|
Im Statut der PKKCV wird festgelegt: „Die Politische
Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist eine
Organisation der patriotischen Einheitsfront des chinesischen
Volkes und ein wichtiges Organ der Mehrparteienzusammenarbeit und
der politischen Konsultation unter der Führung der KPCh.“ (Das
Statut der PKKCV wurde auf der 5. Tagung des 5. Landeskomitees der
PKKCV am 11. Dezember 1982 angenommen. Auf der 2. Tagung des 8.
Landeskomitees im März 1994 wurde es abgeändert.)
Die PKKCV gehört weder einem Staatsorgan an, noch ist sie eine
allgemeine gesellschaftliche Organisation, sie ist eine
Organisation der demokratischen Einheitsfront des chinesischen
Volkes. In Übereinstimmung mit der Richtlinie „langfristige
Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein, Freud
und Leid miteinander teilen“ hat die PKKCV das System der
Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter
der Führung der KPCh bereichert und ergänzt, den Einfluss der
demokratischen Parteien und der parteilosen Personen auf das
politische Leben des Landes verstärkt, aktiv an Beratungen und
Diskussionen über die politischen Richtlinien und wichtigen
Problemstellungen des Staates und des Volkes teilgenommen. Sie hat
außerdem die Aufsicht über die Durchführung der verschiedenen
Richtlinien und politischen Maßnahmen des Staates ausgeübt. All
dies hat zum Aufbau der demokratischen Politik des Sozialismus, der
Verbesserung und Verstärkung der Führung der KPCh, der Verbesserung
und Unterstützung der Regierungsarbeit und der Verwirklichung einer
demokratischen und wissenschaftlichen Entscheidungsfindung einen
Beitrag geleistet.
(CIIC/10. Februar 2003)
|
