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NVK und PKKCV Abgeordnete aus Ämtern enthoben

In den vergangenen vier Jahren wurden mindestens 24 NVK-Abgeordnete aufgrund von Korruption und anderen Gesetzes- und Disziplinarverstößen aus ihren Ämtern als NVK-Abgeordnete entlassen, darunter der stellvertretende Befehlshaber der Marine der Volksbefreiungsarmee, Wang Shouye sowie Oberprokuratoren und leitende Richter der Provinzen Jiangxi, Heilongjiang und Hunan.

Bekannte Namen unter den in den vergangenen vier Jahren entlassenen PKKCV-Mitglieder sind die früheren stellvertretenden Gouverneure der Provinzen Sichuan und Henan, Li Dachang und Lu Debin sowie die ehemalige Vorsitzende des Provinzkomitees der PKKCV der Provinz Heilongjiang, Han Guizhi. Han wurde bereits zum Tode mit zweijährigem Aufschub verurteilt.

Der Umstand, dass zunehmend auch NVK-Abgeordnete und PKKCV-Mitglieder wegen Korruption ihrer Ämter enthoben werden, zeige die Anstrengungen des Landes im Kampf gegen Korruption und für den Aufbau eines "sauberen" NVK und einer "sauberen" PKKCV, meinen Experten.

Eine Online-Umfrage im Vorfeld der Tagungen des NVK und der PKKCV ergab, dass der Kampf gegen Korruption unter Chinesen immer noch als eines der wichtigsten Probleme gilt.

Während eines Treffens zum Thema Disziplinkontrolle sagte Chinas Staatspräsident Hu Jintao, Partei und Regierung müssten gemeinsam Anstrengungen unternehmen, um den Kampf gegen die Korruption zu verbessern und in einen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Kontext zu integrieren.

Neben Qiu Xiaohua und Zheng Xiaoyu wurde auch der frühere Vorsitzende des Industrie- und Handelsverbandes des Autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität wegen Verdachts der illegalen Bereicherung aus seinem Amt im Landeskomitee der PKKCV enthoben.

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