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TEIL VII Finanz- und Steuerwesen sowie Aktienhandel
Frage 7-5: In der Öffentlichkeit sind Gerüchte in Umlauf, China habe unter dem Druck ausländischer Kräfte beschlossen, den Mechanismus des Renminbi-Wechselkurses zu reformieren. Stimmt das? Was wären dann Inhalt, Hauptziel und Prinzip einer solchen Reform?
Bei der Reform des Wechselkurses in China muss man den Einfluss auf die eigene wie auf die Wirtschaft und das Finanzwesen der Welt berücksichtigen.
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Antwort: Diese Gerüchte sind unbegründet. China plant in Befolgung eigener Ziele schrittweise eine Reform des Renminbi-Wechselkurses. Dabei lassen wir uns nicht von anderen kontrollieren, noch weniger tanzen wir nach ihrer Pfeife.

Bekanntlich entscheidet jedes Land sich für ein System von Wechselkursen und eine entsprechende Wechselkurspolitik, die sich nach den eigenen Erfordernissen richtet. Darüber herrscht international Einverständnis. Am 21. Juli 2005 führte China das System flexibler Wechselkurse ein. Bei diesem Wechselkurssystem werden Angebot und Nachfrage des Marktes als Grundlage betrachtet. Der Währungskorb wird als Vergleich für die Regelung des Wechselkurses herangezogen. Die Reform beinhaltet: Der Renminbi wird gegenüber dem US-Dollar mit sofortiger Wirkung um 2% aufgewertet, also wird nun ein US-Dollar gegen 8,11 Yuan getauscht. Diese Regulierung wurde nicht unter Druck der Außenwelt vorgenommen, sondern wegen des Überschusses in der Handelsbilanz Chinas und gemäß den Bedürfnissen nach Strukturregelung sowie nach dem Vermögen inländischer Unternehmen. Zugleich wurde bekannt gegeben, der Wechselkurs des Renminbi orientiere sich nicht mehr lediglich nach dem US-Dollar. Es wurden kontrollierte Kursschwankungen ermöglicht, die sich nach der realen Entwicklung der chinesischen Außenwirtschaft richten. Wir haben einige wichtige Währungen ausgewählt, aus denen ein so genannter Währungskorb gebildet wurde. Betrachten wir die Situation, in der handelsbedingte Schwankungen üblich sind, so ist festzustellen, dass diese Reform seit einem Jahr erfolgreich ist. Obwohl größere Wechselkursschwankungen als vorhergesehen registriert wurden, ist der Finanzmarkt stabil.

Anfang der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts wurden Ziel und Prinzip der Reform des Wechselkursmechanismus des Renminbi fixiert, die noch immer gelten. Das Generalziel ist, ein System von Kursschwankungen zu etablieren, das Marktangebot und die -nachfrage als Grundlage betrachtet und als Kontrolle ansieht. Ferner gilt es, den Wechselkurs des Renminbi auf ein vernünftiges Niveau zu heben und zu stabilisieren. Gemäß dem Generalprinzip der Reform muss beim Renminbi-Wechselkurs daran festgehalten werden, dass China diesen selbst kontrolliert. Was damit im Zusammenhang stehende Aktivitäten betrifft, entscheidet sich China je nach eigenen Bedürfnissen für Form, Inhalt und Zeit einer Wechselkursreform. Kontrollierbarkeit bedeutet, dass die Schwankung des Renminbi-Wechselkurses durch die makroökonomische Verwaltung zu kontrollieren ist. Dabei wird einerseits die Reform vorangetrieben, andererseits werden unkontrollierte Wechselkursschwankungen, Wirren auf dem Finanzmarkt und große wirtschaftliche Schwankungen vermieden. Es sind da nicht nur gegenwärtige Bedürfnisse, sondern auch langfristige Entwicklungen zu berücksichtigen. Man darf nicht nach zu schnellen Erfolgen streben.

Im Zug der gesamten wirtschaftlichen Entwicklung wird auch der Mechanismus des Renminbi-Wechselkurses schrittweise reformiert. Im Jahre 2006 setzt China die Systemreform der Finanzorgane weiter durch und lockert die Kontrolle über den Wechselkurs und den Zinssatz des Renminbi, damit der Wechselkurs des Renminbi flexibler die Variationen des Marktangebotes und der Marktnachfrage widerspiegelt und elastischer wird. Aber gewiss wird China bei der Reform des Wechselkurses nicht nur die eigene Wirtschaft und die stetige Entwicklung des Finanzwesens, sondern auch den Einfluss durch Nachbarländer und der Weltwirtschaft in Betracht ziehen. China ist bereit, weiter die Verbindung zum Internationalen Währungsfonds (IWF) zu stärken und Ansichten auszutauschen.

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