wurde Japan übertroffen, das bis dahin den ersten Platz in der Welt eingenommen hatte. Nach internationalen Erfahrungen ist es für die Wirtschaft eines Landes günstig, wenn man mit den Devisenreserven 25% des jährlichen Importvolumens, 30% der zu zahlenden Auslandsschulden, 15% des Saldos der ausländischen Investoren und 20% anderer Bedürfnisse decken kann. Nach diesen Berechnungen sind die gegenwärtigen Devisenreserven Chinas mehr als doppelt so hoch wie die Importmengen oder der Saldo der Auslandsschulden von mehr als einem Jahr. Das ist wirklich zu viel.

Frage 7-5: In der Öffentlichkeit sind Gerüchte in Umlauf, China habe unter dem Druck ausländischer Kräfte beschlossen, den Mechanismus des Renminbi-Wechselkurses zu reformieren. Stimmt das? Was wären dann Inhalt, Hauptziel und Prinzip einer solchen Reform?

Antwort: Diese Gerüchte sind unbegründet. China plant in Befolgung eigener Ziele schrittweise eine Reform des Renminbi-Wechselkurses. Dabei lassen wir uns nicht von anderen kontrollieren, noch weniger tanzen wir nach ihrer Pfeife.

Frage 7-6: Manche Fachleute meinen, ein wichtiger Grund für die wachsende Korruption in China liege darin, dass der Kampf gegen die Geldwäsche zu schwach geführt werde. Es wird ja ein Anti-Geldwäsche-Gesetz ausgearbeitet. Wie soll die Geldwäsche bekämpft werden?

Antwort: Gewiss, schwere Wirtschaftsdelikte wie Unterschlagungen, Vorteilsannahmen, Steuerhinterziehungen, Drogenhandel und Schmuggel sowie Terrorakte stehen im engen Zusammenhang mit der Geldwäsche. Nach Angaben des chinesischen Anti-Geldwäsche-Kontrollzentrums wurden bis Ende 2005 insgesamt 683 Anhaltspunkte für verdächtige Geschäfte von diesem Kontrollzentrum den zuständigen Stellen gemeldet. Es waren aber mehr als 70 000 Geschäfte im Wert von 137,8 Milliarden Yuan und mehr als eine Milliarde US-Dollar auf 4926 Kontos registriert. Die immer zunehmende Geldwäsche gefährdet die politische Stabilität, die soziale Ordnung, die wirtschaftliche und politische Sicherheit in der ganzen Welt.

Frage 7-7: Der chinesische Versicherungsmarkt wird international als "unerschlossenes Neuland" betrachtet. Viele ausländische Versicherungsgesellschaften zeigen starkes Interesse am chinesischen Versicherungsmarkt. Welche Qualifikationen müssen ausländische Versicherungsfirmen besitzen, um auf den chinesischen Markt zu gelangen? In welchen Geschäftsbereichen dürfen sie tätig werden?

Antwort: Der chinesische Versicherungsmarkt wird in der Tat international als "unerschlossenes Neuland" bezeichnet, weil die 1,3 Milliarden Menschen zählende chinesische Bevölkerung größtenteils bisher kaum Versicherungen kannte. 1979 wurde das chinesische Versicherungswesen wiederhergestellt. Seitdem steigt das durchschnittliche Prämienaufkommen jährlich um mehr als 30%. Das ist ein potentieller und großer Markt.

Frage 7-8: In den vergangenen fünf Jahren stieg das Steuereinkommen in China jährlich um ungefähr 20%. Das war doppelt so hoch wie in den früheren Jahren. Welche Gründe gab es dafür? Welche Pläne gibt es für eine Reform des Steuersystems?

Antwort: Im Zeitraum zwischen 2000 und 2005 betrug das gesamte Steuereinkommen Chinas 10.921,7 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Jahressteigerung von etwa 19,5% entsprach. 2005 wurden Steuereinnahmen in Höhe von 3086,6 Milliarden Yuan registriert, 514,8 Milliarden Yuan mehr als im Vorjahr. Der beachtliche Zuwachs trägt zur Verstärkung der Finanzkraft des Landes und zur Gewährleistung der finanziellen Unterstützung des Aufbaus der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in sozialistischer Harmonie bei.

Frage 7-9: Der chinesische Kapitalmarkt ist seit seiner Gründung flau. Worin liegt der Grund? Welche Maßnahmen zur Kapitalmarktreform und -öffnung sind zu treffen?

Antwort: Der chinesische Kapitalmarkt entstand in der Periode der wirtschaftlichen Umwandlung und hat sich in den letzten zehn Jahren zu einem wichtigen Bestandteil des sozialistischen Wirtschaftssystems entwickelt. Aber aus verschiedenen Gründen halten viele Investoren immer noch nicht viel vom chinesischen Kapitalmarkt, so dass dieser seit langem depressiv ist.