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Vom 21. September 1949 an, an dem die erste Vollversammulung der
PKKCV stattfand, wurde ein neues Kapitel des Systems der
politischen Konsulation des chinesischen Volkes aufgeschlagen.
Alles, darunter die Verkündung der Gründung der Volksrepublik
China, die Wahl der zentralen Volksregierung, die Festlegung der
Nationalflagge und der Nationalhymne, wurde auf dieser Tagung
entschieden. Dies war ein Beitrag der PKKCV von historischer
Bedeutung. Seither hat die PKKCV als die umfangreichste
Organisation der patriotischen Einheitsfront und als eine wichtige
Organisation bei der Mehrparteienzusammenheit, der politischen
Konsultation und der demokratischen Überwachung unter der Führung
der KPCh im politischen und gesellschaftlichen Leben Chinas, bei
der sozialistischen Modernisierung, der Wahrung der nationalen
Einheit und der Wiedervereinigung des Landes eine große Rolle
gespielt.
Seit vielen Jahren bringen die PKKCV-Komitees aller Ebenen durch
ihre jährlichen Plenartagungen, die quartalsweise abgehaltenen
Sitzungen ihrer Ständigen Ausschüsse, die Vorsitzendensitzungen und
Foren, hinsichtlich der Rechenschaftsberichte, der Pläne für die
volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, der
Personalangelegenheiten der Regierungen aller Ebenen und des Lebens
des Volkes sowie anderer wichtiger Angelegenheiten viele wertvolle
Meinungen und Vorschläge vor. Gleichzeitig haben sie bei der
Durchsetzung der Gesetze des Staates, der Durchführung wichtiger
Entscheidungen der Parteikomitees, der Regierungen und der
Volkskongresse aller Ebenen sowie der Pflichterfüllung, der
Aufrechterhaltung der Disziplin und der Rechtschaffenheit der
Regierungsorgane aller Ebenen und deren Mitarbeiter ihre Meinungen
und Kritiken vorgebracht. Allein die 5. Tagung des 8.
Landeskomitees der PKKCV legte dem ZK der KPCh, dem Staatsrat und
dem NVK sowie zuständigen Abteilungen 10 000 Anträge infolge
gründlicher Untersuchungen vor. Einige Anträge zu wichtigen
politischen Richtlinien der Partei und der Regierung haben für die
Entscheidungsfindungen des ZK der KPCh und der Staatssorgane, der
lokalen Parteikomitees, der Volkskongresse und der Regierungen
aller Ebenen wichtige Informationen geliefert. Andere wurden von
zuständigen Behörden aufgenommen und in die Tat umgesetzt. All dies
hat bei der Förderung der volkswirtschaftlichen und
gesellschaftlichen Entwicklung des Landes eine positive Rolle
gespielt.
(CIIC/10. Februar 2003)
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