Nationale Minoritäten-Politik in China und ihre Umsetzung

Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

September 1999, Beijing

I. Ein einheitliches Nationalitätenland

Die Volksrepublik China ist ein einheitlicher Staat mit vielen Nationalitäten, der gemeinsam von den Angehörigen aller Nationalitäten in China gegründet worden ist. Bis jetzt sind 56 Nationalitäten von der Zentralregierung identifiziert und bestätigt worden. Namentlich sind das Han, Mongolen, Hui, Tibeter, Uiguren, Miao, Yi, Zhuang, Buyi, Koreaner, Mandschuren, Dong, Yao, Bai, Tujia, Hani, Kasachen, Dai, Li, Lisu, Wa, She, Gaoshan, Lahu, Shui, Dongxiang, Naxi, Jingpo, Kirgisen, Tu, Dawor, Mulao, Qiang, Bulang, Salar, Maonan, Gelao, Xibo, A-chang, Pumi, Tajik, Nu, Uzbeken, Russen, Ewenke, De'ang, Baoan, Yugur, Jing, Tatar, Dulong, Elunchun, Hezhe, Menba, Lhoba und Jino. Da die Mehrheit der Bevölkerung der ethnischen Gruppe der Han angehört, werden die anderen 55 ethnischen Gruppen üblicherweise als nationale Minderheiten bezeichnet.

Laut der 4. landesweiten Volkszählung aus dem Jahre 1990 zählen 91,96 Prozent zu der ethnischen Gruppe der Han und 8,04 Prozent1 der Gesamtbevölkerung zu den nationalen Minderheiten. Eine Stichprobe bei einem Prozent der chinesischen Gesamtbevölkerung, die 1995 durchgeführt worden war, ergab, daß 108,46 Mio. Menschen den nationalen Minderheiten angehören. Das machte bei einer Gesamtbevölkerungszahl in China von mehr als 1,2 Mrd. 8,98 Prozent aus, ein Anstieg um 0,94 Prozent im Vergleich zu der Zahl aus dem Jahre 1990.

Einige ethnische Gruppen in China leben über ausgedehnte Gebiete zusammen, während andere in individuellen Gemeinschaften in einem kleinen Gebiet konzentriert wohnen. In einigen Fällen treten Angehörige einer Minderheit massiert in einer Gemeinschaft in Gebieten, die hauptsächlich von Han-Angehörigen bewohnt werden, auf, während es in anderen Fällen genau umgekehrt ist. Das Verteilungsgefüge hat im Laufe der langen Geschichte der chinesischen Entwicklung seine Form angenommen, als ethnische Gruppen wanderten und sich dadurch vermischten. Obwohl diese Zahl eher klein ausfällt, sind die nationalen Minderheiten über weite Teile des Landes verstreut. Angehörige nationaler Minderheiten leben in jeder Provinz, jedem autonomen Gebiet und jeder regierungsunmittelbaren Stadt. Außerdem leben in den meisten Einheiten auf Kreisebene zwei oder mehr ethnische Gruppen zusammen. Zur Zeit treten nationale Minderheiten hauptsächlich in Provinzen und autonomen Gebieten wie der Inneren Mongolei, Xinjiang, Ningxia, Guangxi, Tibet, Yunnan, Guizhou, Qinghai, Sichuan, Gansu, Liaoning, Jilin, Hunan, Hubei, Hainan und Taiwan auf.

China ist seit dem Altertum ein einheitlicher Nationalitätenstaat. 221 v. Chr. wurde der erste einheitliche zentralisierte Staat mit vielen Nationalitäten, die Qin-Dynastie (221-207 v. Chr.), in China gegründet. Das heutige Autonome Gebiet der Zhuang-Nationalität Guangxi und die Provinz Yunnan, in denen sich nationale Minderheiten hauptsächlich konzentrieren, waren unter der Zuständigkeit der einheitlichen Qin-Staatsmacht und richteten Präfekturen und Kreise ein. Während der Han-Dynastie (206 v. Chr. - 220 n. Chr.) wurde der zentralisierte Feudalstaat noch mächtiger, nachdem er das Qin-System beerbt hatte. Die Han-Dynastie errichtete ein Grenzkommando-Hauptquartier in den Westgebieten (eine seit der Han-Dynastie übliche Bezeichnung für das heutige Territorium westlich von Dunhuang in der Provinz Gansu) und fügte 17 Präfekturen hinzu, die von Angehörigen der nationalen Minderheiten regiert wurden. Auf diese Weise schloß der Staat in sein gewaltiges Territorium die Vorfahren verschiedenster Nationalitäten, die heute in Xinjiang leben, mit ein. Im Laufe des ständigen Austausches zwischen der Han-Dynastie und den sie umgebenden nationalen Minderheiten wurden die Angehörigen der chinesischen Nation von den anderen ethnischen Gruppen als Han bezeichnet. Das war die Geburtsstunde der nunmehr bevölkerungsreichsten ethnischen Gruppe. China als ein einheitliches Land mit vielen Nationalitäten wurde von der Qin-Dynastie erschaffen und von der Han-Dynastie gefestigt und weiter entwickelt.

Die Zentralregierungen aller Dynastien, die auf die Han-Dynastie folgten, entwickelten und verstärkten immer weiter den einheitlichen Nationalitätenstaat. Die Zentralregierungen der vergangenen Dynastien wurden nicht nur von den Han-Angehörigen, sondern auch von den nationalen Minderheiten gegründet. Im 13. Jahrhundert gründeten beispielsweise Mongolen das einheitliche Große Yuan-Imperium mit vielen Nationalitäten (1206-1368). Die Yuan-Dynastie praktizierte über das gesamte Land hinweg ein System von "Xingsheng" (Provinz oder Zweigsekretariat, eine große administrative Behörde in einem provinziellen Gebiet) und berief lokale Beamte oder "Tuguan" (Erbpositionen für lokale Administratoren, die mit Stammeshäuptlingen ethnischer Minderheiten besetzt wurden) in die Präfekturen und Unterpräfekturen in den südlichen Gebieten, wo überwiegend nationale Minderheiten in Gemeinschaften lebten. Es etablierte die Kommandantur des Befriedungskommissars, die für die militärischen und administrativen Angelegenheiten in Tibet zuständig war, wodurch Tibet seit dieser Zeit ein unabtrennbarer Teil des chinesischen Territoriums geworden ist, wie die Penghu-Polizeibehörde für die Verwaltung der Penghu-Inseln und Taiwan. Ethnisch betrachtet, setzte sich das Yuan-Imperium aus fast allen heutigen chinesischen ethnischen Gruppen zusammen. Der Aufstieg der Mandschuren im 17. Jahrhundert erreichte mit der Gründung der letzten Feudaldynastie, der Qing-Dynastie (1644-1911), ihren Höhepunkt. Die Qing-Dynastie errichtete die Ili-Generalität und die Provinz Xinjiang in den Westgebieten, berief Gesandte zu Kommissaren in Tibet und etablierte die nunmehr historische Konvention über die Verleihung der Ehrentitel für die zwei "Lebenden Buddhas" Dalai und Panchen Lamas durch die Zentralregierung. Hinzu kam, daß die Qing-Dynastie eine Reihe von politischen Richtlinien durchgeführt hatte, einschließlich des Systems lokaler Administratoren in Gebieten von nationalen Minderheiten in Südwestchina, die von der Zentralregierung ernannt wurden.

Obwohl es hin und wieder in der chinesischen Geschichte zu kurzfristigen Teilungen und Spaltungen gekommen war, ist die Einheit seit jeher die Hauptströmung in der Entwicklung der chinesischen Geschichte.

Während des langen Prozesses der Vereinigung brachte der wirtschaftliche und kulturelle Austausch die Angehörigen aller Nationalitäten in China eng zusammen. Dadurch nahm das Verhältnis gegenseitiger Abhängigkeit, gegenseitiger Förderung und gemeinsamer Entwicklung unter ihnen Gestalt an und trug zur Bildung und Entwicklung der chinesischen Zivilisation bei.

Dank ihrer gegenseitigen Abhängigkeit in den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen teilten alle Nationalitäten in China ein gemeinsames Schicksal und Interesse in ihrer langen historischen Entwicklung und daraus entstand eine starke Kraft der Affinität und des Zusammenhalts.

Die Einheit und Kooperation unter den verschiedenen Nationalitäten haben dazu beigetragen, China als ein einheitliches Nationalitätenland zu verteidigen. Besonders in der Neuzeit, als China eine halbkoloniale und halbfeudale Gesellschaft wurde, die chinesische Nation unter imperialistischer Invasion, Unterdrückung und Demütigung litt und auf den Status einer unterdrückten Nation reduziert worden war, vereinigten sich alle ethnischen Gruppen und kämpften gemeinsam unnachgiebig gegen die ausländischen Eindringlinge und ethnischen Separatisten, um die Einheit des Landes und die Würde der Chinesischen Nation zu erhalten. Im 19. Jahrhundert besiegten alle Angehörigen ethnischer Gruppen in Xinjiang gemeinsam mit den Qing-Truppen Yacoob Begs reaktionäre Streitkräfte und vereitelten das Komplott britischer und russischer Invasoren, China zu spalten. Am Ende des 19. Jahrhunderts bzw. am Anfang des 20. Jahrhunderts versetzten die tibetischen Volksmassen und Truppen den britischen Invasoren einen schweren Schlag in den Lungthur-Berg- und Gyangze-Schlachten. Während des achtjährigen Widerstandskriegs gegen die Aggression der japanischen Imperialisten (1937-1945) hegte das chinesische Volk aller Nationalitäten einen tiefen Haß gegen den Feind und kämpfte unerschrocken und unnachgiebig. Es ist bekannt, daß viele antijapanische Streitkräfte mit ethnischen Minderheiten als Hauptstütze, wie die Abteilung der Huis und das Anti-Japanische Guerrilla-Kontingent der Inneren Mongolei, einen großen Beitrag zum chinesischen Sieg im Widerstandskrieg geleistet hatten. Die Angehörigen aller Nationalitäten kämpften unerbittlich und erfolgreich, um die nationale Einheit gegen Handlungen zu verteidigen, die die Spaltung des Landes zum Ziel hatten. Diese Spaltungsabsichten standen im Gegensatz zum historischen Trend und dem Willen der Chinesischen Nation, einschließlich Verschwörungen wie "Unabhängigkeit Tibets", der Errichtung eines "Ostturkestans" in Xinjiang und eines Marionettenstaates namens "Manzhouguo" in Nordostchina, ausgebrütet oder in die Wege geleitet von einer Handvoll ethnischer Separatisten mit der Unterstützung der imperialistischen Invasoren.

Vor der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 hatte jede chinesische Zentralregierung der unterschiedlichen Epochen ihre eigene Serie von politischen Richtlinien und Systemen für ethnische Angelegenheiten ausgearbeitet. Jedoch keine von ihnen, ob die von Han oder von ethnischen Minderheiten aufgestellt worden waren, ließen Gleichberechtigung unter ethnischen Gruppen zu. Erst die Gründung der Volksrepublik China brachte eine neue Ära, in der bis heute alle Nationalitäten in China Gleichberechtigung, Einheit und gegenseitigen Beistand genießen. In der großen Familie der ethnischen Gruppen in der Volksrepublik China vereinigten sich die Angehörigen aller Nationalitäten auf der Grundlage der Gleichberechtigung in allen Rechten und der Freiwilligkeit zugunsten der gegenseitigen Förderung und der gemeinsamen Entwicklung, um sich dem Aufbau eines starken, prosperierenden, demokratischen und zivilisierten Neuen China zu widmen.

II. An der Gleichberechtigung und Einheit zwischen allen Nationalitäten festhalten

In China bedeutet die Gleichberechtigung zwischen allen Nationalitäten, daß ungeachtet ihrer Bevölkerungsgröße, ihres wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsniveaus, des Unterschieds ihrer Gebräuche und Sitten sowie ihres religiösen Glaubens jede ethnische Gruppe ein Bestandteil der Chinesischen Nation ist. Sie haben den gleichen Status, erfreuen sich kraft des Gesetzes der gleichen Rechte und verrichten die gleichen Pflichten in jedem Bereich des politischen und sozialen Lebens. Jeder Form der ethnischen Unterdrückung oder Diskriminierung wird sich strengstens widersetzt. Die Einheit zwischen allen Nationalitäten bedeutet eine Beziehung der Harmonie, der Freundschaft, des gegenseitigen Beistands und der Allianz zwischen allen Nationalitäten im sozialen Leben und im Bereich der wechselseitigen Kontakte. Um diese Einheit zu erzielen, wird von allen Nationalitäten verlangt, auf der Grundlage der Opposition gegen ethnische Unterdrückung und Diskriminierung die Einheit zwischen ihnen und innerhalb jeder speziellen ethnischen Gruppe zu bewahren und zu fördern. Die Angehörigen aller Nationalitäten sollen gemeinsam und mit einem Herz und einer Seele die Entwicklung und Prosperität des Landes fördern, sich der ethnischen Spaltung widersetzen und die Einheit des Landes erhalten. Die chinesische Regierung ist immer schon der Ansicht gewesen, daß die Gleichberechtigung zwischen allen Nationalitäten die Voraussetzung und Grundlage für die ethnische Einheit darstellt. Letztendlich kann die ethnische Einheit ohne die ethnische Gleichberechtigung nicht erzielt werden, denn die erste ist die logische Schlußfolgerung der letzten und eine Garantie für die Förderung der ethnischen Gleichberechtigung in ihrem wahrsten Sinne.

Die Gleichberechtigung und Einheit zwischen allen Nationalitäten sind die grundlegenden Prinzipien und die fundamentalen politischen Richtlinien, die eindeutig in der Verfassung und den entsprechenden Gesetzen zur Lösung von ethnischen Fragen verankert worden sind.

In der Verfassung der Volksrepublik China ist verankert worden: "Alle Nationalitäten in der Volksrepublik China sind gleichberechtigt. Der Staat schützt die gesetzmäßigen Rechte und Interessen der ethnischen Minderheiten, bewahrt und entwickelt eine Beziehung der Gleichberechtigung, Einheit und gegenseitiger Hilfe zwischen allen Nationalitäten Chinas. Diskriminierung und Unterdrückung auch nur einer der ethnischen Gruppen sind verboten." Die Bürger aller Nationalitäten in China genießen alle die gleichen Rechte, die ihnen von der Verfassung und den Gesetzen verliehen worden sind. Beispielsweise haben sie das aktive und passive Wahlrecht ohne Ansehen ihres ethnischen Status, ihrer Rasse oder ihres religiösen Glaubens; ihre persönliche Freiheit und ihre Würde sind unantastbar; sie genießen die Religionsfreiheit; sie haben das Recht auf Bildung; sie haben das Recht auf Gebrauch und Entwicklung ihrer eigenen Sprachen und Schriften; sie genießen das Meinungsäußerungsrecht, die Pressefreiheit, das Versammlungsrecht, das Recht auf Koalition und Straßenumzug sowie Protestdemonstration; sie verfügen über das Recht, sich in der wissenschaftlichen Forschung, der Literatur- und künstlerischen Schöpfung zu engagieren sowie anderen kulturellen Beschäftigungen nachzugehen; sie haben das Recht auf Arbeit und Erholung und auf materiellen Beistand seitens des Staates und der Gesellschaft bei Erwerbsunfähigkeit; sie haben das Recht, jedes staatliche Organ oder jeden Funktionär zu kritisieren und Vorschläge vorzubringen; und sie haben die Freiheit, ihre eigenen Gebräuche und Sitten zu bewahren bzw. zu ändern.

Die chinesische Regierung hat spezielle politische Richtlinien und Maßnahmen ergriffen und sich bemüht, das Recht der Gleichberechtigung zwischen allen Nationalitäten, das in der Verfassung und den Gesetzen festgelegt worden ist, im sozialen Leben und in den Regierungsaktivitäten effektiv in die Tat umzusetzen und zu gewährleisten. Dadurch ist eine günstige soziale Umgebung für alle Nationalitäten geschaffen worden, in der sie gleichberechtigt miteinander umgehen und eine Beziehung der Einheit, Eintracht, Freundschaft und gegenseitiger Hilfe zwischen ihnen entwickeln können.

Schutz der persönlichen Freiheit der ethnischen Gruppen

Vor der Gründung der Volksrepublik China war die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den von ethnischen Minderheiten besiedelten Gebieten unausgeglichen. In einigen Gebieten herrschte die Leibeigenschaft, in anderen die Sklavenhaltung und in wiederum anderen Gebieten befand sich das Entwicklungsniveau sogar in der Phase der letzten Periode der Urgesellschaft. Die meisten Angehörigen von nationalen Minderheiten in diesen Gebieten waren Vasallen großer feudaler Lehnsherren, Adliger, Tempel und Klöster oder von Sklavenhaltern. Sie besaßen keine persönliche Freiheit und konnten auf Wunsch ihres Besitzers verkauft bzw. gekauft oder verschenkt werden5. Der 13-Artikel-Kodex und der 16-Artikel-Kodex, die beide im 17. Jahrhundert in Tibet formuliert worden und mehr als 300 Jahre gültig waren, teilten die Menschen strikt in drei Klassen und neun Schichten ein: Zu den Menschen der Oberklasse zählten große Adlige, Lebende Buddhas und hohe Beamte; zu den Menschen der Mittelklasse zählten der gewöhnliche Klerus und profane Beamte sowie rangniedrige Offiziere und Verwalter der Oberklasse und zu den Menschen der Unterklasse zählten Leibeigene und Sklaven. Diesen Kodizes zufolge wurde der Wert des Lebens einer oberschichtigen Person aus der Oberklasse nach ihrem Körpergewicht in Gold gemessen. Im Gegensatz dazu galt das Leben einer unterschichtigen Person aus der Unterklasse soviel wie ein Seil aus Stroh. Dabei machte aber gerade die Unterklasse über 95% der Gesamtbevölkerung6 in Tibet aus. Das beweist, daß ohne Reform des rückständigen gesellschaftlichen und politischen Systems gerade in Gebieten der ethnischen Minderheiten ihre verschiedenen Rechte der Gleichberechtigung, wie sie in der Verfassung und in den Gesetzen verankert worden sind, nicht realisiert werden konnten.

Nach der Gründung der Volksrepublik China führte die chinesische Regierung hintereinanderfolgende unterschiedliche Maßnahmen durch, um die demokratische Reform in den Minderheitengebieten nach dem Wunsch der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung in diesen Gebieten ins Leben rufen zu können. Diese Reform war in den späten 50er Jahren vollbracht worden. Durch diese Reform sind alle Privilegien der privilegierten Schichten der feudalen Lehnsherren, Adligen und Stammeshäuptlingen ebenso abgeschafft worden, wie das alte System der Ausbeutung und Unterdrückung der Menschen durch Menschen. Dadurch haben Millionen von Angehörigen der nationalen Minderheiten ihre Emanzipation und ihre persönliche Freiheit erlangt und sind Herren ihres eigenen Landes und Schicksals geworden. Die demokratische Reform, die 1959 in Tibet stattgefunden hatte, rottete das 700 Jahre andauernde feudale System der Leibeigenschaft mit Stumpf und Stiel aus, das durch eine Verbindung von Regierung und Religion und durch eine Diktatur der Adligen und Mönche gekennzeichnet war, und setzte eine Million von früheren Leibeigenen und Sklaven in den Stand, ihre persönliche Freiheit zu erlangen und zu Herren der neuen Gesellschaft zu werden.

Alle Nationalitäten nehmen gleichberechtigt an der Verwaltung staatlicher Angelegenheiten teil

In China nehmen die Angehörigen der nationalen Minderheiten und die der Han an der Verwaltung der Angelegenheiten des Staates und der Lokalregierungen auf allen Ebenen gleichberechtigt teil. Die Rechte der nationalen Minderheiten, an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten teilzuhaben, sind ihnen besonders verbrieft worden. Die Wahlen zum Nationalen Volkskongreß(NVK) -- dem obersten Organ der Staatsmacht -- spiegeln den Respekt für die Rechte der ethnischen Minderheiten völlig wider. Im Einklang mit den Vorschriften des Wahlgesetzes des Nationalen Volkskongresses und der lokalen Volkskongresse der Volksrepublik China dürfen die Mitglieder der nationalen Minderheiten ihre Abgeordneten für den NVK wählen. Ethnische Gruppen, deren Bevölkerungszahl geringer als die vorgeschriebene für die Wahl eines eigenen Abgeordneten ist, dürfen trotzdem einen Abgeordneten stellen. Seit der 1. Tagung des ersten NVK im Jahr 1954 bis heute war der Anteil der Abgeordneten der ethnischen Minderheiten an der Gesamtzahl der Abgeordneten weitaus höher als im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil an der Gesamtbevölkerung in den gleichen Perioden. Von 2979 Abgeordneten, die 1998 in den neunten NVK gewählt worden waren, vertraten 428 Abgeordnete die Stimmen der nationalen Minderheiten. Sie machten 14,37 Prozent der Gesamtanzahl aus und lagen damit um etwa 5 Prozent höher als ihr gesamter Anteil an der Gesamtbevölkerung des Landes zu jener Zeit.

In Gebieten, wo ethnische Minderheiten zusammen in Gemeinschaften leben, hat jede dieser Minderheiten ihren eigenen Abgeordneten oder mehrere im lokalen Volkskongreß sitzen. Ethnische Minderheiten, die im Land verstreut leben, können ebenfalls ihre eigenen Abgeordneten für den lokalen Volkskongreß wählen. Die Zahl der Menschen, die jeweils von einem ihrer Abgeordneten repräsentiert wird, ist oftmals geringer als die Zahl der Menschen, die von den anderen Abgeordneten in diesen Kongressen repräsentiert wird.

Der Staat hat große Anstrengungen unternommen, um die Kader der nationalen Minderheiten auszubilden und sie zur Mitarbeit zu gewinnen. Bis heute gibt es im ganzen Land mehr als 2,7 Millionen Kader aus den nationalen Minderheiten. Die ethnischen Minderheiten stellen ebenfalls eine ziemlich große Anzahl von Mitarbeitern, die in den zentralen und lokalen Machtorganen, in der Justiz und Staatsanwaltschaft tätig sind. Dort nehmen sie an der Verwaltung der staatlichen und lokalen Angelegenheiten teil. Zur Zeit machen von den Vizevorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK diejenigen, die aus den ethnischen Minderheiten stammen, 21 Prozent, von den Vizevorsitzenden des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) diejenigen, die aus den ethnischen Minderheiten stammen, 9,6 Prozent aus; von den führenden Mitgliedern des Staatsrates stammt eines aus den ethnischen Minderheiten; von den Leitern der Abteilungen des Staatsrates sind zwei Minister Angehörige ethnischer Gruppen; die Leiter der Regierungen der 155 ethnischen autonomen Gebiete, Bezirke und Kreise (oder Banner) sind alle Angehörige ethnischer Minderheiten.

Die Identifikation ethnischer Gruppen

Vor der Gründung der Volksrepublik China hatte sich niemand die Mühe gemacht, zu klären, wieviel ethnische Gruppen überhaupt in China existieren. Nach der Gründung der Volksrepublik China organisierte der Staat, um die Politik der Gleichberechtigung unter den ethnischen Gruppen allseitig durchzuführen, ab 1953 großangelegte Untersuchungen für die Identifizierung der ethnischen Gruppen. Von den vergangenen und gegenwärtigen Verhältnissen ausgehend und im Einklang mit den Prinzipien der Kombination von wissenschaftlicher Identifikation und den Willensäußerungen der bestehenden ethnischen Gruppen war jede Gruppe, die mit den Bedingungen für eine ethnische Gruppe übereinstimmte, als eigenständig ethnische Gruppe, ungeachtet ihres sozialen Entwicklungsniveaus, der Größe ihres Gebietes oder ihrer Bevölkerungszahl, anerkannt worden. 1954 hatte die chinesische Regierung nach sorgfältigen Untersuchungen und eingehendem Studium insgesamt 38 ethnische Gruppen identifiziert. 1964 hatte sie noch einmal 15 weitere ethnische Gruppen anerkannt. Zuzüglich der ethnischen Gruppe Lhoba, die 1965 identifiziert worden war, und der ethnischen Gruppe Jino, die 1979 identifiziert worden war, sind nun offiziell 55 ethnische Gruppen anerkannt und in der Öffentlichkeit bekannt gemacht worden. Dadurch erhielten erst im Neuen China viele ethnische Gruppen, die von den Herrschern im alten China nicht anerkannt worden waren, ihre Identität. Sie alle erfreuen sich der gleichen Rechte wie andere Nationalitäten in China.

Widerstand gegen ethnische Diskriminierung und Unterdrückung in jeglicher Form

Unter dem System der ethnischen Diskriminierung und Unterdrückung im alten China erhielten viele ethnische Minderheiten keinen geeigneten Namen oder keinen, der im Sinne der Gleichberechtigung ausgewählt worden war. Die Namen von bestimmten Gebieten, die von Minderheiten bewohnt wurden, sind Auswirkungen ethnischer Diskriminierung oder Unterdrückung gewesen. 1951 verkündete die Zentrale Volksregierung die Anweisung über die Handhabung der Bezeichnung von Plätzen, Namen, Denkmälern, Schildern und Inschriften, deren Inhalt ethnische Minderheiten diskriminierte oder beleidigte. Demzufolge wurden diese Bezeichnungen und Namen unverzüglich abgeschafft. Selbst ethnische Bezeichnungen, die keine Beleidigung darstellten, wurden auf Wunsch ethnischer Gruppen ausgewechselt. Beispielsweise wurde der Name der ethnischen Gruppe Tong in Zhuang geändert.

In China wird jedes Wort oder jede Handlung, die zur Feindschaft und Diskriminierung gegen irgendeine ethnische Gruppe aufwiegelt und die Gleichberechtigung und Einheit zwischen den Nationalitäten sabotiert, als Gesetzesbruch betrachtet. Jede ethnische Gruppe, die einer Diskriminierung, Unterdrückung oder Beleidigung unterzogen wird, hat das Recht, bei gerichtlichen Institutionen auf allen Ebenen Beschwerde einzulegen. Diese haben die Pflicht, jedem Beschwerdeantrag nachzugehen.

China ist vielen internationalen Konventionen beigetreten wie der Internationalen Konvention über die Eliminierung aller Formen der rassischen Diskriminierung, der Internationalen Konvention über das Verbot und die Bestrafung der Apartheid und der Konvention über die Prävention und Bestrafung des Verbrechens des Genozids, hat seit dem die darin verankerten Pflichten gewissenhaft erfüllt und zusammen mit der internationalen Gemeinschaft unaufhörlich sich darum bemüht, die ethnische Gleichberechtigung zu realisieren, sich rassistischer Trennung, ethnischer Unterdrückung und Diskriminierung in allen Ländern der Welt zu widersetzen.

Aufrechterhaltung und Förderung der Einheit aller Nationalitäten

Um die Gleichberechtigung unter allen Nationalitäten zu gewährleisten und ihre Einheit zu stärken, enthält die Verfassung Bestimmungen über die Notwendigkeit, gegen Großnationalitäten-Chauvinismus, hauptsächlich Han-Chauvinismus, und lokalen ethnischen Chauvinismus zu kämpfen. Der Staat entfaltete deshalb unter den Bürgern die Aufklärungs- und Erziehungskampagne zur Einheit von allen Nationalitäten. Auch in literarischen und künstlerischen Werken, in Filmen und Fernsehprogrammen, Presseberichten und bei akademischen Forschungen tritt China bis heute tatkräftig für die Gleichberechtigung und Einheit aller Nationalitäten ein. Gleichzeitig widersetzt es sich der ethnischen Unterdrückung und Diskriminierung, insbesondere dem Großnationalitäten-Chauvinismus. Außerdem haben die entsprechenden Abteilungen und Organe der chinesischen Regierung zur Verhinderung und Eliminierung des Großnationalitäten-Chauvinismus und der Nicht-Gleichberechtigung im Bereich der Ideologie, spezielle Bestimmungen ausgearbeitet, um in den Medien, Veröffentlichungen, in der Literatur und Kunst Inhalte, die die ethnische Einheit beschädigen, zu verbieten.

Seit den 80er Jahren haben die chinesische Regierung und die betreffenden Abteilungen Versammlungen zur Auszeichnung der Einheit und des Fortschritts der Nationalitäten abgehalten, auf denen Einheiten oder Einzelpersonen, die das Recht aller Nationalitäten auf Gleichberechtigung aufrechterhalten und die harmonische Koexistenz und den gemeinsamen Fortschritt und die gemeinsame Prosperität aller Nationalitäten gefördert haben, gelobt und belohnt.

Nachdem die chinesische Regierung landesweit tiefgehende Tätigkeiten für die Einheit und den Fortschritt aller Nationalitäten entfaltet hatte, wurde 1988 die erste nationale Versammlung zur Auszeichnung von Einheiten und Einzelpersonen abgehalten, auf der 565 fortschrittliche Kollektive und 601 fortschrittliche Einzelpersonen ausgezeichnet wurden. Auf der zweiten nationalen Versammlung im Jahre 1994 wurden bereits 1200 Modeleinheiten und Einzelpersonen ausgezeichnet. Die dritte nationale Versammlung ist für 1999 in Beijing geplant. Die Ausrichtung dieser Art von Veranstaltung stellt ein Mittel zur Anregung der Fortgeschrittenen und Förderung des gesunden Trends dar und trägt dazu bei, daß die ethnische Einheit ein machtvoller Teil in der öffentlichen Meinung und ein hohes moralisches Verhalten in der Gesellschaft geworden ist. Sie hat nicht nur der Einheit und dem Fortschritt unter allen Nationalitäten gedient, sondern auch einen weitreichenden Einfluß auf die Erhaltung der Stabilität in den Gebieten nationaler Minderheiten und im ganzen Land ausgeübt.

Glaubensfreiheit der ethnischen Gruppen wird respektiert und geschützt

China ist das Land mit vielen Religionen, hauptsächlich aber dem Buddhismus, Taoismus, Islam und Christentum. Die meisten Angehörigen ethnischer Minderheiten in China bekennen sich zum religiösen Glauben. Bei einigen von ihnen nimmt die Religion einen breiten Raum ein, wie z.B. bei den Tibetern der tibetische Buddhismus. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verfassung bezüglich der Glaubensfreiheit der Bürger hat die chinesische Regierung spezielle politische Prinzipien formuliert, um nicht nur die Glaubensfreiheit der ethnischen Minderheiten zu respektieren und zu schützen, sondern auch alle normalen Religionsaktivitäten der Bürger ethnischer Minderheiten zu gewährleisten. In China sind alle diese normalen Aktivitäten, wie die des tibetischen Buddhismus, der von ethnischen Gruppen wie Tibetern, Mongolen, Tu, Yugur und Menba ausgeübt wird, die des Islams, der von ethnischen Gruppen wie Hui, Uiguren, Kasachen, Dongxiang, Salar, Baoan, Kirgisen, Tajik, Ozbek und Tataren ausgeübt wird, die des Christentums, das von einigen Angehörigen der ethnischen Gruppen Miao und Yao ausgeübt wird, per Gesetz geschützt. Zur Zeit stehen mehr als 30 000 Moscheen in China, davon befinden sich 23 000 im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang. In Tibet gibt es mehr als 1700 verschiedenartige Stätten für die Ausübung des tibetischen Buddhismus.

Gebrauch und Entwicklung der Sprachen und Schriften der ethnischen Gruppen

Alle Nationalitäten in China haben die Freiheit und das Recht, ihre eigenen Sprachen und Schriften zu gebrauchen und zu entwickeln. In den 50er Jahren beauftragte China Spezialisten zur Untersuchung der gesprochenen und geschriebenen Sprachen der ethnischen Minderheiten. Gleichzeitig etablierte es nicht nur spezielle Arbeits- und Forschungsorganisationen für die Sprachen und Schriften dieser ethnischen Gruppen, sondern bildete auch Spezialisten aus und half den ethnischen Minderheiten, ihre Schriften zu kreieren, zu verbessern oder zu reformieren, und förderte den Gebrauch der Sprachen und Schriften der ethnischen Minderheiten in jedem Bereich.

Bis jetzt verfügen von den 55 nationalen Minderheiten, außer den Hui und den Mandschuren, die Chinesisch sprechen, 53 über eine eigene Sprache. Davon gebrauchen 21 Gruppen 27 Sprachen und mehr als 10, einschließlich Zhuang, Buyi, Miao, Naxi, Lisu, Hani, Wa, Dong, Jingpo (Sprachfamilie der Zaiwa) und Tu, benutzen 13 Schriften, die mit Hilfe der Regierung kreiert oder verbessert worden sind.

Die Sprachen und Schriften der nationalen Minderheiten werden ebenso in weiten Bereichen der Justiz, Verwaltung und Bildung angewendet, wie bei politischen Aktivitäten und im sozialen Leben. Während politischer Aktivitäten des Staates, wie z.B. wichtiger Tagungen des NVK und der PKKCV und bei nationalen und lokalen Aktivitäten von großer Bedeutung, werden Dokumente in der Sprache der Mongolen, Tibeter, Uiguren, Kasachen, Koreaner, Yi, Zhuang und anderer ethnischer Minderheiten und Übersetzungen aus diesen Sprachen zur Verfügung gestellt. Die Organe der Selbstverwaltung in den Regionen mit nationaler Autonomie der ethnischen Minderheiten verwenden, wenn sie ihre Pflichten ausüben, ebenfalls meistens mehr als eine Sprache aus ihrer Region. Im Bereich der Bildung erarbeiten die Organe der Selbstverwaltung in den Regionen mit nationaler Autonomie der ethnischen Minderheiten im Einklang mit dem Bildungskurs des Staates und den Bestimmungen des Gesetzes ihr eigenes lokales Bildungsprogramm und entscheiden, welche Sprache im Unterricht in ihren lokalen Schulen gebraucht werden soll. In Schulen und anderen Lehranstalten mit Schülern, die hauptsächlich den nationalen Minderheiten angehören, wird die Sprache gelehrt, die diese ethnischen Gruppen betreffen oder die generell in dieser Gegend benutzt werden. In China werden außerdem z.B. etwa 100 Tageszeitungen in 17 und 73 Zeitschriften in 11 Sprachen von ethnischen Minderheiten herausgegeben. Die Zentrale Volksrundfunkstation und lokale Sender produzieren in 16 Sprachen von ethnischen Minderheiten sowie Rundfunkstationen auf der Gebiets- Bezirks- und Kreisebene bzw. Rundfunksender übertragen ihre Programme in mehr als 20 Sprachen. Mehr als 3410 Fernsehfilme sind in der Sprache der Minderheiten produziert und 10 430 Filme synchronisiert worden. Bis 1998 haben 36 Verlagshäuser, die auf die Herausgabe von Büchern in der Sprache von ethnischen Minderheiten spezialisiert sind, mehr als 53 Mio. Exemplare von mehr als 4100 Buchtiteln in 23 Minderheiten-Sprachen verlegt.

III. Ethnische regionale Autonomie

Die ethnische regionale Autonomie ist eine grundlegende Politik, die von der chinesischen Regierung im Zusammenhang mit den aktuellen Bedingungen Chinas eingeführt worden ist und einen bedeutenden Teil des politischen Systems darstellt. Ethnische regionale Autonomie bedeutet, daß unter der vereinten Führung des Staates, die regionale Autonomie in Gegenden, wo Angehörige der ethnischen Gruppen konzentriert leben, praktiziert wird. In diesen Gebieten sind die Organe der Selbstverwaltung etabliert worden, die wo die Angehörigen der ethnischen Gruppen die Autonomie ausüben, Herren ihrer eigenen Gebiete geworden sind sowie die Verwaltung ihrer internen Angelegenheiten in ihren jeweiligen Gebieten übernehmen.

Autonome Gegenden der ethnischen Gruppen in China teilen sich autonome Gebiete, Bezirke und Kreise (Banner) ein.

1) Autonome Gebiete sind dort errichtet worden, wo Angehörige einer ethnischen Minderheit konzentriert leben wie das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang. 2) Autonome Gegenden sind dort errichtet worden, wo zwei ethnische Gruppen konzentriert leben wie der Mongolisch-Tibetische Autonome Bezirk Haixi in der Provinz Qinghai. 3) Autonome Gegenden sind dort errichtet worden, wo einige ethnische Gruppen konzentriert leben wie der Autonome Kreis der ethnischen Gruppen Longsheng im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität. 4) Autonome Gegend ist innerhalb einem größeren autonomen Gebiet errichtet worden, wo eine ethnische Gruppe mit einer geringeren Bevölkerungszahl konzentriert lebt wie der Autonome Bezirk Gongcheng der Yao-Nationalität im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität. 5) Autonome Gegenden sind dort errichtet worden, wo Angehörige einer ethnischen Gruppe, die konzentriert, aber in verschiedenen Gegenden leben, wie das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität, der Autonome Bezirk Linxia der Hui-Nationalität in der Provinz Gansu und der Autonome Kreis Dachang der Hui-Nationalität in der Provinz Hebei. In Gegenden, wo ethnische Gruppen konzentriert leben, aber zur Errichtung autonomer Gebiete und Organe der Selbstverwaltung noch nicht geeignet sind, weil die betreffende Gegend und die Bevölkerung der ethnischen Gruppen zu klein sind, sind ethnische Gemeinden etabliert worden. Damit können Angehörige ethnischer Gruppen auch dort ihr Recht als Herren ihrer Heimat ausüben. Ethnische Gemeinden sind Ergänzungen zu dem System der regionalen Autonomie.

Am Ende des Jahres 1998 sind sowohl fünf autonome Gebiete, 30 autonome Bezirke und 120 autonome Kreise (Banner) etabliert worden, als auch 1256 ethnische Gemeinden. Unter den 55 ethnischen Gruppen verfügen 44 über ihre eigenen autonomen Gegenden mit einem Bevölkerungsanteil von 75% der Gesamtbevölkerung der ethnischen Gruppen und einer Fläche von 64% der Gesamtfläche des Landes. Die Anzahl und Verteilung der autonomen Gegenden entspricht grundsätzlich der Verteilung und Zusammensetzung der ethnischen Gruppen landesweit.

Im folgenden werden die drei Gründe dargestellt, warum China das System der ethnischen regionalen Autonomie durchgeführt hat:

Erstens entspricht es den Bedingungen und historischen Traditionen Chinas, weil es bereits seit einer langen Zeitspanne ein zentralisiertes und vereinigtes Land ist.

Zweitens leben bereits seit einer langen Zeitspanne ethnische Gruppen Chinas entweder in ausgedehnten Gebieten zusammen oder in geschlossenen Gemeinschaften in kleinen Gebieten. Die Han-Bevölkerung macht den größten Anteil an der Gesamtbevölkerung aus, während die Bevölkerung ethnischer Gruppen in der Minderheit sind. In den ersten Jahren nach der Gründung der Volksrepublik China machte die Bevölkerung der ethnischen Gruppen nur 6 Prozent der gesamten Bevölkerung Chinas aus. In den meisten Gebieten mit einem multi-ethnischen Anteil überwiegt die Bevölkerungsrate der Angehörigen der Han-Nationalität über der der Minderheiten, außer in Tibet, Xinjiang und einigen wenigen anderen Gebieten. Die nationalen Minderheiten sind in über der Hälfte des gesamten Territoriums des Landes über eine große Fläche verstreut angesiedelt. Wirtschaftliche und kulturelle Kontakte über eine geraume Zeit hinweg haben Beziehungen entfaltet, in denen Kooperationen und wechselseitiger Beistand im Gegensatz zur Spaltung, die beste Wahl für sie waren.

Drittens standen nach dem Ausbruch des Opiumkrieges 1840 alle ethnischen Gruppen Chinas der allgemeinen Aufgabe und dem Schicksal gegenüber, gemeinsam gegen den Imperialismus und Feudalismus zu kämpfen und die nationale Befreiung anzustreben. In dem langwierigen revolutionären Kampf gegen ausländische Feinde und für die nationale Unabhängigkeit und Befreiung haben die verschiedenen ethnischen Gruppen eine enge Wechselbeziehung entwickelt, in der sie Freude und Leid miteinander teilten und zu der allgemeinen politischen Erkenntnis gelangten, daß die Han-Bevölkerung ohne die nationalen Minderheiten nicht bestehen könne, noch umgekehrt. In dieser Periode wurde die solide politische und soziale Grundlage für die Errichtung eines vereinten Neuen China und die Praxis der regionalen Autonomie in den Gebieten ethnischer Gruppen gelegt.

Ethnische regionale Autonomie steht im nationalen Interesse und im grundsätzlichen Interesse der Angehörigen aller ethnischen Gruppen in China. Die Praxis der ethnischen regionalen Autonomie konnte den politischen gleichberechtigten Status der ethnischen Gruppen und ihnen ihre gleichen Rechte garantieren und hat den Wunsch aller ethnischen Gruppen, an nationalen politischen Aktivitäten teilzunehmen, in hohem Maße erfüllt,. Laut den Prinzipien der ethnischen regionalen Autonomie, können diese eine autonome Gegend in einer Region, wo sie konzentriert leben, gründen bzw. mehrere autonome Gegenden auf unterschiedlichen Verwaltungsebenen in anderen Teilen des Landes auf der Basis der Verteilung der ethnischen Gruppen. Die Praxis der regionalen Autonomie gewährleistet nicht nur das Recht der ethnischen Gruppen, die Autonomie als Herren ihres Heimatlandes auszuüben, sondern auch die Aufrechterhaltung der Einheit des Staates. Sie begünstigt sowohl die Kombination von Staatspolitik, Prinzipien und konkreten Bedürfnissen der Gebiete der ethnischen Gruppen wie auch die integrierte Entwicklung des Staates und der ethnischen Gruppen. Dadurch kann jede Seite in China seinem Vorteil freien Lauf lassen.

Das System der regionalen Autonomie in China weist zwei unterschiedliche Besonderheiten auf. Erstens steht die regionale Autonomie unter der einheitlichen Führung des Staates und die autonomen Gebiete sind untrennbarer Bestandteil Chinas. Die Organe der Selbstverwaltung der Gegenden mit nationaler Autonomie sind lokale Regierungen unter der Führung der Zentralregierung, die der zentralisierten und einheitlichen Führung der Zentralregierung untergeordnet sind. Die konkreten Bedingungen und Erfordernisse der verschiedenen Minderheitengebiete müssen in Erwägung gezogen werden , wenn politische Richtlinien und Pläne formuliert und der wirtschaftliche wie kulturelle Aufbau unter der Führung der Staatsorgane auf höherer Ebenen durchgeführt werden, sowie Beistand und Unterstützung von allen Seiten erbeten werden. Zweitens bedeutet die ethnische regionale Autonomie in China nicht nur ethnische oder lokale Autonomie, sondern auch die Integration ethnischer und regionaler Faktoren mit der Kombination politischer und wirtschaftlicher Faktoren. Die Praxis der ethnischen regionalen Autonomie in China ist der Vereinigung des Landes, der sozialen Stabilität und der Einheit aller Nationalitäten zuträglich. Es ist ebenfalls der Entwicklung und dem Fortschritt ethnischer Gruppen, die die Autonomie praktizieren, und dem Aufbau des Landes nützlich.

Die Etablierung des Systems der ethnischen regionalen Autonomie hat eine lange Periode der Erforschung und Praxis durchlebt. Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas wurde das erste autonome Gebiet auf Provinzebene -- das Autonome Gebiet Innere Mongolei -- 1947 eingerichtet. Bereits das "Gemeinsame Programm der PKKCV" mit dem Charakter der provisorischen Verfassung, das auf der ersten PKKCV-Sitzung am 29. September 1949 gebilligt worden ist, definierte die ethnische regionale Autonomie als eine grundlegende Politik und als eine der bedeutendsten politischen Systeme des Staates. Das Programm zur Verwirklichung der ethnischen regionalen Autonomie in der Volksrepublik China, herausgegeben am 8. August 1952, sah die allumfassenden Arrangements für die Verwirklichung der ethnischen regionalen Autonomie vor. Die Verfassung der Volksrepublik China, 1954 verabschiedet, später revidiert und dann veröffentlicht, definiert ebenfalls solche Autonomie als ein bedeutendes politisches System des Staates. Das Gesetz der Volksrepublik China über die ethnische regionale Autonomie, veröffentlicht 1984, beinhaltet die systematischen Bestimmungen über politische, wirtschaftliche und kulturelle Rechte und Pflichten autonomer Gebiete nationaler Minderheiten. Nach der Gründung der Volksrepublik China wurden schrittweise vier autonome Gebiete errichtet: das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang, gegründet Oktober 1955; das Autonome Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität, gegründet im März 1958; das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität, gegründet im Oktober 1958 und das Autonome Gebiet Tibet, gegründet im September 1965.

Die Verfassung legt fest, daß der Volkskongreß und die Regierungen der autonomen Gebiete, der autonomen Bezirke und der autonomen Kreise die Organe der Selbstverwaltung autonomer Gegenden sind. Die Etablierung und Organisation der Organe der Selbstverwaltung autonomer Gegenden beruhen auf den grundlegenden Prinzipien des Volkskongreß-Systems. Trotzdem unterscheiden sich diese Organe von allgemeinen Staatsorganen. Das Gesetz über die ethnische regionale Autonomie besagt, daß alle ethnischen Gruppen in autonomen Gebieten eine geeignete Anzahl von Abgeordneten, die am Volkskongreß auf allen Ebenen teilnehmen, wählen sollen; der Vorsitzende und die Vizevorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses eines autonomen Gebietes soll ein bzw. sollen mehrere Bürger einer ethnischen Gruppe oder der ethnischen Gruppen sein, die die regionale Autonomie im jeweiligen Gebiet ausüben; der Vorsitzende der Regierung eines autonomen Gebietes, eines autonomen Bezirkes oder eines autonomen Kreises soll Bürger einer ethnischen Gruppe sein, die in dem jeweiligen Gebiet die regionale Autonomie ausübt, und die anderen Mitglieder der Volksregierung in diesen Gebieten, Bezirken und Kreisen sollen ebenso aus Angehörigen ethnischer Gruppen, die die regionale Autonomie ausüben, wie auch aus Angehörigen anderer ethnischer Gruppen so weit wie möglich ausgewählt werden.

Organe der Selbstverwaltung in autonomen Gebieten üben neben den üblichen Funktionen und der Gewalt lokaler Staatsorgane noch weitere Funktionen und Gewalten aus, wie sie in der Verfassung und im Gesetz über ethnische regionale Autonomie festgelegt worden sind. Dies betrifft z.B. die legislative Gewalt, die Macht, einige Entscheidungen auf flexible Art zu realisieren bzw. nicht auszuführen, das Recht auf Entwicklung ihrer Wirtschaft und Kontrolle der lokalen finanziellen Angelegenheiten; das Recht, Kader, die ethnischen Minderheiten angehören, auszubilden und einzustellen; das Recht, die lokale Sprache in Wort und Schrift weiter zu entwickeln und zu verwenden und das Recht auf wissenschaftlich-technologische und kulturelle Entwicklung, wahrzunehmen.

-- Der Volkskongreß des autonomen Gebietes hat das Recht, Bestimmungen über die Ausübung ihrer Autonomie sowie über spezielle Bestimmungen entsprechend den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besonderheiten des jeweiligen Gebiets auszuarbeiten. Bis Ende 1998 waren 126 Bestimmungen bezüglich der Ausübung der Autonomie und 209 Einzelbestimmungen von den autonomen Gebieten verabschiedet worden.

-- Wenn Resolutionen, Entscheidungen, Dekrete und Anweisungen von Staatsorganen auf höherer Ebene nicht den aktuellen Bedingungen der autonomen Gebiete entsprechen, können die Organe der Selbstverwaltung dieser Gebiete nach Billigung durch höhere Staatsorgane diese flexibel durchführen oder auch gar nicht realisieren.

Laut Artikel 36 des "Ehegesetzes der Volksrepublik China" sind Zusatzbestimmungen ausgearbeitet worden, um das Ehegesetz in den fünf autonomen Gebieten und einigen autonomen Bezirken in Übereinstimmung mit deren eigenen aktuellen Bedingungen umzusetzen. So wurde beispielsweise das gesetzliche Alter für die Eheschließung von "nicht unter 22 Jahren" zu "nicht unter 20 Jahren für Männer" und von "nicht unter 20 Jahren" zu "nicht unter 18 Jahren für Frauen" geändert.

-- Organe der Selbstverwaltung der autonomen Gebiete können unabhängig den lokalen wirtschaftlichen Aufbau, unter der Anleitung durch den staatlichen Plan arrangieren und ihre Politik, politische Richtlinien und Pläne für den wirtschaftlichen Aufbau, gemäß ihren konkreten Besonderheiten und Erfordernissen ausarbeiten und durchführen. Dank der Ausarbeitung einer Reihe von politischen Richtlinien und Maßnahmen, die den konkreten Bedingungen der lokalen Wirtschaftsentwicklung entsprachen, stieg die Wirtschaft des Autonomen Gebietes Innere Mongolei rapide an. 1998 erzielte dort das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 119 202 Mrd. Yuan mit einem durchschnittlichen pro Kopfanteil von 5067 Yuan. Die Finanzeinnahmen betrugen dort 13,12 Mrd. Yuan. das Einkommen pro Stadtbewohner lag bei 4353 Yuan sowie das pro Landbewohner bei 1981 Yuan. Das war eine Steigerung um 9,6; 7,5; 17,9; 10,4 bzw. 11,3 %.8

-- Die Organe der Selbstverwaltung der autonomen Gebiete haben gemäß den Erfordernissen des staatlichen Aufbaus eine große Anzahl von Kadern, Technikern, Managementpersonen und anderen Fachleuten und Facharbeitern aus Angehörigen der Minderheiten ausgebildet und ihre Rolle zur Geltung gebracht. Im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität gab es 1998 372 900 Kader von Angehörigen der Minderheiten, das machte 35% aller Kader in Guangxi aus. Die Regierungsleiter der 12 autonomen Kreise dieses Gebietes kommen aus ethnischen Gruppen, die die regionale Autonomie ausüben, und die Leiter der 62 ethnischen Gemeinden in diesem Gebiet kommen ebenfalls aus den ethnischen Gruppen, die die jeweilige Gemeinde etabliert haben. Unter den leitenden Kadern der Parteikomitees und Regierungen der Bezirke, Kreise und Gemeinden in diesem Gebiet macht der Anteil der leitenden Kader aus Angehörigen der ethnischen Gruppen 26,92, 39,71 bzw. 48,03% aus. 1998 machte der Anteil der tibetischen Kader 74,9% in allen Kadern in dem Autonomen Gebiet Tibet aus. Auf Gebiets-, Bezirks- und Kreisebene betrug der Anteil tibetischer Kader bzw. Kader aus anderen ethnischen Gruppen 78, 67 bzw. 62 %. Gleichzeitig machte der Anteil tibetischer Kader und Kader anderer ethnischer Gruppen in den wissenschaftlichen und technologischen Abteilungen mehr als 60% aus.

Organe der Selbstverwaltung in den autonomen Gebieten können ihr eigenes lokales Bildungsprogramm im Rahmen der staatlichen Bildungspolitik sowie der betreffenden Gesetze und auf der Grundlage der Besonderheiten der ethnischen Gruppen (Tabelle 1) bestimmen, einschließlich der Einrichtung von Schulen, der Studiendauer, den Formen des Schulbetriebs, der Unterrichtsinhalte der Schulfächer, der Ausbildungssprache und der Immatrikulationsprozedur sowie der unabhängigen Entwicklung ihrer eigenen Schultypen.Vor 1949 lag das Analphabetentum in Ningxia bei über 95% und es gab dort keine einzige Schule der höheren Bildungsstufe. Heutzutage existieren in dem Autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität ein vernünftiges Bildungssystem auf allen Ebenen, welches verschiedene Schultypen umfaßt, die sich gegenseitig bei der koordinierten Entwicklung ergänzen. 1998 gab es mehr als 6100 unterschiedliche Schultypen in Ningxia mit einer Gesamtschülerzahl von 1,3 Mio. Darunter befanden sich fünf Hochschulen mit 11 000 Studenten. Deshalb sind in diesem Gebiet nun 89,5 % der Bevölkerung fähig, lesen und schreiben zu können. Im alten Tibet gab es keine Schule im modernen Sinne. Dadurch lag die Analphabetenrate bei 95 %. 1998 gab es jedoch auch im Autonomen Gebiet Tibet 4365 Schulen auf allen Ebenen. 81,3 % aller Kinder im schulpflichtigen Alter besuchen mittlerweile dort eine Schule und das Analphabetentum konnte um 47 % reduziert werden.

Der Koreanische Autonome Bezirk Yanbian in der Provinz Jilin hat in den letzten 50 Jahren einen beachtenswerten Fortschritt in seinem Bildungswesen erzielt. Er konnte dabei unter Beweis stellen, daß er mit Recht die altehrwürdige Bezeichnung "Heimat der Bildung" führt. Laut den jüngsten Statistiken besuchten 1998 99,97% der schulpflichtigen Kinder in diesem Bezirk die Grundschule. Davon sind 99,98% von höheren Schulen jeden Typs aufgenommen worden bzw. 95,2% kamen in reguläre Mittelschulen mit einer Abschlußrate von 96,8%. Die neunjährige Schulpflicht wird praktisch in dem gesamten Bezirk umgesetzt. Hochschulbildung, Berufs- und Erwachsenenausbildung sind schrittweise zur koordinierten Entwicklung auf den Weg gebracht worden. Der Anteil der Absolventen von Universitäten, Fachoberschulen und Intellektuellen der mittleren Stufe in Yanbian übertrifft den landesweiten Durchschnittsanteil.

Organe der Selbstverwaltung der autonomen Gebiete können ihre eigenen Entscheidungen bezüglich der medizinischen Versorgung treffen. Moderne Medizin und traditionelle Medizin ethnischer Minderheiten werden gefördert, Vorsorge und Behandlung von endemischen Krankheiten sowie Mutterschutz und Kinderpflege sind so verbessert worden, daß der Gesundheitsstandard der ethnischen Minderheiten im ganzen Land deutliche verbessert werden konnte.

Nach der Gründung des Autonomen Gebiets Innere Mongolei dauerte es nur drei Jahre, um die Verbreitung der Pest einzudämmen. Das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität konnte die Ausbreitung der Pest 1963 unter Kontrolle bringen. Bereits 1961 war die Pockenseuche im ganzen Land, einschließlich der Minderheitengebiete ausgerottet worden. Die Lebenserwartung der Tibeter stieg von 36 Jahren aus dem Jahr 1959, wo die Demokratische Reform eingeführt wurde, auf 65 Jahre heute an. Die Kindersterblichkeitsrate sank von 43% vor 40 Jahren in Tibet auf 3,7% im Jahr 1998. Die Lebenserwartung der Menschen in Ningxia stieg von 30 Jahren aus dem Jahr 1949 auf heute 69 Jahre an.

IV. Die gemeinsame Entwicklung aller ethnischen Gruppen fördern

Vor der Gründung der Volksrepublik China entwickelten sich Ackerbau und Viehzucht, die beiden wichtigsten Wirtschaftszweige in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten Chinas äußerst langsam. Einige Gebiete befanden sich noch im landwirtschaftlichen Produktionsstadium der Brandwirtschaft und in anderen Gebieten waren eiserne Landwirtschaftsgeräte noch nicht einmal in Gebrauch. Darüber hinaus ließen die Einrichtungen der Wasserwirtschaft zu wünschen übrig. 1949 betrug der durchschnittliche Pro-Hektar-Getreideertrag in den von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten nur 1,125 kg und der gesamte landwirtschaftliche Bruttoproduktionswert hatte nur einen Wert von 3,12 Mrd. Yuan. Vor der Gründung der Volksrepublik China gab es so gut wie keine modernen Industrien in den Minderheitengebieten. 1949 belief sich der gesamte industrielle Bruttoproduktionswert dieser Gebiete nur auf 540 Mio. Yuan. Die Branchen Kommunikation, Post und Telekommunikation waren ebenfalls rückständig; Waren wurden hauptsächlich von Tieren und Menschen transportiert. Es gab äußerst wenig Autos oder Schnellstraßen und die Lieferung eines Briefes benötigte in der Regel mindestens einen Monat. Die meisten Menschen hatten noch nie ein Auto oder ein Telefon gesehen und in Tibet gab es keine einzige gepflasterte Straße.

Seit der Gründung der Volksrepublik China hat der Staat keine Mühen gescheut, die gemeinsame Entwicklung und den Fortschritt aller ethnischen Gruppen des Landes zu fördern. In Übereinstimmung mit den aktuellen Bedingungen in den ethnischen Minderheitengebieten hat der Staat eine Reihe von politischen Richtlinien und Maßnahmen ausgearbeitet und ergriffen, um diese Gebiete bei der Entwicklung ihrer Wirtschaften zu unterstützen und entwickelte Gebiete, wo Han-Chinesen leben, zu mobilisieren und organisieren, die ersteren zu unterstützen. In dem "Gesetz der Volksrepublik China über die Ethnische Regionale Autonomie" spezifizieren 13 Artikel die Pflichten der Staatsorgane auf höherer Ebene, den ethnischen autonomen Gebieten bei ihrer Entwicklung zu helfen. Während der Ausarbeitung des Planes für die volkswirtschaftliche und die gesellschaftliche Entwicklung arrangierte der Staat auf geplante und bewußte Weise einige wichtige Projekte in den Gebieten der nationalen Minderheiten, um deren eingleisige Wirtschaftsstruktur zu readjustieren, diversifizierte Industrien zu entwickeln und die umfassende Wirtschaftsstärke dieser Gebiete zu verbessern. Insbesondere mit der konstanten Vertiefung Chinas Reform und Öffnung nach außen in den letzten Jahren hat der Staat seine Investitionen in die Minderheitengebiete aufgestockt, um das Tempo der Öffnung zu beschleunigen, so daß die Minderheitengebiete neue Vitalität in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zeigten.

Stärkung des Aufbaus infrastruktureller Einrichtungen und Förderung der Entwicklung von Basisindustrien in Minderheitengebieten

Während des ersten Fünfjahresplanes (1953-1957) begann der Staat, eine Anzahl von Schlüsselprojekten im Autonomen Gebiet Innere Mongolei, im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang und dem Autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität durchzuführen, wie z. B. die Baotou-Eisen- und Stahlbasis in der Inneren Mongolei, das Wasserkraftwerk Qingtongxia in Ningxia, die Petroleumschürfung in Xinjiang und die Entwicklung des Forstreviers im Gebirge Hinggan in der Inneren Mongolei. In den 50ern und 60ern schloß China die Bauarbeiten der Sichuan-Tibet-, der Qinghai-Tibet-, der Xinjiang-Tibet- und anderer wichtiger Schnellstraßen in den Minderheitengebieten ab und baute die Baotou-Lanzhou-, Lanzhou-Xining-, Lanzhou-Urumqi-, Guiyang-Kunming-, Chengdu-Kunming-, Chengdu-Guiyang- und Changsha-Guiyang-Haupteisenbahnstrecken, die in die Minderheitengebiete im Nordwesten und Südwesten des Landes führen. Darüber hinaus wurde eine große Anzahl von großen und mittleren Industrieunternehmen eines nach dem anderen in den Minderheitengebieten gegründet und insgesamt mehr als 1400 Industrieunternehmen wurden in den fünf Autonomen Gebieten und den Orten, wo ethnische Minderheiten konzentriert leben, wie in den Provinzen Yunnan, Guizhou und Qinghai gegründet.

Der Staat hat dem Aufbau der Infrastruktur und der Entwicklung von Basisindustrien in den Minderheitengebieten große Aufmerksamkeit gewidmet und der Einrichtung von Wasserbauwerken, Stromversorgungswerken, Telekommunikationsmitteln, Umweltschutzeinheiten und Entwicklungsprojekten für Naturressourcen in zentralen und westlichen Gebieten Chinas, wo ethnische Minderheiten relativ konzentriert leben, Priorität eingeräumt. Eine Vorzugspolitik für Investitionen ist ergriffen worden, so daß verstärkt ausländische Investitionen in diese Gebiete geleitet werden können. 1998 wurden 62% der gesamten aufgestockten finanziellen Investition des Staates in den zentralen und westlichen Gebieten Chinas eingesetzt und die Investition, die von den Zentralbehörden in Anlagenvermögen in Zentral- und Westchina gemacht wurde, stieg um 31,2% bzw. war um 14,9% höher als in Ostchina und die höchste Prozentzahl seit der Gründung des Neuen China. Diese politischen Maßnahmen haben die wirtschaftliche Entwicklung in den Minderheitengebieten  in großem Ausmaß gefördert. Den Statistiken zufolge betrug die gesamte Verkehrsstrecke der Eisenbahn in diesen Gebieten 1998 17 300 km bzw. das 4,6fache von 1952 und das Straßenverkehrsnetz 374 100 km bzw. das 14,4fache von 1952. Die Poststrecke und gesamte ländliche Lieferdistanz erreichten 1, 1354 Mio. km bzw. das 8,6fache von 1952.

In den letzten Jahren hat Xinjiang dank großer staatlicher Unterstützung eine Anzahl moderner technologisch fortschrittlicher großer und mittlerer industrieller Projekte wie die Allgemeine Petrochemische Fabrik Urumqi und das Äthylprojekt der Allgemeinen Petrochemischen Fabrik Dushanzi fertiggestellt als auch eine Reihe von großen Kommunikationseinrichtungen wie die Südliche Xinjiang Eisenbahnstrecke, den Tacheng-Flughafen und die qualitativ anspruchsvolle Schnellstraße Turpan-Urumqi-Dahuangshan. Statistiken zufolge schloß Xinjiang während der 20 Jahre von 1978-1997 mehr als 50 000 Projekte ab und nahm diese in Betrieb, darunter 64 große und mittlere; das Festvermögen belief sich auf insgesamt 190 Mrd. Yuan. Diese Investitionen haben Xinjiangs Wasserspeicherkapazitäten, Kommunikationsmöglichkeiten, Post- und Telekommunikation und andere infrastrukturelle Einrichtungen in großem Ausmaß verbessert. Xinjiang ist das viertgrößte ölproduzierende und -verarbeitende Gebiet Chinas geworden, als auch eine wichtige Baumwoll- und Wollbasis und eine pelzverarbeitende Basis.

Die Zentralregierung hat ihre spezielle Unterstützung für den Aufbau der Infrastruktur und die Entwicklung von Basisindustrien in Tibet ausgeweitet. 1984 organisierte die Zentralregierung Arbeitskräfte und Materialressourcen von neun Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten, um Tibet zu helfen, 43 Projekte in der Zeitspanne von nur einem Jahr durchzuführen. Diese Projekte umfaßten Energie, Kommunikation, Baumaterialien und Städtebau und erforderten eine Gesamtinvestition von 480 Mio. Yuan. 1994 entschied die Zentralregierung, daß die Zentralbehörden, die Provinzen und regierungsunmittelbaren Städte im ganzen Land Tibet helfen sollten, 62 Projekte ohne Vergütung mit einer Gesamtinvestition von über 4 Mrd. Yuan durchzuführen. Bisher sind 60 von ihnen fertiggestellt worden. 1997 wurde das Yamzho-Yumco-Wasserpumpen- und Energiespeicherkraftwerk, das mit einer staatlichen Investition von 2, 014 Mrd. Yuan gebaut worden war, fertiggestellt und begann, Elektrizität zu erzeugen. Statistiken zufolge investierte die Zentralregierung von 1950 bis 1998 mehr als 40 Mrd. Yuan in Tibet und transportierte eine riesige Menge von Material in das Gebiet. Die Hilfe, die von der Zentralregierung, anderen Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten angeboten wurde, hat den Aufbau der Infrastruktur und der Basisindustrien in Tibet in großem Ausmaß verbessert. Jetzt hat Tibet moderne Industrien in den Bereichen Stromversorgung, Bergbau, Baumaterialien, Forstwirtschaft, Wolltextilien, Druckereiwesen, Lebensmittel und andere.

Ackerbau und Viehzucht in den Gebieten der ethnischen Gruppen entwickeln

Seit der Gründung der Volksrepublik China haben die Regierungen auf allen Ebenen, von der zentralen bis zu den lokalen, Bauern und Hirten nationaler Minderheiten aktiv dazu angeleitet, den Investbau in der Landwirtschaft und Viehzucht zu starten, und haben verschieden Maßnahmen ergriffen, die ländliche Wirtschaft zu entwickeln und den landwirtschaftlichen Produktionslevel zu erhöhen. Durch verschiedene Maßnahmen, wie die zur Verfügungstellung von unentgeltlichen Landgeräte und Produktionskapital, die Reduzierung bzw. Freistellung von Ackerbau- und Viehzuchtsteuern und die Gewährung von zinsfreien bzw. Darlehen niedrigen Zinssatzes hat die chinesische Regierung bemerkenswerte Errungenschaften bei der Unterstützung der Entwicklung der ländlichen Wirtschaft der Gebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnt werden, erzielt. 1998 erreichte das Jahresnettoeinkommen pro Bauer in den Autonomen Gebieten ethnischer Minderheiten 1633,11 Yuan bzw. das 21,5fache von 1980.

In den frühen 80ern beschloß die Zentralregierung zwei politische Maßnahmen für Tibet, die für eine lange Zeit nicht verändert werden sollten -- "Das Land wird von den Haushalten genutzt und von ihnen allein bewirtschaftet" und "Der Viehbestand wird allein von den Haushalten besessen, aufgezogen und bewirtschaftet" -- und bot den Bauern die Freistellung von Steuern an, wodurch in großem Ausma der Enthusiasmus der Bauern und Hirten, die 80% der Gesamstbevölkerung in Tibet ausmachen, für die Produktion gesteigert wurde, folglich gibt es nun Jahr für Jahr reiche Ernten in der landwirtschaftlichen Produktion zu verzeichnen. 1998 belief sich der gesamte Getreideoutput des Autonomen Gebietes Tibet auf

850 000 t bzw. um das 5,6fache von 1959. Um die Bedingungen für die Produktion im Ackerbau und in der Viehzucht weiter zu verbessern, hat der Staat in den 90ern mehr als 2 Mrd. Yuan investiert, um die landwirtschaftlichen infrastrukturellen Einrichtungen in den Flußtälern von Yarlung Zangbo, Lhasa und Nyangqu umfassend zu entwickeln und zu verbessern. 40 Projekte sind in der Planung. Nach der Fertigstellung dieser Projekte wird 45,6% der existierenden Ackerbaufläche in Tibet davon profitieren. Dank der Unterstützung des Staates hat das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität seit 1989 die erste und zweite Phase der umfassenden landwirtschaftlichen Entwicklung im Hetao-Bewässerungsgebiet abgeschlossen, 40 000 ha von brachliegendem Land wiedergewonnen und mehr als 100 000 ha von Mittel- bzw. Niedrigertragsfeldern melioriert, so daß eine zusätzliche Produktionskapazität von fast 400 Mio. kg Getreide geschaffen wurde10.

Um die Entwicklung von ethnischen Gemeinden auf dem Land zu beschleunigen, formulierte die chinesische Regierung 1993 die Vorschriften über die Verwaltungsarbeit von ethnischen Gemeinden, in denen festgelegt wurde, daß die Regierungen auf höheren Ebenen spezielle politische Maßnahmen hinsichtlich Finanzen, Bankwesen, Steuern, des Aufbaus der Infrastruktur und auf anderen Feldern ergreifen sollten, um den ethnischen Kleinstädten zu helfen, ihre Wirtschaft zu entwickeln. Während des achten Fünfjahresplanes (1991-95) bot die chinesische Regierung zinsgünstige Darlehen in Höhe von insgesamt 100 Mio. Yuan jährlich an, um den Minderheitengebieten bei der Entwicklung von ländlichen Betrieben unter die Arme zu greifen.

Den Schwung der Reform und Öffnung in den Minderheitengebieten steigern

Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik Chinas Ende der 70er Jahre haben die Minderheitengebiete wie die anderen Gebiete im ganzen Land, gemäß der Richtlinie der Errichtung eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems, eine Reihe von Reformen hinsichtlich ländlicher Gebiete, Staatsbetriebe, Steuern, Finanzen, Investitionen, Außenhandel, Zirkulation, Sozialabsicherung und Wohnungsbau durchgeführt. Grundlegende Veränderungen haben in ihren Wirtschaftssystemen und Operationsmechanismen stattgefunden; und das Niveau der Anpassung an den Markt und der Vergesellschaftung der lokalen Wirtschaften ist merklich gehoben worden. Unterdessen haben die Minderheitengebiete mit der Bildung des staatlichen global ausgerichteten, vielschichtigen und weitreichenden Öffnungsmusters ihre jeweiligen Stärken wie ihre Küsten-, Fluß oder Landesgrenzenlage ins Spiel gebracht, um aktiv den Grenzhandel und außenwirtschaftliche und technologische Kooperation zu entwickeln; und ihre Öffnung zur Außenwelt ist in eine neue Phase eingetreten. Ihr Status und ihre Rolle im Gesamtmuster der Öffnung des Landes werden ebenfalls von Tag zu Tag deutlicher.

Seit Ende der 70er Jahre hat der Staat, während er verschiedene politische Vorzugsmaßnahmen ergriffen hat, wie die Auftstockung der finanziellen Subventionen für die Minderheitengebiete und die Einrichtung von Entwicklungsfonds, die Minderheitengebiete ermutigt, entsprechend den lokalen Verhältnissen aktiv mit der Einführung von ausländischen Investitionen und Technologien und heimischer Kooperation zu beginnen und den Grenzhandel zu entwickeln. Er hat die Minderheitengebiete in ihren Bemühungen unterstützt, durch aktive und stabile Reformmaßnahmen die Readjustierung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Strukturen zu fördern und ihre Fähigkeit zur Selbstentwicklung zu stärken.

1987 beschloß der Staat, in Grenz-Minderheitengebieten Orte mit den erforderlichen Bedingungen auszuwählen, um in Anlehnung an die internationalen Erfahrungen des Gründens von binnenländischen Entwicklungszonen und Grenz-Freihandelszonen die Öffnung zu beschleunigen. Um die Wirtschaft in den Grenzgebieten zu beleben, die Grenzbewohner wohlhabend zu machen und die Wirtschafts- und Handelskooperation mit den angrenzenden Ländern zu fördern, beschloß der Staat 1992, eine Anzahl von binnenländischen Grenzstädten mit einem großen Bevölkerungsanteil an nationalen Minderheiten weiter zu öffnen, darunter Manzhouli und Erlianhot im Autonomen Gebiet der Inneren Mongolei, Hunchun in der Provinz Jilin, Yining, Bole und Tacheng im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang und Pingxiang und Dongxing im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität. 1993 wählte der Staat sieben ethnische Lokalitäten -- der Hulun Buir-Bund, die Stadt Wuhai, der Autonome Bezirk Yanbian der Koreanischen Nationalität, der Autonome Bezirk der Miao- und der Dong-Nationalität in Südostguizhou, der Autonome Bezirk Linxia der Hui-Nationalität, die Stadt Golmud und der Autonome Bezirk Ili der Kasachischen Nationalität als Gebiete für Pilotprojekte für die Reform und Öffnung aus.

Nach den 80er Jahren wurde die Stadt Beihai im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität als eine der 14 geöffneten Küstenstädte des Landes aufgelistet und eine weitere Stadt und fünf Kreise wurden als geöffnete Küstenwirtschaftszonen des Landes benannt; Ürümqi, Nanning, Kunming, Hohhot, Yinchuan, Xining, Guiyang und andere Hauptstädte von Autonomen Gebieten nationaler Minderheiten bzw. Provinzen, die einen relativ großen Minderheitenanteil in der Bevölkerung haben, wurden als binnenländische geöffnete Städte aufgelistet; der Staat genehmigte ebenfalls den Städten Guilin, Nanning, Ürümqi und Baotou, welche vier große bzw. mittlere Städte in Minderheitengebieten sind, die Einrichtung einer Entwicklungszone für High-Tech-Industrien.

Bisher hat Xinjiang mit mehr als 70 Ländern und Regionen weltweit stabile Wirtschafts- und Handelsbeziehungen etabliert. Von 1992 bis 1997 erreichte Xinjiangs gesamtes Import- und Exportvolumen 6,99 Mrd. US-Dollar, die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate belief sich auf 21,1 %. Die sechs geöffneten Städte, die wirtschaftlich-technischen Entwicklungszonen und die Wirtschaftskooperationszonen an der Grenze in Xinjiang haben große Errungenschaften im Aufbau in verschiedenen Bereichen und in der Anwerbung von Investitionen erzielt. Xinjiang hat 15 Grenzübergangsstellen geöffnet, und die Fertigstellung der doppelgleisigen Eisenbahnstrecke Lanzhou-Xinjiang und die Freigebung der zweiten Eurasischen Kontinentalbrücke haben zur grundlegenden Formierung eines modernen nordwestlichen internationalen Durchfahrtsweges geführt.

Seit Guangxi die Öffnungspolitik verfolgt, hat sein Auslandskapital konstant zugenommen. Während der Periode des achten Fünfjahresplanes (1991-95) benutzte Guangxi tatsächlich 3,24 Mrd. US$ Auslandskapital (einschließlich Darlehen von ausländischen Regierungen), ein Anstieg um das 5,6fache gegenüber der Periode des siebten Fünfjahresplanes (1986-90). Bis Ende 1997 hatte Guangxi 8 505 Projekte mit Auslandskapital, die 13,79 Mrd. US$ vertragliches Auslandskapital involvierten, genehmigt und tatsächlich 6,71 Mrd. US$ Auslandskapital benutzt. Bisher haben mehr als 30 Länder und Regionen in Guangxi investiert.

Finanzielle politische Vorzugsmaßnahmen für Minderheitengebiete

Der Staat richtete 1955 "Subventionen für ethnische Gebiete" und 1964 den Flexiblen Fonds für ethnische Gebiete ein und begann, finanzielle politische Vorzugsmaßnahmen zur Steigerung des Anteils des finanziellen Reservefonds der ethnischen Gebiete zu ergreifen, um so den Minderheitengebieten zu helfen, ihre Wirtschaften zu entwickeln und den Lebensstandard der lokalen Bevölkerung zu verbessern. Statistiken zufolge hatte der Staat bis 1998, was die o.g. drei politischen Vorzugsmaßnahmen anbelangt, 16,8 Mrd. Yuan Subventionen an die Minderheitengebiete angewiesen. Seit 1980 haben die zentralen Finanzbehörden ein Quotensubventionsystem für die fünf autonomen Gebiete und die drei Provinzen mit einem großen Bevölkerungsanteil an nationalen Minderheiten -- Guizhou, Yunnan und Qinghai -- angewandt. Die drei o.g. politischen Vorzugsmaßnahmen sind ebenfalls in das Quotensubventionssystem eingeschlossen worden. Von 1980 bis 1998 erhielten die autonomen Gebiete nationaler Minderheiten mehr als 140 Mrd. Yuan an Quotensubventionen von den zentralen Finanzbehörden. 1980 stiftete der Staat einen Fonds zur Unterstützung der Entwicklung von wirtschaftlich rückständigen Gebieten, von dem ein großer Teil in den Minderheitengebieten benutzt wurde. 1986 gründete der Staat Darlehen mit Diskontzinsen zur Hilfe für die Armen und stellte Kapital zur Schaffung von Arbeitsplätzen als eine Art von Hilfe zur Verfügung, von dem ebenfalls ein großer Teil in den Minderheitengebieten benutzt wurde. 1994 begann der Staat, das finanzielle Verwaltungssystem zu reformieren, indem er das System, nach dem Steuern unter der Voraussetzung der klaren Unterscheidung der zentralen und örtlichen Verwaltungsbefugnisse erhoben werden, einführte. Dabei blieben die originalen Subventionen und speziellen Finanzzuweisungsmaßnahmen für die Minderheitengebiete erhalten. In den Zahlungstransfermethoden in der Übergangsperiode, die China 1995 anzuwenden begann, fügte der Staat speziell die Inhalte des mit den politischen Maßnahmen im Zusammenhang stehenden Zahlungstransfers für Tibet und die vier anderen autonomen Gebiete und die autonomen Bezirke in Yunnan, Guizhou, Qinghai und anderen Provinzen hinzu und bot politisch Begünstigungen für die Minderheitengebiete an. Die Summe des mit den politischen Maßnahmen im Zusammenhang stehenden Zahlungstransfers ist mit dem Wachstum der staatlichen Finanzkapazität konstant gestiegen. 1998 belief sich die Summe des allgemeinen Zahlungstransfers der Zentralbehörden an die fünf autonomen Gebiete und die Provinzen Guizhou, Yunnan und Qinghai, wo sich nationale Minderheiten relativ konzentrieren, auf fast 2,9 Mrd. Yuan, was 48 % der gesamten Summe des Zahlungstransfers des ganzen Landes ausmachte.

Die Entwicklung des Handels in den Minderheitengebieten fördern und die Produktion von Artikeln, die von den nationalen Minderheiten benutzt werden, gewährleisten

Der Staat ergreift politische Vorzugsmaßnahmen gegenüber dem ethnischen Handel, um dessen Entwicklung zu unterstützen. Beispielsweise hat er seit 1963 eine dreischichtige Politik in dieser Hinsicht ergriffen. Dies gewährleistet einen Anteil von für sich zurückbehaltenen Gewinnen, Kapital im Eigenbesitz und Preissubventionen für die Minderheitengebiete. Um die Sitten und Gebräuche und die religiösen Überzeugungen der nationalen Minderheiten zu respektieren, ihren Bedürfnissen nach bestimmten Artikeln für die Produktion und das tägliche Leben gerecht zu werden und sie zu befriedigen, bestimmt der Staat mehr als 4 000 verschiedene Arten von ethnischen Artikeln, die sich in 16 Kategorien aufteilen, wie Kleidung, Schuhe, Hüte, Möbel, Seide und Satin, Lebensmittel, Produktionswerkzeuge, Handwerkswaren, Ornamente und Musikinstrumente. Außerdem hat er einige politische Vorzugsmaßnahmen wie die Gründung von speziellen Produktionsbasen, bevorzugte Garantien für das Produktionskapital und das Angebot von Roh- und Werkstoffen, die Reduzierung bzw. Befreiung von Steuern, zinsgünstige Darlehen, Transportsubventionen etc. ergriffen.

Seit 1991 hat der Staat im Hinblick auf die neue Situation der Reform und Öffnung entsprechende Readjustierungen in den politischen Vorzugsmaßnahmen bezüglich des ethnischen Handels und der Produktion von ethnischen Artikeln für den täglichen Bedarf gemacht. Während der Periode des achten Fünfjahresplans bot der Staat Handels-, Versorgungs- und Absatz- und pharmazeutischen Unternehmen und mehr als 2 300 ausgesuchten Unternehmen für die Produktion von ethnischen Artikeln für den täglichen Bedarf in 426 Kreisen für ethnischen Handel Vorzugsbehandlungen hinsichtlich Krediten, Investitionen, Steuern und Warenlieferungen an und bot ebenfalls ein spezielles Darlehen mit Diskontzinsen für den Aufbau eines ethnischen Handelsnetzwerkes und die technologische Umgestaltung von ausgewählten Unternehmen für die Produktion von ethnischen Artikeln für den täglichen Bedarf an. Als Teil eines neuen Pakets von politischen Vorzugsmaßnahmen, die für denselben Zweck vom Staat im Juni 1997 angeboten wurde, wird die Chinesische Volksbank 100 Mio. Yuan jedes Jahr während der Periode des neunten Fünfjahresplanes (1996-2000) im Rahmen eines Darlehens mit Diskontzinsen für den Aufbau eines ethnischen Handelsnetzwerkes und der technologischen Umgestaltung der ausgesuchten Unternehmen für die Produktion von ethnischen Artikeln für den täglichen Bedarf zur Verfügung stellen, und die staatseigenen ethnischen Handelsunternehmen und die Basisversorgungs- und Absatzkooperativen von der Kreisebene abwärts (ausschließlich des Kreises) sollen von der Mehrwertsteuer befreit werden.

Verarmten Minderheitengebieten helfen, sich von der Armut zu befreien

Obwohl das Leben der Bevölkerung der nationalen Minderheiten seit der Gründung der Volksrepublik China enorme Verbesserung erfahren hat, ist der Westen Chinas, wo sich nationale Minderheiten konzentrieren, aufgrund von beschränkten geographischen Bedingungen, einem niedrigen sozialen Entwicklungsniveau, schlechten Produktionsbedingungen und einem Mangel an wissenschaftlichem, technologischem und kulturellem Wissen, verglichen mit den Küstengebieten im Osten Chinas, relativ rückständig. In einigen Minderheitengebieten sind die Lebens- und Produktionsverhältnisse ziemlich schwierig und in einigen anderen Minderheitengebieten die grundlegenden Bedürfnisse der Bevölkerung nicht sichergestellt. Seit Mitte der 80er Jahre, als China einen großangelegten Kurs zur Hilfe für die Armen in organisierter und geplanter Weise initiierte, hat der Staat stets der Hilfe für die nationalen Minderheiten und deren Gebiete große Bedeutung beigemessen.

Während der Anstrengungen zur Hilfe für die Armen im letzten Jahrzehnt haben sich die verarmten Minderheitengebiete sowohl der politischen Vorzugsbehandlung zur Hilfe für die Armen erfreut, die von der chinesischen Regierung auch anderen bedürftigen Gebieten angeboten wurde, als auch einer Reihe von speziellen Maßnahmen, die vom Staat ausgearbeitet wurden: (1) Den Bereich der Hilfe für die Minderheitengebiete erweitern. 1986, als zum ersten Mal die ärmsten Kreise identifiziert wurden, hob der Staat den landesweit einheitlichen Standard für das Pro-Kopf-Einkommen in verarmten Kreisen von 150 Yuan pro Jahr im Jahr 1985 auf 200 Yuan für die autonomen Kreise nationaler Minderheiten und auf 300 Yuan für Weidegebiete und einige verarmte Kreise in den Minderheitengebieten. Von den 331 ärmsten Kreisen, die zu jener Zeit festgelegt wurden, waren 141 von nationalen Minderheiten bewohnt, die 42,6 % der Gesamtsumme ausmachten. Am Beginn des staatlichen siebenjährigen vorrangigen Armutsbekämpfungsprogramms (ein Programm, das dazu bestimmt war, 80 Mio. Menschen innerhalb von sieben Jahren von 1994 bis 2000 aus der absoluten Armut zu befreien) 1994 readjustierte China den Plan für die staatlichen Schlüsselkreise für die Armutsbekämpfung und entschied, daß 592 Kreise zu dieser Kategorie gehörten, von denen 257 Kreise nationaler Minderheiten waren und 43,4 % der Gesamtzahl ausmachten. (2) Den verarmten Kreisen nationaler Minderheiten hinsichtlich der Verteilung von Kapital und Material zur Hilfe für die Armen Priorität einräumen. Während Kapital und Material zur Hilfe für die Armen verteilt wurden, stellte die chinesische Regierung die fünf autonomen Gebiete auf dieselbe Basis wie den Westen Chinas, d. h. sie wurden alle auf der Prioritätsliste angeführt. Einige Provinzen und autonome Gebiete zweigten bei der Verteilung der Fonds zur Hilfe für die Armen spezielle Fonds ab, um den verarmten Kreisen nationaler Minderheiten zu helfen. Unvollständigen Statistiken zufolge teilte der Staat von 1996 bis 1998 den 257 armen Kreisen von nationalen Minderheiten 16,95 Mrd. Yuan von dem Fonds der Zentralregierung zur Hilfe für die Armen zu, die 45% des gesamten Kapitals zur Hilfe für die Armen ausmachten. (3) Den verarmten Minderheitengebieten spezielle Fonds zur Hilfe für die Armen zur Verfügung stellen. Seit 1983 hat die Zentralregierung jährlich 200 Mio. Yuan aus speziellen Fonds für den landwirtschaftlichen Aufbau der trockenen "drei Xis" (die Bezirke Dingxi und Hexi in der Provinz Gansu und der Bezirk Xihaigu im Autonomen Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität), wo nationale Minderheiten konzentriert in Gemeinschaften leben, zugeteilt; und sie wird damit fortfahren bis zum Jahr 2002. 1990 stiftete der Staat den "Grundbedürfnisfonds für die verarmten Minderheitengebiete", wobei der Schwerpunkt auf die Unterstützung der 143 armen Kreise nationaler Minderheiten im ganzen Land gelegt wurde. (4) Aktive Kooperation mit internationalen Organisationen hinsichtlich Armutsbekämpfung und Entwicklung in den verarmten Minderheitengebieten durchführen. Seit 1995 hat die Weltbank drei Phasen eines Projektes für die Hilfe für die Armen in China implementiert, wobei ein Gesamtdarlehen von 610 Mio. US$ involviert war und 43 verarmte Kreise nationaler Minderheiten in Guangxi, der Inneren Mongolei, Ningxia und anderen Orten abgedeckt wurden. (5) Die Provinzen und regierungsunmittelbaren Städte im Osten Chinas organisieren, die Kooperation zur Hilfe für die Armen mit den Minderheitengebieten durchzuführen. 1996 beschloß die Zentralregierung, neun entwickelte Küstenprovinzen und regierungsunmittelbare Städte und vier Städte, deren wirtschaftliche Planung direkt vom Staatsrat kontrolliert wird, zu organisieren, 10 verarmten Provinzen und autonomen Gebieten im Westen Chinas zu helfen. In den vergangenen drei Jahren haben sie Geld und Materiel im Wert von 1,04 Mrd. Yuan gespendet und 2 074 Kooperationsprojekte ausgeführt, die eine Gesamtinvestition von fast 4 Mrd. Yuan erforderten.

Dank der Anstrengungen zur Hilfe für die Armen im letzten Jahrzehnt haben sich die Lebens- und Produktionsbedingungen der Minderheitengebiete in China bemerkenswert verbessert. Von 1995 bis 1998 haben 257 verarmte Kreise nationaler Minderheiten das Trinkwasserproblem von 10,92 Mio. Menschen und 15,14 Mio. Tieren gelöst; die Zahl der verarmten Bevölkerung der fünf autonomen Gebiete sank von 8,35 Mio. auf 4,73 Mio.; die Armutsrate fiel von 12,4 % auf 6,9 %; und das jährliche Nettoeinkommen pro Bauer in den verarmten Kreisen stieg von 833 Yuan auf 1 395 Yuan. Unterdessen ist der Aufbau der Infrastruktur in den Minderheitengebieten weiter beschleunigt worden. Zwischen 1995 und 1998 wurden über 667 000 ha Basisackerbaufläche geschaffen, 69 000 km lange Landstraßen gebaut und 117 000 km lange Transmissions- und Transformatorenleitungen verlegt.

Eine mildere Geburtenpolitik gegenüber den nationalen Minderheiten als gegenüber den Han-Chinesen implementieren

Um die Qualität der Bevölkerung der nationalen Minderheiten zu verbessern und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der autonomen Gebiete von nationalen Minderheiten zu beschleunigen, haben die Volkskongresse dieser Gebiete ihre eigene Familienplanungspolitik gegenüber den nationalen Minderheiten im Geist der staatlichen Bestimmungen bezüglich des Bedarfs, auch für die nationalen Minderheiten eine Familienplanung durchzuführen, formuliert. Diese politischen Maßnahmen sind jedoch weitaus milder als die für die Han-Chinesen. Diesen Maßnahmen entsprechend darf eine Minderheitenfamilie im allgemeinen zwei oder drei Kinder haben, in Grenzgebieten und Gebieten mit widrigen natürlichen Verhältnissen dürfen Familien nationaler Minderheiten mit einer sehr kleinen Bevölkerung mehr als drei Kinder haben; tibetische Bauern und Hirten im Autonomen Gebiet Tibet dürfen so viele Kinder, wie sie möchten, bekommen. Folglich konnte sich die Minderheitenbevölkerung mit einer höheren Rate als der Rest der Bevölkerung vermehren. Die Bevölkerung der nationalen Minderheiten in Xinjiang war laut der ersten landesweiten Volkszählung 1953 4,54 Mio.; bei der vierten Volkszählung 1990 betrug sie 9,46 Mio. 1998 belief sich die Gesamtzahl der Bevölkerung der nationalen Minderheiten in Xinjiang auf 10,460 Mio., womit sie 62% der Gesamtzahl der Bevölkerung des Autonomen Gebiets ausmachte. 1952 berichtete die tibetische Lokalregierung unter der Führung des Dalai Lama der Zentralregierung, daß die Bevölkerung von Tibet sich auf 1 Mio. belaufe. 1998 war die Bevölkerung von Tibet auf 2,52 Mio. angewachsen, wobei die tibetische Bevölkerung um 1,2 Mio. zugenommen hatte. Gegenwärtig macht die tibetische Bevölkerung 94 % der Gesamtbevölkerung des Autonomen Gebiets Tibet aus.

Den Minderheitengebieten helfen, das Bildungswesen zu entwickeln

Die Bildung unter den nationalen Minderheiten ist ein wichtiger Bestandteil des Bildungswesens in China. Die Entwicklung der Bildung unter den nationalen Minderheiten ist von ausschlaggebender Wichtigkeit für die Verbesserung der Qualität der Minderheitenbevölkerung und die Förderung der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung in den Minderheitengebieten. In Übereinstimmung mit den Bedürfnissen des Modernisierungskurses und den politischen Richtlinien für die Entwicklung des Bildungswesens besteht der Staat darauf, in seinem Vorgehen von den Besonderheiten der Minderheitenbevölkerung und der Realität der Minderheitengebiete auszugehen und der Minderheitenbevölkerung Unterstützung und Hilfe in deren Bemühungen für die Entwicklung des Bildungswesens zu liefern.

Der Staat hat zahlreiche politische Maßnahmen ergriffen, um die Entwicklung der Bildung unter den nationalen Minderheiten zu fördern. Beispielsweise respektiert er das Recht der autonomen Gebiete, die ethnische Bildung selbst zu entwickeln, mißt dem Unterrichten in Minderheitensprachen und dem bilingualen Unterricht Bedeutung zu, stärkt den Aufbau eines Kontingents an Minderheitenlehrern, liefert besondere Fürsorge, was Fonds angeht, betreibt ethnische Institute, Schulen und Klassen, die Studenten für zukünftige Dienstleistungen in speziellen Gebieten oder Einheiten aufnehmen, fördert aktiv partnerschaftliche Unterstützung im Bildungsbereich zwischen Binnenprovinzen bzw. regierungsunmittelbaren Städten und Minderheitengebieten und mobilisiert die ganze Nation, das Bildungswesen in Tibet zu unterstützen.

Der Staat hat der Förderung der Popularisierung der Schulpflicht in verarmten Gebieten, insbesondere in verarmten Minderheitengebieten, große Aufmerksamkeit geschenkt. 1993 schlugen die zuständigen Regierungsabteilungen vor, daß die partnerschaftliche Unterstützung und Kooperation zwischen den wirtschaftlich und erzieherisch fortschrittlichen Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten und den 143 verarmten ethnischen Minderheitenkreisen, die der Staat schwerpunktmäßig unterstützt, in Angriff genommen werden sollten, und legten die kooperativen Beziehungen und die Hauptaufgaben der Hilfe für die Armen durch Bildung fest. Das Erziehungsministerium und das Finanzministerium organisierten gemeinsam die Implementierung des staatlichen Projekts für die allgemeine Schulpflicht in den verarmten Gebieten. In Übereinstimmung mit dem Plan des Projektes werden die Zentralbehörden von 1995 bis 2000 3,9 Mrd. Yuan in dieses Projekt investieren, welches sich auf über 10 Mrd. Yuan belaufen wird, wenn das unterstützende Kapital, das von den lokalen Behörden beigetragen wird, dazugerechnet wird. Der Start dieses Projektes wird eine bedeutende Rolle für die Förderung der Popularisierung der Schulpflicht in verarmten Minderheitengebieten spielen. Der Staat ermutigt die Menschen, durch das "Hoffnungsprojekt" und mittels anderer Formen Minderheitengebieten zu helfen, die Elementarerziehung zu entwickeln. Beispielsweise hat der Autonome Bezirk der Tujia- und der Miao-Nationalität in Westhunan durch das "Hoffnungsprojekt"136 Grundschulen gegründet, so daß Zehntausende von Kindern in den verarmten Minderheitengebieten zur Schule gehen können.

Der Staat selbst betreibt eine Reihe von ethnischen Instituten und Schulen. Bis Ende 1998 hatte der Staat unabhängig 12 ethnische Universitäten und Institute, 59 pädagogische Schulen für die Ausbildung von ethnischen Lehrern, 158 ethnische Berufsschulen, 3 536 ethnische Mittelschulen und 20 906 ethnische Grundschulen gegründet. Ethnische Institutionen für höhere Bildung und gewöhnliche Hochschulen, Fachschulen und Hochschulen für Erwachsenenbildung führen eine Reihe von Vorbereitungsklassen für Minderheiten durch. 1998 hielten mehr als 80 Institutionen für höhere Bildung in China derartige Klassen ab; die geplante Aufnahmezahl belief sich auf 7 142 Schüler. Die Vorschulbildung hat eine wichtige Rolle hinsichtlich der Verbesserung des Elementarwissens der Minderheitenschüler gespielt und hat mehr Minderheitenschüler dazu verholfen, ihre Studien an Fachschulen oder höher spezialisierten Schulen fortzusetzen. Dies ist ein einzigartiger Weg geworden, die Bildung, die auf die Bedürfnisse der Minderheitenschüler zugeschnitten ist, zu entwickeln.

V. Bewahrung und Entwicklung der Kultur von nationalen Minderheiten

Chinas nationale Minderheiten haben im langen Prozeß der historischen Entwicklung ihre einzigartigen Kulturen geformt. China respektiert und bewahrt die traditionellen Kulturen der nationalen Minderheiten, und alle nationalen Minderheiten sind frei, ihre eigenen Kulturen beizubehalten und zu entwickeln.

Die Sitten und Bräuche der nationalen Minderheiten respektieren

Die verschiedenen ethnischen Minderheitengruppen in China unterscheiden sich gravierend in ihren Sitten und Bräuchen. Sie haben verschiedene Produktions- und Lebensweisen, was sich auch in ihren Trachten und Kostümen, ihrem Schmuck, ihren Nahrungsmitteln, Wohnhäusern, ihren Eheriten, Etiketten und Beerdigungen widerspiegelt. Die nationalen Minderheiten haben das Recht, ihre Sitten und Bräuche, die vom Staat respektiert werden, beizubehalten oder zu verändern. Die Regierung schützt derartige Rechte in jedem Aspekt des gesellschaftlichen Lebens.

In China haben etwa zehn nationale Minderheiten die Tradition, moslemisches Essen zu sich nehmen. Unter Berücksichtigung dieser Tatsache hat der Staat in den Staatsorganen, Schulen, Unternehmen und Institutionen, wo es recht viele Angehörige von nationalen Minderheiten gibt, die diese Eßgewohnheit haben, moslemische Kantinen eingerichtet bzw. versorgt sie mit moslemischem Essen. In einigen Arbeitseinheiten, wo es nur wenige Personen gibt, die sich moslemisch ernähren, sind moslemische Kantinen von mehreren Einheiten gemeinsam eingerichtet worden oder moslemisches Essen wird gesondert speziell hergestellt. Geschäfte und Restaurants für moslemische Lebensmittel und Getränke können an Orten, wo moslemische ethnische Minderheiten in konzentrierten Gemeinschaften leben, gefunden werden. In Städten, Verkehrsknotenpunkten, Restaurants, Hotels und Krankenhäusern sowie in Zügen, Schiffen und Flugzeugen wird für moslemische Verpflegung gesorgt. Der Staat hat strenge Bestimmungen über den Handel mit moslemischen Lebensmitteln ausgearbeitet. Er hat festgelegt, daß "moslemisches Essen" auf Rind- und Hammelfleisch, das an nationale Minderheiten, die moslemisch essen, verkauft wird, in jedem Stadium wie Schlachtung, Verpackung, Transport, Verarbeitung und Verkauf vermerkt sein muß In großen und mittleren Städten, wo eine große Anzahl von nationalen Minderheiten, die sich moslemisch ernähren, lebt, haben die zuständigen Regierungsabteilungen spezielle Groß oder Einzelhandelsläden für den Verkauf von Rind- und Hammelfleisch eingerichtet und diesen politische Vorzugsbehandlung zukommen lassen.

Die Bestattungsformen variieren ebenfalls in den einzelnen nationalen Minderheiten. So gibt es Verbrennung, Begrabung, "Wasserbestattung" und "Himmelsbestattung". Die Regierung respektiert die Beerdigungsbräuche der nationalen Minderheiten und hat Land für Friedhöfe zugeteilt und spezielle Abteilungen für Beerdigungsdienstleistungen für Hui, Uiguren und andere nationale Minderheiten, die die Tradition der Begrabung haben, eingerichtet. Im ganzen Land können in großen, mittleren und kleinen Städten, wo Hui und andere nationale Minderheiten leben, die die Tradition der Begrabung haben, Friedhöfe gefunden werden. Die Bestattungssitte der Tibeter ist ebenfalls geschützt und respektiert worden; sie können wählen, ob für sie eine "Himmelsbestattung", Begrabung oder eine "Wasserbestattung" durchgeführt werden soll.

Nationale Minderheiten haben reiche Festtraditionen, wie z. B. das Neujahr und das Shoton-Fest (Joghurtfest) der Tibeter, das Bairam- und das Kurban-Fest der Hui und der Uiguren, die Nadam-Messe der Mongolen, das Wasserspritzfest der Dai und das Fackelfest der Yi. Die nationalen Minderheiten in China sind frei, ihre eigenen traditionellen Feste zu feiern, und der Staat gewährt ihnen nach ihren Festtraditionen freie Tage und versorgt sie mit speziellen Lebensmitteln für ihre Feiertage.

Bewahrung des kulturellen Erbes der nationalen Minderheiten

Um die traditionellen Kulturen der nationalen Minderheiten zu bewahren, hat der Staat planmäßig Spezialisten für das Sammeln, Zusammenstellen und Redigieren, Übersetzen und Herausgeben von Kulturerbe der nationalen Minderheiten organisiert und schützt berühmte Sehenswürdigkeiten und historische Denkmäler, seltene Kulturrelikte und andere wichtige Stücke historischen und kulturellen Erbes der nationalen Minderheiten.

Eine nationale Planungsgruppe und ein Büro sind vom Staat eingerichtet worden, um das Redigieren und Herausgeben von alten Büchern nationaler Minderheiten des ganzen Landes zu organisieren und zu leiten. Gegenwärtig haben 25 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte, 130 autonome Bezirke, Bezirke und Bünde und einige ethnische Institute und Schulen Einrichtungen für das Redigieren und Studium alter Bücher nationaler Minderheiten gegründet. Ende 1998 waren mehr als 120 000 Titel alter Werke nationaler Minderheiten gesammelt worden, von denen über 110 000 redigiert und über 5 000 herausgegeben worden sind. Mehr als 3 000 Experten und Gelehrte, die vom Staat organisiert wurden, haben die Redigierung und Herausgabe von fünf Serien über Themen der nationalen Minderheiten beendet. Diese Serien, darunter "Ein Abriß der Geschichte der nationalen Minderheiten Chinas", "Ein Kurzbericht über die Sprachen der nationalen Minderheiten" und "Ein Überblick über autonome Gebiete nationaler Minderheiten", umfassen über 400 Titel und über 90 Mio. Wörter. Inzwischen hat jede der 55 nationalen Minderheiten eine eigene schriftlich festgehaltene Kurzgeschichte.

Die chinesische Regierung hat spezielle Einrichtungen für die planmäßige und organisierte Sammlung, Redigierung, Übersetzung und Forschung der drei großen Epen von nationalen Minderheiten gegründet: "Gesar" der Tibeter, "Jianggar" der Mongolen und "Manas" der Kirgisen. Die drei Epen und Abhandlungen über sie sind in den entsprechenden Sprachen der nationalen Minderheiten, auf Chinesisch und in einigen Fremdsprachen herausgegeben worden. Die Herausgabe der "Sammlung der Gesar-Studien" mit mehr als drei Mio. Wörtern brachte viele ausgezeichnete Gesar-Experten zum Vorschein. In den letzten Jahren hat der Staat zig Mio. Yuan für die Herausgabe des "Zhonghua Dazang Jing" (Das Chinesische Tripitaka), einer Enzyklopädie der traditionellen Tibetologie, in 150 Bänden zur Verfügung gestellt.

Anfang der 50er Jahre begannen die Regierungen auf verschiedenen Ebenen und Kultur- und Kunstabteilungen Chinas, Zehntausende von Experten der Anthropologie, Soziologie und Ethnologie und Literatur- und Kunstschaffenden zu organisieren, traditionelle Volkskulturen und -künste in Regionen, wo nationale Minderheiten konzentriert leben, zu sammeln und zu bewahren. Anfang der 80er Jahre setzte die chinesische Regierung viele Gelder, menschliche Kräfte und materielle Ressourcen für die Sammlung und Redigierung von Materialien von Volkskulturen und -künsten der nationalen Minderheiten ein. Die Zusammenstellung von zehn Sammlungen aus Literatur, Musik und Tanz der nationalen Minderheiten, die etwa 450 Bände in 450 Mio. Wörtern umfassen, ist in Angriff genommen worden, darunter sind die "Sammlung chinesischer Volkslieder", die "Sammlung chinesischer Volksmelodien nationaler Minderheiten", die "Sammlung chinesischer Volkserzählungen" und die "Sammlung chinesischer Volkssprichwörter" fertiggestellt worden; 310 Bände sind bereits herausgegeben worden.

Darüber hinaus hat der Staat im letzten Jahrzehnt einen großen Betrag an Kapital in die Renovierung einer großen Anzahl von staatlichen Schwerpunkt-Kulturrelikten und historischen Stätten, darunter die Klöster Zhaibung, Sera und Gandain in der tibetischen Hauptstadt Lhasa, das Kloster Kumbum in der Provinz Qinghai und die Tausend-Buddha-Höhle Kilzil in Xinjiang, investiert. Von 1989 bis 1994 investierte der Staat 53 Mio. Yuan und 1 000 kg Gold in die Renovierung des berühmten Potala-Palastes in Lhasa. Darüber hinaus sind an verschiedenen Orten Museen und Kulturzentren für die Sammlung und Erhaltung von Kulturrelikten nationaler Minderheiten eingerichtet worden. Das Tibetische Museum, dessen Bau fast 100 Mio. Yuan in Anspruch genommen hatte, ist fertiggestellt und in Betrieb genommen worden.

Förderung der Entwicklung des Kultur- und Kunstwesens der nationalen Minderheiten

Der Staat und die zuständigen Abteilungen haben durch die Gründung von Kunstorganisationen, Kunstinstituten und -schulen, Kulturzentren und Massenkunstzentren für nationale Minderheiten literarische und künstlerische Fachkräfte unter den nationalen Minderheiten tatkräftig ausgebildet und das literarische und künstlerische Schaffen von nationalen Minderheiten gefördert, um das Kultur- und Kunstwesen der nationalen Minderheiten zu entwickeln. Anfang der 50er Jahre wurde das Zentrale Gesangs- und Tanzensemble der Nationalen Minderheiten, ein Ensemble auf Staatsebene, in Beijing gegründet. Es setzt sich aus Darstellern aus verschiedenen ethnischen Gruppen zusammen und führt eigens von ihm geschaffene ethnische Lieder und Tänze in verschiedenen Landesteilen auf. Es hat auch Dutzende Gastspielreisen ins Ausland gemacht. Inzwischen gibt es in den autonomen Gebieten 534 Kunsttruppen, 194 Veranstaltungsörtlichkeiten für Kunstvorführungen, 661 Bibliotheken, 82 Massenkunstzentren, 679 Kulturzentren, 7 318 Kulturverbreitungsstationen und 155 Museen. Weiter gibt es in den fünf autonomen Gebieten und den Provinzen Yunnan, Guizhou und Jilin 24 Kunstcolleges und Kunstschulen der Sekundarstufe, um speziell künstlerische Fachkräfte für nationale Minderheiten auszubilden.

Die Oper "Zwölf Mukams", ein klassischer Musikschatz der Uiguren, der kurz davor stand, verloren zu gehen, ist inzwischen erhalten worden. Ende der 40er Jahre konnten nur zwei oder drei ältere Musiker diese Oper komplett singen. Inzwischen hat sie jedoch, seit die Mukam-Kunsttruppe und das Mukam-Forschungsbüro eingerichtet worden sind, eine neue Blüte erlebt. Darüber hinaus wird die Tibetische Oper, die eine über 500jährige Geschichte hat, gut erhalten und entwickelt sich weiter. Jedes Jahr ist sie im Rahmen anderer Gesangs-, Tanz- und Theatervorführungen Bestandteil des Shoton-Festes, so daß dieses ein beliebtes umfassendes Kunstfest für die tibetische Nationalität geworden ist.

Der Staat führt regelmäßig den Wettbewerb für den "Pfau-Preis" für Musik-, Tanz- und Drama-Werke der nationalen Minderheiten und den "Roß Preis" für Filme, Fernsehprogramme und Literaturwerke im Zusammenhang mit den nationalen Minderheiten durch. 1992 begann der Staat, in neun autonomen Gebieten und Provinzen, wo nationale Minderheiten konzentriert leben, darunter Guangxi, Yunnan, Tibet, Xinjiang, die Innere Mongolei, Heilongjiang und Jilin, das Projekt "Aufbau eines langen Kulturkorridors in den Grenzgebieten des Landes" durchzuführen. In den letzten Jahren haben die Regierungen aller Ebenen eine große Summe an Fonds in den Aufbau zahlreicher kultureller infrastruktureller Einrichtungen gesteckt, wodurch das kulturelle Leben von mehr als 10 Mio. Angehörigen nationaler Minderheiten, die in Grenzgebieten leben, verbessert und vielfältiger geworden ist.

Im letzten Jahrzehnt haben die Kultur- und Kunstensembles von nationalen Minderheiten ihren Austausch mit der Welt ausgeweitet, und über 100 von ihnen, nationale und lokale, haben in anderen Ländern und Regionen Vorführungen gegeben.

Das Kontingent an Schriftstellern aus nationalen Minderheiten wächst kontinuierlich. Eine große Anzahl von solchen Autoren ist zum Vorschein gekommen und hat eine große Anzahl von literarischen Werken geschaffen. Fast 600 Autoren, die nationalen Minderheiten angehören, sind Mitglieder des Chinesischen Schriftstellerverbandes; sie machen über 10% der Gesamtmitgliederzahl aus.

Die Kunstwerke und kunstgewerblichen Handwerke der nationalen Minderheiten sind ein glanzvolles Erbe. Die Wandmalerei der Tibeter wird kontinuierlich mit Inhalten, die die Entwicklungsgeschichte der tibetischen Nationalität und das neue Leben der tibetischen Bevölkerung darstellen, bereichert. Die tibetische Kunst auf Rollbildern, oder Tangka, ist gut erhalten. Die Teppiche und Wandgehänge, die von Uiguren und Mongolen hergestellt werden, haben sich von den Minderheitengebieten in ganz China verbreitet und werden in viele Länder und Regionen exportiert. Die Batikkunst der Buyi, Miao, Yao und Gelao gewinnt mit ihren großen Verbesserungen in Design, Mustern und Varietäten an Popularität. Und die Brokatweberei der Tujia, Zhuang, Dai, Li und Dong hat sich von kleinangelegten Familienwerkstätten zu heutigen Brokatfabriken, deren Produktionsumfang ständig steigt, entwickelt.

Erhalt und Entwicklung der traditionellen Medizin der nationalen Minderheiten

Der Staat hat große Bemühungen unternommen, um medizinische Fachkräfte für nationale Minderheiten auszubilden. Er hat medizinische Colleges und Universitäten für Tibetische, Mongolische und Uigurische Medizin in Tibet, der Inneren Mongolei und Xinjiang eingerichtet, die 2531 Ärzte und Pharmazeuten ausgebildet haben. Darunter sind mehr als 500 vom Tibetischen College für Tibetische Medizin, das vor fast 10 Jahren gegründet wurde, ausgebildet worden. Heute gibt es im ganzen Land 127 Krankenhäuser für Medizin nationaler Minderheiten, von denen 52 Krankenhäuser für Tibetische Medizin, 41 für Mongolische Medizin, 26 für Uigurische Medizin und acht für Medizin anderer Minderheitengruppen sind. Der Staat hat ebenfalls für die Entwicklung und Anwendung von traditioneller Medizin nationaler Minderheiten aktive Unterstützung zur Verfügung gestellt. 1992 gab der Staat seine Erlaubnis für die Gründung von Zentren für die Herstellung von mongolischen, tibetischen und uigurischen Pharmapräparaten. Sie haben durch die Verbindung der traditionellen Medizin mit der modernen Herstellungstechnik mehr als 10 Arten von Pharmapräparaten und über 100 Arten von tibetischen, mongolischen und uigurischen Arzneimitteln hergestellt.

Entwicklung des traditionellen Sports der nationalen Minderheiten

Der traditionelle Sport der nationalen Minderheiten stammt aus dem täglichen Leben der Minderheitenbevölkerung und ist reich an Inhalt und Form, hat eindeutige Kennzeichen und eine lange Geschichte. Er erfordert nicht nur große Geschicklichkeit, sondern die meisten Sportarten werden auch von Musik, Gesang und Tanz begleitet. Sie umfassen Pferderennen, Bogenschießen, Schafejagd vom Pferderücken aus, Ringen, Schaukeln, Sprungbrettspringen, Drachenboot-Regatten und Bergsteigen. Sportinstitutionen sind in den verschiedenen autonomen Gebieten eingerichtet worden, um die Menschen in ethnischen Sportdisziplinen zu trainieren, traditionelle und moderne ethnische Sportaktivitäten zu entwickeln und die Gesundheit der Bevölkerung der nationalen Minderheiten zu verbessern. Inzwischen sind mehr als 290 traditionelle Sportarten der nationalen Minderheiten gesammelt und wiederbelebt worden. 1953 wurde der erste traditionelle Sportwettkampf ethnischer Disziplinen, bekannt als das Erste Nationale Traditionelle Sportfest der Nationalen Minderheiten, in Tianjin veranstaltet. Von 1982 an wurden solche Sportveranstaltungen alle vier Jahre abgehalten, und das 6. Nationale Traditionelle Sportfest der Nationalen Minderheiten wurde im September 1999 in Beijing ausgetragen, wobei einige Disziplinwettkämpfe in Lhasa, der Hauptstadt des Autonomen Gebiets Tibet, stattfanden. Im ganzen Land sind es 25 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte, die alle vier Jahre traditionelle ethnische Sportveranstaltungen organisieren.

Die Praxis der Volksrepublik China in den vergangenen 50 Jahren hat bewiesen, daß die Politik Chinas gegenüber den nationalen Minderheiten erfolgreich gewesen ist. China hat einen korrekten Weg eingeschlagen, seiner Realität entsprechend die ethnischen Probleme zu lösen und die gemeinsame Prosperität verschiedener ethnischer Gruppen zu realisieren. Unterdessen ist sich die chinesische Regierung jedoch auch der Tatsache bewußt, daß aufgrund der Beschränkungen und Auswirkungen von historischen, natürlichen, geographischen und anderen Faktoren Zentral- und Westchina, wo die meisten nationalen Minderheiten leben, in der Entwicklung weit hinter den östlichen Küstengebieten zurückliegt. In einigen Minderheitengebieten sind die Menschen ungenügend ernährt und gekleidet, während in anderen Gebieten eine anhaltende Entwicklung durch die schlechten Produktionsbedingungen gravierend beeinträchtigt worden ist. Die chinesische Regierung schenkt diesen Problemen große Beachtung und ergreift Maßnahmen, um sie zu lösen. Die chinesische Regierung ist davon überzeugt, daß mit Fortschreiten des Reform-, Öffnungs- und Modernisierungskurses sich die verschiedenen ethnischen Gruppen Chinas auf eine schnellere und gesündere Weise entwickeln werden und die Beziehungen zwischen den ethnischen Gruppen, die durch Gleichberechtigung, Einheit und gegenseitige Hilfe gekennzeichnet sind, im kommenden 21. Jahrhundert sicherlich weiter gefestigt und entwickelt werden.

Anmerkungen:

(1) Bezüglich der Bevölkerung der nationalen Minderheiten Chinas siehe "Theorie und Praxis bezüglich der ethnischen Probleme Chinas", S. 492-496, zusammengestellt von Jiang Ping, herausgegeben vom Verlag der Zentralen Parteischule 1994.

(2) Bezüglich der Verteilung der nationalen Minderheiten Chinas siehe "Ein Überblick über ethnische Probleme", S. 383-385, zusammengestellt von Wu Shimin, herausgegeben vom Sichuaner Volksverlag 1997.

(3) Bezüglich der Formierung Chinas als eines einheitlichen Vielvölkerstaates siehe "Studium der Geschichte der ethnischen Gruppen und Grenzgebiete Chinas" von Dai Yi und "Historische Charakteristika der antiken Staaten in China" von Zhang Chuanxi in "Forum von acht Personen über die historischen Probleme Chinas and anderer Länder", herausgegeben vom Verlag der Zentralen Parteischule 1998.

(4) Bezüglich einschlägiger Gesetze siehe "Eine Auswahl von Gesetzen und Vorschriften über die Nationalitätenpolitik der Volksrepublik China", herausgegeben vom Chinesischen Verlag für Zivilluftfahrt 1997.

(5) Bezüglich sozialer Verhältnisse der nationalen Minderheiten Chinas vor 1949 siehe "Eine kurze Einführung in die Menschenrechte der nationalen Minderheiten Chinas", zusammengestellt von Yang Houdi, herausgegeben vom Verlag der Peking-Universität 1997.

(6) Bezüglich sozialer und historischer Verhältnisse Tibets vor 1959 siehe "Soziale und historische Materialien über Chinas Tibet", herausgegeben vom Verlag "China Intercontinental" 1994.

(7) Bezüglich der Verteilung der autonomen Gebiete von nationalen Minderheiten Chinas siehe "Ein Überblick über ethnische Probleme", S. 386-390, zusammengestellt von Wu Shimin.

(8) Siehe "Statistisches Bulletin über die volkswirtschaftliche und soziale Entwicklung der Volksrepublik China im Jahre 1998", herausgegeben vom Fremdsprachigen Verlag 1999.

(9) Siehe "Chinas Xinjiang", zusammengestellt vom Informationsbüro der Volksregierung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang, herausgegeben vom Verlag "China Intercontinental" 1999.

(10) Siehe "Das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität", zusammengestellt vom Informationsbüro der Volksregierung des Autonomen Gebiets Ningxia der Hui-Nationalität, herausgegeben vom Verlag "China Intercontinental" 1998.

(11) Siehe "Das Autonome Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität", zusammengestellt vom Informationsbüro der Volksregierung des Autonomen Gebiets Guangxi der Zhuang-Nationalität, herausgegeben vom Verlag "China Intercontinental" 1998.

(China.org.cn, 28. April 2004)