Entscheidung des ZK der KP Chinas

Die 6. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas hatte beschlossen, den 17. Parteitag in der zweiten Hälfte 2007 in Beijing abzuhalten. Das ZK der KP Chinas  sandte das "Rundschreiben über die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag" aus, um diesbezügliche Aufgaben zu arrangieren.

Die Wahl der Delegierten zum 17. Parteitag wird Ende Juni 2007 beendet.

Standards der Delegierten
Welchen Anforderungen müssen die Delegierten entsprechen?

Erstens müssen sie die im Statut der Partei vorgeschriebenen Pflichten eines Parteimitglieds vorbildlich erfüllen.

Zweitens sollen sie die Richtlinien und politischen Maßnahmen der Partei unbeirrt umsetzen, die Anweisungen des ZK korrekt begreifen und diese gewissenhaft durchführen.

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Aus welchen Bereichen kommen die Delegierten?

Gemäß den Bestimmungen dürfen nicht mehr als 70% der Delegierten aus den Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten aus führenden Funktionären bestehen, während die Anzahl der Parteimitglieder aus den vordersten Reihen der Produktion und Arbeit nicht weniger als 30% sein darf, wobei der Anteil der Parteimitglieder unter den Arbeitern, Bauern und technischen Fachleuten dementsprechend steigen soll.

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Wie werden die Delegierten zum 17. Parteitag gewählt?

1. Empfehlung und Nominierung. Die Empfehlung und Nominierung von Kandidaten gehen von den Grundorganisationen aus. Alle Grundorganisationen der Partei und Parteimitglieder werden mobilisiert, sich aktiv daran zu beteiligen. Durch wiederholte Diskussionen von Parteiorganisationen werden die Kandidaten nach Meinungen der Mehrheit der Parteiorganisationen oder Parteimitglieder festgelegt. Über Kandidaten, die vom Parteikomitee auf Kreis- und Bezirkebene dem übergeordneten Organ empfohlen werden, soll von der Vollsitzung des Parteikomitees nach Diskussion entschieden werden. Die Namensliste der nominierten Kandidaten soll vom Ständigen Ausschuss des Parteikomitees (des Parteiarbeitskomitees bzw. der Parteigruppe) der Wahleinheit diskutiert und festgelegt werden.

2. Prüfung. In Übereinstimmung mit den Anforderungen an die Delegierten müssen alle nominierten Kandidaten eine Prüfung bestehen. Die Prüfung muss vorangekündigt werden. Die Meinungen der Parteiorganisation, des Disziplinarkontrollkomitees sowie der Überwachungsabteilung der Einheit, in der die zu überprüfenden Kandidaten arbeiten, sollen eingeholt werden.

3. Festlegung und Bekanntmachung der Namensliste der nominierten Kandidaten. Entsprechend der Quote der Mandate (einschließlich der Kandidaten) einer Wahleinheit, den Anforderungen an die Delegierten, der Zusammensetzung der Delegierten und dem Prüfungsergebnis stellt der Ständige Ausschuss des Parteikomitees (des Parteiarbeitskomitees bzw. der Parteigruppe) nach Diskussion eine Namensliste der nominierten Kandidaten auf und macht diese innerhalb der Wahleinheit in angemessener Form bekannt. Vor der Festlegung der Namensliste der nominierten Kandidaten soll das Parteikomitee die Meinungen des Disziplinarkontrollkomitees gleicher Ebene einholen.

4. Festlegung von Kandidaten. Das Parteikomitee (das Parteiarbeitskomitee bzw. die Parteigruppe) hält eine Vollsitzung ab, um die Kandidatenliste festzulegen, dann legt es der Organisationsabteilung des ZK rechtzeitig die festgelegte Kandidatenliste zur Überprüfung vor. Bevor das Parteikomitee auf der Ebene der Provinz, des autonomen Gebiets und der regierungsunmittelbaren Stadt seine Vollsitzung abhält, soll es die anderen politischen Parteien, die lokalen Vereinigungen der Industriellen und Kaufleute und die parteilosen Persönlichkeiten über die Wahlvorbereitungen informieren und ihre Meinungen einholen.

5. Wahl der Delegierten. Die Parteitage bzw. die Delegiertenversammlungen (erweiterte Konferenzen der Parteiarbeitskomitees) aller Ebenen werden einberufen, um in einer Mehrkandidatenwahl die Delegierten zum 17. Parteitag zu wählen. Die Wahlergebnisse werden dem ZK rechtzeitig gemeldet.

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Zahl und Verteilung der Delegierten
Wie viele Delegierte hat der 17. Parteitag?
Wie wird die Delegiertenzahl festgelegt?
Wie werden die Wahleinheiten eingeteilt?

  Umfrage  
Neue Maßnahmen für die Wahl
von Delegierten

Erstens wird die Zahl der Kandidaten vergrößert. Während der offiziellen Wahl liegt die Zahl der Kandidaten in jeder Einheit um 15 Prozent höher als die Anzahl der Mandate, was eine Zunahme um 5 Prozent gegenüber dem 16. Parteitag bedeutet.

Zweitens wird über die Kandidaten, die vom Parteikomitee auf Kreis- und Bezirkebene dem übergeordneten empfohlen werden, von der Vollsitzung des Parteikomitees diskutiert und entschieden.

Drittens wird die Prüfung der nominierten Kandidaten vorangekündigt und innerhalb der Wahleinheit in angemessener Form bekannt gemacht, um in einem größeren Umfang Meinungen einzuholen.

Viertens ist die Anzahl der Delegierten aus den vordersten Reihen der Produktion und Arbeit gestiegen.

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Vorangegangene Parteitage der KP Chinas
Parteitag Zeit Ort Zahl der Delegierten Zahl der Parteimitglieder im ganzen Land
Der I. Parteitag 23. bis 31. Juli 1921 Shanghai, Jiaxing 13 mehr als 50
Der II. Parteitag 16. bis 23. Juli 1922 Shanghai 12 195
Der III. Parteitag 12. bis 20. Juni 1923 Guangzhou rund 40 420
Der IV. Parteitag 11. bis 22. Januar 1925 Shanghai 20 994
Der V. Parteitag 27. April bis 9. Mai 1927 Wuhan 82 57.967
Der VI. Parteitag 18. Juni bis 11. Juli 1928 Moskau 142 rund 40.000
Der VII. Parteitag 23. April bis 11. Juni 1945 Yan'an, Yangjialing 755 1,21 Millionen
Der VIII. Parteitag 15. bis 27. September 1956 Beijing 1026 10,37 Millionen
Der IX. Parteitag 1. bis 24. April 1969 Beijing 1512 22 Millionen
Der X. Parteitag 24. bis 28. August 1973 Beijing 1249 28 Millionen
Der XI. Parteitag 12. bis 18. August 1977 Beijing 1510 35 Millionen
Der XII. Parteitag 1. bis 11. September 1982 Beijing 1545 39,65 Millionen
Der XIII. Parteitag 25. Oktober bis 1. November 1987 Beijing 1936 46 Millionen
Der XIV. Parteitag 12. bis 18. Oktober 1992 Beijing 2000 51 Millionen
Der XV. Parteitag 12. bis 18. September 1997 Beijing 2074 59 Millionen
Der XVI. Parteitag 8. bis 14. November 2002 Beijing 2120 66 Millionen
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