Chinas Landesverteidigung 2004

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Dezember 2004 Beijing

Vorwort

In der heutigen Welt bestehen gleichzeitig Chancen und Herausforderungen für die Verwirklichung friedlicher Entwicklung und auch positive und negative Faktoren, welche die Sicherheit und Stabilität beeinflussen. Verschiedene Zivilisationen, Gesellschaftssysteme und Entwicklungsformen können nur dann an den Chancen teilhaben und die Herausforderungen meistern, wenn sie miteinander harmonisieren, einander vertrauen und zusammenarbeiten. Das Streben nach Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit ist zur unaufhaltsamen Tendenz der Geschichte geworden.

Das Entwicklungsziel Chinas in den ersten zwanzig Jahren dieses Jahrhunderts ist es, alle Kräfte auf den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu konzentrieren. Als ein großes Entwicklungsland hat China einen langen und schwierigen Weg vor sich, der langfristige, unbeirrbare und harte Arbeit erfordert, um die Modernisierung zu verwirklichen. Die Basis für die Entwicklung Chinas liegt hauptsächlich in der eigenen Kraft, daher stellt China für niemanden ein Hindernis oder eine Bedrohung dar. China braucht ein friedliches internationales Umfeld, um sich selbst zu entwickeln, und gleichzeitig mit seiner eigenen Entwicklung ist China bestrebt, Frieden und Entwicklung der Welt voranzutreiben. China wird weiterhin das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hochhalten, an einer unabhängigen und selbstständigen Außenpolitik des Friedens und an einer defensiven Verteidigungspolitik festhalten und niemals Expansion und Vorherrschaft anstreben.

An der koordinierten Entwicklung des Verteidigungs- und Wirtschaftsaufbaus festzuhalten, eine modernisierte, reguläre revolutionäre Armee aufzubauen und die Landesverteidigung zu sichern, sind wichtige strategische Aufgaben der Kommunistischen Partei Chinas beim Regieren des Staates. Die im September 2004 einberufene 4. Plenartagung des XVI. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und die erweiterte Tagung der Militärkommission beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas haben Jiang Zemins hervorragende Beiträge zur Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee hoch bewertet, Hu Jintao zum Vorsitzenden der Militärkommission beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas ernannt, die personelle Zusammensetzung der Militärkommission beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas angepasst und ergänzt und auf die Entwicklungsrichtung für die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee noch eindeutiger hingewiesen. Im neuen Abschnitt des neuen Jahrhunderts hält China beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee weiter am Leitgedanken der Deng Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen der "Drei Vertretungen" fest, setzt die Ideen Jiang Zemins über die Landesverteidigung und den Aufbau der Armee umfassend durch, hält am grundlegenden Prinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei und an den militärstrategischen Richtlinien der neuen Zeit als Generallinie fest und treibt den Modernisierungsprozess der Landesverteidigung und der Armee aktiv voran.

Dieses Weißbuch, Chinas Landesverteidigung 2004, wird nun veröffentlicht, um die Verteidigungspolitik und die Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee Chinas in den letzten zwei Jahren darzustellen.

I. Die Sicherheitslage

Derzeit erfährt die internationale Lage weiterhin tief greifende und komplizierte Veränderungen. Frieden und Entwicklung bleiben die Hauptthemen der gegenwärtigen Epoche. Die Grundsituation der Entwicklung der internationalen Lage bleibt insgesamt stabil, doch die Faktoren der Unklarheit, Instabilität und Unsicherheit nehmen zu.

Der Trend zur Multipolarisierung der Welt und zur Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich weiter entlang verschlungener Pfade. Das Gleichgewicht der internationalen Kräfte erfährt gerade neue Veränderungen und der Prozess der Zersetzung und Neugruppierung der Hauptkräfte und der Neuverteilung von Interessen beschleunigt sich. Es gibt eine tief greifende Neuausrichtung in den Beziehungen zwischen den Großmächten, die sowohl von Zusammenarbeit und gegenseitigem Nutzen als auch von Konkurrenz und gegenseitiger Einschränkung gekennzeichnet sind. Da die Stärke der Entwicklungsländer insgesamt zugenommen hat, werden sie zu einer wichtigen Kraft, welche die Multipolarisierung der Welt und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen vorantreibt. Die Vereinten Nationen spielen eine unersetzliche Rolle in internationalen Angelegenheiten. Die Globalisierung der Wirtschaft und die Fortschritte der Wissenschaft und Technik bringen neue Chancen der Entwicklung, die globale industrielle Umstrukturierung geht rascher vor sich, die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit entwickelt sich weiter, die Wirtschaft zeigt weltweit ein neues Wachstum, alle Länder hängen stärker als je zuvor voneinander ab, und ihre gemeinsamen Interessen nehmen zu. Allerdings wurde noch keine gerechte und vernünftige internationale politische und wirtschaftliche Ordnung errichtet. Tendenzen des Hegemonismus und des Unilateralismus zeigen eine neue Entwicklung und es gibt immer wieder Konflikte um strategische Gebiete, strategische Ressourcen und strategische Dominanz. Der Irak-Krieg hat die internationale und die regionale Sicherheitslage stark beeinflusst. Das Ungleichgewicht bei der Entwicklung der Weltwirtschaft hat sich verstärkt, die Kluft zwischen Süden und Norden hat sich vergrößert, die ökonomische Sicherheit ist mit neuen Problemen konfrontiert.

Der Einfluss militärischer Faktoren auf die internationale Lage und die nationale Sicherheit hat zugenommen. Die weltweite Revolution des Militärwesens schreitet rascher voran, die Kriegsformen entwickeln sich von der Mechanisierung mehr und mehr hin zur Anwendung von Informationstechnologien, welche der Schlüsselfaktor für die Erhöhung der Schlagkraft der Armee sind. Die Konfrontation zwischen Systemen ist zum Hauptkennzeichen der Konfrontation auf dem Schlachtfeld geworden. Asymmetrische Operationen, Operationen ohne direkten Kontakt und nichtlineare Operationen sind bedeutende Operationsformen geworden. Die wichtigsten Länder der Welt passen ihre Sicherheits- und Militärstrategien an und entwickeln hochtechnologiegestützte Waffen und Ausrüstungen, erneuern ihre Militärdoktrin und beschleunigen die Umgestaltung ihrer Armeen. Die Kluft zwischen verschiedenen Generationen der Militärtechnologie, d. h. zwischen Einsatz von Informationstechnologie und Mechanisierung bzw. Halbmechanisierung, vergrößert sich weiter und das weltweite militärische Ungleichgewicht nimmt weiter zu. Die militärische Stärke spielt eine immer bedeutendere Rolle für die Gewährleistung staatlicher Sicherheit.

Herkömmliche und nicht-herkömmliche Sicherheitsprobleme sind miteinander verbunden und die nicht-herkömmlichen Sicherheitsbedrohungen werden immer größer. In einigen Gebieten tendieren Konfliktherde zur Entspannung, die regionale Sicherheitskooperation wird allmählich vertieft, und der internationale Kampf gegen den Terrorismus hat Fortschritte gemacht. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich von Informations-, Energie-, Finanz- und Umweltsicherheit wird verstärkt. Die internationalen Anstrengungen zur Bekämpfung grenzüberschreitenden Verbrechens und zur Verhinderung der Ausbreitung schwerer Infektionskrankheiten sowie die Maßnahmen zum Katastrophenschutz und zur Reduzierung von Katastrophenschäden werden ständig verstärkt. Aber die Welt ist noch voller Konflikte auf Grund territorialer, nationaler und religiöser Probleme in Wechselwirkung mit politischen und wirtschaftlichen Widersprüchen. Häufig treten lokal begrenzte Kriege und bewaffnete Konflikte auf, und ständig gibt es Aktivitäten internationaler terroristischer Kräfte. Die Ursachen des Terrorismus sind schwer von der Wurzel her auszurotten, die Bekämpfung des Terrorismus ist eine langfristige und mühsame Aufgabe der internationalen Gemeinschaft.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum ist im Wesentlichen stabil, der asiatisch-pazifische Raum gilt immer noch als die Region mit der stärksten wirtschaftlichen Vitalität der Welt, und die überwiegende Mehrheit der Länder hat in der Haupttendenz eine Politik der Entwicklung eingeschlagen. Die Beziehungen zwischen den Großmächten haben sich weiter verbessert und entwickelt, friedliche Konsultation ist zur wichtigsten Methode zur Lösung von Konflikten geworden. Sicherheitsgespräche und Zusammenarbeit in verschiedenen Formen werden immer mehr durchgeführt. Das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum (APEC) spielt eine bedeutende Rolle bei der Förderung der gemeinsamen Entwicklung. Die Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) hat den Aufbau ihrer Institutionen im Wesentlichen abgeschlossen und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet von Politik, Sicherheit, Wirtschaft und humanitärer Hilfe ständig erweitert bzw. vertieft. Sie spielt eine immer wichtigere Rolle bei der Förderung des regionalen Friedens, der regionalen Stabilität und Entwicklung. China hat eine strategische Partnerschaft mit den Ländern des Verbands Südostasiatischer Staaten (ASEAN) gebildet, die sich für Frieden und Prosperität einsetzt. Die Zusammenarbeit beider Seiten entwickelt sich umfassend und rasch. Die Kooperation in Ostasien, d. h. vor allem die Zusammenarbeit zwischen der ASEAN und China, Japan, sowie der Republik Korea (Südkorea), wird ständig ausgeweitet und fördert die regionale wirtschaftliche Entwicklung und das gegenseitige Vertrauen in Fragen der Politik und Sicherheit. Als wichtigster offizieller Kanal für den multilateralen Sicherheitsdialog im asiatisch-pazifischen Raum spielt das ASEAN-Regionalforum (ARF) eine positive Rolle bei der Förderung der regionalen Sicherheitszusammenarbeit. Bezüglich des Atomproblems auf der koreanischen Halbinsel wurde bereits ein Weg zur friedlichen Lösung durch Dialog eingeschlagen. Im Verlauf der Sechs-Parteien-Gespräche wurden in der Diskussion über wesentliche Fragen und zur Förderung der Institutionalisierung etc. Fortschritte erzielt. Die angespannte Situation zwischen Indien und Pakistan hat sich entspannt, und die beiden Länder behalten den Impuls des friedlichen Dialogs bei.

Auch komplizierte Faktoren in der Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum nehmen zu. Die Vereinigten Staaten verstärken und gruppieren ihre Militärpräsenz im asiatisch-pazifischen Raum um, festigen ihre militärischen Bündnisse und beschleunigen den Aufbau ihres Raketenabwehrsystems. Japan intensiviert den Prozess der Verfassungsänderung, passt seine militärische Sicherheitspolitik an, hat ein Raketenabwehrsystem entwickelt und auch beschlossen, es einzusetzen; militärische Aktivitäten Japans nach außen haben deutlich zugenommen. Die Grundlage der Sechs-Parteien-Gespräche ist noch nicht solide, es gibt noch unsichere Faktoren, die eine Lösung des Atomproblems auf der koreanischen Halbinsel beeinträchtigen. Bedrohungen durch Terrorismus, Separatismus und Extremismus sind nach wie vor kritisch, grenzüberschreitende Kriminalität wie Schmuggel, Piraterie, Rauschgifthandel, Geldwäsche usw. grassiert. Viele Länder sind mit schweren Aufgaben wie der Beseitigung der Armut, der Verwirklichung nachhaltiger Entwicklung, der Verbesserung öffentlicher hygienischer Sicherheit usw. konfrontiert.

Das Verhältnis zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ist in einer kritischen Lage. Die Behörde unter Chen Shuibian stellt den Status quo, dass beide Seiten zu einem China gehören, willkürlich in Frage und hat beim Versuch, China zu spalten, die Aktivitäten zur "Unabhängigkeit Taiwans" deutlich eskaliert. Sie propagiert ständig ihre separatistische Position "jede Seite ein Land", benutzt ein Referendum für separatistische Aktivitäten für die "Unabhängigkeit Taiwans", stiftet die Bevölkerung der Insel dazu an, das Festland zu hassen, und kauft in großem Maßstab Angriffswaffen und Ausrüstung. Sie hat noch immer nicht die Absicht aufgegeben, durch die Ausarbeitung einer so genannten "neuen Verfassung für Taiwan" die "Unabhängigkeit Taiwans" zu verwirklichen, und wartet immer noch eine Gelegenheit ab, um mittels der so genannten "Verfassungsreform" einen großen Zwischenfall für die "Unabhängigkeit Taiwans" zu inszenieren. Die separatistischen Aktivitäten für die "Unabhängigkeit Taiwans" werden immer mehr zur größten realen Bedrohung für die Souveränität und territoriale Integrität Chinas sowie für die Sicherheit und Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße und des asiatisch-pazifischen Raums. Die Vereinigten Staaten haben mehrmals behauptet, am Ein-China-Prinzip festzuhalten, die drei gemeinsamen Kommunikees einzuhalten und der "Unabhängigkeit Taiwans" entgegen zu treten. Allerdings erhöhen sie weiter die Qualität und Quantität der Waffen, die sie an Taiwan verkaufen, und senden den Taiwan-Behörden damit ein falsches Signal, was einer stabilen Situation zu beiden Seiten der Taiwan-Straße abträglich ist.

In dieser pluralistischen, vielfältigen und wechselseitig voneinander abhängigen Welt hat sich das Umfeld von Chinas nationaler Sicherheit insgesamt verbessert, doch China ist auch mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Die bösartige Entwicklung der Kräfte für eine "Unabhängigkeit Taiwans", die durch die Revolution des Militärwesens verursachte militärtechnologische Kluft, die von der Entwicklung in Richtung wirtschaftlicher Globalisierung herbeigeführten Risiken und Herausforderungen, der seit langem existierende Widerspruch zwischen Unipolarität und Multipolarität – all dies übt einen enormen Einfluss auf die Sicherheit Chinas aus. Ungeachtet der Veränderungen der internationalen Situation, der Schwierigkeiten und Hindernisse wird China entschieden die Souveränität und Sicherheit des Landes erhalten und gemeinsam mit den Völkern der ganzen Welt den Frieden und die Entwicklung der Menschheit vorantreiben.

II. Verteidigungspolitik

China hält am Weg friedlicher Entwicklung fest und praktiziert unbeirrt eine defensive Verteidigungspolitik. Die Landesverteidigung Chinas ist die Sicherheitsgarantie für das Leben und die Entwicklung des Landes. Den Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung und der Armee zu verstärken, die Sicherheit und Einheit des Landes zu wahren und den reibungslosen Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu sichern, sind die Hauptaufgaben der chinesischen Landesverteidigung.

Ausgehend von den grundlegenden Interessen des Staates folgt und dient die Verteidigungspolitik Chinas der Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie des Landes. China wird die wichtigen strategischen Gelegenheiten der ersten zwanzig Jahre dieses Jahrhunderts anpacken und voll ausschöpfen, und Entwicklung und Sicherheit im Einklang halten, um das strategische Potenzial des Landes zu erhöhen. China wird diverse Mittel für die Sicherheit einsetzen, um herkömmlichen und nicht-herkömmlichen Sicherheitsbedrohungen entgegen zu treten und umfassende Sicherheit des Landes auf politischem, wirtschaftlichem, militärischem und gesellschaftlichem Gebiet zu erzielen.

Chinas grundlegende Ziele und Aufgaben für die Wahrung der nationalen Sicherheit sind:

— Abspaltung zu verhindern und Wiedervereinigung zu fördern, gegen Aggression Vorsorge zu treffen und Widerstand zu leisten, die Souveränität, territoriale Integrität sowie Seerechte und -interessen des Landes zu verteidigen;

— die Entwicklungsinteressen des Landes zu wahren, die allseitige, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern, das Gesamtpotenzial des Landes ständig zu stärken;

— an der Richtlinie für eine koordinierte Entwicklung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Wirtschaft festzuhalten, eine der Lage der chinesischen Nation entsprechende und den internationalen militärischen Entwicklungstendenzen angepasste, moderne Landesverteidigung aufzubauen, die defensive Schlagkraft unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu erhöhen;

— die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte und Interessen der Bevölkerung zu sichern, schonungslos verbrecherische Aktivitäten aller Art zu bekämpfen, die normale öffentliche Ordnung und die Stabilität der Gesellschaft zu wahren;

— eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens zu betreiben, am durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gekennzeichneten neuen Sicherheitskonzept festzuhalten, ein dauerhaftes gutes internationales Umfeld und ein dauerhaftes gutes Verhältnis mit den Nachbarländern zu schaffen.

Es ist die heilige Pflicht der chinesischen Streitkräfte, die separatistischen Aktivitäten der Kräfte für eine "Unabhängigkeit Taiwans" zu unterbinden. Die chinesische Regierung hält weiter an den grundlegenden Richtlinien "Friedliche Wiedervereinigung" und "ein Land, zwei Systeme" und am Acht-Punkte-Vorschlag für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der gegenwärtigen Epoche und für das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlands fest. Solange die Taiwan-Behörden das Ein-China-Prinzip akzeptieren und die separatistischen Aktivitäten für eine "Unabhängigkeit Taiwans" stoppen, können die beiden Seiten jederzeit miteinander über die offizielle Beendigung des Zustands der Feindseligkeiten, einschließlich des Aufbaus eines vertrauensbildenden Mechanismus auf militärischem Gebiet, verhandeln. Das chinesische Volk ist weiterhin entschieden gegen die separatistischen Aktivitäten für eine "Unabhängigkeit Taiwans" jeglicher Form, gegen ausländische Intervention jeglicher Form und dagegen, dass irgendein Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein militärisches Bündnis jeglicher Form mit Taiwan schließt, und wird niemandem gestatten, Taiwan auf irgendeine Art und Weise von China abzuspalten. Sollten die Behörden auf Taiwan so weit gehen, zu wagen, einen ernsten Zwischenfall für die "Unabhängigkeit Taiwans" zu inszenieren, wird das chinesische Volk und die chinesischen Streitkräfte das separatistische Komplott für eine "Unabhängigkeit Taiwans" entschieden und um jeden Preis völlig zerschlagen.

Um sich den Veränderungen der internationalen strategischen Lage und des Umfelds der nationalen Sicherheit anzupassen und sich den neuen Herausforderungen der weltweiten Revolution des Militärwesens zu stellen, hält China an der strategischen Richtlinie der aktiven Verteidigung fest und treibt die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung voran.

— Einen Weg komplexer und sprunghafter Entwicklung gehen. Die Volksbefreiungsarmee passt sich den internationalen Entwicklungstendenzen auf militärischem Gebiet an, entwickelt sich im Modernisierungsaufbau in Richtung verstärkter Anwendung von Informationstechnologie und verwirklicht schrittweise den Übergang von Mechanisierung und Halbmechanisierung in Richtung verstärkter Anwendung von Informationstechnologie. Ausgehend von der nationalen Lage und der militärischen Situation betrachtet die Volksbefreiungsarmee die Mechanisierung als Basis und die verstärkte Anwendung von Informationstechnologie als Leitlinie. Sie bringt mittels der verstärkten Anwendung von Informationstechnologie die Mechanisierung voran und fördert mittels der Mechanisierung die verstärkte Anwendung von Informationstechnologie. Die Volksbefreiungsarmee treibt die koordinierte Entwicklung von Feuerkraft, Mobilität und Informationskapazitäten voran, verstärkt den Aufbau der Kampfkraft mit dem Schwerpunkt Marine, Luftwaffe und Zweite Artillerie und erhöht die umfassende Abschreckungs- und Kampfkraft der Armee.

— Die Armee durch Wissenschaft und Technik stärken. Die Volksbefreiungsarmee steigert ihre Schlagkraft mittels des Fortschritts von Wissenschaft und Technik, verwirklicht die Umwandlung von einer Armee mit einer quantitativ großen Sollstärke in eine qualitativ leistungsfähige und effektive Armee bzw. von einer menschenkraftintensiven in eine technologieintensive Armee. Sie führt ein strategisches Talenteprojekt durch, um militärische Talente hoher Qualität und neuen Typs auszubilden. Die Volksbefreiungsarmee verstärkt die Entwicklung hochtechnologiegestützter Waffen und Ausrüstungen, modernisiert die vorhandenen Waffen und Ausrüstungen und bildet ein komplettes Waffen- und Ausrüstungssystem heraus. Sie erneuert und verbessert das Trainingssystem sowie die Trainingsformen und -methoden, um die Entwicklung des militärischen Trainings auf ein höheres Niveau zu bringen. Gestützt auf die wirtschaftliche, wissenschaftliche und technische Entwicklung des Landes hebt die Volksbefreiungsarmee das Niveau des wissenschaftlichen Managements und steigert die Gesamtkosteneffizienz der Militärausgaben, um beim Modernisierungsaufbau der Arme einen Weg von niedrigerer Investitionen und höherer Effizienz zu beschreiten.

— Die Reform der Armee vertiefen. Den Veränderungen der modernen Kriegsformen und den Erfordernissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft gemäß hält die Volksbefreiungsarmee daran fest, bei den Reformen und Innovationen Weiterentwicklung und Durchbrüche zu erzielen. Die Volksbefreiungsarmee entwickelt innovative Militärtheorien und erforscht die Gesetze des Aufbaus der Armee und der Kriegsführung unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie. Dem Prinzip der Reduktion der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung, Integration und Effizienz folgend errichtet und vervollkommnet die Volksbefreiungsarmee mit dem Schwerpunkt auf einer Anpassung der Organisationsstruktur und einer Reform des Kommandosystems eine systematische Sollstärke, die durch angemessenen Umfang, rationelle Struktur, leistungsfähigen Apparat sowie flexibles und schnelles Kommando gekennzeichnet ist. Die Volksbefreiungsarmee adaptiert und standardisiert weiterhin die Beziehungen zwischen Militärs und Staat, zwischen Militärs und Gesellschaft und die Beziehungen innerhalb der Armee, um ein System politischer Richtlinien zu bilden, das dafür günstig ist, Offiziere und Soldaten zu motivieren.

— Die militärische Bereitschaft erhöhen. Die Volksbefreiungsarmee geht davon aus, lokale Kriege unter den Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen, und räumt dem Aufbau von Waffen und Ausrüstung, der gemeinsamen Einsatzfähigkeit und der Vorbereitung des Schlachtfeldes Priorität ein. Die Volksbefreiungsarmee hält am Gedanken des Volkskriegs fest und entwickelt die Strategie und Taktik des Volkskriegs. Um den Erfordernissen integrierter und vereinigter Operationen gerecht zu werden, errichtet die Volksbefreiungsarmee ein modernes System der Kriegsführung, das die umfassende Funktion der Streitkräfte und das Kampfpotenzial des Landes voll zur Geltung bringen kann. Die Volksbefreiungsarmee verstärkt das gezielte Training, um auf Krisen und unvorhergesehene Ereignisse aller Art schneller reagieren zu können.

— Austausch und Kooperation im militärischen Bereich. Die Volksbefreiungsarmee setzt die Außenpolitik des Landes um und entwickelt bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen ein drittes Land gerichtete militärische Kooperationsbeziehungen. Die Volksbefreiungsarmee beteiligt sich an UNO-Operationen zur Friedenserhaltung und an der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus, betreibt vielfältigen Austausch auf militärischem Gebiet und etabliert Mechanismen des Dialogs für die militärische Sicherheit, um ein Umfeld militärischer Sicherheit des gegenseitigen Vertrauens und Nutzens zu schaffen. Die Volksbefreiungsarmee beteiligt sich an bilateralen und multilateralen gemeinsamen Truppenmanövern im Bereich der nicht-herkömmlichen Sicherheit, um die Fähigkeit, gemeinsam auf nicht-herkömmliche Bedrohungen der Sicherheit zu reagieren, zu erhöhen, lernt und profitiert von nützlichen Erfahrungen des Auslands und führt in bestimmten Bereichen technologisch hoch entwickelte Ausrüstungen und Managementmethoden ein, um den Modernisierungsaufbau der Armee voranzutreiben.

III. Die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung

Gemäß dem Ziel, eine Armee mit verstärkter Anwendung von Informationstechnologie aufzubauen und einen verstärkt auf Informationstechnologie gestützten Krieg zu gewinnen, vertieft die Volksbefreiungsarmee die Reformen im militärischen Bereich, setzt entschlossen Innovationen um, intensiviert den qualitativen Aufbau und bemüht sich aktiv, eine Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung mit verstärktem Einsatz von Informationstechnologie als Kern voranzutreiben.

Sollstärke um 200 000 Mann verringert

Es wurde als Richtlinie festgelegt, unbeirrbar eine qualifizierte Armee chinesischer Prägung aufzubauen. Seit der Mitte der 80er Jahre des 20. Jahrhunderts hat China bereits zweimal in großem Ausmaß abgerüstet und die Sollstärke um insgesamt 1,5 Millionen Mann reduziert. Im September 2003 beschloss die chinesische Regierung, bis zum Jahr 2005 weitere 200 000 Mann abzubauen, wonach die gesamte Sollstärke der Armee 2,3 Millionen Mann betragen wird. Gleichzeitig mit der Reduzierung der Sollstärke wird Gewicht auf eine optimierte Struktur, eine Anpassung der inneren Beziehungen und eine Verbesserung der Qualität gelegt.

Optimierung des Verhältnisses von Offizieren und Mannschaften im Stellenplan. Durch die Vereinfachung des Verwaltungsapparats, die Einsparung leitender Kader in stellvertretenden Positionen, die teilweise Besetzung von Kaderposten durch Unteroffiziere und die Einführung des Anstellungssystems usw. wurde die Anzahl von Funktionären deutlich herabgesetzt, wodurch das Verhältnis zwischen Offizieren und Mannschaften der ganzen Armee im Stellenplan optimiert wurde.

Vervollkommnung des Führungs- und Kommandosystems. Der Schwerpunkt liegt darauf, die der Armee übergeordneten Organe sowie die direkt unterstehenden Abteilungen zu rationalisieren, um die Zahl der Kommandoebenen zu verringern, das Kommandosystem für die Kriegsführung zu perfektionieren und die Kommandoeffizienz zu steigern. Zudem wurden die Funktionen der Organe angepasst, Abteilungen abgeschafft oder zusammengelegt, untergeordnete Stellen und Personal verringert, wodurch die Zahl der Organe, der Stellen und des Personals um etwa 15% reduziert wurde.

Optimierung der Struktur der Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Das Heer wurde rationalisiert, die allgemeinen Truppen mit technologisch rückständiger Ausrüstung wurden reduziert, während der Aufbau der Marine, Luftwaffe und Zweiten Artillerie intensiviert, die interne Zusammensetzung der Truppen sowie die Struktur der Sollstärke der Teilstreitkräfte und Waffengattungen optimiert und der Anteil der Hochtechnologie-Truppen an den verschiedenen Teilstreitkräften und Waffengattungen angehoben wurde.

Vertiefung der Reform eines gemeinsamen logistischen Nachschubsystems. Das gemeinsame Nachschubsystem, basierend auf den Militärbezirken, wird weiter umgesetzt, der Versorgungsbereich vergrößert, der logistische Apparat vereinfacht und das logistische Personal abgebaut, wobei die bisher von den Teilstreitkräften und Waffengattungen geführten und verwalteten Militärkrankenhäuser, Sanatorien und allgemeinen Materiallager ins gemeinsame logistische System eingegliedert und einheitlich reorganisiert werden. Das integrierte Versorgungssystem aller drei Teilstreitkräfte wird schrittweise realisiert und die Effizienz des Nachschubs umfassend erhöht.

Anpassung des Stellenplans und der Struktur der Hochschulen und Universitäten. Die Struktur und das System zur gleichzeitigen Heranbildung von militärischen Fachkräften durch die Armee und durch die lokalen Behörden werden vervollständigt. Die Etablierung und Vervollkommnung eines Universitäts- und Hochschulsystems neuen Typs werden vorangetrieben, nach dem die Kader in erster Linie für ihre Funktion entsprechend ausgebildet werden, d. h. in dem das Studium für einen akademischen Titel und die Ausbildung der aktiven Armeekader eher voneinander getrennt werden. Entsprechend den Anforderungen eines intensivierten Schulungsbetriebs mit festgelegtem Umfang werden einige Universitäten und Hochschulen, die sowohl Militärs als auch Zivilisten ausbilden, und einige überflüssige gleichartige Universitäten und Hochschulen rationalisiert sowie einige Universitäten und Hochschulen, die im gleichen Gebiet ähnliche Aufgaben erfüllten, zusammengelegt.

Verstärkter Aufbau der Marine, Luftwaffe und Zweiten Artillerie

Während die Volksbefreiungsarmee dem Aufbau des Heeres weiter größte Aufmerksamkeit widmet, intensiviert sie gleichzeitig den Aufbau der Marine, Luftwaffe und Zweiten Artillerie, strebt danach, die Struktur der Kampfkraft koordiniert zu entwickeln, und erhöht die Fähigkeit zum Ergreifen der See- und Luftherrschaft und zum strategischen Gegenschlag.

Die Marine hat die Aufgabe, die Sicherheit der Hoheitsgewässer des Landes zu wahren, die Souveränität der Hoheitsgewässer zu verteidigen und die Rechte und Interessen zur See zu schützen. Sie erweitert den Verteidigungs- und Operationsraum im Küstenmeer und die Verteidigungszonen, verstärkt und verbessert den Aufbau der Seeschlachtfelder und erhöht die Fähigkeit einer umfassenden Kriegsführung und eines nuklearen Gegenangriffs in Küstenmeer- und küstennahen Seeschlachten. Nach dem Prinzip rationeller und leistungsfähiger Truppen werden die Führungs- und Kommandoebenen reduziert und verschiedene Kampfkräfte wissenschaftlich reorganisiert, wobei besonderes Augenmerk auf den Aufbau der Marinekampfstärke, insbesondere der Truppenstärke für amphibische Operationen, gelegt wird. Die Erneuerung von Waffen und Ausrüstung der Marine wird beschleunigt, wobei der Schwerpunkt darauf liegt, Kriegsschiffe neuen Typs sowie Spezialflugzeuge aller Art und entsprechende Ausrüstungen zu entwickeln, damit das informationstechnologische Niveau der Waffen und Ausrüstungen und die Fähigkeit der präzisen Schlagkraft über große Entfernungen erhöht werden. Die Marine beteiligt sich an gemeinsamen Manövern aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen, um die Einsatzfähigkeit bei gemeinsamen Operationen und die Fähigkeit der umfassenden Sicherstellung zur See zu verbessern.

Die Luftwaffe hat die Aufgabe, den Luftraum des Landes zu sichern und für eine stabile Luftabwehr des ganzen Landes zu sorgen. Um den Erfordernissen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie beim Luftkampf gerecht zu werden, setzt die Luftwaffe einen schrittweisen Übergang von der territorialen Luftabwehr hin zu einer Verbindung von Luftangriff und -abwehr um. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Entwicklung von Kampfflugzeugen neuen Typs, Luft- und Raketenabwehrsystemen, Systemen zur informationstechnologischen Kriegsführung und automatisierten Kommandosystemen für die Luftwaffe. Die Ausbildung von interdisziplinär hoch qualifizierten Fachkräften für informationstechnologische Operationen des Luftkampfs und das Training für gemeinsame Operationen mehrerer Teilstreitkräfte und verschiedenartiger Flugzeugtypen werden intensiviert, um die Fähigkeiten zum Luftangriff, zur Luftabwehr, zu informationstechnologischen Gegenmaßnahmen, zur Frühwarnung und Erkundung, zu strategischen Manövern und umfassender Sicherstellung zu verbessern. Die Luftwaffe bemüht sich, eine defensive Luftkampfkraft mit angemessener Sollstärke, rationeller struktureller Gliederung, modernen Waffen und Ausrüstungen, integrierten Systemen und einer vollen Bandbreite informationstechnologischer Unterstützung und operationeller Mittel aufzubauen.

Die Zweite Artillerie bildet eine bedeutende strategische Kraft für den Schutz der Sicherheit des Landes. Sie ist hauptsächlich für die Abschreckung eines feindlichen Einsatzes von Nuklearwaffen gegen China, für nukleare Gegenschläge und für präzise Schläge mit konventionellen Raketen verantwortlich. Durch die Verbesserung sowie Forschung und Entwicklung erhöht die Zweite Artillerie das informationstechnologische Niveau von Raketen und Waffen sowie von entsprechenden neuen Ausrüstungen für Kommando, Kommunikation und Aufklärung, wodurch ein Waffen- und Ausrüstungssystem greifbare Gestalt angenommen hat, das über nukleare und konventionelle Waffen unterschiedlicher, aufeinander abgestimmter Reichweiten mit beträchtlich gesteigerter Kraft und Wirksamkeit verfügt. Ferner wurde als Rückgrat ein Kontingent von hoch qualifizierten Fachkräften aus Mitgliedern der Akademie für Ingenieurwesen und Raketenexperten herangebildet; mehr als 70% der Offiziere haben zumindest ein Bakkalaureatsstudium oder eine Ausbildung auf noch höherem Niveau abgeschlossen. Unter dem Einsatz von Hochtechnologie wurde eine Ausbildungsreform durchgeführt und die Zeit zwischen Abschluss der Entwicklung und tatsächlicher Einsatzbereitschaft von Waffen und Ausrüstungen neuen Typs verkürzt. An Hand der operativen Praxis werden die Übungen für den Einsatz von Raketen und Manöver für die Vorbereitungen auf Kriegsfall unter kriegsähnlichen Bedingungen abgehalten, wodurch die Fähigkeit der Truppen zur raschen Reaktion und zu präzisen Schlägen ständig verbessert wird.

Den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie vorantreiben

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie als die Entwicklungsrichtung und den strategischen Schwerpunkt für ihre Modernisierung. Das Gesamtkonzept sieht vor allem vor, den praktischen Anforderungen gerecht zu werden, Innovationen in die Praxis umzusetzen, Fachkräfte als Grundlage zu erachten und eine sprunghafte Entwicklung voranzutreiben sowie Erforschung und Praxis des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie aktiv zu entfalten.

In den letzten beiden Jahrzehnten hat die Volksbefreiungsarmee das Niveau des Einsatzes von Informationstechnologie der Truppen im Operationsbereich vorangetrieben und dabei den Schwerpunkt auf den Aufbau eines automatisierten Kommandos gelegt. Sie hat eine Reihe von Schwerpunktprojekten für militärische Informationssysteme durchgeführt, wodurch der Aufbau der Informationsinfrastruktur große Fortschritte gemacht hat und die Kommandostruktur auf allen Ebenen und bei allen Truppenteilen bemerkenswert verbessert wurde. Der Einsatz von informationstechnologischen Ausrüstungen wie Computern wird immer mehr zur Routine, die Fähigkeiten bei der Unterstützung von Operationen durch Information wurden deutlich gesteigert und der Anteil an Informationstechnologie in den wichtigsten operationellen Waffensystemen nimmt ständig zu. Die Zentrale Militärkommission hat das "Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Aufbau automatisierter Kommandosysteme" und die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über automatisierte Kommandosysteme" genehmigt und erlassen und damit die Ziele, entsprechende politische Maßnahmen, Gesetze und Vorschriften dargelegt.

In der neuen Epoche des 21. Jahrhunderts setzt sich die Volksbefreiungsarmee mit ganzer Kraft dafür ein, den Prozess des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie in der Armee umfassend voranzubringen, wobei der Aufbau eines militärischen Informationssystems und informationstechnologisch gestützter Hauptwaffensysteme das Kernstück und der Aufbau einer informationstechnologischen Infrastruktur Unterstützung und Sicherung bilden. Beim verstärkten Einsatz von Informationstechnologie hält die Volksbefreiungsarmee am Kriterium der Kampfkraft und an einer integrierten Entwicklungsrichtung fest, forciert die zentrale Führung und einheitliche Planung, erneuert die Militärdoktrin und Operationstheorien, optimiert das Verwaltungssystem und die Struktur der Truppen, vervollständigt das Gesetzes- und Vorschriften- sowie das Normensystem und misst der Heranbildung von Fachkräften auf dem Gebiet der Informationstechnologie großen Wert bei. Es gilt, den Aufbau des militärischen Informationssystems aufzustocken, die informationstechnologische Umrüstung der operativen Hauptwaffensysteme und Ausrüstungen zu beschleunigen, Informationsressourcen aller Art in vollem Maße zu erschließen sowie der stärkeren Vernetzung des Systems und der gemeinsamen Nutzung von Informationen große Aufmerksamkeit zu schenken. Die Volksbefreiungsarmee nutzt die günstigen Bedingungen für die Entwicklung der Informationstechnologie durch Staat und Gesellschaft, um ein kombiniertes militärisch-ziviles System der wissenschaftlichen Forschung und Produktion sowie einen Mechanismus zur Mobilisierung von Information zu errichten, damit der informationstechnologische Aufbau der Armee und des Staates sich gegenseitig fördern.

Die Modernisierung von Waffen und Ausrüstung beschleunigen

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet Waffen und Ausrüstung als wichtige materielle und technische Grundlage dafür, die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung beschleunigt voranzubringen, wobei sie sich auf die Entwicklung der Wirtschaft und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt des Landes stützt, sich den Bedürfnissen der staatlichen Sicherheit anpasst und den Fortgang der Modernisierung von Waffen und Ausrüstung stetig vorantreibt.

Um die Fähigkeit, lokale Kriege unter Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen, zu heben, legt die Volksbefreiungsarmee bei der Entwicklung von Waffen und Ausrüstung besonderen Nachdruck auf Spitzentechnologie-Projekte und geht konsequent einen Weg der Entwicklung, bei dem der verstärkte Einsatz von Informationstechnologie der führende Faktor ist und die Mechanisierung mit vorangetrieben wird. Sie bemüht sich, ein leistungsfähiges, hoch effizientes und insgesamt optimiertes System moderner Waffen und Ausrüstungen mit angemessenem Umfang und rationeller Struktur aufzubauen.

Hochtechnologie-Waffen und -Ausrüstung vorrangig entwickeln. Es müssen noch größere Anstrengungen für die Lösung von Schlüsselproblemen in der wissenschaftlichen Forschung unternommen und die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation gestärkt werden. Außerdem werden Forschung und Entwicklung einer neuartigen Plattform für die informationstechnologische Kriegsführung und präziser Lenkmunition intensiviert sowie Ausrüstung neuen Typs für elektronische Gegenmaßnahmen entwickelt und hergestellt, um die Fähigkeit zu Präzisionsschlägen und informationstechnologischen Operationen tatkräftig zu stärken.

Die Modifizierung veralteter Ausrüstung beschleunigen. Eine Reihe veralteter Ausrüstung, deren Technologie rückständig ist, deren Leistungsfähigkeit abnimmt und deren Betriebs- und Instandhaltungskosten hoch sind, wird nun allmählich ausgemustert. Ein Teil der wichtigsten vorhandenen Ausrüstung wird nach konkreten Kriterien schwerpunktmäßig und schrittweise umgerüstet. Durch 'Einspeisen" fortgeschrittener Technologien, die Entwicklung und Produktion verschiedener Munition neuen Typs und die Reorganisierung und Koordination der gemeinsamen Kommandokontrollsysteme wurde die taktische und technische Leistung der vorhandenen Waffen und Ausrüstung wiederhergestellt bzw. erhöht.

Das umfassende Sicherstellungsniveau der Ausrüstung ständig erhöhen. Die Volksbefreiungsarmee stützt sich weiterhin auf die vorhandene Ausrüstung und misst dem Aufbau einer strukturierten und systematischen Kampfkraft und Sicherstellungskapazität von Waffen und Ausrüstung einen wichtigen Stellenwert bei. Entsprechend der Entwicklung der wichtigsten Waffen und Ausrüstung werden systematisch allgemeine und spezielle Versorgungsausrüstungen neuen Typs entwickelt und hergestellt, die Kräfte für Instandhaltung und technische Unterstützung mit neuer Ausrüstung als Schwerpunkt forciert und die Heranbildung von Bedienungs-, Instandhaltungs- und Verwaltungspersonal für die neue Ausrüstung schwerpunktmäßig beschleunigt, um das umfassende Niveau der Sicherstellung der Ausrüstung der Truppen weiter zu erhöhen und die Gefechtstauglichkeit und -bereitschaft zu gewährleisten.

Das strategische Projekt für Fachkräfte umsetzen

Im August 2003 hat die Zentrale Militärkommission einen Plan für die Durchführung eines strategischen Projekts für Armeefachkräfte ausgearbeitet und vorgeschlagen, dass man über zehn bis zwanzig Jahre hinweg darauf hinarbeitet, ein Kontingent von kommandierenden Offizieren, die in der Kommandierung eines Krieges mit verstärktem Einsatz von Informationstechnologie und im Aufbau informationstechnologiegestützter Truppen bewandert sind, ein Kontingent von Stabsoffizieren, die darin bewandert sind, den Aufbau der Armee und der Operationen zu beraten und planen, ein Kontingent von Wissenschaftlern, welche die innovative Entwicklung von Waffen und Ausrüstung sowie die Lösung von technischen Schlüsselproblemen organisieren und beraten können, ein Kontingent von technischen Experten, die mit der Leistung hochtechnologischer Waffen und Ausrüstung vertraut sind, und ein Kontingent von Unteroffizieren, welche mit den zur Verfügung stehenden Waffen und Ausrüstung gut umgehen können, heranzubilden. Das strategische Projekt wird in zwei Etappen umgesetzt. Bis zum Jahr 2010 soll die Qualität des Fachpersonals der gesamten Armee deutlich verbessert und die Zahl der Fachkräfte bei den Kampftruppen beträchtlich aufgestockt werden; von 2011 bis 2020 soll bei der Ausbildung von Fachkräften ein großer Sprung zustande gebracht werden.

In den letzten Jahren hat sich die Volksbefreiungsarmee bei der Heranbildung von hoch qualifizierten Fachkräften vor allem auf ihre eigenen Hochschulen und Universitäten gestützt. Offiziersanwärter wurden im Wesentlichen bereits in Bakkalaureatsstudiengängen ausgebildet, und Hochschulen und Universitäten der Armee gehen nun von einer schwerpunktmäßigen Ausbildung für einen akademischen Titel zu einer direkt funktionell umsetzbaren Ausbildung über. Fachkräfte für militärische wie auch zivile Zwecke werden hauptsächlich an zivilen Hochschulen und Universitäten ausgebildet, wobei bereits über neunzig allgemeine Hochschulen und Universitäten die Aufgabe übernommen haben, Kader für die Armee auszubilden. Während der Umsetzung des "Plans für die Stärkung der Armee durch hoch qualifizierte Fachkräfte" bildeten etwa dreißig zivile Schwerpunkthochschulen und -universitäten eine große Anzahl von Magistern verschiedener Fachrichtungen, an denen ein Mangel bestand, für die Armee aus. An den Militärakademien und -hochschulen wurden verschiedene Kurse angeboten, wie Kurse für junge Kader und Kader mittleren Alters, Hochtechnologie-Kurse für leitende Kader auf der Ebene des Regional- und des Armeekommandos und übergreifende Kurse für verschiedene Teilstreitkräfte und Waffengattungen, und einige Hundert Armeekader wurden zum Studium an der Zentralen Parteiakademie oder an Parteischulen auf Provinzebene ausgewählt. Die wichtigsten leitenden Divisions- und Brigadekommandanten in den Kampftruppen wurden planmäßig auf Studienreisen ins Ausland geschickt und die Zahl der Offiziere, die für ein Studium ins Ausland geschickt wurden, wurde erhöht.

Das gemeinsame Training forcieren

Den wichtigsten Besonderheiten und Mustern eines modernen Krieges Rechnung tragend hat die Volksbefreiungsarmee das gemeinsame Training von verschiedenen Teilstreitkräften und Waffengattungen auf allen Ebenen forciert, um ihre Fähigkeit zum gemeinsamen Kampf zu steigern.

Das gemeinsame Operationstraining vertiefen. Ausgehend von den Aufgaben der Kriegsführung hat die Volksbefreiungsarmee gezieltes Training, gemeinsames Kampftraining und Training hochrangiger Führungsorgane als Schwerpunkt durchgeführt und erfolgreich eine Reihe von wichtigen gemeinsamen Gefechtsübungen organisiert. Forschung und Training bezüglich Fragen und grundlegender Theorien der Kriegsführung, Trainingsvorschriften und Vernetzungssysteme wurden verstärkt, um die Anleitungs-, Kommandoführungs- und Trainingsmethoden gemeinsamer Operationen zu untersuchen und dadurch die Fähigkeit der Befehlshaber verschiedener Dienstränge hinsichtlich der Organisation und Kommandierung gemeinsamer Operationen zu erhöhen.

Gemeinsames taktisches Training durchführen. Um sich an die taktischen Bedürfnisse der gemeinsamen Operationen anzupassen, haben die im gleichen Gebiet stationierten Truppen verschiedener Teilstreitkräfte und Waffengattungen durch regionale Zusammenarbeit ihre Kontakte und Kooperation verstärkt und gemeinsame taktische Übungen abgehalten. Im September 2003 hat der Generalstab eine Demonstration der regionalen Kooperation beim militärischen Training der ganzen Armee in Dalian organisiert, um diesbezügliche Erfahrungen auszuwerten und neue Methoden gemeinsamer taktischer Übungen zu untersuchen.

Die Mittel des gemeinsamen Trainings verbessern. Durch die Anstrengungen mehrerer Jahre hat die Volksbefreiungsarmee große Fortschritte beim Training auf Basen, Training mit Hilfe von Simulationen und elektronischer Vernetzung gemacht. Alle Arten von Truppen der Divisions-, Brigaden- und Regimentsebene können ihr gemeinsames taktisches Training im Wesentlichen auf ihren Basen praktizieren. Alle Teilstreitkräfte und Waffengattungen verfügen im Wesentlichen über Trainingssimulationssysteme für die Operations- und taktische Kommandoführung. Ein Simulationssystem für das gemeinsame Kampftraining im Labor an allen Militärhochschulen und

-universitäten hat bereits Gestalt angenommen. Außerdem wurde ein vernetztes System für das militärische Training errichtet, das die lokalen Netzwerke aller Militärbezirke, Teilstreitkräfte und Waffengattungen, Hochschulen und Universitäten für die Ausbildung des Kommandopersonals aller Ebenen verbindet.

Das Kommandopersonal für gemeinsame Operationen ausbilden. Die Militärakademien haben die Ausbildung hinsichtlich gemeinsamer Operationen verstärkt. Die Hochschulen und Universitäten für die Ausbildung der befehlshabenden Offiziere niedriger, mittlerer und höherer Ränge bieten jeweils Unterricht für die Grundkenntnisse gemeinsamer Operationen, für Operationen, die von einzelnen bzw. von verschiedenen Teilstreitkräften gemeinsam durchgeführt werden, und für strategische Studien und gemeinsame Operationen an. Um Kommandopersonal für gemeinsame Operationen heranzubilden, haben die Truppen Training auf ihren Posten und regional koordiniertes Training untergenommen, wodurch bei gemeinsamem Training, gegenseitiger Beobachtung militärischer Übungen, wissenschaftlichen Seminaren und gemeinsamen Manövern Kenntnisse über jeweils andere Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie gemeinsame Operationen vermittelt wurden.

Die Reform der Logistik vertiefen

Die Volksbefreiungsarmee vertieft, erweitert und koordiniert die Reform der Logistik, um ihre Fähigkeit zur schnellen, effektiven und umfassenden Versorgung zu erhöhen.

Ein integriertes Sicherstellungssystem der drei Teilstreitkräfte vorantreiben. Im Juli 2004 wurde versuchsweise eine Reform des gemeinsamen Versorgungssystems in der Kriegszone Jinan begonnen. Erstens wurden die Logistikorgane der drei Teilstreitkräfte integriert. Die Abteilung für die gemeinsame Versorgung des Militärbezirks (der Kriegszone), vormals Abteilung für die gemeinsame Versorgung des Militärbezirks, leitet nun als Führungsorgan die gemeinsame Versorgung aller drei Teilstreitkräfte in der Kriegszone. Der Anteil der Kader aus den Teilstreitkräften und Waffengattungen in dieser Abteilung ist von 12% auf 45% gestiegen. Zweitens wurden die Einrichtungen zur Sicherstellung der drei Teilstreitkräfte integriert. Die Einrichtungen für Versorgung und Nachschub wie Lager, Krankenhäuser, Sanatorien, Materialien und Bauprojekte in der Kriegszone, die bisher unter der Führung und Verwaltung der einzelnen Teilstreitkräfte und Waffengattungen standen, wurden ins gemeinsame logistische System eingegliedert und einheitlich reorganisiert, aufgebaut, verwaltet und gemeinsam genutzt. Drittens wurden die Sicherstellungssysteme der drei Teilstreitkräfte integriert. Die logistische Versorgung der drei Teilstreitkräfte in der Kriegszone wird nicht mehr in allgemeine und spezielle Sicherstellung eingeteilt, sondern im System der gemeinsamen Sicherstellung einheitlich organisiert und durchgeführt. Viertens wurden die Versorgungskanäle der drei Teilstreitkräfte integriert. Die Kanäle zur Versorgung der Truppen der einzelnen Teilstreitkräfte und Waffengattungen sind in den Kanal des gemeinsamen logistischen Systems integriert und angepasst worden, was zur Verkürzung der Nachschubkette und zu einer Effizienzsteigerung geführt hat. Damit wurde ein wirkungsvoller Kontroll- und Verwaltungsmechanismus gebildet.

Die wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet des logistischen Ausrüstung entwickeln. In den letzten beiden Jahren hat die Volksbefreiungsarmee Tests durchgeführt und 92 neue Typen logistischer Ausrüstung festgelegt, damit wurden die Muster für 93% der neuen Ausrüstung approbiert. Damit wurde im Wesentlichen ein neues System der logistischen Ausrüstung in allen Sparten, zum Teil auf höchstem internationalen Standard, geschaffen. Im April 2004 fand die 4. Internationale Ausstellung für Logistische Militärausrüstung und

-technologie in Beijing statt, an der über 340 Betriebe aus 26 Ländern und Gebieten teilnahmen. Militärdelegationen für Logistik aus 16 Ländern wurden eingeladen und nahmen an der Ausstellung und am internationalen Symposium über Entwicklungsstrategien auf dem Gebiet militärisch-logistischer Ausrüstung und Technologie teil.

Die Reform des medizinischen Versorgungssystems vertiefen und die Auslagerung verstärken. Die Volksbefreiungsarmee hat zunächst probeweise eine Reform der medizinischen Versorgung an einigen und dann an mehreren Stellen unternommen. Auf dieser Grundlage begann sie im Mai 2004, eine umfassende Reform durchzuführen, die auf einer Versorgung nach Kategorien, angemessener Behandlung, vereinheitlichter Verwaltung und der Behandlung auf Vorweisen einer Karte beruht. Dadurch ist ein neues System der medizinischen Versorgung entstanden, in dem die medizinische Behandlung für die Soldaten kostenfrei, für die Angehörigen der Soldaten günstig und für die Angestellten und Arbeiter in der Armee durch eine Krankenversicherung verfügbar ist. Das hat die Qualität und die Leistungsfähigkeit der medizinischen Dienstleistungen verbessert. Um die Umverteilung überschüssiger Arbeitskräfte zu verbessern, hat die Volksbefreiungsarmee eine Managementmethode der vollen Verantwortung für die Gesamtsumme der Löhne ihrer Mitarbeiter und eine Politik der Gewährung von Zuschüssen für die Unterbringung von Arbeitskräften, die in der Armee abgebaut wurden, ausgearbeitet. Bei der Wohnungsversorgung gilt die Zuteilung in Form von Geldmitteln, Versorgung durch den Markt und Auslagerung der Verwaltung. Um Armeeangehörigen eher die finanzielle Möglichkeit zu geben, Wohnungen zu kaufen, hat die Volksbefreiungsarmee die Zuteilung von Wohnungszuschüssen erhöht.

Innovation der politischen Arbeit

Angeleitet vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen der "Drei Vertretungen" und am Grundprinzip und System der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhaltend hat die Volksbefreiungsarmee dem ideologisch-politischen Aufbau Vorrang eingeräumt und die politische Arbeit in Hinsicht auf Inhalte, Methoden, Mittel und Mechanismen erneuert, um die Funktionen der Unterstützung und des Kampfes der politischen Arbeit zur Geltung zu bringen.

Im Dezember 2003 wurde die neu überarbeitete "Verordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die politische Arbeit" erlassen. Nach dieser Verordnung gilt die politische Arbeit als grundlegende Garantie der absoluten Führung der Partei über die Armee und für die Truppen, ihre Missionen zu erfüllen. Es wird klar festgehalten, dass die politische Arbeit ein wichtiger Bestandteil der Schlagkraft der Armee ist. Es wird auch betont, die Funktion der politischen Arbeit für den Kampf zu entfalten. Die Volksbefreiungsarmee hat eine umfassende Erziehung für die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung durchgeführt, Forschung und Übungen zur politischen Arbeit während des Krieges intensiviert und die politische Arbeit bei den verschiedenen Teilstreitkräften und Waffengattungen sowie bei den Spezialtruppen forciert. Um den Kampfgeist und einen vorzüglichen Arbeitsstil in der Armee zu bilden, hat sie eine tiefgehende Erziehung hinsichtlich der Aufgaben der Armee und des Bewusstseins der Soldaten angesichts unerwarteter Schwierigkeiten durchgeführt und die Leidenschaft der Soldaten für das militärische Training gefördert.

Die Volksbefreiungsarmee erneuert und entwickelt die politische Arbeit weiter nach den gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen. Im April 2004 hat die Zentrale Militärkommission die "Regelungen für die Arbeit der Komitees der Kommunistischen Partei Chinas in der Armee (auf Probe)" erlassen. In den Regelungen werden die Aufgaben der Parteikomitees und ihrer Ständigen Ausschüsse sowie die Pflichten ihrer Leiter und Mitglieder noch klarer festgelegt. Prinzipien und Vorgangsweisen zur Entscheidungsfindung der Parteikomitees werden dadurch vervollkommnet. Im Februar 2004 veröffentlichte die Zentrale Militärkommission die "Bestimmungen zur Verstärkung der Erziehung und Verwaltung der Kader mittleren und hohen Ranges in der Armee", um einige Systeme der Verwaltung der Kader von der Regimentsebene aufwärts zu realisieren bzw. verbessern, wie z. B. die Prüfungen beim Selbststudium, die Schulung zu speziellen Themen, Gespräche zur Ermahnung und Anspornung, die Überprüfung der ideologisch-politischen Qualität, die Berichterstattung über die Erfüllung der Amtspflichten und die Praktizierung der Unbestechlichkeit sowie die Berichterstattung über die Leistung wichtiger Arbeiten.

Die Volksbefreiungsarmee legt großen Wert auf die ideologische und kulturelle Arbeit. In den Jahren 2001 und 2002 hat die Zentrale Militärkommission insgesamt 140 Millionen Yuan Renminbi für die kulturelle Arbeit auf unterster Ebene der Armee bereitgestellt. In den letzten zwei Jahren haben die Hauptabteilungen für Politik und für Logistik gemeinsam die "Vorläufigen Regelungen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Verwaltung der kulturellen Ressourcen" und die "Provisorischen Regelungen über die kulturelle Arbeit in den Grundeinheiten der Armee" veröffentlicht. Seit 2003 werden die kulturellen Ressourcen für die Grundeinheiten vom regulären Budget gedeckt und als reguläre Ausrüstung verwaltet. Im Mai 2004 wurde ein Symposion zum künstlerischen und literarischen Schaffen der ganzen Armee abgehalten, auf dem ein Fünfjahresplan für das künstlerische und literarische Schaffen ausgearbeitet wurde. Die Volksbefreiungsarmee gibt jährlich über 2800 Buchtitel sowie audiovisuelle Titel heraus. Alle Truppeneinheiten veranstalten vielfältige Kulturaktivitäten in den Kasernen, was zur umfassenden Entwicklung und zur Erhöhung der Kampfkraft beiträgt.

Die Armee streng nach den Gesetzen verwalten

Zur Verstärkung ihrer regulären Entwicklung und ihrer Schlagkraft hat die Volksbefreiungsarmee Richtlinien über die gesetzmäßige und strenge Verwaltung der Armee umgesetzt und den Aufbau der militärischen Rechtsordnung gestärkt.

Um den Aufbau der Armee umfassend zu standardisieren, hat die Volksbefreiungsarmee großes Gewicht darauf gelegt, die guten Traditionen bei der Verwaltung der Armee und die Erfordernisse der Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung in den gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen zu verankern. In der neuen historischen Epoche hat die Volksbefreiungsarmee eine große Zahl von militärischen gesetzlichen Bestimmungen erlassen bzw. revidiert, wie z. B. die "Kasernendienstordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee", die "Disziplinarverordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee", die "Formationsverordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee", die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Hauptquartiere", die "Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die politische Arbeit", die „Logistikvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee", die „Ausrüstungsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee", die „Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über das militärische Training", die „Garnisonsordnung der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" sowie eine neue Generation von operativen Regelungen. Ein System militärischer gesetzlicher Bestimmungen und Regelungen, vor allem aus Verordnungen und Vorschriften, wurde im Wesentlichen fertig gestellt. Im April 2004 hat die Zentrale Militärkommission die "Verordnung der militärischen gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen" veröffentlicht, um die militärische Gesetzgebung zu standardisieren. Gemäß der Direktive der Zentralen Militärkommission haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Volkspolizei im Januar 2004 eine umfassende Arbeit zur Anordnung aller bestehenden militärischen Bestimmungen und Regelungen durchgeführt und eine Sammlung davon durch einheitliche Organisation redigiert und gedruckt, um die Grundlage für die Verwaltung der Armee streng gemäß der Gesetze festzulegen. Um die Offiziere und Soldaten zur gesetzmäßigen Erfüllung ihrer Pflichten anzuleiten, hat die ganze Armee die Ausbildung im Sinne der Rechtsordnung und das Studium der Verordnungen und Vorschriften intensiviert und hinsichtlich der Verordnungen Trainings bzw. Kurse auf verschiedenen Ebenen organisiert.

Um die Autorität und den Ernst der Vorschriften, Bestimmungen und Regelungen aufrechtzuerhalten, verwaltet die Volksbefreiungsarmee ihre Truppen strikt nach den Verordnungen und Vorschriften. Bei der ständigen Erziehung und Verwaltung legt sie stets Wert auf die Erziehung in Bezug auf Arbeitsstil und Disziplin, wodurch die Offiziere und Soldaten bewusst die Vorschriften und Verordnungen befolgen. Durch strenge Ausbildung haben sich ernsthaftes Auftreten, straffe Disziplin und ein entschlossener und flexibler Arbeitsstil der Armee herausgebildet. Im August 2003 hat die Zentrale Militärkommission das „Programm über den Aufbau der Grundeinheiten der Armee" überarbeitet und erlassen, um die reguläre Entwicklung hinsichtlich Kriegsvorbereitung, Ausbildung, Arbeit und Alltagsleben in den Grundeinheiten voranzutreiben. Der Generalstab und die Hauptabteilungen für Politik, Logistik und Ausrüstung haben zweimal gemeinsame Arbeitsgruppen gebildet, um die strikte Verwaltung der Armee in allen Truppeneinheiten zu überprüfen. Den Anweisungen der Zentralen Militärkommission entsprechend haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Volkspolizei ihre Verwaltungsarbeit reorganisiert, um die Richtlinie in Bezug auf die streng gesetzmäßige Verwaltung der Armee besser umzusetzen.

IV. Die Verteidigungsausgaben und -aktiva

Gemäß den Bedürfnissen des Aufbaus der Landesverteidigung und den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft sowie auf Grundlage der entsprechenden Gesetze hat China die Verteidigungsausgaben verwaltet und verwendet, den Einkauf und die Versorgung der militärischen Ausrüstungen und Materialien gesichert und die Verteidigungsaktiva geschützt.

Die Verteidigungsausgaben

Gemäß dem Gesetz über die Landesverteidigung verfolgt die chinesische Regierung eine Richtlinie der koordinierten Entwicklung im Aufbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft. Um sich den veränderten Bedürfnissen der Landesverteidigung anzupassen, hat sie auf der Grundlage des Wachstums der Wirtschaft und der Finanzeinnahmen die Verteidigungsausgaben entsprechend angehoben. In den Jahren 2002 und 2003 betrug das Bruttoinlandsprodukt Chinas 10 517,234 Milliarden Yuan Renminbi bzw. 11 725,194 Milliarden Yuan Renminbi, während die Verteidigungsausgaben zur selben Zeit jeweils bei 170,778 Milliarden Yuan Renminbi bzw. 190,787 Milliarden Yuan Renminbi lagen. 2004 wurden für den Verteidigungshaushalt Ausgaben von 211,701 Milliarden Yuan Renminbi geplant.

Die aufgestockten Verteidigungsausgaben wurden hauptsächlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Die Gehälter der Armeeangehörigen zu steigern. Es wurde gewährleistet, dass die Gehälter der Armeeangehörigen parallel zur Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft sowie zur Steigerung der Durchschnittseinkommen der städtischen und der ländlichen Bevölkerung steigen. Gemäß der Politik der einheitlichen Anpassung der Gehälter der Beamten in staatlichen Organen wurden die Gehälter der Offiziere, der zivilen Beamten und der Unteroffiziere, die Solde der Wehrpflichtigen und der Studenten der Militärhochschulen, die freie Verpflegung genießen, sowie die Pensionen und Renten erhöht. 2. Das System der Sozialversicherung für die Armeeangehörigen weiter zu verbessern. Im Dezember 2003 wurden die „Vorläufigen Maßnahmen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee zur Sozialversicherung arbeitsloser Ehepartner von Armeeangehörigen" ausgearbeitet, um ihr Existenzminimum zu sichern und die Auszahlung von Zuschüssen für ihre Sozialversicherung zu gewährleisten. 3. Die Anpassung und strukturelle Reform der Armee sicherzustellen. Aufgrund der weiteren Verringerung der Truppenstärke um 200 000 Mann haben die Ausgaben für die Demobilisierung und Unterbringung der überschüssigen Armeeangehörigen entsprechend zugenommen. 4. Mehr Geld in die Heranbildung qualifizierter Fachkräfte in der Armee zu investieren. Um die Durchsetzung des strategischen Projekts für militärische Fachkräfte zu garantieren, hat die Volksbefreiungsarmee einen Mechanismus von Anreizen für Fachkräfte etabliert und vervollkommnet, die Bedingungen der Militärhochschulen und -universitäten verbessert und die zivilen Hochschulen und Universitäten beauftragt, Fachkräfte für die Armee auszubilden. 5. Die Aufwendungen für Ausrüstung angemessen zu erhöhen. Um die rasche Entwicklung von Waffen und Ausrüstung voranzutreiben und die Vorbereitungen für den militärischen Kampf zu verstärken, wurden die Ausgaben für einige Ausrüstungen erhöht.

In den vergangenen zwei Jahren blieb der Anteil der jährlichen Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt und an den Staatsausgaben Chinas im Wesentlichen unverändert. Seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts war die Wachstumsrate der Verteidigungsausgaben meist niedriger als die der Staatsausgaben.

Die absolute Summe der Verteidigungsausgaben Chinas ist seit langem niedriger als die einiger großer westlicher Länder und auch ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt und an den Staatsausgaben ist relativ niedrig. Im Jahr 2003 entsprachen die Verteidigungsausgaben Chinas nur 5,69% der der USA, 56,78% der Japans, 37,07% der Großbritanniens und 75,94% der Frankreichs.

Die Verwaltung der Verteidigungsausgaben Chinas erfolgt immer transparenter und standardisierter. Die Mittel für die Landesverteidigung werden immer effizienter eingesetzt. Die Budgetreform bei den Verteidigungsausgaben wurde weiter vertieft und ein neues Budgetsystem der Verteidigungsausgaben wurde ins Leben gerufen, um ein Verfahren zur Erstellung eines Budgets auf Null-Basis und ein System des umfassenden Etats einzuführen. Dank der Verstärkung der Steuerungsfunktion des Budgets wurde die Investitionsrichtung und -höhe der Verteidigungsausgaben optimiert. Mit der Verbesserung der Ausschreibungs- und Einkaufssysteme für Materialien, Bauprojekte und Dienstleistungen wurde der Umfang der zentralisierten Zahlungen erweitert.

Militärische Materialbeschaffung

China praktiziert ein System, in dem militärische Lieferaufträge vom Staat erteilt werden, um die Versorgung mit Waffen, Ausrüstung und anderen Kriegsmaterialien zu gewährleisten. Die Hauptabteilung für Ausrüstung ist für den Einkauf von Waffen und Ausrüstung zuständig, und die Hauptabteilung für Logistik ist für den Einkauf von militärischen Materialien verantwortlich.

Im Oktober 2002 erließ die Zentrale Militärkommission die „Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Einkauf von Ausrüstung". Im Dezember 2003 veröffentlichte die Hauptabteilung für Ausrüstung einige damit zusammenhängende Regelungen, darunter die „Verwaltungsbestimmungen über Einkaufspläne von Ausrüstung", die „Verwaltungsbestimmungen über Einkaufsverträge von Ausrüstung", die „Verwaltungsbestimmungen über Formen und Verfahren beim Einkauf von Ausrüstung", die „Verwaltungsbestimmungen über die Eignungsprüfung der mit der Herstellung von Ausrüstung beauftragten Betriebe" und die „Verwaltungsbestimmungen über den zentralisierten Einkauf von gleichartiger Ausrüstung". Diese Vorschriften und Regelungen stellen ein neues System der gesetzlichen Bestimmungen für den Einkauf von Ausrüstung dar. In den letzten Jahren ist die Armee beim Ankauf von Ausrüstung den Grundprinzipien des Einkaufssystems durch die Regierung gefolgt, Barrieren zwischen den verschiedenen Sektoren der Militärindustrie wurden schrittweise durchbrochen, Konkurrenzmechanismen wurden eingeführt, und staatliche Betriebe und private Hochtechnologie-Unternehmen außerhalb des Rüstungssektors wurden dabei unterstützt, in den Markt für Militärgüter einzutreten. Die Methode des Ankaufs von festgelegten Stellen wurde rasch in ein System offener Ausschreibungen, Einladungen zur Ausschreibung, Verhandlungen mit verschiedenen Konkurrenten und Ankauf auf der Grundlage von Anfragen umgewandelt. Das hat die Effizienz des Einkaufs von Ausrüstung insgesamt erhöht und sichergestellt, dass vollständige Waffen- und Ausrüstungssysteme fortschrittlicher Leistung und guter Qualität zu angemessenen Preisen angekauft werden. Für allgemein gebräuchliche Ausrüstung wie Computer und Netzwerke, Fahrgestelle, Generatoraggregate und Schutzräume wurde die Beschaffung vom getrennten Einkauf durch verschiedene Abteilungen auf den zentralisierten Einkauf für die ganze Armee umgestellt.

Gemäß dem von der Zentralen Militärkommission gebilligten „Generalplan der Armee zur Vertiefung der Reform des Einkaufssystems von Materialien, Bauprojekten und Dienstleistungen" hat die Hauptabteilung für Logistik seit Februar 2002 folgende Bestimmungen erlassen: die „Verwaltungsbestimmungen der Armee über den Einkauf von Materialien", die „Verwaltungsbestimmungen der Armee über die Ausschreibung von Materialien", die „Verwaltungsbestimmungen der Armee über Einkaufsverträge für Materialien", die „Verwaltungsbestimmungen der Armee über Preiskontrolle in den Einkaufsabteilungen für Materialien", das „Vorläufige Verfahren der Armee zur Bezahlung beim zentralisierten Einkauf von Materialien, Bauprojekten und Dienstleistungen" und die „Bestimmungen über die Rechnungsprüfung beim Einkauf von Materialien, Bauprojekten und Dienstleistungen". Dem Grundsatz des Einkaufs durch die Regierung folgend und von der Praxis der Verwaltung und des Aufbaus der Armee ausgehend hat die Volksbefreiungsarmee beim Einkauf von Materialien umfassend ein stufenweises Verwaltungssystem und im Wesentlichen einen zentralisierten Einkauf praktiziert. Dieses Verfahren hat den Mechanismus in Bezug auf Arbeitsteilung, Zusammenarbeit und gegenseitige Einschränkung verschiedener Abteilungen, die für Finanzen, Planung und Einkauf zuständig sind, verbessert und das Niveau der Standardisierung, Spezialisierung und Anwendung von Informationstechnologie beim Einkauf sowie die Effizienz des Einkaufs in großem Maß erhöht. Mehr als 1000 Sorten Materialien in 24 Kategorien für den Aufbau der Armee, das Training, die wissenschaftliche Forschung und das Alltagsleben werden in die Liste für den zentralisierten Einkauf aufgenommen. Einkäufe, die vom Jahresbudget gedeckt werden und deren Quote überschritten wird, werden über Ausschreibungen erworben. Die von der Hauptabteilung für Logistik festgelegte Quote beträgt 500 000 Yuan Renminbi.

Schutz der Verteidigungsaktiva

Zu den Verteidigungsaktiva gehören die Geldmittel, Grund und Boden und andere Ressourcen, die vom Staat direkt für den Aufbau der Streitkräfte und für die Forschung und Produktion für die Landesverteidigung zur Verfügung gestellt werden, und die damit erworbenen und für die Landesverteidigung gebrauchten Waffen und Ausrüstungen, Anlagen und Einrichtungen sowie Materialien und technischen Errungenschaften etc. Die Verteidigungsaktiva, die der Armee gesetzmäßig gehören, von ihr benutzt und verwaltet werden, sind Teil der staatlichen Aktiva der Armee. Der Staat hat das „Landesverteidigungsgesetz der Volksrepublik China", das „Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz militärischer Einrichtungen" und die „Ausführungsbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz militärischer Einrichtungen" erlassen. Die Volksbefreiungsarmee hat mehr als dreißig Bestimmungen und Regelungen zur Verwaltung der staatlichen Aktiva der Armee wie z. B. die "Verwaltungsbestimmungen der staatlichen Aktiva der Armee" ausgearbeitet. Der Schutz der Verteidigungsaktiva wurde damit auf den Weg der Rechtsordnung gebracht.

Die Volksregierungen und Militärorgane auf verschiedenen Ebenen schützen gemeinsam die militärischen Einrichtungen und die Interessen der Landesverteidigung. Der Generalstab ist unter der Leitung des Staatsrats und der Zentralen Militärkommission für den Schutz der militärischen Einrichtungen im ganzen Land zuständig. Die Kommandanturen der Militärbezirke sind für den Schutz der militärischen Einrichtungen im jeweiligen Gebiet verantwortlich. Wo es militärische Einrichtungen gibt, bilden die lokalen Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts und die betreffenden militärischen Organe der dort stationierten Truppen gemeinsam Kommissionen zum Schutz der militärischen Einrichtungen. Büros der Kommission sind in den Abteilungen für Volksbewaffnung der Provinzmilitärbezirke (Garnisonen und Kommandanturbereiche) und der Untermilitärbezirke (Kommandanturbereiche), der Kreise, der autonomen Kreise und der Städte sowie der stadtregierungsunmittelbaren Bezirke eingerichtet. Gemäß der Richtlinie für den Schutz von Einrichtungen je nach Kategorien und die Sicherung von Schwerpunkt-Einrichtungen hat der Staat zum Schutz militärischer Anlagen militärische Sperrgebiete und Verwaltungsgebiete eingerichtet. Für die militärischen Einrichtungen außerhalb dieser Gelände werden entsprechende Schutzmaßnahmen getroffen. Militärisch genutzte Anlagen wie Projekte für die Kriegsführung, der Luftraum über Militärflughäfen, Kommunikations- und Stromleitungen, Pipelines für Wasser- und Ölzufuhr, das elektromagnetische Feld der festen Funkanlagen sowie Einrichtungen für den Grenzschutz und Vermessungszeichen werden gesetzmäßig geschützt.

Der Hauptabteilung für Logistik untersteht ein Verwaltungsamt der staatlichen Aktiva der Armee, das für die Verwaltung der staatlichen Aktiva der ganzen Armee zuständig ist. Für die Verwaltung der staatlichen Aktiva der Armee gilt ein System einheitlicher Führung und stufenweiser Verantwortung. Die logistischen Organe auf verschiedenen Ebenen verwalten die staatlichen Aktiva auf den entsprechenden Ebenen. In den letzten Jahren hat die Volksbefreiungsarmee eine Überprüfung und Registrierung der Aktiva und eine Wertabschätzung der Sachvermögen durchgeführt und ein System für die Anmeldung von Eigentumsrechten sowie für die Bewertung und Berichterstattung über die Aktiva eingeführt. Das hat die Verwaltung der staatlichen Aktiva der Armee wirksam standardisiert und stellt eine Garantie für die Sicherheit, die rationelle Verteilung und effektive Verwendung der staatlichen Aktiva der Armee dar.

V. Das Wehrdienstsystem

China praktiziert ein Wehrdienstsystem, das Wehrpflichtige mit Freiwilligen und Milizionäre mit Reservisten verbindet. Es ist eine ehrenvolle Pflicht der chinesischen Bürger, nach dem Gesetz den Wehrdienst abzuleisten bzw. den Milizorganisationen beizutreten.

Das Verwaltungssystem für die Einberufungsarbeit

China führt seine Einberufungsarbeit gemäß einem Verwaltungssystem der einheitlichen Führung und der Verantwortung auf verschiedenen Ebenen durch. Das Verteidigungsministerium ist unter der Führung des Staatsrats und der Zentralen Militärkommission für die Einberufungsarbeit des ganzen Landes zuständig; alle Militärbezirke sind gemäß den Anweisungen des Verteidigungsministeriums mit der Durchführung der Einberufungsarbeit in ihren jeweiligen Bezirken beauftragt; unter der Führung der übergeordneten Militärorgane und der Volksregierungen der entsprechenden Ebenen sind die Provinzmilitärbezirke (Garnisonen und Kommandanturbereiche), die militärischen Unterbezirke (Kommandanturbereiche) und die Abteilungen für Volksbewaffnung der Kreise, autonomen Kreise, Städte und stadtregierungsunmittelbaren Bezirke sowie die Wehrdienstorgane der Volksregierungen aller entsprechenden Ebenen für die Durchführung der Einberufungsarbeit in ihren jeweiligen Regionen verantwortlich; die Organe, Organisationen, Unternehmen und Institutionen sowie die Volksregierungen der Gemeinden und Nationalitätengemeinden erfüllen gemäß den Bestimmungen des Wehrdienstgesetzes die Aufgaben der Einberufung. In Einheiten, wo Abteilungen für Volksbewaffnung eingerichtet sind, wird die Einberufungsarbeit von diesen Abteilungen erledigt; in Einheiten, wo keine Abteilungen für Volksbewaffnung eingerichtet werden, wird eine Abteilung bestimmt, welche die Einberufungsarbeit durchführen.

Aktiver Dienst

Der aktive Dienst ist die wichtigste Form der Erfüllung der Wehrpflicht durch die Bürger. Diejenigen Bürger, die aktiven Wehrdienst in der Volksbefreiungsarmee leisten, sind Armeeangehörige im aktiven Dienst einschließlich der Offiziere, zivilen Kader und Soldaten im aktiven Dienst.

Offiziere im aktiven Dienst sind diejenigen Armeeangehörigen im aktiven Dienst, die den Rang eines Zugsführers oder niedrigen technischen Personals ernannt wurden und in entsprechenden militärischen Dienstgraden stehen. Sie gliedern sich in militärische, politische, logistische, Rüstungs- und technische Offiziere. Das „Gesetz der Volksrepublik China über die Offiziere im aktiven Dienst“ schreibt folgende Hauptquellen für die Rekrutierung von Offizieren im aktiven Dienst vor: Die besten Soldaten und Abiturienten ziviler Mittelschulen, die zum Studium an Hochschulen und Universitäten der Armee ausgewählt wurden und ihr Studium abgeschlossen haben; Absolventen ziviler Hochschulen und Universitäten werden in die Armee aufgenommen; zivile Kader werden in Offiziersränge versetzt und technische Fachkräfte und anderes Personal von außerhalb der Armee eingestellt. In Kriegszeiten werden, falls nötig, Soldaten, einberufene Offiziere aus der Reserve und Personal der nichtmilitärischen Abteilungen direkt zu Offizieren im aktiven Wehrdienst ernannt.

Das System der militärischen Dienstgrade der Volksbefreiungsarmee ist nach den Rängen der Offiziere eingeteilt. Die Offiziere im aktiven Dienst sind in drei Ränge und zehn Klassen eingeteilt. Generalsrang: General, Generalleutnant und Generalmajor; Stabsoffiziersrang: Generaloberst, Oberst, Oberstleutnant und Major; und unterer Offiziersrang: Hauptmann, Oberleutnant, Leutnant. Die Dienstränge der Militärbezirksebene und davon abwärts sind Militärbezirk, Armee, Division, Regiment, Bataillon, Kompanie und Zug. Der höchste militärische Rang der technischen Offiziere ist Generalleutnant. Die technischen Dienstgrade sind in höhere, mittlere und niedrige Klasse eingeteilt.

Die Soldaten im aktiven Dienst umfassen die der allgemeinen Wehrpflicht nachkommenden Soldaten (Wehrpflichtige) und freiwillig der Wehrpflicht nachkommenden Soldaten (Unteroffiziere). Die Unteroffiziere werden unter den Wehrpflichtigen, die ihren Militärdienst abgeleistet haben, ausgewählt und können gemäß den Bedürfnissen der Armee auch unter Bürgern in nichtmilitärischen Abteilungen, die technische Fachkenntnisse besitzen, rekrutiert werden. Die Dienstzeit der Wehrpflichtigen beträgt zwei Jahre. Für Unteroffiziere wird ein System zur etappenweisen Leistung des Wehrdiensts eingeführt: Die Dienstzeit der ersten und zweiten Etappe beträgt jeweils drei Jahre, die der dritten und vierten jeweils vier Jahre, die der fünften fünf Jahre und die der sechsten über neun Jahre. Die Unteroffiziere sind in technische und nichttechnische Unteroffiziere eingeteilt. Die Dienstzeit der technischen Unteroffiziere dauert von der ersten bis zur sechsten Etappe, die der nichttechnischen Unteroffiziere und der weiblichen Unteroffiziere prinzipiell nur die erste Etappe.

Der niedrigste militärische Rang der Soldaten im aktiven Dienst ist der Gefreite, der höchste der Unteroffizier der sechsten Klasse. Ein Wehrpflichtiger, der im ersten Jahr des aktiven Dienstes steht, ist Gefreiter und wird im zweiten Jahr zum Hauptgefreiten befördert. Die Unteroffiziere sind in drei Ränge und sechs Klassen eingeteilt, die Unteroffiziere der ersten und zweiten Klasse gehören zu den Unteroffizieren niedrigen Rangs, die der dritten und vierten Klasse zu den mittleren Rangs und die der fünften und sechsten Klasse zu den höheren Rangs.

Reservedienst

Der Reservedienst ist in den Reservedienst der Offiziere und der Soldaten eingeteilt. Diejenigen Bürger, die sich zum Reservedienst gemeldet haben, heißen Reservisten.

Die Reserveoffiziere werden unter den aus dem aktiven Dienst ausgeschiedenen Offizieren und zivilen Funktionären, den dienstentlassenen Soldaten, den Funktionären der Abteilungen für Volksbewaffnung und der Miliz, den Absolventen der zivilen Hochschulen und Universitäten und anderen Bürgern, die den Bedingungen für den Dienst als Reserveoffiziere entsprechen, ausgewählt. Diejenigen Reserveoffiziere, die in den Reservetruppen ein Amt bekleiden und im Voraus in die im aktiven Dienst stehenden Truppen eingegliedert worden sind, gehören zur ersten Kategorie der Reserveoffiziere, die anderen zur zweiten Kategorie. Die Reserveoffiziere sind in militärische, politische, logistische, Ausrüstungs- und technische Offiziere eingeteilt, die Dienstgrade sind in die Klasse der Division, des Regiments, des Bataillons, der Kompanie und des Zugs und die technischen Dienstgrade höheren, mittleren und niedrigen Ranges unterteilt. Die Reserveoffiziere sind in drei Ränge und acht Klassen eingeteilt: Generalmajor d. R., Generaloberst d. R., Oberst d. R., Oberstleutnant d. R. und Major d. R., Hauptmann d. R., Oberleutnant d. R. und Leutnant d. R. Das Reservedienstalter der Soldaten dauert vom 18. bis zum 35. Lebensjahr. Je nach Alter und militärischer Leistungsfähigkeit sind die Soldaten der Reserve in erste und zweite Kategorie unterteilt.

Einberufung in Friedenszeiten

Die Zahl, die Anforderungen und der jährliche Termin für die Einberufung werden auf Befehl des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission festgelegt. Laut Rekrutierungsbefehl des Staatsrates und der Zentralen Militärkommission planen alle Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte die Einberufung in ihrem jeweiligen Gebiet. Die Einberufung erfolgt in Friedenszeiten im Allgemeinen einmal jährlich.

In Übereinstimmung mit dem Wehrdienstgesetz sollen alle männlichen Bürger, die vor dem 31. Dezember des Jahres das 18. Lebensjahr vollendet haben, zum aktiven Dienst einberufen werden. Diejenigen, die nicht im selben Jahr einberufen werden, können bis zu ihrem 22. Lebensjahr einberufen werden. Falls notwendig, können auch weibliche Bürger einberufen werden. Alle Bürger, die vor dem 31. Dezember des Jahres das 18. Lebensjahr vollenden, sollen sich vor dem 30. September des Jahres zum Dienst melden. Diejenigen Bürger, die den Anforderungen für den aktiven Dienst entsprechen und sich zum Dienst gemeldet haben, werden mit Genehmigung der Abteilung für Rekrutenaushebung des jeweiligen Kreises, des autonomen Kreises, der Stadt bzw. des stadtregierungsunmittelbaren Bezirks zum aktiven Dienst einberufen. Die Einberufung derjenigen wehrpflichtigen Bürger, welche die einzige Arbeitskraft zur Sicherung des Lebensunterhalts ihrer Familie oder Schüler einer Ganztagsschule sind, kann aufgeschoben werden; Bürger, die in Untersuchungshaft sind, angeklagt sind und vor Gericht stehen oder die bereits zu einer Gefängnisstrafe oder Kurzhaft verurteilt bzw. unter Aufsicht gestellt sind, werden nicht einberufen.

Demobilisierung und Unterbringung

Aktive Offiziere, die das höchste Dienstalter in Friedenszeiten erreicht haben, scheiden aus dem aktiven Dienst aus. Aktive Offiziere, die das höchste Dienstalter oder die niedrigste Dienstzeit in Friedenszeiten noch nicht erreicht haben, können, falls durch besondere Umstände erforderlich, mit Genehmigung aus dem Dienst entlassen werden. Alle Soldaten werden nach dem Ablauf ihrer Dienstzeit demobilisiert.

Der Staat weist allen aus dem aktiven Dienst entlassenen Armeekadern geeignete Arbeitsplätze oder Stellen zu. Die wichtigsten Unterbringungsarten sind die Berufsumstellung, Demobilisierung und Pensionierung. Der Wechsel auf einen zivilen Arbeitsplatz ist die wichtigste Art des Einsatzes der aus dem aktiven Dienst entlassenen Armeekader. Der Staat und alle Provinzen (bzw. der autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte) haben Organe für die Unterbringung und Verwaltung der ins Zivilleben überwechselnden und zu pensionierenden Armeekader eingerichtet, alle Städte (Bezirke) haben nach ihren Gegebenheiten ebenfalls entsprechende Organe ins Leben gerufen. Die Hauptabteilung für Politik ist für die einheitliche Verwaltung der Berufsumstellung und Pensionierung der Kader der ganzen Armee zuständig.

Seit 2001 haben das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission die "Vorläufigen Maßnahmen für die Unterbringung der in Zivilstellungen überwechselnden Armeekader" sowie diesbezügliche politische Maßnahmen und Vorschriften erlassen und umgesetzt, in denen vorgesehen ist, dass die in Zivilstellungen überwechselnden Armeekader sowohl durch planmäßige Zuweisung als auch durch selbstständige Berufswahl Ämter oder Arbeitsplätze bekommen können. Die in Zivilstellungen überwechselnden Kader der Divisions- und Regimentsebene sowie die der Bataillonsebene, die ein Dienstalter von 18 Jahren erreicht haben (einschließlich der zivilen Kader der entsprechenden Ebene und der technischen Kader, die entsprechende Behandlung genießen), können wählen, ob ihnen ein ziviler Arbeitsplatz zugewiesen werden soll oder ob sie selbst eine Stellung suchen. Die in Zivilstellungen überwechselnden Kader von der Bataillonsebene abwärts, deren Dienstalter noch nicht 18 Jahre erreicht hat, werden durch planmäßige Zuweisung untergebracht. Parteikomitees und Regierungsorgane sind dafür verantwortlich, denjenigen in Zivilstellungen überwechselnden Kadern, die durch planmäßige Zuweisung untergebracht werden, Arbeitsplätze oder Ämter zuzuweisen. Die Regierung gewährt denjenigen in Zivilstellungen überwechselnden Kadern, die selbst Arbeitsplätze suchen, bei der Beschäftigung Unterstützung, zahlt ihnen lebenslang ein monatliches Entlassungsgeld und erlässt ihnen die individuelle Einkommenssteuer. Die in Zivilstellungen überwechselnden Kader können sich an ihrem Heimatort oder an dem Ort, wo sie in die Armee eingetreten waren, am Aufenthaltsort ihrer Ehepartner vor Eintritt in die Armee oder an ihrem Aufenthaltsort zum Zeitpunkt ihrer Heirat niederlassen. Falls die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind, dürfen sie sich auch am ständigen Wohnsitz ihrer Eltern, Schwiegereltern, Ehepartner, Kinder oder am Stationierungsort ihrer Truppen niederlassen.

Nach ihrer Demobilisierung werden die Wehrpflichtigen von der Volksregierung der Kreisebene an ihrem Einberufungsort aufgenommen und untergebracht. Je nach ihrem Wohnsitz am Land oder in der Stadt und je nach ihren Verdiensten und Auszeichnungen während der Dienstzeit werden den demobilisierten Wehrpflichtigen geeignete Arbeitsplätze zugewiesen. Gemäß der unterschiedlichen Dienstzeit wechseln Unteroffiziere nach ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst entweder in Zivilstellungen über oder sie werden demobilisiert bzw. pensioniert.

VI. Mobilisierung zur Landesverteidigung und Aufbau von Reservekräften

China hält daran fest, das ganze Volk zur Landesverteidigung zu mobilisieren und achtet darauf, die gesamte Überlegenheit des modernen Volkskriegs zur Geltung zu bringen und die Mobilisierung zur Landesverteidigung und den Aufbau von Reservekräften, die auf der umfassenden Landesstärke basieren, verstärkt durchzuführen.

Mobilisierung der Volkswirtschaft

Die Mobilisierung der Volkswirtschaft in China beruht auf der Befolgung des strategischen Gedankens, dass die Armee und das Volk die Grundlage des Sieges sind, und des strategischen Konzepts des Volkskriegs. Sie ist ein wichtiger Bestandteil des Aufbaus der Landesverteidigung und der Wirtschaft.

Die Mobilisierung der Volkswirtschaft zielt darauf ab, die Sicherheit des Landes zu schützen und die Fähigkeit der Volkswirtschaft, auf Notfälle zu reagieren, planmäßig und organisiert zu erhöhen. In Friedenszeiten ist sie eine wichtige Maßnahme zur Verstärkung des Aufbaus des wirtschaftlichen Potenzials für die Landesverteidigung und dazu, auf unerwartete Ereignisse zu reagieren, ein Mittel zur Regulierung des Verhältnisses zwischen den ständig zur Verfügung stehenden wirtschaftlichen Kräften der Landesverteidigung und der Volkswirtschaft sowie eine starke Abschreckungskraft für die Eindämmung von Kriegen. In Kriegszeiten ist sie eine wichtige Garantie dafür, dass das volkswirtschaftliche System rasch und geordnet vom Zustand in Friedenszeiten auf den Kriegszustand umgestellt und das wirtschaftliche Potenzial der Landesverteidigung in eine Stärke der Landesverteidigung umgewandelt und damit der Krieg gewonnen werden kann. Die Mobilisierung der Volkswirtschaft umfasst die Mobilisierung in den Bereichen Industrie, Landwirtschaft, Verkehr und Transport, Post und Telekommunikation, Wissenschaft und Technik, Medizin und Gesundheitsfürsorge, Städtebau, Binnen- und Außenhandel sowie Finanzen etc. Die Fähigkeit zur Mobilisierung der Volkswirtschaft ist ein wichtiger Ausdruck des Niveaus der Modernisierung der Landesverteidigung und des umfassenden Potenzials des Landes.

Die Staatliche Entwicklungs- und Reformkommission ist unter der Führung des Staatsrats und der Zentralen Militärkommission für die Mobilisierung der Volkswirtschaft verantwortlich. Das zuständige Organ ist das Büro für die Mobilisierung der Volkswirtschaft. Seine Hauptaufgaben bestehen darin, die Arbeit der Mobilisierung der Volkswirtschaft des ganzen Landes zu organisieren und umzusetzen, die Beziehungen zwischen Militär und Wirtschaft, Regierungsorganen und Armee, Zentralregierung und Lokalregierungen im Rahmen der Mobilisierung der Volkswirtschaft zu koordinieren, bei der Entwicklung der Volkswirtschaft die Erfordernisse in Friedenszeiten mit denen im Kriegsfall und die Produktion für militärische Zwecke mit der für zivile Zwecke zu verbinden, die Mechanismen zur Mobilisierung der Volkswirtschaft zu vervollständigen und die Fähigkeit zur Umstellung der Volkswirtschaft von Friedenszeiten auf einen Kriegszustand zu erhöhen. Die betreffenden Ministerien und Kommissionen des Staatsrats, die Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte), die Teilstreitkräfte und Waffengattungen der Armee und die Militärbezirke haben entsprechende Organe für die Mobilisierung der Wirtschaft eingerichtet.

Nach der Gründung des Neuen China (im Jahr 1949) hat der Staat den Grundstein für ein System der Mobilisierung der Volkswirtschaft gelegt. In den 60er und 70er Jahren des 20. Jahrhunderts begann der Aufbau für die Mobilisierung der Volkswirtschaft, deren Hauptaufgabe darin lag, Vorbereitungen für einen Kriegsfall zu treffen. In den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts begann die Mobilisierung der Volkswirtschaft, vier Übergänge zu verwirklichen: den Übergang vom ausschließlichen Dienst an den Bedürfnissen des Krieges zum Dienst für den Landesverteidigungs- und wirtschaftlichen Aufbau, wobei Wert auf die Verbindung militärischer Effektivität mit wirtschaftlicher Effizienz gelegt wurde; den Übergang von der einheitlichen administrativen Verwaltung unter der Planwirtschaft zur umfassenden Globalsteuerung durch die sozialistische Marktwirtschaft, wodurch sich allmählich ein Managementmechanismus mit gesetzlichen, wirtschaftlichen und administrativen Mitteln herausgebildet hat; den Übergang vom Aufbau der Produktionskapazität für militärische Versorgungsgüter für die Kriegsvorbereitung zur Erhöhung der Kapazität zur Umwandlung der Produktion in Friedenszeiten in die Produktion im Kriegsfall, wobei dem Aufbau des wirtschaftlichen Potenzials der Landesverteidigung Beachtung geschenkt wurde; und den Übergang von der Vorbereitung auf die allgemeine Mobilisierung zur Vorbereitung auf eine partielle Mobilisierung, wobei der raschen Mobilisierung bei unerwarteten Ereignissen in Hauptrichtungen und Schlüsselgebieten Priorität eingeräumt wurde.

In der neuen historischen Periode wird bei der Mobilisierung der Volkswirtschaft die Richtlinie umgesetzt, die Bedürfnisse in Friedenszeiten mit denen im Kriegsfall und die militärische mit der zivilen Produktion zu verbinden, die Produktion militärischer Versorgungsgüter in die ganze Volkswirtschaft einzubeziehen, und das Prinzip der einheitlichen Führung, der Verantwortung auf verschiedenen Ebenen, der einheitlichen und umfassenden Planung, des schwerpunktmäßigen Aufbaus, der langfristigen Vorbereitung und der schrittweisen Entwicklung befolgt. Der Aufbau zur Mobilisierung der Volkswirtschaft hat dadurch große Fortschritte erzielt, und die Kapazität zur Mobilisierung der Volkswirtschaft wurde stetig gesteigert. Das Verwaltungssystem für die wirtschaftliche Mobilisierung auf der Ebene des Staates, der Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte) und der Bezirke (Städte) hat Gestalt angenommen, und es wurde darauf geachtet, es auf den Einsatz bei schwerwiegenden unerwarteten Ereignissen und Notfällen abzustimmen, was institutionelle Rahmenbedingungen dafür geschaffen hat, dass die Volkswirtschaft rasch von den Bedingungen in Friedenszeiten auf den Kriegsfall umgestellt werden kann. Durch den größtmöglichen Einsatz von Informationstechnologie wurde eine digitale Informationsplattform für die Mobilisierung der Volkswirtschaft geschaffen, was die Effektivität und Geschwindigkeit der Umstellung der Volkswirtschaft in Friedenszeiten auf einen Kriegsfall erhöht hat. 2003 war die Fähigkeit zur Umstellung der Volkswirtschaft von Friedenszeiten auf einen Kriegsfall um 12,44% höher als im vorangegangenen Jahr, und die Beiträge von Wissenschaft und Technik zur Mobilisierung der Volkswirtschaft sind um 3,53% gegenüber dem vorangegangenen Jahr gestiegen.

Ziviler Luftschutz

Der zivile Luftschutz Chinas ist ein wichtiger Bestandteil der Landesverteidigung, ein wichtiger Aspekt der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie Maßnahmen und Tätigkeiten, die dazu dienen, die Volksmassen zu mobilisieren und zu organisieren, Vorkehrungen gegen eventuelle Luftangriffe des Feindes sowie schwere Katastrophen oder Unfälle zu treffen und Folgen von Luftangriffen und durch Katastrophen oder Unfälle verursachte Schäden zu beseitigen. Durch die Anwendung von Schutzmitteln wie Tarnung, Deckung und Evakuierung und die Durchführung von Maßnahmen wie Rettung im Notfall und rascher Reparatur dient der Luftschutz dem Ziel, die Sicherheit des Lebens und des Vermögens der Bevölkerung zu schützen, Verluste der Volkswirtschaft zu reduzieren und die Kriegskapazitäten aufrechtzuerhalten. Für den zivilen Luftschutz wird strikt das "Gesetz der Volksrepublik China über den zivilen Luftschutz" umgesetzt, um den zivilen Luftschutz aufzubauen und zu verwalten. Für den zivilen Luftschutz wird ein System der gemeinsamen Führung durch die Volksregierungen und Militärorgane praktiziert. Die lokalen Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts und die Militärorgane der entsprechenden Ebenen leiten die Arbeit für den zivilen Luftschutz in den jeweiligen Gebieten. Die grundlegende Aufgabe des zivilen Luftschutzes ist, in Friedenszeiten den Aufbau des zivilen Luftschutzes zu organisieren und in Kriegszeiten den Kampf der Volksmassen gegen Luftangriffe zu organisieren und zu befehligen.

Beim zivilen Luftschutz wird an der Richtlinie der langfristigen Vorbereitung, des schwerpunktmäßigen Aufbaus und der Verbindung der Arbeit in Friedenszeiten mit der in Kriegszeiten festgehalten, um Vorbereitungen für den Kampf gegen Luftangriffe bei verstärkter Anwendung von Informationstechnologie zu treffen. In den letzten Jahren haben die wichtigsten Städte des ganzen Landes ein gemeinsames, leistungsfähiges und hocheffizientes Kommandosystem für den zivilen Luftschutz etabliert, Pläne für den Schutz vor Luftangriffen ausgearbeitet, das Frühwarn- und Alarmnetz für den Luftschutz vervollständigt, die Durchführung von Zusatzprojekten für Schutzeinrichtungen beschleunigt, den Schutz wichtiger wirtschaftlicher Ziele und die Einrichtung von Evakuierungsgebieten verstärkt und die zivilen Einsatzgruppen für den Luftschutz aufgefüllt. Die Volksregierungen einiger Provinzen und Städte haben mehrmals zivile Luftschutzübungen organisiert, bei denen Luftschutz-Probealarm gegeben und Wissen und Training für den Luftschutz vermittelt wurde. Als Folge hat sich das Bewusstsein der Bevölkerung für den Luftschutz im Allgemeinen erhöht, und die Fähigkeit der Städte zur Luftabwehr hat sich insgesamt deutlich verbessert.

Von den Bedürfnissen der umfassenden Sicherheit des Landes ausgehend, schützt der zivile Luftschutz aktiv die öffentliche Sicherheit. Dazu wurden die Führungsorgane ständig vervollkommnet, ein Bergungssystem für Notfälle aufgebaut, ein einheitlicher, koordinierter und hocheffizienter Mechanismus für gemeinsame Einsätze etabliert, ein detaillierter und umfassender Notstandsplan ausgearbeitet; die Kommunikations-, Alarm- und Kommandoeinrichtungen für den zivilen Luftschutz wurden für den Notfalldienst ausgenutzt, Spezialtruppen für die Luftabwehr wurden dazu angeleitet, die von den Volksregierungen erteilten Aufgaben umfassender Koordination, Kommandounterstützung sowie spezieller Rettungseinsätze in Notsituationen und Katastrophenfällen zu erfüllen, und man bemüht sich, ein Schutzsystem der Bevölkerung, das Luftschutz mit Katastrophenschutz sowie die Bedürfnisse in Friedenszeiten mit denen im Kriegsfall verbindet, zu etablieren. Viele Fabriken, Bergwerke, Betriebe und Wohnviertel haben Kontingente aus Freiwilligen für den zivilen Luftschutz gebildet.

Mobilisierung des Verkehrs für die Landesverteidigung

Die chinesische Regierung schenkt der Mobilisierung des Verkehrs für die Landesverteidigung große Aufmerksamkeit. Unter der Führung des Staatsrats und der Zentralen Militärkommission sind die für das Verkehrswesen der Landesverteidigung zuständigen Organe des Staates, der Militärbezirke, der Volksregierungen von der Kreisebene aufwärts sowie die Verwaltungsabteilungen des Staatsrats für Verkehr jeweils verantwortlich für die Mobilisierung des Verkehrs für die Landesverteidigung im ganzen Land, im jeweiligen Militärbezirk, im jeweiligen Verwaltungsgebiet bzw. in der jeweiligen Branche.

In den letzten Jahren wurde das Verkehrssystem der Landesverteidigung mit der raschen Entwicklung des Verkehrs- und Kommunikationswesens und dem ständig verstärkten Einsatz von Informationstechnologie in Verkehr und Transport weiter perfektioniert, und die Fähigkeit der Mobilisierung des Verkehrs für die Landesverteidigung hat sich in großem Maße erhöht. Beim Aufbau staatlicher und lokaler Infrastruktureinrichtungen für Verkehr und Transport, Post- und Kommunikationswesen wurde das Prinzip, die Erfordernisse in Friedenszeiten mit denen im Kriegsfall zu verbinden, umgesetzt und die Bedürfnisse der Landesverteidigung und des Militärwesens in vollem Umfang berücksichtigt. Einige Eisenbahnstrecken, Fernstraßen und Häfen, die für die Landesverteidigung von großer Bedeutung sind, wurden den staatlichen Schwerpunkt-Bauprojekten zugerechnet. Unterstützungstruppen und -pläne für die Aufrechterhaltung des Verkehrs und der Kommunikation haben in Friedenszeiten bei Rettungsoperationen und beim Katastrophenschutz eine wichtige Rolle gespielt. 2003 betrug die Gesamtlänge der in Betrieb genommenen Eisenbahnstrecken 73 000 Kilometer und die der Fernstraßen 1,81 Millionen Kilometer, wovon 29 700 Kilometer Autobahnen waren, und das Umschlagvolumen der wichtigsten Küstenhäfen betrug 2,01 Milliarden Tonnen. Im Eisenbahntransport wurden informationstechnische Verwaltung und computergesteuerte Fahrdienstleitung, im Seetransport wurden Positionsbestimmung und -verfolgung sowie Kontrolle für Überseefrachter, im Straßenverkehr wurden Positionsbestimmung, -verfolgung und Kontrolle für bestimmte Lastkraftwagen und im Lufttransport wurde ein Echtzeit-Informationssystem für Buchung, Abflug, Flugrouten sowie Fracht und Sicherheitskontrolle realisiert. Für grundlegende Informationen und Informationen über die Verkehrsmobilisierung der wichtigsten Bahnhöfe, Häfen, Flughäfen, Fluggesellschaften und Transportfirmen des ganzen Landes wurden die Grundlagen für die Verwaltung mittels einer Datenbank gelegt.

Nach der Veröffentlichung der "Vorschriften über das Verkehrswesen der Landesverteidigung" erließen der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission im September 2003 die "Vorschriften über die Mobilisierung ziviler Transportkräfte für die Landesverteidigung", um die Mobilisierung ziviler Transportmittel für die Landesverteidigung auf Grundlagen der Rechtsordnung zu stellen. Die Mobilisierung ziviler Transportmittel wird in Friedenszeiten nach dem Prinzip, Schwerpunkte zu setzen und das Hauptaugenmerk auf die tatsächlichen Resultate zu richten, vorbereitet, wobei u. a. ein umfassender Plan über den Bau von zivilen Transportmitteln und entsprechenden Einrichtungen nach den Erfordernissen der Landesverteidigung ausgearbeitet, das Potenzial der Mobilisierung ziviler Transportmittel für die Landesverteidigung festgestellt und ein Programm für die Mobilisierung zur Landesverteidigung erstellt werden soll. Die Mobilisierung wird im Kriegsfall gemäß dem vom Staatspräsidenten erlassenen Mobilisierungsbefehl und unter besonderen Umständen in Friedenszeiten gemäß der Entscheidung des Staatsrats und der Zentralen Militärkommission zur Mobilisierung ziviler Transportmittel für die Landesverteidigung durchgeführt. Alle Betriebe, Institutionen und Einzelpersonen, die über zivile Transportmittel verfügen, haben nach dem Gesetz Pflichten und Verantwortung für die Mobilisierung ziviler Transportmittel für die Landesverteidigung zu übernehmen.

Aufbau der Miliz

Die Miliz ist eine bewaffnete Organisation der nicht von der Produktion freigestellten Bevölkerung, ein wichtiger Bestandteil der chinesischen Streitkräfte und Unterstützungs- und Reservekraft der Volksbefreiungsarmee. Sie ist in zwei Kategorien unterteilt: Kerntruppen der Miliz und einfache Miliz. Die Kerntruppen bestehen aus Milizabteilungen für schnelles Eingreifen bei Notfällen, Infanterieabteilungen, spezialisierten technischen Milizabteilungen und Milizgruppen für entsprechende militärische Fächer. Derzeit zählt China zehn Millionen Angehörige der Kerntruppen der Miliz.

In den letzten Jahren wurde in der Miliz die Richtlinie, die zahlenmäßige Stärke zu kontrollieren, die Qualität zu verbessern, Schwerpunkte zu setzen und die Basis zu festigen, umgesetzt, wobei der Verbesserung der Qualität unter Beibehaltung des umfassenden Massencharakters der Miliz Priorität eingeräumt wurde. Der Umfang der Infanterieabteilungen wurde verkleinert, während der Anteil der spezialisierten technischen Abteilungen vergrößert und besonders der Aufbau der technischen Abteilungen, die auf Flak (Maschinengewehre), Raketen, Bodengeschütze, Kommunikation, chemische Abwehr, Pioniere, Aufklärung etc. spezialisiert sind, verstärkt wurde. In entsprechend spezialisierten Unternehmen und Institutionen wurden Milizabteilungen mit relativ großen technischen Fähigkeiten sowie neue spezielle Milizabteilungen zur Unterstützung beim Kampf und bei der Logistik der entsprechenden Teilstreitkräfte und Waffengattungen und Milizabteilungen für die Sicherstellung der Versorgung mit Treibstoff und anderen Materialien gebildet. Die Struktur der Miliz wurde optimiert, ihre Standortverteilung angepasst, die wissenschaftlich-technische Qualität ständig verbessert und die Fähigkeit zur raschen Mobilisierung und zum sofortigen Einsatz konnte deutlich erhöht werden.

Die Angehörigen der Kerntruppen der Miliz, die 18 bis 22 Jahre alt sind, nehmen an einem dreißig- bis vierzigtägigen militärischen Training teil, wobei die Trainingszeit für spezialisierte technische Milizionäre je nach den Erfordernissen verlängert wird. Der Generalstab verteilt mit Genehmigung der Zentralen Militärkommission die Aufgaben für das landesweite militärische Training der Miliz. Das militärische Training der Miliz wird hauptsächlich in den militärischen Trainingsstützpunkten der Miliz in den Verwaltungsbezirken auf Kreisebene zentralisiert durchgeführt. In einigen Provinzen und Städten gibt es Trainingszentren für spezialisierte technische Milizionäre und Schulen für Volksbewaffnung.

Die Arbeit der Miliz des ganzen Landes wird vom Staatsrat und der Zentralen Militärkommission einheitlich geleitet. Die Provinzmilitärbezirke (Garnisonen, Kommandanturbereiche), die militärischen Unterbezirke (Kommandanturbereiche) und die Abteilungen für

Volksbewaffnung der Kreise, der autonomen Kreise, der Städte und der stadtregierungsunmittelbaren Bezirke sind verantwortlich für die Arbeit der Miliz im jeweiligen Gebiet. Die Abteilungen für Volksbewaffnung der Gemeinden, Nationalitäten-Gemeinden, Kleinstädte und Wohnviertel sind verantwortlich für die Arbeit der Volksmiliz im jeweiligen Gebiet. Die von den Unternehmen und Institutionen in Übereinstimmung mit den diesbezüglichen Bestimmungen des Staates eingerichteten Abteilungen für Volksbewaffnung sind verantwortlich für die Arbeit der Miliz in den jeweiligen Einheiten. Unternehmen und Institutionen, die keine Abteilung für Volksbewaffnung einrichten, beauftragen eine Abteilung oder ernennen Sonderbeauftragte, die für die Arbeit der Miliz verantwortlich sind.

Im August 2002 ließen das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission das Dokument "Vorschläge für die Intensivierung und Verbesserung der Arbeit der Miliz in den Städten" drucken und verteilen, in dem die strategische Stellung und Rolle der Miliz in den Städten festgelegt und gefordert wird, die Arbeit der Miliz in den Städten wirksam zu intensivieren und zu verbessern sowie Vorbereitungen für die erfolgreiche Führung eines Volkskriegs unter Einsatz von Hochtechnologie mit den Städten als wichtiger Stütze zu treffen. Alle Gebiete sind dabei, entsprechend den lokalen Gegebenheiten und im Hinblick auf die Aufgaben, welche die Miliz im Krieg zu erfüllen hat, die Arbeit der Miliz in den Städten mit entschlossenen Maßnahmen anzupassen und zu reformieren.

Aufbau von Reservetruppen

Die Reservetruppen sind ein wichtiger Bestandteil der Volksbefreiungsarmee und ein Schwerpunkt des Aufbaus von Reservekräften für die Landesverteidigung. Mit den Armeeangehörigen im aktiven Dienst als Rückgrat und mit Reserveoffizieren und -soldaten als Grundlage werden sie gemäß der einheitlichen organisatorischen Struktur der Armee organisiert.

Nach mehr als zwanzig Jahren des Aufbaus haben sich die Reservetruppen von einem einzigen Heer zu einer wichtigen Reservekraft entwickelt, die sich aus den Reservetruppen des Heeres, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie zusammensetzt. Für die Reservetruppen wird ein Führungssystem, nach dem diese sowohl der Armee als auch den lokalen Parteikomitees und Regierungen unterstehen, praktiziert. In Friedenszeiten werden die Reservetruppen des Heeres von den Provinzmilitärbezirken (Garnisonen, Kommandanturbereichen) geführt, während die Reservetruppen der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie von den Provinzmilitärbezirken (Garnisonen, Kommandanturbereichen) und den aktiven Truppen der Teilstreitkräfte und Waffengattungen gemeinsam geführt und verwaltet werden. Im Kriegsfall werden die Reservetruppen nach der Mobilisierung dem Kommando bestimmter aktiver Truppen unterstellt.

Unter den neuen historischen Bedingungen hält China daran fest, den Aufbau der Reservetruppen mit dem der aktiven Truppen zu verbinden, die Qualität der Reservetruppen intensiv zu verbessern, ihre Fähigkeit zur schnellen Mobilisierung und zur sofortigen Kampfbereitschaft tatkräftig zu erhöhen und sich darum zu bemühen, das Ziel des Aufbaus von zuverlässigen und kampffähigen Reservetruppen mit angemessenem Umfang, angemessener Struktur und wissenschaftlicher Zusammensetzung zu erreichen. In den letzten Jahren wurden die Schwerpunkte beim Aufbau der Reservetruppen noch mehr hervorgehoben, die Kampfbereitschaft verbessert und das Niveau des Trainings schrittweise erhöht. Es wurde ein System, nach dem die Reservetruppen entsprechend ihrer Zugehörigkeit im Krieg in Verbindung mit den aktiven Truppen trainiert werden, eingeführt, und Training auf Stützpunkten mit Hilfe von Simulationen und Vernetzung wurde in großem Maßstab durchgeführt.

Erziehung für die Landesverteidigung

Die chinesische Regierung aller Ebenen und die betreffenden Abteilungen führen in Übereinstimmung mit dem Gesetz über die Erziehung für die Landesverteidigung die Verteidigungserziehung in verschiedenen Formen durch, um im ganzen Volk das Bewusstsein für die Landesverteidigung zu stärken. In der Arbeit der Verteidigungserziehung ist die Grundlage einer positiven Situation entstanden, bei der diese Arbeit die Aufmerksamkeit der Regierung und die Unterstützung der Gesellschaft gewinnt und das ganze Volk sich daran beteiligt.

Der Staat hat ein Büro für die Erziehung für die Landesverteidigung eingerichtet, und die Provinzen, autonomen Gebiete, regierungsunmittelbaren Städte und die meisten Städte und Kreise haben Führungsorgane und Büros dafür gebildet. 26 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte haben Vorschriften über die Erziehung für die Landesverteidigung ausgearbeitet oder überarbeitet, und das Nationale Büro für die Verteidigungserziehung organisiert den Entwurf eines Programms der Erziehung für die Landesverteidigung.

Der Staat führt die Erziehung für die Landesverteidigung im ganzen Volk, vor allem unter öffentlich Bediensteten, jungen Schülern und Studenten sowie Reservisten, durch und hat die Verteidigungserziehung in den Lehrplan für das theoretische Studium der öffentlich Bediensteten und in das Unterrichtssystem der Parteischulen der Kommunistischen Partei Chinas aufgenommen. In den mehr als 2500 Parteischulen des ganzen Landes werden Vorlesungen über die Erziehung für die Landesverteidigung abgehalten, und durch Seminare über bestimmte Themen, das Erleben eines „Tages des Militärs“ in Kasernen, kurzfristiges Training und andere Formen wird das Bewusstsein der öffentlich Bediensteten für die Erfüllung der Verpflichtungen zur Landesverteidigung gestärkt. Die Verteidigungserziehung wird in den Unterricht der Schulen aller Ebenen und aller Arten einbezogen, um den jungen Schülern und Studenten Kenntnisse über die Landesverteidigung zu vermitteln und sie einer patriotischen Erziehung zu unterziehen. Einige Grund- und Mittelschulen haben Aktivitäten in der Form von Jugend-Militärschulen mit einem Schwerpunkt der Erziehung für die Landesverteidigung eingeführt. Die Verteidigungserziehung für die Reservisten erfolgt hauptsächlich in Verbindung mit der politischen Erziehung, der organisatorischen Konsolidierung und dem militärischen Training. Nach dem Wehrpflichtgesetz und dem Gesetz über die Erziehung für die Landesverteidigung soll der Unterricht zur Verteidigungserziehung in den Hochschulen, den Oberstufen der Mittelschulen und entsprechenden Lehranstalten mit militärischem Training verbunden werden. Die Studenten müssen sich während ihrer Studienzeit einer militärischen Grundausbildung unterziehen. Um die Arbeit des militärischen Trainings für die Schüler und Studenten des ganzen Landes verstärkt anzuleiten, hat das Büro der Armee für das militärische Training der Schüler und Studenten in Zusammenarbeit mit dem Erziehungsministerium einen Arbeitsplan für das militärische Training der Schüler und Studenten des ganzen Landes ausgearbeitet. 2003 haben landesweit 1100 Hochschulen und 11 500 Oberstufen von Mittelschulen entsprechend den Anforderungen militärisches Training für Schüler und Studenten durchgeführt, an dem über acht Millionen Schüler und Studenten teilnahmen.

Bei Gelegenheiten wie wichtigen Feiertagen, Gedenktagen und bei der Rekrutierung von Soldaten werden in verschiedenen Gebieten des ganzen Landes Aktivitäten zur Erziehung für die Landesverteidigung wie Ausstellungen, Vorträge, Kulturaufführungen, Wettbewerbe und militärische Sommerlager durchgeführt. Massenmedien wie Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunkstationen, Fernsehstationen und Internet-Seiten haben Rubriken oder Sonderprogramme über die Erziehung für die Landesverteidigung eingerichtet. Bisher haben neun Provinzen und regierungsunmittelbare Städte Zeitungen und Zeitschriften zur Verteidigungserziehung herausgegeben, und in mehr als dreißig Regionen wurden Internet-Seiten zur Verteidigungserziehung eingerichtet. In verschiedenen Regionen wird die Erziehung für die Landesverteidigung an Orten wie Friedhöfen revolutionärer Märtyrer, revolutionären Stätten, Museen und Gedenkhallen, die der Erziehung zur Landesverteidigung dienen, entfaltet; jedes Jahr erfahren nahezu 200 Millionen Menschen eine solche Erziehung.

VII. Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik

Entsprechend den Erfordernissen der Entwicklung des Aufbaus von Waffen und Ausrüstung und der sozialistischen Marktwirtschaft beschleunigt China die Entwicklung seiner Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik und bemüht sich darum, ein neues System der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik, das strukturell optimiert, organisatorisch effizient, technisch fortgeschritten ist und eine angemessene Standortverteilung hat, zu etablieren.

Hauptaufgaben

Die wichtigste Aufgabe der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik Chinas besteht darin, die Produktion von und die Versorgung mit militärischer Ausrüstung zu gewährleisten und die Bedürfnisse der Landesverteidigung zu befriedigen. Gleichzeitig übernimmt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik die wichtige Aufgabe, die Entwicklung der Volkswirtschaft zu fördern und das umfassende Potenzial des Landes zu erhöhen.

Den Erfordernissen der Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung zufolge bemüht sich die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik darum, ihre Kapazität zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung zu steigern und die Entwicklung und Herstellung von Hochtechnologie-Waffen und -Ausrüstung zu beschleunigen. Die Kapazität zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung wird umstrukturiert, wobei der Schwerpunkt darauf gelegt wird, den Aufbau der Kapazität zur wissenschaftlichen Forschung und Produktion von Hochtechnologie-Waffen und -Ausrüstung zu unterstützen und die Optimierung und Verbesserung der Struktur der Rüstungsindustrie zu fördern. Die Grundlagenforschung auf dem Gebiet der Technologie und der Landesverteidigung wird intensiviert und verbessert, und die Erforschung modernster Technologien sowie zukunftorientierte Forschung werden durchgeführt, um die technologische Reserve zu vergrößern. Die Rüstungsunternehmen werden mit neuen Technologien und Hochtechnologie umgestaltet, um einen Übergang der Produktionskapazität für Waffen und Ausrüstung von einer starren zu einer flexiblen Struktur zu verwirklichen. Die Entwicklung von militärischen Normen wird forciert, um ein universales System technischer Normen, das auf die Neuentwicklung von Waffen und Ausrüstung zugeschnitten ist, zu etablieren. Dynamische Anpassungen bei der Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung werden vorgenommen, um den Entwicklungszyklus zu verkürzen und die Produktionskosten zu senken.

Während sie der Aufgabe nachkommt, die Bestellungen des Militärs zu erfüllen, entwickelt die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik tatkräftig Technologien für sowohl militärische als auch zivile Zwecke und beteiligt sich aktiv an der Entwicklung der Volkswirtschaft. Sie fördert die Entwicklung und den technischen Fortschritt ziviler Produkte, die hauptsächlich von der Rüstungsindustrie hergestellt werden, wie Kernenergie und angewandte Nukleartechnologie, Raumfahrt- und Luftfahrttechnologie, Schiffe und Explosionstechnologie für zivile Zwecke. Um das Industrieniveau zu heben und den technischen Fortschritt der Volkswirtschaft zu fördern, unterstützt die Verteidigungsindustrie die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete Chinas und die Umgestaltung der alten Industriestützpunkte in Nordostchina und übernimmt die Ausführung von Schwerpunkt-Bauprojekten des Staates, die Entwicklung und Herstellung wichtiger Ausrüstung und die Lösung technischer Schlüsselprobleme.

Die ersten zwei Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts sind eine entscheidende Periode für die Reform und Anpassung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik. Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik wird an der strategischen Richtlinie festhalten, zivile und militärische Bedürfnisse zu verbinden, die Produktion militärischer Versorgungsgüter in die Gesamtvolkswirtschaft einzubeziehen, sich koordiniert und energisch zu entwickeln und selbstständig Innovationen durchzuführen, und unbeirrt einen neuen Weg der Industrialisierung einschlagen. Sie wird einen Mechanismus für Wettbewerb, Bewertung, Überwachung und Motivierung etablieren, der Optimierung und Reorganisation von Ressourcen und der Niveauhebung der Industriestruktur Impuls geben, ihre Basisfähigkeit verstärkt entwickeln und ihre gesamte Qualität und ihre Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung umfassend verbessern.

Reform und Anpassung

Die Industrie für Verteidigungswissenschaft und -technik vertieft weiter ihre Reform, optimiert ihre Industriestruktur und die Verteilung ihrer Ressourcen, beschleunigt die Innovation ihres Systems und ihrer Mechanismen und etabliert ein leistungsfähiges und hocheffizientes Forschungs- und Produktionssystem.

Die industrielle Struktur optimieren. Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zielt darauf ab, ein industrielles Gefüge mit den militärischen Hochtechnologie-Industrien in führender Rolle, den wichtigen Industrien für sowohl militärische als auch zivile Zwecke als Herzstück und der militärischen Produktionsindustrie als Grundlage zu bilden. Sie räumt der Entwicklung der Hochtechnologie-Industrien für sowohl militärische als auch zivile Zwecke Priorität ein, absorbiert fortgeschrittene zivile Technologien aus verschiedenen Branchen für den Dienst an der Landesverteidigung und fördert den wechselseitigen Hochtechnologietransfer zwischen militärischem und zivilem Bereich. Sie unterstützt Unternehmen bei der Entwicklung von Projekten mit hohem wissenschaftlich-technischen Gehalt, die gute wirtschaftliche Resultate erzielen, wenig Ressourcen verbrauchen, wenig Umweltverschmutzung verursachen und die Überlegenheit der menschlichen Ressourcen voll zur Geltung bringen. Sie entwickelt aufsteigende Industrien mit Informationstechnologie, neuen Materialien, Energiesparen und Umweltschutz, Lebenswissenschaften, Meerestechnologie und anderen Hochtechnologien in führender Rolle, um neue Motoren für das Wirtschaftswachstum herauszubilden.

Die Reform und Anpassung der Rüstungsunternehmen beschleunigen. Die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik optimiert die organisatorische Struktur der Rüstungsunternehmen und ermutigt konkurrenzfähige Unternehmen, der Marktnachfrage und ihren eigenen Stärken entsprechend, in Übereinstimmung mit dem Prinzip der spezialisierten Arbeitsteilung und der Massenproduktion und mit Produkten und Ressourcen als Bindeglied eine strategische Reorganisation durchzuführen. Die Rüstungsunternehmen werden dazu veranlasst, ein modernes Unternehmenssystem einzuführen, die Umstrukturierung des Eigentumssystems zu beschleunigen, ein standardisiertes System für Mutter- und Tochtergesellschaften und eine Struktur der Verwaltung durch juristische Personen zu etablieren sowie ihre Betriebsmechanismen zu verändern. Die anleitende Rolle der Investitionen des Staates wird voll zur Geltung gebracht, um gesellschaftliche Geldmittel in die Entwicklung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik anzuziehen und zu lenken und die Diversifikation der Investoren voranzutreiben. Durch Reform und Anpassung soll das Herzstück der Rüstungsindustrie schlanker und leistungsfähiger gestaltet und ein neues System der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik etabliert werden, das durch einen kleinen Kern, extensive Kooperation und das Einbeziehen der Produktion militärischer Versorgungsgüter in die Gesamtvolkswirtschaft gekennzeichnet ist.

Das Innovationssystem der wissenschaftlichen Forschung verbessern. Forschungseinrichtungen, die mit Innovation auf dem Gebiet der Grundlagenforschung, der strategischen Hochtechnologie-Forschung und wichtigen Forschungsprojekten im öffentlichen Interesse beschäftig sind, sollen in Übereinstimmung mit den Prinzipien klar definierter Verantwortung und Pflichten, wissenschaftlicher Bewertung, geordneter Öffnung und standardisierter Verwaltung beschleunigt ein modernes System aus Forschungsinstituten etablieren. Marktorientierte Forschungs- und Entwicklungsinstitute für angewandte Technologien sollen ihre Transformation in Unternehmen, die auf kommerzieller Grundlage arbeiten, beschleunigen. Das Ziel ist, ein verteidigungsbezogenes Forschungssystem mit Forschungsinstituten, Hochschulen und Schlüsselunternehmen für Landesverteidigung als Herzstück zu bilden und die Kapazität der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zur selbstständigen Entwicklung zu erhöhen.

Die Innovation in der talentierte Fachkräfte betreffenden Arbeit fördern. Ein neuer Mechanismus für die Ausbildung, Anziehung, den Einsatz und das Halten von Fachkräften und für die Beschleunigung ihrer Heranbildung soll so schnell wie möglich etabliert werden, um ein gut strukturiertes Kontingent hoch qualifizierter Fachkräfte verschiedener Fachrichtungen zu schaffen. Die Reform und Entwicklung der Hochschulbildung für die Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik soll vorangetrieben werden, um die Heranbildung von hochrangigen spezialisierten Fachkräften, die von der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik dringend benötigt werden, zu beschleunigen. Eine Vorzugspolitik soll formuliert werden, um Hochschulabsolventen, ausgezeichnete Studenten, die aus dem Ausland zurückgekehrt sind, und andere Wissenschaftler, Techniker und Verwaltungsfachleute aus verschiedenen sozialen Bereichen zu ermutigen, sich an der Entwicklung der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu beteiligen. Der Anstellungsmechanismus und das Verteilungssystem sollen reformiert werden, um die Bezahlung und Vergünstigungen für diejenigen, die sich mit der Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung beschäftigen, zu verbessern.

Entwicklung der Industrie für zivile Zwecke

In den letzten zwei Jahren hat die chinesische Regierung bei der Anwendung von Technologien aus der Rüstungsindustrie in der Entwicklung für zivile Zwecke bemerkenswerte Erfolge erzielt. 2003 ist der Produktionswert der zivilen Produkte um 20% gegenüber dem vorangegangenen Jahr gestiegen und machte über 65% des gesamten Produktionswerts der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik aus.

Die Produktion von Kernkraft wird industrialisiert. Gegenwärtig sind auf dem Festland Chinas neun Kernkraft-Generatoraggregate mit einer installierten Gesamtkapazität von 7,01 Millionen kW in Betrieb. Außerdem befinden sich zwei Generatoraggregate, die eine installierte Kapazität von je 1,06 Millionen kW haben, in Bau. 2003 betrug die Stromerzeugung aus Kernkraft Chinas 43,3 Milliarden kWh, was 2,3% der gesamten Stromerzeugung des Landes ausmachte. Bei der Durchführung von Zusatzprojekten für Kernenergie wurden stetige Fortschritte erzielt. Ein Produktionssystem für Kernbrennstoffe, das auf die Stromerzeugung aus Kernkraft zugeschnitten ist, hat Gestalt angenommen, und die Produktion von Kernbrennstoffen wurde technisch verbessert. Große Aufmerksamkeit wird dem Ausrangieren nuklearer Einrichtungen und der Entsorgung radioaktiver Abfälle geschenkt, und große Bemühungen werden unternommen, um das Bewusstsein für den Umweltschutz zu erhöhen und die sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle aller Art zu gewährleisten. Das Notfallsystem für nukleare Unfälle wurde schrittweise verbessert, und die Reaktionsfähigkeit wurde erhöht.

Wichtige Durchbrüche wurden in der zivilen Raumfahrttechnik erzielt. Seit Oktober 1996 hat China 41 Raumfahrtstarts erfolgreich durchgeführt. Der erfolgreiche Start des bemannten Raumschiffs „Shenzhou 5“ im Oktober 2003 brachte Chinas ersten Kosmonauten ins All. Die wichtigsten technischen Probleme für eine neue Generation von Trägerraketen wurden gelöst. China hat erfolgreich Satelliten für verschiedene Anwendungen, darunter sonnensynchrone und geostationäre meteorologische Satelliten, den ozeanographischen Satelliten HY-1 und Ressourcen-Satelliten abgeschossen. Die Entwicklung einer Konstellation kleiner Satelliten zur Umwelt- und Katastrophenvorhersage, einer großen geostationären Satelliten-Plattform und einer neuen Generation sonnensynchroner meteorologischer Satelliten geht glatt vonstatten. Ein Projekt einer Mondsonde wurde im Januar 2004 offiziell in Angriff genommen, und es ist geplant, diese Ende 2007 einzusetzen.

Die zivile Luftfahrtindustrie hat bei der Entwicklung von Flugzeugen für Nebenlinien und Mehrzweckflugzeugen wichtige Fortschritte erzielt. ARJ21, ein neues Düsenflugzeug für Nebenlinien mit 70 Sitzen, wird von China selbstständig entwickelt, und es ist geplant, Flugzeuge dieses Typs im Jahr 2008 in Betrieb zu nehmen. Das Mehrzweckflugzeug Yun-12E für den Einsatz unter Bedingungen hoher Temperaturen und großer Höhe sowie die Hubschrauber Zhi-11 und Zhi-9 haben alle das Zertifikat für Lufttüchtigkeit erhalten und wurden für zivile Zwecke auf den Markt gebracht. Das neu entwickelte Mehrzweckflugzeug "Xiaoying 500" machte 2003 seinen Erstflug. Das von China und Brasilien gemeinsam produzierte Düsenflugzeug ERJ145 für Nebenlinien ist bereits dem Betrieb übergeben worden. Ein Abkommen über den Bau einer Fertigungsstraße in China für den von China, Frankreich und Singapur gemeinsam entwickelten Hubschrauber EC120 wurde offiziell unterzeichnet. Vertragsgeschäfte von Zulieferern für die Produktion von ausländischen Flugzeugersatzteilen entwickeln sich stetig und beginnen, in die großen Kreisläufe der internationalen Luftfahrtindustrie integriert zu werden.

Die zivile Schiffbauindustrie entwickelt sich weiter schnell und rangiert hinsichtlich der Produktion von Schiffen seit mehreren Jahren weltweit an dritter Stelle. 2003 betrugen Chinas fertig gestellte Schiffe 6,41 Millionen BRT, neue Aufträge 18,95 Millionen BRT und Aufträge in Arbeit 26,23 Millionen BRT, was jeweils 11,8%, 18,9% bzw. 17,7% Weltmarktanteil ausmacht. Produkte der Schiffbauindustrie für zivile Zwecke wurden in mehr als 90 Länder und Regionen exportiert. Die Entwicklungs- und Entwurfskapazität der Schiffbauindustrie für zivile Zwecke hat sich beträchtlich erhöht. Chinas Schiffbauindustrie ist nun in der Lage, große Schiffe zu bauen und zu reparieren, und hat beim Bau von Hochtechnologie-Schiffen neue Durchbrüche erzielt.

Kooperation mit anderen Ländern

Chinas Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik nimmt aktiv am internationalen Austausch und an der internationalen Kooperation teil und öffnet sich immer weiter anderen Ländern. Im Bereich der Rüstungsindustrie für zivile Zwecke ermutigt und unterstützt China militärische Unternehmen und Institutionen, den inländischen und den internationalen Markt zu erschließen, Ressourcen im In- und Ausland auszunutzen, sich an der internationalen Arbeitsteilung zu beteiligen, die Struktur der Exportprodukte zu optimieren und die internationale Konkurrenzfähigkeit ihrer Produkte zu erhöhen. Sie werden auch ermutigt, fortschrittliche Technologien und Managementerfahrungen aus anderen Ländern einzuführen, die Nutzung von ausländischem Kapital zu verbessern, die strategische Kooperation mit großen multinationalen Konzernen auszubauen und das technische Niveau der Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik zu erhöhen. China schenkt der Entwicklung der Kooperationsbeziehungen mit befreundeten Ländern im Bereich der Verteidigungstechnologie große Aufmerksamkeit und fördert den Austausch und die Kooperation mit der internationalen Industriebranche im Bereich der Verteidigungstechnologie. Chinas Industrie für die Verteidigungswissenschaft und -technik nimmt eine vorsichtige Haltung gegenüber dem Export von militärischen Produkten und diesbezüglichen Technologien ein und befolgt strikt die politischen Richtlinien und Gesetze des Landes über die Nichtverbreitung. Was den Export von Lenkraketen und anderen militärischen Produkten betrifft, werden die "Vorschriften der Volksrepublik China über die Exportkontrolle bei Lenkraketen und diesbezüglichen Projekten und Technologien", die "Vorschriften der Volksrepublik China über die Exportverwaltung bei militärischen Produkten" und die entsprechenden Listen gewissenhaft eingehalten. China hält konsequent an drei Prinzipien beim Export militärischer Produkte fest: Er soll dem Empfängerstaat nur helfen, seine Fähigkeit zur gerechtfertigten Selbstverteidigung zu erhöhen; er darf den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität der betreffenden Region und der Welt nicht verletzten; und er darf nicht dazu dienen, sich in die inneren Angelegenheiten des Empfängerstaats einzumischen.

VIII. Armee und Volk

Chinas Landesverteidigung ist die Landesverteidigung des Volkes, und Chinas Streitkräfte gehören dem Volk. Es ist eine wichtige Pflicht der chinesischen Streitkräfte, am Aufbau des Landes teilzunehmen und mit größten Anstrengungen dem Volk zu dienen. Die Verstärkung der Einheit zwischen der Volksbefreiungsarmee und der Regierung und zwischen der Volksbefreiungsarmee und dem Volk ist eine wichtige politische Grundlage dafür, aufs Volk gestützt die Landesverteidigung und die Volksbefreiungsarmee aufzubauen.

Unterstützung der Armee und Vorzugsbehandlung der Familien Armeeangehöriger und revolutionärer Märtyrer sowie Unterstützung der Regierung und Liebe zum Volk

Die Einheit zwischen der Armee und dem Volk und zwischen der Armee und der Regierung aufrechtzuerhalten, die Armee zu unterstützen und die Familien Armeeangehöriger und revolutionärer Märtyrer bevorzugt zu behandeln, die Regierung zu unterstützen und das Volk zu lieben, sind Grundprinzipien, an denen China beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee konsequent festhält. Die lokalen Volksregierungen aller Ebenen, die Massenorganisationen und die Volksmassen führen Aktivitäten zur Unterstützung der Armee und zur Vorzugsbehandlung der Familien Armeeangehöriger im aktiven Dienst und revolutionärer Märtyrer durch, während die Volksbefreiungsarmee Massenarbeit leistet, die hauptsächlich die Unterstützung der Regierung und die Liebe zum Volk beinhaltet. Diese glorreiche Tradition, die sich während der revolutionären Kriege herausgebildet hat, zeigt die gewaltige Macht in der Sache der Befreiung des chinesischen Volkes.

Nach der Gründung des Neuen China wurde die Arbeit zur Unterstützung der Armee und zur Vorzugsbehandlung der Familien Armeeangehöriger und revolutionärer Märtyrer schrittweise gesetzlich festgelegt und standardisiert. Der Staatsrat erließ die "Vorschriften über die Auszeichnung revolutionärer Märtyrer", die "Vorschriften über die Entschädigung und Vorzugsbehandlung von Armee-angehörigen", die "Vorschriften über die Unterbringung demobilisierter Wehrpflichtiger" usw. und erarbeitete und erließ politische Richtlinien und Verordnungen über die Unterbringung von ins Zivilleben überwechselnden Offizieren, über die Beschäftigung der Ehepartner von Offizieren und über den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen und ihrer Familien. Das Ministerium für Zivile Angelegenheiten und die Hauptabteilung für Politik der Volksbefreiungsarmee veröffentlichen am Neujahrstag, zum Frühlingsfest und zum Gründungstag der Volksbefreiungsarmee am 1. August jedes Jahres gemeinsam ein Rundschreiben über die Arbeit zur Unterstützung der Armee und zur Vorzugsbehandlung der Familien Armeeangehöriger und revolutionärer Märtyrer sowie zur Unterstützung der Regierung und der Liebe zum Volk. In den vergangenen mehr als zehn Jahren wurden über 600 000 ins Zivilleben überwechselnden Offiziere, über sieben Millionen demobilisierte Soldaten, über 50 000 invalide Soldaten und über 900 000 Ehepartner von Offizieren angemessen untergebracht. Außerdem wurden über 100 000 pensionierten Armeekadern und zivilen Angestellten politische Positionen und materielle Vergünstigungen, die ihnen zustehen, gegeben, und die Kinder von Armeeangehörigen genießen beim Schulbesuch und bei der Unterbringung in Kindergärten eine Vorzugsbehandlung. Im August 2004 veröffentlichten der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission die revidierten "Vorschriften über die Entschädigung und Vorzugsbehandlung von Armeeangehörigen", wodurch die Entschädigungsstandards beträchtlich erhöht wurden, das Ausmaß und der Umfang der sozialen Vorzugsbehandlung erweitert und das Entschädigungs- und Vorzugsbehandlungssystem für Armeeangehörige entsprechend den Bedingungen Chinas verbessert wurde.

Die Volksregierungen aller Ebenen haben die Arbeit zur Unterstützung der Armee und der Vorzugsbehandlung der Familien Armeeangehöriger und revolutionärer Märtyrer in ihr Programm für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen und unterstützen aktiv den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee. Sie helfen aus eigener Initiative der Armee, die Aufgaben der Erziehung und des Trainings, der Kriegsvorbereitung und Dienstausübung, der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung sowie der Durchführung von militärischen Bauprojekten zu erfüllen, indem sie die Inanspruchnahme von Geländen, die Zurverfügungstellung von Wegen und die Materialversorgung gewährleisten. Sie mobilisieren die Hoch- und Fachschulen und die Forschungsinstitutionen, um die Armee mit Wissenschaft und Technik sowie intellektuell zu unterstützen, und errichten Stützpunkte für solche Zwecke, um der Armee zu helfen, Fachkräfte verschiedener Art auszubilden. Sie organisieren gesellschaftliche Kräfte, um den Armee-Truppen auf unterster Ebene zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern, indem sie die bevorzugte Versorgung der Truppen mit Getreide, Speiseöl, Wasser und Strom garantieren, ihnen beim Bau von Kasernen und Wohnvierteln helfen, Produktionsbasen für Lebensmittel und Kulturzentren errichten und nahezu einer Million Familien von Armeeangehörigen und revolutionären Märtyrern helfen, ihre Schwierigkeiten bezüglich Lebenshaltung, Wohnungen und medizinischer Versorgung zu überwinden. Die Lokalregierungen aller Ebenen haben einen Arbeitsmechanismus für den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Armeeangehörigen und ihrer Familien etabliert, die Gerichte der Basisebene haben Richterkollegien für Rechtsfälle, die Armeeangehörige betreffen, gebildet, und die juristisch-administrativen Organe in den verschiedenen Gebieten haben Zentren für Rechtshilfe gegründet, um die juristischen Probleme von Armeeangehörigen und ihren Familien nach dem Gesetz zu lösen bzw. zu schlichten. In den letzten zwei Jahren wurden über 300 Städte (Kreise), über 2000 Betriebe und Institutionen und über 1000 Einzelpersonen von der Zentralregierung und ihren betreffenden Abteilungen für ihre hervorragenden Leistungen bei der Unterstützung der Armee und der Vorzugsbehandlung von Armeeangehörigen und revolutionären Märtyrern ausgezeichnet.

Ihre guten Traditionen weiterentwickelnd, hält die Volksbefreiungsarmee daran fest, die Unterstützung der Regierung und die Liebe zum Volk als einen wichtigen Teil ihrer politischen Arbeit zu betrachten, und hat sie in den Gesamtplan für ihren eigenen Aufbau aufgenommen. Die politischen Organe der Volksbefreiungsarmee auf allen Ebenen haben spezielle Abteilungen für die Organisation von Aktivitäten zur Unterstützung der Regierung und zur Liebe zum Volk und für die Etablierung von Mechanismen für die Koordination der Beziehungen zwischen der Armee und der lokalen Bevölkerung eingerichtet. Die Armee respektiert bewusst die lokalen Volksregierungen aller Ebenen und hilft ihnen bei ihrer Arbeit. Sie befolgt strikt die politischen Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen des Landes, liebt und respektiert die Bevölkerung und hilft ihnen, ihre Schwierigkeiten zu beseitigen. In den letzten mehr als zehn Jahren hat die Volksbefreiungsarmee nahezu 40 000 Kontaktpunkte für die Armenhilfe errichtet. Dank ihrer Hilfe und finanziellen Unterstützung haben sich über 3,7 Millionen arme Menschen von der Armut befreit, über 2800 Grund- und Mittelschulen wurden in armen Gebieten gegründet, und über 500 000 Kinder, die wegen Armut den Schulbesuch unterbrechen mussten, sind wieder in die Schule zurückgekehrt.

Unter der einheitlichen Führung der lokalen Volksregierungen führen die Basiseinheiten der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei zusammen mit den untersten Einheiten oder Organisationen der Orte, wo sie stationiert sind, Massenaktivitäten durch, um die geistige Zivilisation zu entwickeln. Im ganzen Land wurden über 30 000 Punkte für diesen Zweck errichtet. Die Basiseinheiten der Armee und der Bewaffneten Polizei beteiligen sich aktiv an den lokalen Aktivitäten, die darauf abzielen, zivilisierte Städte, Dörfer, Gemeinden, Wohnviertel und Branchen aufzubauen. Sie machen Ausstellungshallen für militärische Geschichte, Ehrenräume für heroische Kompanien und Gedenkhallen für Helden und Vorbilder kostenlos der Öffentlichkeit zugänglich und helfen in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, das Erziehungswesen, die Kultur und das Gesundheitswesen zu entwickeln. Die Lokalregierungen helfen der Armee und der Bewaffneten Polizei, Fachkräfte, die sowohl für militärische als auch für zivile Arbeit qualifiziert sind, auszubilden, und helfen den Basiseinheiten der Armee und der Bewaffneten Polizei, das kulturelle Leben in den Kasernen zu verbessern und zu bereichern.

Teilnahme am und Unterstützung des nationalen Aufbaus

Während sie ihre Aufgaben der Erziehung und des Trainings erfüllen, beteiligen sich die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei aktiv an verschiedenen Projekten des nationalen Aufbaus und unterstützen sie. Sie beteiligen sich an der Durchführung von Bauprojekten für die nationale und die lokale Infrastruktur, unterstützen die Landwirtschaft und die Beseitigung der Armut durch Entwicklung, transferieren wissenschaftliche und technologische Errungenschaften, helfen bei der Lösung technischer Schlüsselprobleme und bei der Ausbildung von Fachkräften und unterstützen die Entwicklung der öffentlichen Wohlfahrt in Stadt und Land. Sie haben auch einen Teil des Landes, das für militärische Zwecke genutzt wurde, sowie einige Kasernen geräumt und einige militärische Flughäfen, Häfen und Kommunikationslinien für den zivilen Bedarf geöffnet.

Gemäß der Bestimmungen des Generalstabs und der Hauptabteilung für Politik muss jeder Angehörige der Armee jedes Jahr im Durchschnitt mindestens acht Tage unentgeltlich am nationalen Aufbau teilnehmen. Unter der Voraussetzung, dass die militärischen Bedürfnisse befriedigt werden, kann die Armee einige ihrer Fahrzeuge, Maschinen, Kriegsschiffe, Flugzeuge und anderer Ausrüstungen transferieren, um den lokalen Wirtschaftsaufbau zu unterstützen. Die Pionierkorps können in ihrer ganzen Sollstärke an der Durchführung nationaler oder lokaler Bauprojekte teilnehmen. Die Truppen der Bewaffneten Polizei für Goldminen, Forstwirtschaft, Wasserbau, Stromerzeugung und Verkehr nehmen direkt am nationalen Wirtschaftsaufbau teil.

In den vergangenen zwei Jahren hat die Armee bei der Durchführung von mehr als 490 Schlüssel-Bauprojekten auf Provinzebene und darüber geholfen und über 500 wissenschaftliche und technologische Errungenschaften an zivile Sektoren transferiert. Über 100 militärische Krankenhäuser haben den entsprechenden lokalen Krankenhäusern in entlegenen und armen Gebieten Unterstützung gewährt. Technische Truppen der Volksbefreiungsarmee, die auf Topographie, Meteorologie, Wasserversorgung usw. spezialisiert sind, haben lokalen Behörden ihre Dienste in den Bereichen geographische Vermessung, Wettervorhersage und Erschließung von Wasserquellen angeboten. Militärische Hochschulen und Akademien sowie Forschungsinstitutionen haben mehr als 100 000 Fachkräfte, die für den lokalen Aufbau dringend benötigt werden, ausgebildet. Die Truppen der Bewaffneten Polizei haben an der Durchführung von über 100 Schlüssel-Bauprojekten auf Staats- oder Provinzebene teilgenommen und wichtige Beiträge besonders zum Drei-Schluchten-Projekt, dem Projekt der Stromleitung von West- nach Ostchina, dem Projekt der Erdgasleitung von West- nach Ostchina und dem Projekt des Baus der Eisenbahnstrecke Golmud–Lhasa sowie zur geologischen Erkundung, dem Waldbrandschutz und beim Straßenbau geleistet.

Seit der Gründung des Neuen China im Jahr 1949 sind über 3,5 Millionen militärische Kader in eine Zivilstellung übergewechselt, sie wirken auf verschiedenen Gebieten aktiv am nationalen Aufbau mit. Von den mehr als 1,5 Millionen militärischen Kadern, die seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik ins Zivilleben übergewechselt sind, sind über 540 000 als Musterarbeiter und fortschrittliche Arbeiter und über 10 000 als hervorragende Unternehmer ausgezeichnet worden, über 330 000 sind führende Kader auf Kreis- oder Abteilungsebene und darüber und viele von ihnen sogar führende Kader auf Provinz- oder Ministerialebene geworden.

Teilnahme am Notfalldienst und Katastrophenschutz

Am Notfalldienst und Katastrophenschutz teilzunehmen ist eine wichtige Mission, mit welcher der Staat und das Volk die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei betraut haben. Dabei übernehmen die Armee und die Bewaffnete Polizei hauptsächlich folgende Aufgaben: Notfall- und Katastrophenopfer zu retten und zu evakuieren, Gefahren und Desaster zu beseitigen oder einzudämmen, die Sicherheit wichtiger Ziele zu schützen, wichtige Güter rasch zu retten und zu transportieren, an der Notreparatur von Straßen und Brücken teilzunehmen, Unterwasser-Operationen und Rettungsaktionen unter nuklearen, biologischen und chemischen Bedingungen durchzuführen, Epidemien einzudämmen, medizinische Hilfe zu leisten und lokalen Volksregierungen bei der Unterstützung von Katastrophengeschädigten und beim Wiederaufbau nach Katastrophen zu helfen. In Friedenszeiten achten sie darauf, Informationen über Katastrophen und Gefahren zu sammeln, führen ein System des Informationsaustausches mit lokalen Volksregierungen ein, arbeiten Pläne für den Notfalldienst und Katastrophenschutz aus, führen Übungen für den Notfalldienst durch und richten in Akademien und Hochschulen des Militärkommandos Kurse über den Notfalldienst ein. Bei Einsätzen untersteht die Armee und die Bewaffnete Polizei dem Kommando der gemeinsamen militärisch-zivilen Hauptquartiere.

In den letzten zwei Jahren haben die Armee und die Bewaffnete Polizei mehr als 120 Mal am Kampf gegen Überschwemmungen, Taifune, Erdbeben, Waldbrände, Epidemien und andere schwere Naturkatastrophen teilgenommen, wodurch wirtschaftliche Verluste in Höhe von etwa zehn Milliarden Yuan vermieden wurden. Allein die Bewaffnete Polizei hat Truppen von über 240 000 Mann eingesetzt, über 230 000 Menschen aus Gefahren befreit und evakuiert und über 2,6 Millionen Tonnen Güter rasch abtransportiert. 2003 taten die Armee und die Bewaffnete Polizei ihr Bestes, um die lokalen Regierungen im Kampf gegen die SARS-Epidemie zu unterstützen, indem sie

37 000 Offiziere und Soldaten einsetzten, um den Regierungen der Orte, wo sie stationiert sind, beim Kampf gegen die Ausbreitung der Epidemie zu helfen und die wichtigsten Orte und Gebiete, wo die Epidemie um sich griff, in großem Maßstab zu desinfizieren. Achtzehn Militärkrankenhäuser haben mehr als 420 SARS-Patienten sorgfältig behandelt und gerettet. Die Militärische Akademie der Medizinischen Wissenschaft hat als erste in China den SARS-Krankheitserreger isoliert und ein Reagenz für eine SARS-Schnelldiagnose entwickelt. 1383 medizinische Mitarbeiter aus verschiedenen Armeeeinheiten haben im Xiaotangshan-Krankenhaus in Beijing mehr als 50 Tage lang ununterbrochen hart gearbeitet, um 680 SARS-Patienten mit liebevoller Sorgfalt zu behandeln und zu retten.

Sich gegenüber den Massen diszipliniert verhalten

Die Disziplin der Volksbefreiungsarmee gegenüber den Massen ist ein Verhaltenskodex, den alle Offiziere und Soldaten im Umgang mit den Volksmassen befolgen müssen. Die Disziplin gegenüber den Massen strikt einzuhalten ist die Garantie dafür, dass die Armee die Unterstützung des Volkes gewinnt. Schon in ihrer Gründungszeit formulierte die Volksbefreiungsarmee die 'drei Hauptregeln der Disziplin und acht Punkte zur Beachtung", die klar vorschreiben: "Nimm den Massen nicht eine Nadel, nicht einen Faden weg", "Sprich höflich", "Sei ehrlich, wenn du etwas kaufst oder verkaufst", "Gib zurück, was du entliehen hast", "Bezahle für das, was du beschädigt hast", "Schlage und beschimpfe niemanden", "Beschädige nicht die Ackerbaukulturen" usw. In den neu veröffentlichten "Vorschriften über den Kasernendienst der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" und den "Vorschriften über die Disziplin der Chinesischen Volksbefreiungsarmee" sowie in den von der Zentralen Militärkommission, dem Generalstab, der Hauptabteilung für Politik, der Hauptabteilung für Logistik und der Hauptabteilung für Ausrüstung der Volksbefreiungsarmee formulierten neuen Bestimmungen ist vorgesehen, dass die Armeeangehörigen den Normen für äußeres Erscheinungsbild und Verhalten entsprechen müssen, wenn sie in Uniform ausgehen, und dass sie nicht Handel treiben, sich mit entgeltlichen Dienstleistungen außer ihrer eigenen Arbeit beschäftigen oder ihre Namen oder Porträts für kommerzielle Werbung benutzen dürfen; so wurden die Vorschriften über die Disziplin gegenüber den Massen erweitert und vervollkommnet.

Alle Armeeeinheiten betrachten die strikte Einhaltung der Disziplin gegenüber den Massen als eine ständige und wichtige Aufgabe. Sie führen die Erziehung im Sinne der Disziplin gegenüber den Massen durch, kontrollieren und überwachen deren Befolgung und halten das Benehmen der Offiziere und Soldaten in sozialen Tätigkeiten in Schranken. Die Garnisonshauptquartiere der Truppen, die in Städten stationiert sind, entsenden oft Wachmannschaften, und die Armee-Truppen entsenden an wichtigen Festtagen oder bei der Erfüllung von Aufgaben außerhalb der Kasernen Disziplinkontrollgruppen. Sie besuchen regelmäßig zivile Organisationen in den Gebieten, wo Armeetruppen stationiert sind, und untersuchen und bestrafen Verstöße gegen die Disziplin gegenüber den Massen rechtzeitig. Die in von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten stationierten Truppen befolgen strikt die politischen Richtlinien des Staates über nationale Minderheiten und Religionen und respektieren bewusst den religiösen Glauben sowie Sitten und Gebräuche der nationalen Minderheiten.

IX. Kooperation für die internationale Sicherheit

In Übereinstimmung mit den Zielen und Prinzipien der UNO-Charta hält China daran fest, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz mit allen Ländern der Welt freundschaftliche und kooperative Beziehungen zu entwickeln, und bemüht sich, in verschiedenen Formen Dialog und Kooperation hinsichtlich der internationalen Sicherheit zu fördern.

Strategische Konsultationen und Dialoge

In den letzten Jahren hat China bilaterale und multilaterale strategische Konsultationen bzw. Dialoge mit den betreffenden Ländern in den Bereichen Sicherheit und Verteidigungsangelegenheiten intensiviert, wodurch gegenseitiges Vertrauen, Austausch und Kooperation verstärkt wurden.

Mit der Entwicklung der chinesisch-russischen strategischen und kooperativen Partnerschaft haben die beiden Länder einen Mechanismus für Zusammenkünfte auf höchster Ebene zum Austausch von Meinungen hinsichtlich wichtiger Probleme etabliert. Auch die zuständigen Abteilungen der beiden Länder haben über wichtige strategische Probleme beraten. Im Jahr 2003 führten China und Russland eine Reihe von Gesprächen auf Vizeaußenminister-Ebene über die Nuklearfrage auf der koreanischen Halbinsel, über die Irak- und die Nahostfrage sowie über andere internationale, regionale und bilaterale Fragen von gemeinsamem Interesse. Im Jahr 2004 hielten die beiden Länder eine Sitzung der Arbeitsgruppe auf Vizeaußenminister-Ebene zur Bekämpfung des Terrorismus und Konsultationen über strategische Stabilitätsfragen ab. Die Armeen der beiden Länder richteten im Jahr 1997 einen Mechanismus für Gespräche ein. In den Jahren 2003 und 2004 hielten die Generalstäbe der beiden Länder ihre siebte bzw. achte Runde von Gesprächen über strategische Fragen ab.

China und die USA unterhalten Konsultationen über Nichtverbreitung, Bekämpfung des Terrorismus und bilaterale militärische Sicherheitskooperation. In den letzten zwei Jahren haben die beiden Länder drei Gesprächsrunden auf Vizeaußenminister-Ebene über strategische Sicherheitsfragen, multilaterale Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, das sechste Gespräch auf Vizeverteidigungsminister-Ebene über Verteidigungsangelegenheiten, das dritte und vierte Gespräch über die Bekämpfung des Terrorismus sowie das zweite Gespräch über die Bekämpfung des Terrorismus im Finanzsektor abgehalten. Im Rahmen der Konsultationen über militärische Sicherheit zur See zwischen China und den USA fanden die dritte und vierte Sitzung der Arbeitsgruppe für militärische Sicherheitsfragen in der Luft und zur See in Hawaii bzw. in Shanghai statt.

China hat umfangreiche Konsultationen und Dialoge über strategische Fragen mit anderen Ländern geführt. Im Jahr 1997 wurden die Beziehungen für einen strategischen Dialog zwischen der chinesischen und der französischen Armee aufgenommen. Bis heute fanden sieben Gesprächsrunden zwischen den beiden Seiten statt. Im Oktober 2003 und im März 2004 hielten China und Großbritannien zwei Gesprächsrunden über strategische Sicherheitsfragen ab, und ein chinesisch-britischer Mechanismus für strategischen Sicherheitsdialog wurde etabliert. Das chinesische Ministerium für Landesverteidigung unterzeichnete im April 2003 ein Abkommen mit dem südafrikanischen Verteidigungsministerium über die Gründung einer Kommission für Verteidigungsangelegenheiten. Das siebte chinesisch- australische Gespräch über strategische Verteidigungsangelegenheiten fand im Oktober desselben Jahres statt. Die Armeen Chinas und Deutschlands hielten im Juli 2004 ihre zweite Gesprächsrunde über strategische Fragen ab. Darüber hinaus hat China noch erfolgreiche Konsultationen und Dialoge mit Kanada, Mexiko, Italien, Polen und Neuseeland im Bereich der Sicherheit geführt.

China schenkt Sicherheitskonsultationen mit den Nachbarländern große Aufmerksamkeit. Im Juli 2003 hielten China und Pakistan ihr zweites Gespräch über Verteidigungsangelegenheiten und Sicherheitsfragen ab. Die Verteidigungsministerien Chinas und Thailands hielten im September desselben Jahres ihr zweites Gespräch über Sicherheitsfragen ab. Im Januar und Oktober 2004 hielten das chinesische Verteidigungsministerium und das japanische Verteidigungsamt ihre vierte bzw. fünfte Gesprächsrunde über Sicherheitsfragen ab. Im April 2004 führten China und die Mongolei ihr erstes Gespräch über Verteidigungsangelegenheiten und Sicherheitsfragen. Im September desselben Jahres führte das chinesische Ministerium für Landesverteidigung jeweils die zweite strategische Konsultation mit den Verteidigungsministerien Kirgisistans und Kasachstans. Im Oktober 2004 hielten China und Australien ihr achtes Gespräch über Strategie- und Verteidigungsangelegenheiten ab, und das chinesische Ministerium für Landesverteidigung hielt das dritte Gespräch über Sicherheitsfragen mit dem Verteidigungsministerium Thailands ab.

Regionale Sicherheitskooperation

China hält an einer Außenpolitik einer gutnachbarschaftlichen freundschaftlichen Beziehung und einer Partnerschaft mit seinen Nachbarn fest, um ein friedliches, sicheres und wohlhabendes Umfeld zu schaffen, und treibt aktiv den Aufbau eines Dialog- und Kooperationsmechanismus für die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum voran.

Seit ihrer Gründung vor mehr als drei Jahren hat sich die Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) zu einem wichtigen Mechanismus für die Förderung der regionalen Sicherheit, Stabilität und Entwicklung entwickelt. Sie hat ein relativ umfassendes institutionelles System etabliert, eine gesunde gesetzliche Grundlage gelegt und die Kooperation in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft in Gang gesetzt. Die "Shanghai-Konvention über die Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus" und das "Abkommen über die regionale Institution zur Bekämpfung des Terrorismus" traten im Jahr 2003 offiziell in Kraft. In Übereinstimmung mit der Konvention und dem Abkommen hielt die SCO Generalstaatsanwalts- und Verteidigungsministerkonferenzen ab und veranstaltete gemeinsame militärische Manöver zur Abwehr von Terrorakten. Im Januar 2004 wurde das Sekretariat der SCO in Beijing und die regionale Agentur zur Bekämpfung des Terrorismus in Taschkent offiziell gegründet. Am Gipfeltreffen der SCO in Taschkent wurden im Juni 2004 die "Taschkent-Deklaration" und das "Abkommen der Mitgliedsstaaten der SCO über die Kooperation im Kampf gegen den illegalen Handel mit Rauschgiften, Psychopharmaka und deren Ausgangsprodukten" unterzeichnet. Die SCO hat zudem einen Mechanismus für regelmäßige Zusammenkünfte der Sekretäre der Sicherheitskomitees ihrer Mitgliedsstaaten zur Verstärkung der Kooperation hinsichtlich der Sicherheit etabliert.

China schenkt der Rolle des ASEAN-Regionalforums (ARF) große Aufmerksamkeit und strebt nach einer gesunden Entwicklung desselben. Auf der 11. Außenministerkonferenz des ARF im Jahr 2004 unterbreitete China folgende Vorschläge für die zukünftige Entwicklung des ARF: am Charakter des Forums und an seinen grundlegenden Prinzipien der Entscheidungsfindung durch Konsultationen, des schrittweisen Voranschreitens und der Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse aller Mitglieder festzuhalten, um so die Initiative und den Enthusiasmus aller Mitglieder voll zur Geltung zu bringen; Vertrauensmaßnahmen weiter zu konsolidieren und zu verstärken, dabei Fragen der präventiven Diplomatie aktiv zu studieren, um schrittweise Kooperationsformen und -wege der präventiven Diplomatie zu finden, die sowohl den regionalen Gegebenheiten als auch den aktuellen Erfordernissen gerecht werden; die Einbeziehung von Verteidigungsbeamten zu verstärken, den Austausch und die Kooperation zwischen den militärischen Behörden aller Länder zu fördern, um die wichtige Rolle der militärischen Behörden aller Länder bei der Vertiefung des gegenseitigen Vertrauens voll zur Geltung zu bringen; und den Schwerpunkt auf die Verstärkung der Kooperation in nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereichen, wie der Bekämpfung des Terrorismus und des grenzüberschreitenden Verbrechens, zu legen. China und Myanmar, die gemeinsam den Vorsitz des ARF innehaben, veranstalteten in Beijing bzw. Yangon zwei Zwischenkonferenzen über vertrauensbildende Maßnahmen für das Forum 2003/2004. China veranstaltete im September 2004 in Kunming, Provinz Yunnan, das ARF-Symposion über die Entwicklung von Rauschgiftersatzstoffen und im November 2004 die erste ARF-Konferenz über Sicherheitspolitik.

Im Oktober 2003 veranstalteten die Regierungschefs Chinas, Japans und der Republik Korea ihre fünfte Zusammenkunft und veröffentlichten die „Gemeinsame Erklärung über die Förderung der trilateralen Kooperation zwischen China, Japan und der Republik Korea“, in der festgelegt wurde, dass die drei Länder zusammen auf die Intensivierung des Sicherheitsdialogs und den Austausch zwischen Verteidigungs- bzw. Militärbeamten in Ostasien hinarbeiten und die Kooperation in den Bereichen Abrüstung, Nichtverbreitung und Verwirklichung einer kernwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel verstärken müssen.

Kooperation im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich

China schenkt der Kooperation mit allen Ländern im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich große Aufmerksamkeit und tritt dafür ein, sowohl Phänomene als auch die Ursachen von Problemen zu erkennen und umfassende Maßnahmen zu ergreifen, um gemeinsam mit allen Ländern den Bedrohungen im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich entgegenzutreten.

In den letzten Jahren wurde die Kooperation im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich im Rahmen der Kooperation zwischen der ASEAN und China (10+1) und der Kooperation zwischen der ASEAN und China, Japan und der Republik Korea (10+3) schrittweise entwickelt. Im November 2002 unterzeichneten Führer Chinas und der ASEAN die "Gemeinsame Erklärung zwischen China und der ASEAN über die Kooperation im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich". Im April 2003 veranstalteten Führer Chinas und der ASEAN in Bangkok (Thailand) ein Sondertreffen über das SARS-Problem und veröffentlichten diesbezüglich eine gemeinsame Erklärung. Im Januar 2004 unterzeichneten die beiden Seiten das "Memorandum über das gemeinsame Verständnis von China und der ASEAN über die Kooperation im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich". China initiierte und nahm an der ersten Ministerkonferenz zwischen der ASEAN und China, Japan und der Republik Korea über die Bekämpfung grenzüberschreitenden Verbrechens teil, die im Januar 2004 in Bangkok stattfand, und unterbreitete ein Konzeptdokument. Die Konferenz stimmte der Errichtung eines Kooperationsmechanismus zwischen der ASEAN und China, Japan und der Republik Korea für den Kampf gegen grenzüberschreitendes Verbrechen zu und verabschiedete das "Gemeinsame Kommunikee der ersten Ministerkonferenz der ASEAN und China, Japan und der Republik Korea über den Kampf gegen grenzüberschreitendes Verbrechen".

China intensiviert weiter die Mitwirkung bei der internationalen Anti-Terror-Kooperation. Es unterstützt die UNO, insbesondere den Sicherheitsrat, dabei eine führende Rolle zu spielen. China setzt die vom Sicherheitsrat angenommenen Resolutionen bezüglich des Kampfes gegen den Terrorismus gewissenhaft um und hat dem Sicherheitsrat seine Berichte über die Umsetzung der Resolution 1373 unterbreitet. China unterstützt und nimmt aktiv an der Ausarbeitung der "Umfassenden Konvention über den internationalen Terrorismus" und der "Internationalen Konvention über die Eindämmung nuklearer Terrorakte" teil. Im Januar 2003 unterbreitete China der Außenministerkonferenz des UNO-Sicherheitsrats über die Bekämpfung des Terrorismus vier Vorschläge über die Vertiefung der internationalen Anti-Terror-Kooperation. China hat zudem noch Austausch und Kooperation mit Russland, den USA, Pakistan, Indien, Großbritannien, Frankreich und Deutschland in diesem Bereich durchgeführt.

Die Volksbefreiungsarmee wirkt aktiv an der Kooperation im nicht-herkömmlichen Sicherheitsbereich mit, darunter gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus, Suche und Rettung zur See, Kampf gegen Seeraub sowie gegen Rauschgiftherstellung und -handel. Im Mai 2003 unterzeichneten die Verteidigungsminister Chinas, Kasachstans, Kirgisistans, Russlands und Tadschikistans in Moskau das "Memorandum der Verteidigungsministerien der SCO-Mitgliedsstaaten über die Durchführung des Anti-Terror-Manövers 'Gemeinsam 2003'". Die Streitkräfte dieser fünf Länder führten im August 2003 im Rahmen der SCO erfolgreich das erste multilaterale Anti-Terror-Manöver im Gebiet um die Stadt Utscharal in Kasachstan und die Stadt Yining (Gulja) im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang in China durch. Die Streitkräfte Chinas und Pakistans veranstalteten im August 2004 im Grenzgebiet zwischen den beiden Ländern ein gemeinsames Anti-Terror-Manöver "Freundschaft 2004". Die chinesische Marine führte im Oktober 2003 gemeinsame Such- und Rettungsmanöver mit der pakistanischen und im November 2003 mit der indischen Marine in chinesischen Hoheitsgewässern durch. Sie veranstaltete zudem noch gemeinsame Such- und Rettungsmanöver mit der französischen Marine im März 2004, mit der britischen Marine im Juni 2004 und mit der australischen Marine im Oktober 2004 in chinesischen Hoheitsgewässern im Gelben Meer.

Beteiligung an UNO-Operationen zur Friedenserhaltung

China unterstützt konsequent und nimmt aktiv an Operationen zur Friedenserhaltung im Geist der UNO-Charta an. China tritt dafür ein, dass die UNO-Operationen zur Friedenserhaltung die Ziele und Prinzipien der UNO-Charta und die allgemein anerkannten Prinzipien bei friedenserhaltenden Operationen tatsächlich einhalten. China wird die Reform der UNO-Operationen zur Friedenserhaltung weiter unterstützen und hofft, dass die Kapazität der Vereinten Nationen zur Friedenserhaltung weiterhin gestärkt wird.

Seit 1990, als China zum ersten Mal Militärbeobachter zu UNO-Operationen zur Friedenserhaltung entsandte, hat China 3362 Mann militärisches Personal zu 13 UNO-Operationen zur Friedenserhaltung entsandt, darunter 785 Militärbeobachter, 800 Pioniere in zwei Gruppen nach Kambodscha, 654 Pioniere bzw. medizinisches Personal in drei Gruppen nach Kongo (Kinshasa), 1116 Personen in Transport-, Pionier- und medizinischen Einheiten in zwei Gruppen nach Liberia und sieben Stabsoffiziere zur UNO-Abteilung für Friedenserhaltung. Seit Januar 2000 hat China 404 Polizisten zu UNO-Operationen zur Friedenserhaltung in sechs Gebiete, in denen die UNO Aufgaben zur Friedenserhaltung wahrnimmt, darunter Osttimor, entsandt. Im Jahr 2004 wurden 59 chinesische Polizisten nach Osttimor, Liberia, Afghanistan, in den Kosovo in Serbien-Montenegro und nach Haiti geschickt. Auf Ersuchen der UNO hat China eine 125köpfige Polizeitruppe zur UNO-Stabilisierungsmission in Haiti entsandt. Bei UNO-Operationen zur Friedenserhaltung in den vergangenen 14 Jahren haben sechs chinesische Militärs ihr Leben verloren und Dutzende wurden verletzt.

Zur Zeit sind 845 chinesische Soldaten bzw. Offiziere noch bei acht UNO-Operationen zur Friedenserhaltung vor Ort, davon sind 66 Militärbeobachter, eine 175köpfige Pioniereinheit und eine 43köpfige medizinische Einheit in Kongo (Kinshasa), eine 275köpfige Pioniereinheit, eine 240köpfige Transporteinheit und eine 43köpfige medizinische Einheit in Liberia sowie drei Stabsoffiziere in der UNO-Abteilung für Friedenserhaltung.

Militärischer Austausch

Die Volksbefreiungsarmee führt aktiv Austausch und Kooperation mit anderen Ländern im militärischen Bereich durch, wodurch eine allseitige, breit gefächerte und vielschichtige Militärdiplomatie Gestalt angenommen hat.

China hat mit mehr als 150 Ländern militärische Beziehungen aufgenommen und Militärattaché-Abteilungen in über 100 chinesischen Botschaften im Ausland eingerichtet, während 85 Länder derartige Abteilungen in China eingerichtet haben. In den letzten zwei Jahren haben hochrangige Militärdelegationen der Volksbefreiungsarmee über 60 Länder besucht, während 130 Militärdelegationen aus über 70 Ländern China besucht haben. Die chinesisch-russischen Militärbeziehungen haben sich weiter verstärkt und entwickelt. Im Oktober 2003 besuchte der chinesische Minister für Landesverteidigung die USA, was der erste USA-Besuch in sieben Jahren war. Der Generaldirektor des japanischen Verteidigungsamts stattete China im Mai 2003 erstmals nach fünf Jahren wieder einen Besuch ab. Der chinesische und der indische Verteidigungsminister besuchten einander im April 2003 und im März 2004, was die ersten gegenseitigen Besuche seit vielen Jahren waren. Mittlerweile vertieft sich der Austausch im militärischen Bereich zwischen China und europäischen Ländern. China vertieft außerdem die militärischen Beziehungen mit den Nachbarländern und verstärkt den Austausch im militärischen Bereich mit anderen Entwicklungsländern. Es gewährt den Armeen einiger Länder weiterhin Hilfe in Form von Ausbildung, Ausrüstung und Geräten, logistischem Material und medizinischer Versorgung.

Im Oktober 2003 lud die Volksbefreiungsarmee zum ersten Mal Militärbeobachter aus 15 Ländern zum gemeinsamen Manöver „Nördliches Schwert 0308U“ ein, das vom Militärbezirk Beijing organisiert wurde. Im September 2004 lud sie ausländische Militärbeobachter zum militärischen Manöver „Flutdrache 2004“ ein, das von der chinesischen Marine organisiert wurde. Im selben Monat wurden Armeeführer bzw. Militärbeobachter aus 16 Nachbarländern und deren Militärattachés in China zum militärischen Manöver "Eiserne Faust 2004", das vom Militärbezirk Jinan organisiert wurde, eingeladen. Im Juni 2004 wurden Marineattachés von 15 Ländern in China zu einem gemeinsamen chinesisch-britischen Such- und Rettungsmanöver zur See eingeladen. Auch die Volksbefreiungsarmee entsandte Delegationen zu militärischen Manövern Russlands und Japans sowie zu gemeinsamen militärischen Manövern der USA, Thailands und Singapurs. Von Oktober bis November 2003 statteten Kriegsschiffe der chinesischen Marine Guam (USA), Brunei und Singapur freundschaftliche Besuche ab, während Kriegsflotten aus Großbritannien, Russland, den USA, Pakistan, Indien, Frankreich, Indonesien und anderer Länder China besuchten. Der Austausch der Volksbefreiungsarmee mit dem Ausland im militärisch-akademischen Bereich wird immer reger. Die Chinesische Akademie der Militärwissenschaften und andere chinesische Forschungsinstitutionen pflegen umfangreichen akademischen Austausch mit militärwissenschaftlichen Forschungsinstitutionen anderer Länder. Die Volksbefreiungsarmee hat die Zahl der Studenten in Austauschprogrammen zum Studium der Militärwissenschaft mit ausländischen Armeen erhöht. In den letzten Jahren hat die Armee mehr als tausend Studenten zum Studium der Militärwissenschaft in über 20 Länder geschickt. 19 Militärhochschulen haben mit entsprechenden Hochschulen in 25 Ländern, darunter in den USA und in Russland, Austauschbeziehungen aufgenommen. In den letzten zwei Jahren studierten 1245 Militärs aus 91 Ländern an chinesischen Militärhochschulen, davon besuchten Offiziere aus 44 Ländern das 5. und 6. Seminar über internationale Fragen an der Hochschule für Landesverteidigung.

X. Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung

In den letzten Jahren wurden zwar positive Fortschritte im Bereich der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung erzielt, doch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersysteme sowie andere Probleme sind wichtige Faktoren geworden, welche die internationale Sicherheitslage beeinträchtigen. Die chinesische Regierung tritt dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft das internationale Vertragssystem für die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung einhält, seine Verbreitung fördert und seine Wirksamkeit und Autorität verstärkt; an der Multilateralität festhält, der Rolle und der Wirksamkeit der multilateralen Vertragsorgane für Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung Geltung verschafft; auf der Grundlage des bestehenden Völkerrechts große Anstrengungen unternimmt, um auf politischem und diplomatischem Weg den Herausforderungen der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu begegnen; sowohl an Phänomenen als auch an den Ursachen ansetzt und umfassende Maßnahmen ergreift, d. h. sowohl die Sicherheitsbedrohungen, wie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, berücksichtigt als auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ursachen, welche diese Bedrohungen verursachen, nicht vernachlässigt.

Bemühungen um die Nichtverbreitung

Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen ist sowohl dem Frieden und der Sicherheit der Welt als auch der Sicherheit Chinas abträglich. Die Nichtverbreitung entspricht dem gemeinsamen Interesse aller Länder, einschließlich China, und ist Konsens in der internationalen Gemeinschaft geworden.

China misst der Nichtverbreitung große Bedeutung bei und verfolgt eine Politik, andere Länder bei der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen nicht zu unterstützen oder zu ermutigen und ihnen nicht dabei zu helfen. China bekämpft entschieden die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und beteiligt sich aktiv an den diplomatischen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Lösung der Nichtverbreitungsfrage. Im Dezember 2003 veröffentlichte die chinesische Regierung ein Weißbuch mit dem Titel Chinas Politik und Maßnahmen zur Nichtverbreitung.

China hat ein umfassendes Rechtssystem für die Exportkontrolle etabliert, das den Export von nuklearen, biologischen, chemischen, Raketen- und anderen sensiblen Gütern und diesbezüglichen Technologien regelt. Es hat die international gebräuchlichen Exportkontrollmaßnahmen, darunter u. a. ein Exportregistrierungssystem, ein Garantiesystem der Endbenutzer und Endbenutzung, ein Lizenzsystem, Listenkontrollmethoden und Prinzipien der umfassenden Kontrolle, ergriffen und betreffende Strafmaßnahmen (-klauseln) für gesetzwidriges Vorgehen deutlicher gemacht. Chinas Exportkontrollmaßnahmen für die Nichtverbreitung stimmen im Wesentlichen mit den internationalen Praktiken überein.

Die zuständigen Abteilungen in China haben energische Maßnahmen ergriffen, um die Umsetzung der betreffenden Gesetze und Verordnungen zu gewährleisten, und werden dies weiterhin tun. China hat einen Überprüfungs- und Koordinationsmechanismus zwischen verschiedenen Abteilungen für die Exportkontrolle und ein von Experten unterstütztes staatliches System für die Exportkontrolle errichtet und einen "Exportlizenzkatalog für sensible Güter und Technologien" erlassen und in Kraft gesetzt. China revidiert gerade die einschlägigen Bestimmungen zur Exportkontrolle und entsprechende Kontrolllisten, hat einen Notfallkoordinationsmechanismus errichtet, um eventuelle Verbreitungsfälle schnell und effektiv zu behandeln, und bestraft nach dem Gesetz diejenigen, die gegen die Gesetze und Verordnungen über die Exportkontrolle verstoßen.

China hat seine Beziehungen mit den betreffenden multilateralen Exportkontrollmechanismen aktiv entwickelt und ist offiziell der Nuklearlieferantengruppe beigetreten. Es hat zudem einen Antrag auf Beitritt zum Kontrollsystem für Lenkraketen und diesbezügliche Technologien gestellt. China hat ein Dialogmechanismus mit dem "Wassenaar Arrangement" errichtet und unterhält zudem Kontakte mit der "Australien-Gruppe". Es hat außerdem den Informationsaustausch und die Kooperation mit den betreffenden Ländern bei der Gesetzesumsetzung im Bereich der Nichtverbreitung und der Exportkontrolle verstärkt.

China tritt dafür ein, dass die UNO im Bereich der Nichtverbreitung ihre gebührende Rolle spielt, und hofft, dass die vom Sicherheitsrat angenommene Resolution 1540 über die Nichtverbreitung effektiv umgesetzt werden wird. China unterbreitete der Kommission des Sicherheitsrats für die Nichtverbreitung im Oktober 2004 einen Bericht über die Umsetzung dieser Resolution durch die chinesische Regierung. China ist offen für alle Vorschläge, die zur Wahrung und Verstärkung des internationalen Mechanismus für die Nichtverbreitung beitragen, und ist zu eingehenden Beratungen darüber mit allen Seiten bereit.

Förderung des internationalen Rüstungskontroll- und Abrüstungsprozesses

Zur Zeit ist der Schlüssel zur Förderung des internationalen Rüstungskontroll- und Abrüstungsprozesses, die Pattsituation auf der Konferenz über die Abrüstung in Genf zu brechen. China verkündete im August 2003, dass es das abgeänderte Mandat des "Ad-hoc-Komitees für die Verhütung eines Wettrüstens im Weltraum" im Vorschlag des "Arbeitsplans der fünf Botschafter" akzeptiert und bereit ist, sich an Konsultationen zu beteiligen, um einen Konsens über den "Arbeitsplan der fünf Botschafter" zu erzielen. China hofft, dass die anderen betreffenden Parteien positiv reagieren werden.

China unterstützt die Konferenz über die Abrüstung, schnellstmöglich eine substanzielle Arbeit hinsichtlich der folgenden vier Themen aufzunehmen: nukleare Abrüstung, Verhandlung über die "Konvention zum Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Kernwaffen", Sicherheitsgarantien für kernwaffenfreie Länder und die Verhütung des Wettrüstens im Weltraum.

China befürwortet konsequent ein generelles Verbot und die völlige Vernichtung von Kernwaffen und verfolgt stets eine Politik, nicht als erstes Land Kernwaffen einzusetzen. China hat sich klar und bedingungslos dazu verpflichtet, keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Länder und Zonen einzusetzen und sie auch nicht nuklear zu bedrohen. China hat sich nie an einem nuklearen Wettrüsten mit einem anderen Land beteiligt und wird dies auch in Zukunft nicht tun. China unterstützt die internationale Gemeinschaft, substanzielle Diskussionen über die nukleare Abrüstung durchzuführen.

Die „Konvention zum Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Kernwaffen“ ist für die Verhütung der Verbreitung von Kernwaffen und die Förderung des nuklearen Abrüstungsprozesses von großer Bedeutung. China unterstützt die Verhandlungen für einen möglichst baldigen Abschluss dieser Konvention.

In der gegenwärtigen Situation werden die Wichtigkeit und die Dringlichkeit von Sicherheitsgarantien für kernwaffenfreie Länder immer deutlicher. China unterstützt Verhandlungen zur Schließung eines internationalen Rechtsdokuments hinsichtlich dieser Frage. China ist das einzige der fünf Länder, die Kernwaffen besitzen, das sich klar und bedingungslos dazu verpflichtet hat, keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Länder und Zonen einzusetzen und sie auch nicht nuklear zu bedrohen. China appelliert an die anderen vier kernwaffenbesitzenden Länder, gleiche Garantien abzugeben.

Der Weltraum ist das gemeinsame Eigentum der ganzen Menschheit. China hofft, dass die internationale Gemeinschaft so bald wie möglich handelt, um durch Verhandlungen ein internationales Rechtsdokument über die Verhütung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und des Wettrüstens im Weltraum abzuschließen, um so die friedliche Nutzung des Weltraums zu gewährleisten.

China befürwortet die Diskussion über und die Behandlung von Problemen wie "Terrorismus und Massenvernichtungswaffen", "radioaktive Waffen" und "Einhaltung der internationalen Konventionen über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" im Rahmen der multilateralen Rüstungskontrollmechanismen.

In den anderen internationalen multilateralen Rüstungskontrollprozessen hat China weiter eine konstruktive Rolle gespielt. Es hat aktiv an den multilateralen Bemühungen um die Wirksamkeit der Konvention über das Verbot biologischer Waffen mitgewirkt und bei der Weiterführung und Vorantreibung des multilateralen Rüstungskontrollprozesses im biologischen Bereich eine positive Rolle gespielt. China unterstützt die Bemühungen der ASEAN-Länder, der zentralasiatischen Länder und der anderen Nachbarländer um die Errichtung kernwaffenfreier Zonen und hat eine prinzipielle Vereinbarung mit den ASEAN-Ländern über das Protokoll zur "Konvention über die kernwaffenfreie Zone in Südostasien" getroffen. China nahm an den Konsultationen zwischen den fünf kernwaffenbesitzenden Ländern und den Ländern Zentralasiens über die Konvention über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien und ihr Protokoll teil. Es nahm zudem an den Sitzungen der ersten Kommission der UNO-Vollversammlung, an den Sitzungen der UNO-Abrüstungskommission, an der Vorbereitungskonferenz für die Konferenz zur Überprüfung der "Konvention über die Nichtverbreitung von Kernwaffen", die 2005 stattfinden soll, an der ersten Konferenz zur Überprüfung der "Konvention über das Verbot chemischer Waffen" und an der Konferenz deren Unterzeichnerstaaten teil.

Die Pflichten der internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung erfüllen

China erfüllt gewissenhaft die "Konvention über die Nichtverbreitung von Kernwaffen", befürwortet konsequent die Wahrung der Autorität dieser Konvention und bemüht sich um ihre Ausweitung.

China unterstützt die Aktivitäten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zur Garantie und Überwachung und wirkt dabei mit. China war das erste der fünf kernwaffenbesitzenden Länder, das den gesetzlichen Prozess seines Landes vollendet, was für die Inkraftsetzung des Zusatzprotokolls des Garantie- und Kontrollabkommens notwendig ist.

Die chinesische Regierung hält entschieden an der "Konvention über das generelle Verbot von Kerntests" fest und unterstützt ihre schnellstmögliche Inkraftsetzung. Bevor diese Konvention in Kraft gesetzt wird, wird China sein Versprechen, Atomtests vorläufig zu stoppen, weiterhin erfüllen. China schenkt der Arbeit des Vorbereitungskomitees der Organisation für die "Konvention über das generelle Verbot von Atomtests" große Aufmerksamkeit, unterstützt sie und nimmt an dieser Arbeit teil.

China erfüllt weiter gewissenhaft alle in der "Konvention über das Verbot chemischer Waffen" vorgesehenen Pflichten. Im Jahr 2003 empfing China elf Inspektionsteams der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Alle Pflichten, welche die chinesische Regierung in Übereinstimmung mit der Konvention auf sich genommen hat, werden auch in der Sonderverwaltungszone Hongkong umgesetzt werden, und auch in der Sonderverwaltungszone Macao werden die entsprechenden Vorbereitungen beschleunigt. Im Jahr 2003 hat China der UNO weiter und stets rechtzeitig über die vertrauensbildenden Maßnahmen in Übereinstimmung mit der "Konvention über das Verbot biologischer Waffen" berichtet.

Auf chinesischem Territorium befindet sich bis heute noch eine große Anzahl chemischer Waffen, die Japan hinterlassen hat und welche der Sicherheit des Lebens und des Vermögens des chinesischen Volkes und der Umwelt ernsthaft schaden. Die chinesische Seite forderte die japanische Seite auf, den in der "Konvention über das Verbot chemischer Waffen" vorgeschriebenen Pflichten tatsächlich nachzukommen und in Übereinstimmung mit dem von der chinesischen und der japanischen Regierung unterzeichneten "Memorandum über die Vernichtung der von Japan auf chinesischem Territorium hinterlassenen chemischen Waffen" so früh wie möglich die tatsächliche Vernichtung dieser Waffen in Angriff zu nehmen.

Mitwirkung bei den humanitären Bemühungen im Bereich der Rüstungskontrolle

China unterstützt die UNO, ihre führende Rolle im Kampf gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen zu spielen, schenkt dem auf der UNO-Konferenz über Kleinwaffen und leichte Waffen angenommenen Aktionsprogramm große Aufmerksamkeit und setzt dieses gewissenhaft um. China unterstützt die Verhandlungen, die dazu führen sollen, ein internationales Dokument über die Identifizierung und Ausforschung illegaler Kleinwaffen und leichter Waffen abzuschließen, und nimmt mit einer konstruktiven Haltung an den Verhandlungen teil. China unterzeichnete im Jahr 2002 das "Schusswaffenprotokoll" und bereitet derzeit die Ratifikation dieses Protokolls vor.

Die chinesische Regierung unterstützt und beteiligt sich weiter an der Arbeit der Expertengruppe für die "Konvention über bestimmte konventionelle Waffen" und unternimmt große Anstrengungen, um dabei Fortschritte zu erzielen. Nach der Billigung des Abänderungsantrags des Artikels 1 dieser Konvention ist China bereit, das "Protokoll über im Krieg hinterlassene Sprengkörper" zu ratifizieren. China schenkt der Lösung der durch Minen verursachten humanitären Probleme stets große Aufmerksamkeit. Während China das revidierte "Protokoll über Minen" strikt umsetzt, verstärkt China Verbindungen und Austausch mit den Unterzeichnerstaaten der "Ottawa-Konvention über das Verbot von Minen". China gewährt der internationalen Minenräumung weiterhin Unterstützung. Nachdem China im Jahr 2002 Eritrea bei der Minenräumung geholfen hatte, schickte China im Jahr 2003 nochmals eine Expertengruppe nach Eritrea, die an Ort und Stelle die nötigen Anleitungen bei der Minenräumung gab. Unterdessen hat die chinesische Seite 120 Fachkräfte für die Minenräumung in Eritrea ausgebildet und Eritrea Minenräumungsausrüstung und -geräte gespendet. Im Jahr 2003 trat China der Minenaktionsgruppe, deren Hauptquartier in New York eingerichtet wurde, bei. Im April 2004 veranstalteten China und das australische Netzwerk der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) gemeinsam in Kunming, Provinz Yunnan, das Internationale Forum für humanitäre Minenräumungstechnologie und -Kooperation.