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TEIL IX Das Leben der Bevölkerung
9-6 Frage: In den letzten Jahren kam es in einigen Branchen häufig zu Unfällen wegen mangelnder Sicherheit bei Nahrungsmitteln. Wie konnte es dazu kommen? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Gesundheit und das Leben der Volksmassen zu schützen?

Antwort: Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik 1978 hat China seine Nahrungsmittelproduktion enorm gesteigert. Das betrifft Quantität wie Qualität, das Angebot an Nahrungsmitteln ist reichhaltiger geworden und der gute, oft zu gute Ernährungszustand unserer Bürger ist weltweit bekannt. Aber als bevölkerungsreichstes Entwicklungsland stehen wir bei Fragen der Sicherheit der Nahrungsmittel vor vielen, oft unübersehbaren Problemen. Beispielsweise stellen wir immer wieder fest, dass Schund, Artikel mit gefälschten Warenzeichen, schädigende oder gar giftige Substanzen enthaltende Produkte hergestellt und vertrieben werden. So passieren oft Unfälle, häufig gibt es auch irreführende Werbung. Die Konsumenten werden mitunter verletzt und sind sehr unzufrieden.

Diese Situation hat viele Ursachen. Es gibt über 3 Mio. Betriebe, die Nahrungsmittel herstellen. Die Führung vieler dieser Betrieben ist unqualifiziert, die notwendigen Bedingungen zur Herstellung einwandfreier, standardgerechter Produkte sind oft mangelhaft. Hinzu kommt, dass die Vielfalt des Nahrungsmittelangebots die Verwaltung der mit der Produktion zusammenhängenden Bereiche erschwert. Einige Großhandelsmärkte für Nahrungsmittel haben keine effektiven Sicherheitskontrollen, so dass Nahrungsmittel verseucht werden können oder es gibt in der Verwaltung Schwachstellen, die sich Fälscher zu Nutze machen. Zu viele Behörden teilen sich in die Verwaltungsbefugnisse bei der Nahrungsmittelsicherheit. Das Kontrollsystem, in dem sich jede Behörde nur für ihre Aufgabe zuständig sieht und bestenfalls nebenbei noch auf anderes achtet, führt dazu, dass diese Arbeit konfus und chaotisch verläuft. Entweder werden da Kontrollen überflüssigerweise wiederholt, oder, was schlimmer ist, es gibt große Lücken in der Kontrolle. Sogar die Zertifikation von Nahrungsmittel wird mehrfach nach verschiedenen Kriterien verwaltet, so dass die eigentliche Aufgabe des Zertifikationssystems gar nicht zur Geltung kommt.

Um die Nahrungsmittelsicherheit und den systematischen Sicherheitsschutz zu gewährleisten, hat China in den letzten Jahren eine Reihe von wirksamen Maßnahmen ergriffen:

1. Nahrungsmittelsicherheit und -hygiene sind von Beginn der Produktionskette zu garantieren. Dabei gilt es, die Bedingungen für den Anbau und die Zucht von essbaren ländlichen Produkten zu verbessern; mögliche Verschmutzungen von Nahrungsmitteln während der Produktion, der Verarbeitung, der Verpackung, des Transports, der Lagerung bis hin zum Vertrieb und Verbrauch unter Kontrolle zu bringen; es ist der gesamte Weg des Produktes vom Acker bis zum Esstisch zu managen.

2. 2003 wurde begonnen, ein Marktzugangssystem für Nahrungsmittelsicherheit umfassend einzuführen. Betriebe, die nicht über grundlegende Bedingungen zur Produktion verfügen, werden disqualifiziert; Betriebe, die die Überprüfung der Sicherheit und Hygiene bestanden haben, können ihre Produkte erst nach einer Zwangsprüfung ausliefern. Dabei werden standardgerechte Produkte mit dem QS-Zeichen versehen.

3. Internationale Erfahrungen werden herangezogen, um das Kontrollsystem für die Nahrungsmittelsicherheit weiter zu regeln. Seit 2005 sind die Verwaltungsaufgaben für verschiedene Behörden eindeutig festgelegt: die landwirtschaftlichen Behörden sind für die Kontrolle und Verwaltung der Produktion von ländlichen Urprodukten zuständig; die Behörden für die Sicherheitskontrolle für die Überwachung der Produktion und Verarbeitung von Nahrungsmitteln; die Behörden für Industrie und Handel für die Kontrolle der Zirkulation von Nahrungsmitteln; die Hygienebehörden für die Konsumkontrolle im Gaststättengewerbe und in Kantinen und Mensen; die Behörden für die Nahrungsmittelkontrolle für die Überwachung der Nahrungsmittelsicherheit, die Koordinierung und die gesetzmäßige Ermittlung von schwerwiegenden Unfällen.

4. Die Gesetze über die Nahrungsmittelhygiene sind zu komplettieren und das Standardsystem für die Nahrungsmittelhygiene zu vervollständigen. In Juni 2006 begann China, Verwaltungsmethoden für die Nahrungsmittelhygiene-Lizenz einzuführen. Damit werden die Bedingungen und die Qualifikation von Betrieben und einzelnen Personen festgelegt, die sich mit der Produktion und dem Vertrieb von Nahrungsmitteln beschäftigen oder die im Gaststättengewerbe tätig sind. Sie müssen unter anderem eine Hygiene-Lizenz beantragen. Das Antrags- und Ausstellungsverfahren ist standardisiert, was die Klärung eventueller Schuldfragen erleichtert. Diese Verwaltungsmethoden sind für die Gewährleistung der Ordnung auf dem Nahrungsmittelmarkt ebenso wesentlich wie für die Produktions- und Bewirtschaftungsordnung.

Mit oben genannten Maßnahmen hat China fünf Systeme für Nahrungsmittelsicherheit, Sicherheitskontrolle, Zertifizierung, Marktzugang und gesellschaftliche Vertrauenswürdigkeit etabliert, den Aufbau des Notbehelfs- und Reaktionsmechanismus für die Nahrungsmittelsicherheit konsolidiert und eine zweckgebundene Sanierung der Nahrungsmittelsicherheit durchgeführt. Nun steigt die durchschnittliche Akzeptanz der Nahrungsmittel hinsichtlich der Hygiene von Jahr zu Jahr. Es ist uns aber auch bewusst, dass die Arbeit für die Nahrungsmittelsicherheit eine langwierige Aufgabe ist, auch wenn sich die Situation inzwischen verbessert hat. China wird sich nach wie vor dafür einsetzen, die internationale Zusammenarbeit und den Austausch bezüglich der Nahrungsmittelsicherheit voranzutreiben, die Erfahrungen verschiedener Länder zu nutzen sowie dazu beizutragen, weltweit ein effektives System der Nahrungsmittelsicherheit zu etablieren, um allen Menschen den Genuss sicherer und hygienischer Nahrungsmittel zu ermöglichen. 

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