Antwort: Die Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau zählt zur politischen Grundlage unseres Tuns. Seit Gründung des Neuen China 1949, insbesondere seit dem Erlass und der Durchführung des Gesetzes der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen von 1992 ist China bemüht, mit wirtschaftlichen, gesetzlichen und administrativen Maßnahmen sowie durch die Medien die Gleichberechtigung der Frauen in Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und Familie durchzusetzen. Die allseitige Entwicklung von Frauen zu fördern ist eines unser wichtigsten Anliegen.

Wir müssen aber auch einsehen, dass mit der anhaltenden Vertiefung der Reform und Öffnung und der Veränderung im gesellschaftlichen Leben in den letzten zehn Jahren einige neue Probleme hinsichtlich der Rechte und Interessen der Frauen aufgetreten sind. So werden städtische Frauen bei der Beschäftigung und Wiederbeschäftigung diskriminiert und die Interessen der ländlichen Frauen werden bei der Landverpachtung und der Gewinnausschüttung verletzt. Es ist immer häufiger festzustellen, dass Frauen in ihren Familien Gewalt zugefügt wird, ihre Ehepartner mit anderen Frauen zusammenleben oder sie in ihren Arbeitseinheit sexuell belästigt werden, es gibt da durchaus schwerwiegende Probleme.

Der heutige Zustand hat unter anderem eine Ursache darin, dass zwar in den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts ein Ehegesetz ausgearbeitet wurde, indem die Gleichberechtigung der Frauen innerhalb der Familie festgelegt wurde, aber die gesellschaftliche Stellung der Frau, der Schutz ihrer Rechte und Interessen nur unzulänglich geklärt wurde. Dies trifft auch auf die Gewährung gleicher Rechte von Mann und Frau zu. Über 5000 Jahre waren Chinesen von Gedanken erfüllt, wie „der Mann sei ehrwürdig und die Frau demütig“ oder „das Vaterrecht ist das Allerhöchste“, so dass die Gesellschaft und sogar Frauen selbst passiv blieben, wenn es um den Schutz ihrer Rechte und Interessen ging. Zwischen der Gleichberechtigung der Frauen laut Gesetz und der in der gesellschaftlichen Realität gibt es noch immer gewaltige Unterschiede, was besonders beim Niveau der Beschäftigung und in den beruflichen Karrieren von Frauen deutlich wird.

Um die Rechte und Interessen der Frauen zu schützen, hat China vor einigen Jahren das Ehegesetz, das Gesetz über Demographie und Familienplanung, das Landverpachtungsgesetz in den ländlichen Gebieten und das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen ausgearbeitet bzw. revidiert sowie über 100 gesetzliche Regelungen und Vorschriften zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen erlassen. Dazu zählen unter anderem auch die Verordnungen zur Durchführung des Gesetzes der Volksrepublik China über den Gesundheitsschutz von Müttern und Säuglingen. Bei der Revision des Ehegesetzes 2001 wurde das grundlegende Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau bekräftigt und die Gleichstellung von Ehemann und Ehefrau in der Familie in allen Rechten und Pflichten unterstrichen. Zusätzlich wurden Klauseln zugunsten der Frauen hinzugefügt, wie das Verbot von Gewalt in der Familie oder das Verbot von Bigamie. Die Selbstständigkeit der Frauen im Eheleben wurde erheblich gestärkt, ihre Rolle bei familiären Entscheidungen deutlich erweitert und ihre Rechte auf eigenes Vermögen weitgehend geschützt.

Außerdem wurde in China eine aus Vertretern von 19 Behörden bestehende nationale Koordinationsgruppe zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und Kinder gegründet. In einigen Gerichtshöfen gibt es Kammern zum Schutz der Frauenrechte, wo spezielle Zivilrechtsprozesse geführt werden, in denen es vor allem um den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen geht. Klagen, Einsprüche und Anzeigen, in denen die Verletzung der Rechte und Interessen von Frauen eine Rolle spielt, dürfen von den Rechtsberatungsorganen, Anwaltsbüros, Notariaten und sonstigen juristischen Einrichtungen weder abgelehnt noch unbegründet verzögert werden. Bei Verhandlungen von Fällen, die den Rechtsschutz von Frauen betreffen, werden Schöffen aus den Frauenverbänden und anderen Behörden zur Prozessteilnahme eingeladen. Des weiteren unterstützt die chinesische Regierung nichtstaatliche Organisationen, Rechtsberatungszentren, Zentren zur Feststellung von Verletzungen sowie Frauenunterstützungsstellen beim Errichten von Stützpunkten oder beim Einrichten von Hotlines gegen die Gewalt in Familien. Für Frauen mit finanziellen Schwierigkeiten werden die Kosten für rechtliche Hilfeleistungen reduziert oder gänzlich erlassen. Verletzten Frauen stehen verschiedene Dienste mit Beratung, Obhut, medizinischer Behandlung und psychologischer Hilfe zur Verfügung.

In den letzten zehn Jahren wurden in China große Fortschritte bei der Förderung der Gleichheit von Mann und Frau und zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen erzielt. Diese Leistungen sind allen bekannt. Wir wissen aber, dass abhängig vom wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsniveau und insbesondere von der Umgestaltung der Wirtschaftsstruktur und von der Etablierung und Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems China noch mit vielen Problemen in Bezug auf die geschlechtliche Gleichberechtigung und zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen konfrontiert sein wird. Deshalb müssen wir uns in diesem Bereich legislativ, institutionell und ideologisch weiter verbessern.