Antwort: Diese Sorge ist begreiflich, weil das Rechnungsamt unmittelbar dem Staatsrat untersteht und ein administratives Verwaltungssystem praktiziert. Heute sind die Rechnungsämter der meisten Länder der Welt direkt dem Parlament verantwortlich. Aber auch dort herrschte anfangs ein administratives Rechnungssystem. Dieses System entspricht im Wesentlichen den gegenwärtigen Verhältnissen in China. Die Praxis beweist, dass man damit gute Resultate erzielt.

1983 führte China das Rechnungssystem ein. Das Rechnungsamt und die geprüften Stellen sind in China gleichberechtigt. Bevor das Rechnungsamt einen ausführlichen Bericht über die Prüfungsergebnisse erstattet und den geprüften Stellen einen Prüfungsbeschluss und Vorschläge zur Rechnungsprüfung gibt, befragt das erstere die letzteren, um deren Meinungen über die Prüfungsergebnisse zu sammeln. Wenn die geprüften Stellen mit den Prüfungsergebnissen nicht einverstanden sind, können sie Revisionsbeschwerden führen. Dies ist mit den Verhältnissen Chinas und dem Geschäftsverfahren der chinesischen Regierung in Einklang. Selbstverständlich bedeutet die Befragung nicht, dass man Einstimmigkeit erzielen muss. Das Rechnungsamt hält an seinem eigenen Arbeitsprinzip fest.

Das chinesische Rechnungsamt ist eine für die Rechnungsarbeit des ganzen Landes zuständige, in gewissem Sinne unabhängige Behörde unter Führung des Ministerpräsidenten. Diese Behörde kann laut Gesetz selbstständig handeln. Dabei lässt sie keine Einmischung anderer Stellen oder Einzelpersonen zu. Die von ihr ausgestellte Urkunde über den Beschluss zur Rechnungsprüfung ist rechtskräftig. Darin werden die Maßnahmen zur Behandlung der Probleme und Strafen festgelegt. In einer weiteren Urkunde über Vorschläge zur Rechnungsprüfung werden hauptsächlich Einschätzungen zur Regulierung und Verbesserung des Finanzsystems dargelegt, aber auch die Bestrafung der für gesetzwidrige Tätigkeiten Verantwortlichen empfohlen. Aus beiden Urkunden geht unmissverständlich hervor, dass die geprüften Behörden innerhalb von 90 Tagen dem Rechnungsamt über die Ergebnisse der Regulierung und Verbesserung des Finanzsystems zu berichten haben. Das schließt die Untersuchung der Probleme, die Berichtigung der Fehler, die Bestrafung der für Fehler Verantwortlichen, die Strafhöhe und die Rückgabe abgezweigter öffentlicher Mittel ein. Im Anschluss daran verweist das Rechnungsamt in Zusammenarbeit mit der Behörde für disziplinarische Kontrolle, dem Gericht und der Staatsanwaltschaft Gesetzesverletzungen an die Justizbehörden, die dann zu Untersuchungszwecken und zur Verfolgung der für die Delikte Verantwortlichen Akten anlegen. In den letzten 20 Jahren wurden dem Staat durch die Tätigkeit des chinesischen Rechnungsamts 400 Milliarden Yuan gesichert. Im Zusammenhang damit wurden mehr als 15.000 Rechtsfälle an die Justizbehörden übergeben, die meisten sind schwere Rechtsverstöße. Beispielsweise handelte es sich im Jahre 2005 bei Rechtsverstößen immerhin um eine Summe von 500 Millionen Yuan.

Gegenwärtig wird in China die Bekanntmachung von Prüfungsergebnissen durchgesetzt. Ab 2007 müssen alle Prüfungsresultate veröffentlicht werden, ausgenommen sind nur Prüfungen, die sich auf Staats- und Handelsgeheimnisse sowie andere, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Angaben beziehen. Manche Stellen sind besorgt, dass die Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse ein negatives Echo in der Öffentlichkeit auslösen und ihrem Ansehen schaden könnte. Doch dies darf kein Hinderungsgrund für die Rechnungsprüfung sein. Bis heute hat sich noch keine geprüfte Stelle der Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse widersetzt. Allgemein kann gesagt werden, die meisten geprüften Einrichtungen unterstützen die Bekanntmachung der Prüfungsergebnisse und legen oft sogar großen Wert darauf. Die dabei enthüllten Probleme werden größtenteils gelöst, neue Bestimmungen zur Bekämpfung gesetzwidriger Handlungen ausgearbeitet und die innere Verwaltung verstärkt. Das alles läuft zufriedenstellend ab. Wir sind davon überzeugt, dass diese Stellen unter dem offenen und vollständigen Kontrollmechanismus ihre Pflichten noch besser erfüllen werden. So können sie wissenschaftlich, offen und wirksam ihre Geschäfte erledigen, um dem Volk zu dienen, aber nicht nach Eigennutz zu streben.

China wird in mehreren Sektoren Prüfungen durchführen und die Prüfungsumfänge erweitern. Es gilt, von Jahr zu Jahr die Effektivität der Wirtschaftsprüfung zu intensivieren. Die künftigen Hauptaufgaben des Rechnungsamtes sind, die von der Regierung finanzierten Investbau-, Umweltschutz- und andere Projekte zu prüfen, die von der Öffentlichkeit äußerst aufmerksam verfolgt werden oder mit den Lebensinteressen der Volksmassen im engen Zusammenhang stehen. Schwere Verluste aufgrund von Fehlentscheidungen oder wegen mangelhaften Managements werden aufgedeckt, die Schuldigen und Verantwortlichen werden ermittelt und bestraft. Das trägt dazu bei, Finanzdisposition zu verbessern, die Reform der zuständigen Institutionen zu vertiefen und das Verwaltungsniveau zu heben. Alle sind verpflichtet, die Wirtschaft des Landes schnell und effektiv zu entwickeln und eine sparende Gesellschaft aufzubauen.