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TEIL IX Das Leben der Bevölkerung
9-1 Frage: Nach einer Untersuchung des Staatlichen Statistikamtes besitzen die reichsten Chinesen, das sind etwa 10% der chinesischen Bevölkerung, 45% des gesamten Vermögens in China, während die ärmsten 10% unserer Bevölkerung nur 1,4% des Vermögens besitzen. Diese tiefe Kluft zwischen Reichen und Armen stört bereits jetzt die gesellschaftliche Stabilität Chinas empfindlich. Was wird getan, um diese Kluft zu verkleinern und einen immer größeren Teil unserer Bevölkerung an den Ergebnissen unserer wachsenden Wirtschaft teilhaben zu lassen?
Im Dorf Huaxi der Stadt Jiangyin der Provinz Jiangsu ist man bemüht, die Produktion zu entwickeln. Man hält daran fest, gemeinsam zum Wohlstand zu gelangen.
Bild: Wohnhäuser der Dorfbewohner.
 

Antwort: Eine allgemein bekannte Tatsache ist, dass seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik 1978 die chinesische Wirtschaft sich kontinuierlich und schnell entwickelt und das Lebensniveau der Bevölkerung sich erhöht hat. Wie eine Analyse des Staatlichen Statistikamts Chinas jedoch ergibt, sind in den letzten 20 Jahren die Unterschiede beim Einkommen zwischen verschiedenen Schichten der Gesellschaft deutlich gewachsen. Außerdem haben sich auch die Einkommensunterschiede zwischen Stadt- und Landbevölkerung sowie zwischen den Bewohnern verschiedener Regionen ständig vergrößert. Dies wird an einem Beispiel deutlich: Das Lebensniveau der Einwohner in Großstädten wie Beijing, Shanghai oder Shenzhen entspricht dem der Bewohner durchschnittlich entwickelter Länder; dagegen nähert sich das Lebensniveau in manchen Gebieten Südwest- oder Nordwestchinas immer mehr dem der armen Länder Afrikas an. Anzumerken ist hierbei, dass der Gini-Koeffizient, der die ungleiche Einkommensverteilung innerhalb der Bevölkerung widerspiegelt, den international anerkannten Grenzwert inzwischen überschritten hat.

Man muss aber das Problem der wachsenden Kluft zwischen Reichen und Armen in China allseitig und vom historischen Standpunkt her betrachten. Sowohl historische Gründe und natürliche Gegebenheiten spielen dabei ebenso eine Rolle wie das Wirtschaftssystem in seinen bisherigen Entwicklungsphasen. Wenn die wachsende Kluft zwischen Reichen und Armen ein unvermeidliches Problem in der zu durchlaufenden Phase im wirtschaftlichen Entwicklungsprozess ist, muss China etwas tun, um die gefährliche Kluft zwischen Reichen und Armen effektiv zu reduzieren und die Interessen und Forderungen aller Schichten der Gesellschaft besser und umfassend zu berücksichtigen, um eine harmonische sozialistische Gesellschaft aufzubauen.

Um die gesellschaftliche Harmonie zu fördern und eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu errichten, muss die Kluft zwischen Reichen und Armen schnell verringert werden. Im kürzlich ausgearbeiteten "11. Fünfjahrplan" wird "der Gedanke, dass ein Teil der Chinesen und einige Gebiete als erste reich werden", der mehr als 20 Jahre seit der Reform und Öffnung vorherrschte, durch die Idee eines "gemeinsamen Wohlstands" ersetzt. Ziel dieser Idee ist es, der Tendenz einer zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft entgegenzuwirken und wesentlich mehr Menschen als bisher an den Erfolgen der Reform zu beteiligen. Um dieses Ziel zu verwirklichen, wird China hauptsächlich eine koordinierte regionale Entwicklung fördern, die Unterschiede zwischen Stadt und Land reduzieren und die großen Unterschiede bei den individuellen Einkommen verringern.

Der Hauptgrund für den Einkommensunterschied zwischen den Einwohnern in den östlichen und westlichen Gebieten Chinas liegt im unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungstempo. Seit der Reform und Öffnung hat sich die Wirtschaft in den östlichen Küstengebieten wie auch in den zentralen und westlichen Gebieten kontinuierlich und schnell entwickelt. Auch in den Provinzen Westchinas ist die jährliche Wachstumsrate im Vergleich zu der in manchen Ländern und Gebieten relativ hoch, doch verglichen mit der in den Küstengebieten Chinas wächst der Unterschied ständig. Daher hat China Anfang des 21. Jahrhunderts Richtlinien zur großangelegten Erschließung Westchinas, zum Aufschwung der alten Industriebasen in Nordostchina und zur Förderung der Entwicklung in den zentralchinesischen Gebieten erarbeitet. Die zentralen und westlichen Gebiete erhalten höhere staatliche Zuschüsse als bisher. Den westlichen Gebieten werden Steuervergünstigungen gewährt und in Nordostchina wird das Mehrwertsteuersystem reformiert. Diese Maßnahmen tragen zum Ausgleich der regionalen Einnahmen bei und fördern die wirtschaftlichen Entwicklung in den unterentwickelten Gebieten.

Um die Differenz zwischen Stadt und Land zu verringern, wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen. So erhalten Getreide anbauende Bauern direkte Zuschüsse, der Kauf von hochwertigem Saatgut wird ebenso subventioniert wie die Beschaffung von großen landwirtschaftlichen Maschinen. Schülern aus armen Bauernfamilien werden von Schulkosten befreit; arme Internatsschüler in den ländlichen Gebieten erhalten während ihrer Schulzeit Beihilfen zum Lebensunterhalt. Von der Zentralregierung werden umfangreich die Bereiche Infrastruktur, Bildungswesen, Gesundheitswesen und Kultur in den ländlichen Gebieten finanziert. So haben letztendlich die Bauern mehr Geld zur Verfügung, was zur Verminderung der gesellschaftliche Ungleichheit beiträgt.

Durch unterschiedliche Besteuerung sollen allmählich die Einkommensunterschiede zwischen Städtern und Landbewohnern sowie zwischen den verschiedenen Gesellschaftsschichten ausgeglichen werden. Im Januar 2006 wurde die Untergrenze für die Einkommenssteuer von zuvor 800 Yuan auf 1600 Yuan angehoben. Bei Besserverdienenden wird die Steuerkontrolle verstärkt durch gegenseitige Überprüfung von Steuerzahlern und Arbeitgebern. Zugleich werden die Zuschüsse zur Sicherung des Existenzminimums für geringverdienende Städter erhöht, um ihren Lebensstandard zu heben und die wachsende Differenz zwischen Reichen und Armen zu mindern.

Wir wissen, dass die Bevölkerung Einkommensunterschiede akzeptiert, wenn Reichtum durch Arbeit und legales Wirtschaften erworben wurde. Aber im Volk ist man sehr unzufrieden mit der ungerechten Verteilung von Reichtum, wenn man feststellt, dass manche Leute durch illegale Einnahmen, gesetzwidrige und verbrecherische Handlungen oder durch Korruption reich geworden sind. Darum muss die Korruption energisch bekämpft werden, wenn die ungerechtfertigte Kluft zwischen Reichen und Armen abgebaut werden soll.

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