EINBLICK IN CHINA: FRAGEN UND ANTWORTEN

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HOME 　　 TEIL X Landwirtschaft, Ländliche Gebiete und Bauern

In den kommenden Jahren, einer längeren Periode, wird China einen Schwerpunkt auf die Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung, den Aufbau der ländlichen Gebiete und die Lösung der Probleme der Bauern legen. Die Agrarsteuer soll gründlich abgeschafft und die Getreideproduktion erhöht werden. Das Einkommen der Bauern soll steigen, um den Unterschied zwischen Land und Stadt zu verringern, es sollen auch neue, sozialistische Dörfer aufgebaut werden. Parallel dazu wird China per Gesetz die legitimen Rechte und Interessen der ländlichen Wanderarbeiter schützen und das neue System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung in den ländlichen Gebieten etablieren, um für die Masse der ländlichen Bevölkerung eine finanziell erträgliche medizinische Behandlung zu garantieren. So sollen immer mehr Bauern an den Erfolgen der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung Chinas teilhaben.

10-1 Frage: Seit einigen Jahren betont China immer wieder, den Problemen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern größere Bedeutung beizumessen. Dennoch sind bis heute viele Probleme sichtbar. Welche sind die wichtigen? Welche Maßnahmen werden im Hinblick auf die Unterstützung der landwirtschaftlichen Entwicklung, der ländlichen Gebiete und der Bauern ergriffen?

Antwort: China ist ein großes Agrarland. Die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern nehmen in der volkswirtschaftlichen Entwicklung Chinas nach wie vor einen wichtigen Platz ein. In den letzten fünf Jahren hat China das Prinzip "mehr geben, weniger nehmen und Freiräume gewähren" ausgearbeitet und die Unterstützung für die ländliche Gebiete intensiviert, so dass positive Veränderungen in der Landwirtschaft und in der wirtschaftlichen Entwicklung in den ländlichen Gebieten sichtbar wurden. Die Getreideproduktion stieg sowohl 2004 als auch 2005 gegenüber den Vorjahren. Das Einkommen der Bauern, das seit vielen Jahren nur mäßig wuchs, wächst nun jährlich im Durchschnitt mehr als 6%. Die landwirtschaftliche Struktur und die Wirtschaftsstruktur in den ländlichen Gebieten wurden weitgehend umgestaltet.

10-2 Frage: China hat im kürzlich veröffentlichten "11. Fünfjahrplan" den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer angekündigt. Mit welchem Ziel? Und wie soll es verwirklicht werden? Welche Veränderungen werden angestrebt?

Antwort: Auf der fünften Plenartagung des vom 16. Parteitag gewählten Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 2005 wurde erstmals ein Reform- und Entwicklungsplan für die ländlichen Gebieten aufgestellt, wonach "neue sozialistische Dörfer aufzubauen" sind. Das wurde dann im "11. Fünfjahrplan" 2006–2010 verankert. Das Ziel lautet: "Produktionsentwicklung, ein gewisser Wohlstand in ländlicher Atmosphäre, ordentliche, saubere Dörfer und demokratische Verwaltung." Das Ziel enthält sowohl materielle wie ideelle Kriterien der Zivilisation und verdeutlicht die politischen Aufgabenstellung auf dem Land.

10-3 Frage: Nach Genehmigung des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses wurde die seit 2600 Jahren praktizierte Agrarsteuer im Jahr 2006 abgeschafft. Welche Belastungen der Bauern werden dadurch reduziert? Was soll mit Blick auf das Prinzip „mehr geben, weniger nehmen und Freiräume gewähren" in der Landwirtschaft gemacht werden? Wie ist die ländliche Prosperität besser zu fördern?

Antwort: Seit 2600 Jahren galt die Agrarsteuer als eine Steuer, die direkt von den Bauern in den ländlichen Gebieten erhoben wurde. Das Agrarsteuersystem wurde ständig vereinfacht, blieb jedoch lange die wichtigste Einkommensquelle des Staates. Chinesische Bauern hatten seit alters "kaiserliches Getreide" abzugeben und Steuern zu zahlen. Um die Sicherheit der Staatsmacht zu garantieren und die Industrialisierung voranzutreiben, galt die Agrarsteuer nach Gründung des Neuen China 1949 relativ lange auch als eine wichtige Quelle für den Staatshaushalt.

10-4 Frage: China ernähert eine Bevölkerung, die größer als die Gesamtbevölkerung Afrikas und Lateinamerikas ist, aber dennoch müssen wir uns stets fragen, ob wir genügend Getreide produzieren. Bis 2030 wird China schätzungsweise 1,45 Mrd. Einwohner haben. Welche Maßnahmen werden zur Förderung der Getreideproduktion getroffen, um die Nahrung der Bevölkerung zu sichern?

Antwort: Ja, tatsächlich wird die Bevölkerungszahl 2030 schätzungsweise 1,45 Mrd. betragen. Da die Bevölkerung weiter zunimmt und die Ackerfläche sich verringert, wird auf lange Sicht die Getreideerzeugung nicht gesichert sein, was die Ernährung von mehr als einer Milliarde Chinesen direkt bedrohen würde.

10-5 Frage: Obwohl China in den letzten Jahren ständig betont hat, wie wichtig die Erhöhung der Einkommen der Bauern sei, wächst die Einkommenskluft zwischen Bauern und Städtern immer noch. Warum? Was wird getan, um diesen Unterschied zu verringern und das Bauerneinkommen zu steigern?

Antwort: Die in den letzten Jahren ergriffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Bauerneinkommen haben durchaus die beabsichtigten Wirkungen erzielt. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Jahresnettoeinkommen der Bauern stieg 2004 um 6,8%, damit das Jahr 2004 die höchste Wachstumsrate seit 1997 hatte. Auf der Grundlage des Zuwachses im Jahr 2004 stieg 2005 das durchschnittliche Pro-Kopf-Jahresnettoeinkommen der Bauern mit 3255 Yuan um 6,2%. Das beweist, dass der seit vielen Jahren nur geringe Zuwachs bei den Einkommen der Bauern nun deutlicher zunimmt.

10-6 Frage: Seit der Reform und Öffnung sind die ländlichen Wanderarbeiter in den Städten de facto ein wichtiger Teil der chinesischen Industriearbeiter geworden. Doch oft werden ihre Rechte und Interessen verletzt. Wie kann das geschehen? Wie wird das Arbeitsumfeld für ländliche Wanderarbeiter in den Städten verbessert und wie sind die legitimen Rechte und Interessen der Wanderarbeiter zu schützen?

Antwort: Ländliche Arbeiter sind neue Arbeitskräfte in China, die sich seit der Reform und Öffnung und im Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung herausgebildet haben. Sie haben ihren festen Wohnsitz auf dem Land. Manche Bauern gehen in der beschäftigungsarmen Zeit in der Landwirtschaft in die Stadt, um vorübergehend Arbeit zu finden, andere sind langfristig in verschiedenen Wirtschaftssektoren beschäftigt. Statistischen Angaben zufolge gibt es nun insgesamt mehr als 200 Mio. Bauern, die in Städten oder ländlichen Betrieben arbeiten. Mit 120 Mio. machen die ländlichen Wanderarbeiter in den Städten bereits über 50% der Beschäftigten in den Bereichen Verarbeitungs- und Produktionsindustrie, Bauwesen, Bergbau, Umwelthygiene, Hauswirtschaft und Gastronomie aus. Viele von ihnen sind Industriearbeiter geworden. Hätte es in den letzten 20 Jahren keine ländlichen Wanderarbeiter gegeben, wäre die Industrialisierung und Urbanisierung Chinas nicht so schnell vorangekommen und die neu entstehenden Wirtschaftszweige und die nach außen geöffnete Wirtschaft hätte sich nicht so rasch entwickelt.

10-7 Frage: In den weiten ländlichen Gebieten Chinas tritt das gravierende Problem auf, dass Bauern wegen großer finanzieller Schwierigkeiten sich keine Krankheitsbehandlung leisten können und aufgrund von Krankheiten wieder verarmen, weil das traditionelle Absicherungssystem der medizinischen Betreuung nicht mehr funktioniert. Nun gibt es Versuche, das System einer neuen genossenschaftlichen medizinischen Betreuung auf dem Land einzuführen. Wie weit ist man damit? Kann das Problem der Krankheit

Antwort: Seit Einführung des Systems der vertragsgebundenen Verantwortlichkeit in Verbindung mit dem Produktionsertrag auf der Basis der Haushalte auf dem Land in den 80er Jahren haben sich die Kollektivwirtschaft und das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung auf dem Land nach und nach aufgelöst. Daher ist es nun für Bauern sehr schwierig geworden, einen Arzt aufzusuchen, und viele sind aufgrund von Krankheiten wieder verarmt. Schätzungsweise können sich 40%–60% der ländlichen Bevölkerung eine Krankheitsbehandlung nicht leisten. In manchen armen und insbesondere in den westlichen Gebieten Chinas ist dieser Zustand noch schlimmer.