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TEIL X Landwirtschaft, Ländliche Gebiete und Bauern
10-3 Frage: Nach Genehmigung des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses wurde die seit 2600 Jahren praktizierte Agrarsteuer im Jahr 2006 abgeschafft. Welche Belastungen der Bauern werden dadurch reduziert? Was soll mit Blick auf das Prinzip „mehr geben, weniger nehmen und Freiräume gewähren" in der Landwirtschaft gemacht werden? Wie ist die ländliche Prosperität besser zu fördern?

Antwort: Seit 2600 Jahren galt die Agrarsteuer als eine Steuer, die direkt von den Bauern in den ländlichen Gebieten erhoben wurde. Das Agrarsteuersystem wurde ständig vereinfacht, blieb jedoch lange die wichtigste Einkommensquelle des Staates. Chinesische Bauern hatten seit alters "kaiserliches Getreide" abzugeben und Steuern zu zahlen. Um die Sicherheit der Staatsmacht zu garantieren und die Industrialisierung voranzutreiben, galt die Agrarsteuer nach Gründung des Neuen China 1949 relativ lange auch als eine wichtige Quelle für den Staatshaushalt.

Am 29. Dezember 2005 wurde der Beschluss, die Vorschriften über Agrarsteuer ab 1. Januar 2006 abzuschaffen, auf der 19. Sitzung des Ständigen Ausschusses des zehnten Nationalen Volkskongresses mit überwiegender Stimmenmehrheit angenommen. Seither gehört die Agrarsteuer zur Vergangenheit. Keine Dynastie, keine Regierung der Vergangenheit konnte ohne diese Steuer existieren. Erst das heutige China hat es geschafft, durch seine kontinuierliche wirtschaftliche Entwicklung, ohne diese Steuer auskommen zu können. Nach statistischen Angaben wird die Belastung der chinesischen Bauern nach Abschaffung der Agrarsteuer jährlich um mehr als 100 Mrd. Yuan im Vergleich zu 1999 reduziert, pro Person sinkt die Belastung im Durchschnitt um 120 Yuan. Durch die Abschaffung der Agrarsteuer wird die Belastung der Bauern gemindert und ihr Einkommen gesteigert, so dass breite ländliche Schichten stärker als bisher an den Errungenschaften der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung teilhaben können.

Die Industrie soll der Landwirtschaft die Unterstützung vergelten und die Städte sollen die ländlichen Gebiete unterstützen, so fordert eine Richtlinie. Im Geist der landwirtschaftlichen Entwicklung und der Prosperität auf dem Land wird China folgende drei Maßnahmen ergreifen, um für die Bauern Belastungssteigerungen zu vermeiden:

1. Zahlungen aus dem zentralen und lokalen Haushalt an die ländliche Basis sind aufzustocken. Um die reibungslose Steuer- und Gebührenreform auf dem Land zu sichern, wird 2006 der zweckgebundene Zahlungstransfer aus dem zentralen Haushalt über 78 Milliarden Yuan betragen, aus dem lokalen Haushalt werden über 25 Milliarden Yuan bereitgestellt werden. Insgesamt werden also über 100 Mrd. Yuan dafür eingeplant.

2. Durch Veränderung der Befugnisse der Gemeinderegierung sind die Reform des Gemeindeapparats und die Personalreduzierung voranzutreiben, um zahlreiche wirkungslose Ausgaben einzusparen.

3. Um die Belastung der Bauern zu senken, werden folgende vier Grundregeln in den ländlichen Gebieten durchgesetzt: "die sich auf die Landwirtschaft, ländlichen Gebiete und Bauern beziehende Gebührenerhebung offen zu legen; Schulkosten in den ländlichen Gebieten einmalig zu kassieren; die Kosten für das Zwangsabonnieren von Zeitungen und Zeitschriften von Basisorganisationen auf dem Land einzuschränken; die Schuldfrage führender Persönlichkeiten zu klären, wenn es zu Mehrbelastungen der Bauern durch Rechtsstreit kommt".

Wir wissen, dass China mit der Abschaffung der Agrarsteuer nur den ersten Schritt zur Lösung der gegenwärtigen Probleme der Landwirtschaft, ländlichen Gebiete und Bauern macht. Die tiefgehenden Widersprüche, die zur Zeit in den ländlichen Gebieten existieren, kann man nicht allein durch die Abschaffung der Agrarsteuer lösen. Um diese Widersprüche gründlich zu beseitigen und eine harmonische Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf dem Land umfassend aufzubauen, müssen wir uns noch mehr anstrengen. 

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