Die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten in China

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Dezember 2006 Beijing

Vorwort

Ende des 20. Jahrhunderts betrug der Anteil der Senioren über 60 Jahre an der Gesamtbevölkerung Chinas über 10%. Nach internationalen Standards ist China damit hinsichtlich seiner Bevölkerungsstruktur in eine Phase der Alterung eingetreten. Seit Anfang des 21. Jahrhunderts hat sich die Alterung der Bevölkerung noch beschleunigt. Ende 2005 belief sich die Anzahl der Senioren über 60 auf etwa 144 Millionen, das sind 11% der Gesamtbevölkerung.

Angesichts der großen Zahl von Senioren, der beschleunigten Alterung der Bevölkerung und der ungleichmäßigen Entwicklung des Landes sind der Schutz der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen und die Förderung von Seniorenangelegenheiten für China als größtes Entwicklungsland der Welt eine große Herausforderung bei der gesellschaftlichen Entwicklung.

Die chinesische Regierung hat den Seniorenangelegenheiten schon immer große Aufmerksamkeit geschenkt. Seit Jahr und Tag führt sie die kulturelle Tradition der chinesischen Nation fort, alte Menschen zu ehren und zu versorgen, ergreift dafür praktische und wirksame Maßnahmen und sucht aktiv einen Modus zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten, der den Verhältnissen des Landes entspricht. Insbesondere seit einigen Jahren setzt sie wissenschaftliche Entwicklungskonzepte umfassend um und geht energisch an die Herausforderung der Alterung der Bevölkerung heran, wobei sie die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu einem wichtigen Inhalt der einheitlichen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie des Aufbaus einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft macht, umfassend wirtschaftliche, gesetzliche und administrative Maßnahmen ergreift und die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten ständig vorantreibt.

I. Die staatlichen Mechanismen für die Seniorenangelegenheiten

Die alten Menschen finanziell zu versorgen, medizinisch zu betreuen, auszubilden, kulturell einzubinden, sinnvoll zu beschäftigen und zu unterhalten, sind die Entwicklungsziele der Seniorenangelegenheiten in China. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung für dieses Ziel den Aufbau der entsprechenden Gesetze, Verordnungen und politischen Richtlinien intensiviert, einen Plan zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten ausgearbeitet und die entsprechenden Strukturen vervollständigt, wobei sie alle Kreise der Gesellschaft anspornt, sich an der Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu beteiligen, sowie Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland auf diesem Gebiet entfaltet.

Die Volksrepublik China hat seit ihrer Gründung im Jahr 1949 eine Reihe von Gesetzen, Verordnungen und politischen Maßnahmen für die soziale Absicherung, Wohlfahrt und Dienstleistungen, Gesundheitswesen, Kultur, Bildung und Sport, Schutz von Rechten und Interessen sowie Wirtschaftssektoren für alte Menschen ausgearbeitet. In den letzten 20 Jahren haben der Nationale Volkskongress und dessen Ständiger Ausschuss, der Staatsrat sowie betreffenden Abteilungen insgesamt über 200 entsprechende Gesetze, Verordnungen und Vorschriften sowie politische Richtlinien erlassen und damit ein System von Gesetzen, Vorschriften und politischen Maßnahmen hinsichtlich der Seniorenangelegenheiten geschaffen, das auf der Verfassung der Volksrepublik China beruht, das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen alter Menschen" als Kernstück hat und die entsprechenden Gesetze, administrativen Verordnungen, lokalen Verordnungen, Vorschriften der Abteilungen des Staatsrats und der lokalen Regierungen sowie politische Maßnahmen umfasst.

Die chinesische Regierung hat das "Siebenjährige Entwicklungsprogramm für die Seniorenarbeit in China (1994–2000)", das "Programm des 10. Fünfjahresplans zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten in China (2001–2005)" und den "11. Fünfjahresplan zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten in China" erlassen und umgesetzt. Die entsprechenden Abteilungen des Staatsrats und die lokalen Volksregierungen aller Ebenen haben jeweils Aktionsprogramme ihrer Abteilungen bzw. regionale Entwicklungspläne für Seniorenangelegenheiten formuliert. Der Staat hat ein Überwachungs- und Evaluierungssystem eingerichtet, wobei die Umsetzung der Pläne im mittleren Stadium und am Schluss jeweils einer Überprüfung unterzogen wird, um die praktische Umsetzung zu forcieren. Um Grunddaten für die Planung und die Vervollkommnung der Überwachung und Evaluierung zu liefern, wurden ein System der statistischen Kennziffern über Seniorenangelegenheiten und ein statistisches Erfassungssystem für alte Menschen eingeführt. Seit den 1980er Jahren wurden drei landesweite Erhebungen alter Menschen unternommen, wodurch eine wichtige Grundlage für die wissenschaftliche Entscheidungsfindung in Seniorenangelegenheiten geschaffen wurde.

Der Staatsrat hat ein Nationales Komitee für Seniorenarbeit gebildet, das die Arbeit für alte Bürger im ganzen Land einheitlich plant, koordiniert und anleitet. Es erforscht und erarbeitet die Entwicklungsstrategien und entscheidende politische Richtlinien für die Seniorenangelegenheiten, koordiniert und forciert die betreffenden Abteilungen bei der Umsetzung der Entwicklungsplänen für Seniorenangelegenheiten; es leitet, fördert und überwacht die Seniorenarbeit im ganzen Land. Ein stellvertretender Ministerpräsident fungiert als Leiter des Komitees, das 26 staatliche Abteilungen umfasst, die jeweils ein Mitglied im Rang eines stellvertretenden Ministers entsenden; dem Komitee untersteht ein Ausschuss, der mit der Routinearbeit beauftragt ist. Mittlerweile wurden entsprechende Komitees mit ständigen Ausschüssen auf allen Ebenen (Provinzen bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte; Bezirke bzw. Städte, autonome Bezirke und Bünde; Kreise bzw. kreisfreie Städte, Stadtbezirke und Banner; Gemeinden bzw. Wohnviertel) eingerichtet. In allen Dorfkomitees und Nachbarschaftskomitees gibt es ein Mitglied, das speziell für Seniorenangelegenheiten zuständig ist. So ist ein Netzwerk vom Zentrum bis zur lokalen Basis entstanden.

Der Staat schafft durch politische Richtlinien, Anleitung der öffentlichen Meinung etc. aktiv ein gesellschaftliches Umfeld für die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und regt die ganze Gesellschaft dazu an, sich um die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu kümmern, sie zu unterstützen und daran teilzunehmen. Der Staat nutzt die Marktmechanismen voll aus, regt Unternehmen und Institutionen an und unterstützen sie, damit sie alten Menschen vielfältige Produkte und Dienstleistungen anbieten können. Er mobilisiert in großem Maßstab die gesellschaftlichen Kräfte und hält die Stiftung für die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten und andere nationale und lokale Seniorenvereinigungen und -verbände dazu an, Fonds für die Entwicklung der Seniorenangelegenheiten zu beschaffen, groß angelegte Kultur- und Sportaktivitäten zu organisieren, wissenschaftliche Forschung über das Altern zu betreiben und die Seniorenbildung zu entwickeln. Die Massenorganisationen auf der Basisebene und Freiwilligenteams in allen Gebieten werden dazu angespornt, das geistige und kulturelle Leben der alten Menschen zu bereichern und ihnen Dienstleistungen anzubieten.

Die chinesische Regierung hat hochrangige Delegationen zur Teilnahme an der 1. und 2. von der UNO einberufenen Weltversammlung über das Altern sowie zu anderen internationalen und regionalen Seniorenkonferenzen entsandt und die Asiatisch-Pazifische Aktionstagung zur 2. Weltversammlung über das Altern sowie eine Reihe von anderen internationalen und regionalen Seniorenkonferenzen veranstaltet, an der Ausarbeitung des internationalen Aktionsplans über das Altern und des asiatisch-pazifischen Aktionsplans über das Altern teilgenommen und diese Pläne aktiv umgesetzt. Außerdem führt China aktiv globale und regionale, multilaterale und bilaterale Austausch- und Kooperationsprojekte zu Seniorenangelegenheiten durch; China ist sechs internationalen Seniorenorganisationen beigetreten und hat mit Seniorenorganisationen in über 90 Ländern und Gebieten Verbindungen hergestellt. China arbeitet in Bereichen wie wissenschaftliche Forschung über das Altern, Hilfe der Senioren in Armut und Seniorenbildung mit den entsprechenden Organisationen der UNO, der Europäischen Union sowie den Regierungen und Nichtregierungsorganisationen mehrerer Länder zusammen.

II. Das System der Alterssicherung

Ein System der Alterssicherung zu etablieren, das der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie dem Stand der Alterung der Bevölkerung entspricht, stellt eine wichtige Aufgabe und einen Schwerpunktbereich in der Entwicklung der Seniorenangelegenheiten dar. In den letzten Jahren hat China schrittweise ein System der Alterssicherung in Verbindung von Regierung, Gesellschaft, Familien und Individuen eingerichtet und vervollständigt und bemüht sich, die Grundversorgung alter Menschen sicherzustellen.

Die Einrichtung eines Rentenversicherungssystems in den Städten

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung Schritt für Schritt ein einheitliches Basis-Rentenversicherungssystem für die Arbeiter und Angestellten der Unternehmen in Städten eingerichtet, das Unternehmen, Einzelgewerbetreibende und freie Dienstnehmer in Städten erfasst. Ende 2005 betrug die Zahl der Basis-Rentenversicherten im ganzen Land 175 Millionen, davon sind 43,67 Millionen Rentenempfänger; in demselben Jahr wurden Altersrenten in Höhe von insgesamt 404 Milliarden Yuan ausbezahlt. Der Staat hat ein Regulierungssystem für Basis-Renten eingerichtet; die Basis-Renten für Rentner von Unternehmen werden dem Wachstum der Löhne von Arbeitern und Angestellten sowie Preisschwankungen angepasst. Es wurde ein Pensionssystem für die Mitarbeiter der staatlichen Organe und öffentlichen Institutionen etabliert, und die Pensionen werden von den staatlichen Finanzbehörden bzw. von den Institutionen nach den vom Staat festgelegten Normen ausbezahlt.

Der Staat bringt den Fonds für die Basis-Rentenversicherung aus verschiedenen Quellen auf und erhöht entsprechend der Alterung der Bevölkerung die Geldreserven, um zu garantieren, dass die Basisrenten pünktlich und in vollem Umfang ausbezahlt werden. Das Beitragsaufkommen wurde erhöht, und bis Ende 2005 belief sich der Gesamtsaldo des nationalen Fonds der Basis-Rentenversicherung auf 404,1 Milliarden Yuan, wobei die Beiträge in jenem Jahr 431,2 Milliarden Yuan betrugen. Die finanziellen Zuschüsse wurden aufgestockt, wobei 2005 die Finanzbehörden verschiedener Ebenen für den Basis-Rentenversicherungsfonds Subventionen in Höhe von 65,1 Milliarden Yuan gewährten. Ein nationaler Sozialversicherungsfonds wurde eingerichtet; Ende 2005 betrugen die akkumulierten Geldmittel für den nationalen Sozialversicherungsfonds 201 Milliarden Yuan.

Der Staat fördert aktiv zusätzliche Rentenversicherungen, indem er Unternehmen, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, anleitet und sie dabei unterstützt, für ihre Belegschaften Rentenversicherungsfonds einzurichten, in die sowohl das jeweilige Unternehmen als auch die Belegschaften Beiträge einzahlen, die auf individuellen Konten angespart und verwaltet werden. Ende 2005 gab es im ganzen Land 24 000 Unternehmen, die solche Rentenversicherungsfonds eingeführt hatten; 9,24 Millionen Arbeiter und Angestellte waren daran beteiligt. Der Staat fördert auch die Entwicklung privater Rentenversicherungskonten, um die Altersvorsorge durch mehrere Säulen zu verstärken.

Die versuchsweise Errichtung eines Altersvorsorgesystems auf dem Land

Etwa 60% der Senioren Chinas leben auf dem Land. Ausgehend vom Entwicklungsniveau der Wirtschaft und Gesellschaft auf dem Land fördert die chinesische Regierung aktiv die Funktion des Bodens als Altersvorsorge und die Funktion der Familie für den Unterhalt alter Menschen und versucht, ein Altersvorsorgesystem auf dem Land zu schaffen, und nach Möglichkeit die Grundversorgung alter Menschen auf dem Land sicherzustellen.

Es ist nochwendig, die Rolle des Bodens als Altersvorsorge zur Geltung zu bringen und das Recht der Bauern – einschließlich der alten Menschen – auf die vertragsgebundene Übernahme und Bewirtschaftung des Ackerlands schützen. Im "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen" ist vorgesehen, dass der Unterhaltspflichtige das von alten Menschen vertragsmäßig übernommenes Ackerland bebauen, seinen Wald pflegen und bewirtschaften sowie seine Haustiere erhalten muss, wobei alle Erträge dem alten Menschen gehören, damit seine Existenzgrundlage gesichert ist. Die Regierung befürwortet, Vereinbarungen über den Unterhalt von alten Menschen durch die Familie abzuschließen, in denen die Bestandteile und Standards der Versorgung festgelegt werden, und die Vereinbarungen unter Überwachung durch Dorfkomitees (bzw. Nachbarschaftskomitees) oder entsprechenden Organisationen zu erfüllen, damit die Rechte der alten Menschen auf Versorgung und Unterstützung gewährleistet sind. Derzeit werden solche Vereinbarungen auf dem Land abgeschlossen. Bis Ende 2005 wurden bereits über 13 Millionen solcher Vereinbarungen abgeschlossen.

Auf dem Land wird versuchsweise ein Altersversicherungssystem eingerichtet. Ende 2005 haben bereits 31 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte) und ca. 1900 Kreise (bzw. Städte, Bezirke und Banner) im ganzen Land eine Altersversicherung auf dem Lande eingerichtet, der über 54 Millionen Bauern beigetreten sind; ein Versicherungsfonds von etwa 31 Milliarden Yuan wurde akkumuliert; in jenem Jahr haben über drei Millionen Bauern Versicherungsleistungen erhalten und Versicherungsleistungen in Höhe von insgesamt 2,13 Milliarden Yuan wurden ausbezahlt.

Es gilt, energisch verschiedene Absicherungssysteme zu entwickeln und alte Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Land bevorzugt in das System der sozialen Absicherung einzubeziehen. Für arbeitsunfähige Senioren auf dem Land, die keine Existenzgrundlage, keine gesetzlichen Unterhaltspflichtigen oder Pfleger haben oder deren gesetzliche Unterhaltspflichtige und Pfleger selbst unfähig sind, sie zu unterhalten bzw. zu pflegen, hat der Staat das Versorgungssystem der "Fünf Garantien" (Garantie von Ernährung, Kleidung, Wohnung, medizinischer Versorgung und Bestattung) eingeführt. Zurzeit erhalten über 4,6 Millionen alte Menschen im ganzen Land diese "Fünf Garantien". Für Familien auf dem Land, welche die Familienplanung anwenden und nur ein Kind oder zwei Töchter haben, stellen die zentralen oder lokalen Finanzbehörden im Rahmen des Systems zur Belohnung und Unterstützung solcher Familien zweckgebundene Gelder bereit, wenn diese Ehepaare das 60. Lebensjahr vollendet haben. Ende 2005 erhielten etwa 1,35 Millionen Menschen solche Belohnungen bzw. Unterstützungen. Die chinesische Regierung schenkt der Altersvorsorge von Bauern, deren Ackerland im Zuge der Urbanisierung in Beschlag genommen wurde, große Beachtung, gewährleistet ihre Grundversorgung sowie ihren zukünftigen Lebensunterhalt und nimmt sie schrittweise in das System der sozialen Absicherung auf. Gegenwärtig haben 15 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte) Maßnahmen zur sozialen Absicherung dieser Bauern getroffen, wobei etwa sechs Millionen Bauern einbezogen und Gelder in Höhe von ca. 50 Milliarden Yuan aufgebracht wurden.

Die Errichtung des Beistandssystems für bedürftige alte Menschen

Die chinesische Regierung hat die Verminderung und Beseitigung der Armut von Senioren in die staatliche Strategie zur Armutsbekämpfung und ins Programm zur Entwicklung der Seniorenangelegenheiten aufgenommen. Der Staat hat ein System zur Sicherung des Existenzminimums der Stadtbewohner eingerichtet und gewährt Familien, deren Pro-Kopf-Einkommen unter dem jeweiligen lokalen Existenzminimum liegt, eine entsprechende Unterhaltsbeihilfe. 2005 bezogen 22,33 Millionen bedürftige Stadtbewohner, einschließlich der betroffenen alten Menschen, eine Beihilfe zur Existenzsicherung, wodurch im Großen und Ganzen alle Bedürftigen in das System aufgenommen wurden. Auf dem Land hat die Regierung für besonders bedürftige Haushalte ein System von Beihilfen eingeführt, nach dem die betroffenen Haushalte regelmäßig und betraglich festgesetzte Beihilfen und Sonderbeihilfen bekommen. In den Gebieten, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, hat die Regierung versuchsweise ein System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land eingerichtet. Zurzeit empfangen bereits 8,65 Millionen Menschen in besonders bedürftigen Haushalten auf dem Land regelmäßige und betraglich festgesetzte Beihilfen und 9,85 Millionen Menschen auf dem Land, darunter auch Senioren, welche die Voraussetzungen der "Fünf Garantien" nicht entsprechen, Beihilfen zur Sicherung des Existenzminimums. Der Staat unterstützt Gebiete, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, Seniorensiedlungen zu errichten, gewährt Renten und Subventionen für hochbetagte Senioren und hebt ihren Lebensstandard. Die Lokalregierungen unterstützen arme Gebiete aktiv bei der Armutsbekämpfung, indem sie bedürftigen Senioren niedrigeren Alters, die gesund und arbeitsfähig sind, dabei helfen, sich mit dem Ackerbau, der Vieh-, Geflügel- und Fischzucht sowie mit Arbeit in Werkstätten zu beschäftigen, um das Potenzial dieser alten Menschen zur Teilnahme an der Produktion und zur Selbsthilfe zu erhöhen. Es ist notwendig, den gesellschaftlichen Kräften bei der Unterstützung bedürftiger alter Menschen eine aktive Rolle zukommen zu lassen, wobei alle Altersstiftungen, gesellschaftliche Organisationen, Unternehmen und Institutionen sowie Einzelpersönlichkeiten angespornt werden, sich in der Wohlfahrt und Sozialhilfe zu engagieren, und verschiedene Formen der Unterstützung geschaffen werden wie Tandems zur Unterstützung armer Senioren, die Adoptierung armer Senioren und Hilfe für ihren Lebensunterhalt, freiwillige Dienstleistungen und die Fürsorge durch Besuche.

III. Die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge der alten Menschen

Die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge der alten Menschen zu intensivieren und die Gesundheit während des Lebensabends zu fördern, sind ein wichtiges Element zur Verbesserung der Gesundheit und der Lebensqualität des ganzen Volkes in einer alternden Gesellschaft. Die chinesische Regierung legt großen Wert darauf, die medizinische Absicherung alter Menschen in Stadt und Land zu verstärken, die Gesundheitsvorsorge für alte Menschen zu verbessern, und medizinische Versorgung und Vorsorge in der Geriatrie zu entwickeln, und bemüht sich, die medizinische Grundversorgung der alten Menschen zu garantieren und ihre körperliche und seelische Gesundheit zu fördern.

Die Verstärkung der medizinischen Absicherung der alten Menschen in den Städten und auf dem Land

Der Staat hat für Arbeiter und Angestellte in den Städten ein Basis-Krankenversicherungssystem in Verbindung vom Sozialfonds und persönlichen Versicherungskonten eingerichtet. In diesem System ist auch festgelegt, dass Rentnern und Pensionisten die Beiträge für die Basis-Versicherung erlassen und die Beiträge für die persönlichen Versicherungskonten sowie der individuell zu tragende Anteil an den medizinischen Kosten ermäßigt werden. Im ganzen Land werden hohe medizinische Kosten für verbreitete und chronische Krankheiten alter Menschen im Allgemeinen vom Sozialfonds übernommen, wobei der Anteil der von Rentnern und Pensionisten selbst zu zahlenden Kosten reduziert wurde. Bis Ende 2005 waren 37,61 Millionen Rentner der Basis-Krankenversicherung beigetreten.

Der Staat hat aktiv ergänzende Maßnahmen zur Krankenversicherung getroffen, um alten Menschen die medizinische Kosten abzunehmen. Für die öffentlich Bediensteten wurden Maßnahmen zum Ausgleich der medizinischen Kosten getroffen, indem ihnen, Rentner inbegriffen, staatliche Zuschüsse gewährt werden. Die Regierung veranlasst im ganzen Land, Maßnahmen zum Ausgleich überhöhter medizinischer Kosten zu treffen; die Geldmittel werden durch Beiträge von Einzelpersonen oder Unternehmen aufgebracht, um Arbeitern und Angestellten sowie Rentnern, die an schweren oder langwierigen chronischen Krankheiten leiden, zu helfen, medizinische Kosten, die den vom Sozialfonds festgelegten Höchstsatz überschreiten, zu bestreiten. Unternehmen, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, haben zusätzliche Krankenversicherungen eingerichtet, um medizinische Kosten außerhalb der Basis-Krankenversicherung abzudecken. Die chinesische Regierung ist bemüht, ein medizinisches Beihilfesystem in den Städten einzuführen, um aus verschiedenen Quellen wie staatlichen Subventionen, öffentlichen Wohlfahrtsfonds der Lotterie und freiwilligen Spenden einen medizinischen Beihilfefonds aufzubringen und bedürftigen Menschen Zuschüsse zu medizinischen Kosten zu gewähren. Bis Ende 2005 war dieses System in 1119 Kreisen (bzw. Städten, Bezirken und Bannern) versuchsweise umgesetzt worden; insgesamt 1,633 Millionen Menschen erhielten in jenem Jahr Zuschüsse aus diesem Fonds.

Seit 2003 führt die Regierung einen Versuch mit einem neuen genossenschaftlichen System der medizinischen Versorgung der Landbevölkerung durch, das eine Kombination von individuellen Beiträgen, Unterstützung durch das Kollektiv und Subventionen der Regierung darstellt. Bis Ende Juni 2006 waren 1399 Kreise an diesem Versuch beteiligt, wobei das System 495 Millionen Menschen auf dem Land erfasste, 396 Millionen Bauern ihm beigetreten sind und der Anteil alter Menschen dieser Kreise, die dem System beigetreten sind, über 73% betrug. 282 Millionen Bauern haben Beihilfen in Höhe von insgesamt 14,412 Milliarden Yuan erhalten. Der Staat fordert die Lokalregierungen auf, den Senioren über 70 Jahren auf dem Land, die dieser genossenschaftlichen medizinischen Versorgung beitreten wollen, Begünstigungen zu gewähren, um ihren speziellen Bedürfnissen Rechnung zu tragen. Auf dem Land soll ein medizinisches Beihilfesystem eingerichtet werden, dessen Fonds aus staatlichen Subventionen und Beiträgen der Gesellschaft aufgebracht werden, um es alten Bauern gemäß den "Fünf Garantien" sowie den bedürftigen Massen auf dem Land finanziell zu ermöglichen, der neuen genossenschaftlichen medizinischen Versorgung beizutreten, und damit bedürftigen Bauern, die infolge einer schweren Krankheit hohe medizinische Kosten zu tragen haben, die den Lebensunterhalt ihrer Familien gefährden, angemessene finanzielle Unterstützung zuteil wird. Dadurch wurden die Schwierigkeiten von alten Menschen mit der medizinischen Grundversorgung etwas gemildert. Gegenwärtig haben alle 31 Provinzen (bzw. autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte) dieses System eingerichtet. 2005 wurden 11,12 Millionen Menschen auf dem Land medizinische Beihilfen in Höhe von insgesamt 1,08 Milliarden Yuan gewährt.

China führt tatkräftig besondere Beistandsaktionen zur medizinischen Versorgung und Rehabilitation für Senioren durch. Durch das nationale Entwicklungsprogramm für Behindertenangelegenheiten wurden vor allem in Westchina mehrere Projekte wie die Aktion "Lasst blinde Senioren wieder das Licht erblicken" in Angriff genommen, wobei an etwa sechs Millionen alten Senioren Staroperationen vorgenommen werden. Außerdem werden alten Körperbehinderten und Gehörlosen in Grenzregionen, entlegenen und armen Gebieten unentgeltlich Prothesen bzw. Hörgeräte zur Verfügung gestellt und bedürftigen und behinderten alten Menschen dabei geholfen, wieder auf die Beine zu kommen oder stärker mobil zu werden.

Die Entwicklung der medizinischen Versorgung und Gesundheitsvorsorge für alte Menschen

Der Staat hat die Planung und Anleitung des Gesundheitswesens für die alten Menschen intensiviert. Der "8. Fünfjahresplan über die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge für die alten Menschen (1991–1995)" wurde ausgearbeitet und umgesetzt; zwei politische Dokumente über die Verbesserung des Gesundheitswesens für alte Menschen wurden erlassen und die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge für die alten Menschen in die Entwicklungspläne für das Gesundheitswesen aufgenommen, darunter das "Arbeitsprogramm für die nationale Gesundheitserziehung und -förderung (2005–2010)", das "Entwicklungsprogramm der Pflegedienste in China (2005–2010)" und die "Planung für die psychologische Gesundheitsvorsorge in China (2002–2010)". Eine nationale Führungsgruppe und ein Beratungskomitee aus Experten für das Gesundheitswesen für alte Menschen wurden ins Leben gerufen und dadurch die Anleitung, Koordinierung und wissenschaftliche Entscheidungsfindung im Gesundheitswesen für die alten Menschen im ganzen Land verstärkt.

Der Staat fördert die Einrichtung von geriatrischen Abteilungen oder geriatrischen Polikliniken an großen und mittleren medizinischen Institutionen, die bestimmten Voraussetzungen entsprechen, um alten Menschen spezielle Dienste anzubieten. Gemäß den regionalen Plänen für die Gesundheitsfürsorge sind Institutionen für medizinische Betreuung und Gesundheitsvorsorge einzurichten, die in der Lage sind, Vorsorge und Behandlung von Alterskrankheiten, Rehabilitation von alten Menschen, palliative Betreuung etc. zu leisten. Die medizinischen Einrichtungen in allen Teilen des Landes bevorzugen generell Senioren im Alter von 70 Jahren aufwärts bei der Anmeldung, Behandlung, Medikamentenausgabe, stationärer Behandlung usw. 2006 hat der Staat das "Programm des 11. Fünfjahresplans über die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" erlassen und umgesetzt, wobei die Umsetzung des Projekts der liebevollen Pflege und die beschleunigte Entwicklung der Pflege- und Dienstleistungseinrichtungen für hochbetagte kranke und behinderte Senioren zu Schwerpunkten erklärt wurden.

China beschleunigt den Aufbau des kommunalen Dienstleistungssystems im Gesundheitswesen in den Städten, motiviert alle Gebiete dazu, die medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge für alte Menschen zu einem Schwerpunkt des kommunalen Gesundheitswesens zu machen, und bemüht sich, alten Menschen sichere, wirksame, praktische und kostengünstige Dienstleistungen im Gesundheitswesen anzubieten. Alle Gebiete leiten die Einrichtungen für medizinische Versorgung und Gesundheitsvorsorge an der Basis dazu an, sich in kommunale Dienstleistungseinrichtungen für das Gesundheitswesen umzuwandeln und Dienstleistungen wie Gesundheitsvorsorge, medizinische Betreuung und Rehabilitation für alte Menschen zu bieten. Bis Ende 2005 gab es im ganzen Land über 15 000 kommunale Dienstleistungszentren bzw. -stationen im Gesundheitswesen. 95% aller Städte von der Bezirksebene aufwärts, 86% aller Stadtbezirke und einige kreisfreie Städte haben bereits kommunale Dienstleistungen für das Gesundheitswesen eingeführt. Den speziellen Bedürfnissen alter Menschen entsprechend bieten die medizinischen Einrichtungen an der Basis Dienstleistungen wie Hausbesuche, Hauspflege, Tagesbetreuung und palliative Betreuung an. Einige der wichtigsten Gesundheitsprobleme alter Menschen können in den Wohnvierteln gelöst werden.

Den Besonderheiten der Gesundheit alter Menschen entsprechend entfaltet der Staat tatkräftig Propaganda für Hygiene und Gesundheitsvorsorge. Elementare Kenntnisse über die Lebensführung und Erhaltung der Gesundheit während des Lebensabends werden über Rundfunk, Fernsehen, Presse und Wandzeitungen in den Wohnvierteln propagiert. Die Krankenhäuser verschiedener Ebenen halten das ganze Jahr hindurch in ihren Wohnvierteln Vorträge über Grundkenntnisse zur Gesundheit und bieten chronisch Kranken Gesundheitsberatung an. Der Staat hat Standards für gesunde Senioren ausgearbeitet, veranstaltet landesweit Aktivitäten zur Prämierung gesunder Senioren und propagiert eine wissenschaftliche und gesunde Lebensführung. Die Drei-Stufen-Vorbeugung chronischer Krankheiten wie Herz- und Gefäßkrankheiten sowie Diabetes wurde intensiviert, wobei Richtlinien zur Vorbeugung und Bekämpfung sowie ein Konzept zur Kontrolle für Bluthochdruck und Diabetes ausgearbeitet und schrittweise verbreitet wurden, um die Früherkennung, Diagnose und Behandlung chronischer Alterskrankheiten im Frühstadium zu fördern. Im Jahr 1991 hat die chinesische Regierung die Vorbeugung, Behandlung und Erforschung von Alterskrankheiten in den staatlichen wissenschaftlich-technischen Plan aufgenommen. Zurzeit gibt es in China über 50 Institutionen für die Vorbeugung, Behandlung und Erforschung von Alterskrankheiten.

Die Förderung des Gesundheitssports für Senioren

Die chinesische Regierung treibt mit aller Kraft Gesundheitssport für Senioren voran und bemüht sich, die Konstitution der alten Menschen zu verbessern und ihr Gesundheitsniveau zu erhöhen. Ende 2005 haben alle Gebiete von der Kreisebene aufwärts, 70% aller Wohnviertel in den Städten und 50% aller Gemeinden auf dem Land in ganz China Seniorensportvereine gebildet, wodurch die Organisierung und Anleitung des Seniorensports verstärkt wurden. In den letzten Jahren hat der Staat ein Projekt zur Förderung der Gesundheit des ganzen Volkes in Angriff genommen, mit dem die Einrichtung von öffentlichen Sportplätzen und -anlagen intensiviert, um alten Menschen Plätze für gesundheitsfördernde Aktivitäten zur Verfügung zu stellen. Bis heute wurden bereits über 30 000 solche Einrichtungen fertig gestellt. Seit dem Jahr 2001 hat China gesundheitsfördernde Aktivitäten für 100 Millionen alte Menschen organisiert, wodurch viele alte Menschen angeregt wurden, sich am Gesundheitssport zu beteiligen. Derzeit gibt es im ganzen Land über 58 Millionen alte Menschen, die regelmäßig Gesundheitssport treiben.

IV. Sozialdienste für alte Menschen

Den Aufbau eines Systems von Sozialdiensten für alte Menschen zu beschleunigen ist eine wichtige Maßnahme, um die ständig wachsende Nachfrage nach solchen Diensten zu befriedigen. Die chinesische Regierung hat in den letzten Jahren Dienstleistungen für alte Menschen in den Wohnvierteln entwickelt und das Umfeld für die Hauspflege alter Menschen weiter verbessert. Gleichzeitig wurde die institutionelle Altenpflege gefördert und den vielfältigen Bedürfnissen alter Menschen nach Dienstleistungen für Senioren Rechnung getragen. Dadurch hat ein System von Sozialdiensten für alte Menschen Gestalt angenommen, das aus Hauspflege als Grundlage, kommunalen Dienstleistungen als Stütze und institutioneller Pflege als Ergänzung besteht.

Die Regierung hat politische Richtlinien und Dokumente erlassen, darunter das "Gutachten über die Förderung des Aufbaus der städtischen Wohnviertel im ganzen Land" und das "Gutachten über die Konsolidierung und Verbesserung der Dienstleistungen in den Wohnvierteln", die aktive Maßnahmen, größere Investitionen und eine Konsolidierung der Einrichtungen und Dienstleistungen in den Wohnvierteln vorsehen, um den Bewohnern – darunter auch den alten Menschen – vielfältige und günstige Dienstleistungen anbieten zu können, was die Dienstleistungen für alte Menschen an ihrem Wohnort unablässig verbessert hat. Ende 2005 gab es in den Wohnvierteln aller chinesischen Städte insgesamt 195 000 Dienstleistungsstellen, darunter 8479 universelle Dienstleistungszentren. Alle Städte versorgen die alten Menschen gratis oder kostengünstig mit Hausbesuchen, Servicestellen oder Rundgängen zur Betreuung im Alltagsleben, Haushaltsführung, Notfallhilfe und anderen Diensten. Von 2001 bis 2004 setzte die chinesische Regierung den "Sternenglanz-Plan" zum Aufbau von Wohlfahrtseinrichtungen für alte Menschen in den Wohnvierteln um. Mit Gesamtinvestitionen von 13,4 Milliarden Yuan wurden 32 000 "Sternenglanz-Seniorenzentren" aufgebaut, die über 30 Millionen alten Menschen Hausbesuche, Notfallhilfe, Betreuung tagsüber, Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation sowie kulturelle und sportliche Unterhaltung bieten. Im Jahr 2005 gab es in jedem städtischen Wohnviertel durchschnittlich 1,32 Wohlfahrtseinrichtungen für alte Menschen und auf jede Einrichtung kamen 9,8 Nachbarschaftskomitees.

Die Regierung erhöht seit mehreren Jahren die Investitionen, um in den Städten Wohlfahrtsheime für "Drei-Mängel-Senioren" (alte Menschen, denen es an Arbeitsfähigkeit, Einnahmequelle sowie gesetzlich Unterhaltspflichtigen mangelt oder deren Unterhaltspflichtige mittellos sind) einzurichten, errichtet Altersheime, Pflegeheime und Appartements für alte Menschen und bietet alten Menschen mit unterschiedlicher wirtschaftlicher und gesundheitlicher Lage, besonders hochbetagten Kranken und Behinderten, institutionelle Dienstleistungen. Auf dem Land wird die Einrichtung von Altersheimen vorangetrieben, um alte Menschen, die den Voraussetzungen der "Fünf Garantien" entsprechen, konzentriert zu betreuen und im Alltag zu unterstützen. Politische Richtlinien und Dokumente wie das "Gutachten über die Beschleunigung der Vergesellschaftung der Sozialhilfe-Institutionen" und das "Gutachten über die Beschleunigung der Entwicklung von Dienstleistungen für alte Menschen" wurden erlassen. Der Staat fördert und mobilisiert gesellschaftliche Kräfte und treibt durch privat bewirtschaftete staatliche Einrichtungen, private Einrichtungen mit staatlicher Unterstützung, Subventionen durch die Regierung, kommerzielle Dienstleistungen etc. die Entwicklung von Institutionen zur Versorgung von Senioren voran. Ende 2005 gab es im ganzen Land 39 546 Dienstleistungseinrichtungen für die Versorgung alter Menschen, darunter Wohlfahrtsheime, Altersheime, Appartements für alte Menschen, Pflegeheime etc. mit insgesamt 1,497 Millionen Betten, darunter 29 681 Altersheime mit 895 000 Betten auf dem Land. Die Regierung hat genauere Standards für die Dienstleistungseinrichtungen für alte Menschen eingeführt und dazu Dokumente wie die "Beurteilungskriterien für Wohlfahrtsheime auf gesamtstaatlicher Ebene" und die "Grundlegenden Normen für Sozialhilfe-Institutionen" erlassen, um die Qualität und das Niveau ihrer Dienstleistungen zu steigern.

Die Regierung bildet an Schulen sowie durch Fach- und Berufsbildung am Arbeitsplatz Verwaltungs- und Dienstpersonal für die Altenpflege aus. Die Regierung hat die "Provisorischen Bestimmungen über das berufliche Qualifikationssystem von Sozialarbeitern" sowie die "Durchführungsbestimmungen zur Überprüfung der beruflichen Qualifikation von Sozialarbeitern" erlassen und schafft Anreize für Fachkräfte und Hochschulabsolventen entsprechender Fächer, in Institutionen für den Sozialdienst zu arbeiten. Die Regierung hat einen Katalog von Berufsbildern in der Altenpflege und staatliche Qualifikationsstandards veröffentlicht, um die Professionalisierung und Standardisierung der Beschäftigten in der Altenpflege zu verbessern. Bis Ende 2005 wurde rund 20 000 Personen die Berufsbefähigung für die Altenpflege bescheinigt. Die Regierung hat Freiwilligen-Organisationen aufgebaut und führte die landesweite Aktion "Goldenes Sonnenlicht" für alte Menschen durch, um Jugendliche und die Öffentlichkeit im Allgemeinen zur freiwilligen Mitarbeit an Dienstleistungen für alte Menschen zu mobilisieren und verschiedene Dienstleistungen wie Betreuung im Alltag, medizinische Versorgung, Gesundheitsvorsorge, Rechtshilfe anzubieten, wobei die Freiwilligen entweder in Institutionen zur Versorgung alter Menschen arbeiten oder diese individuell zu Hause betreuen. Bis heute haben 13 Millionen Freiwillige landesweit über 2,8 Millionen alte Menschen mit einem Gesamtaufwand von 630 Millionen Arbeitsstunden versorgt und über 60 000 Dienststellen von Freiwilligen für alte Menschen wurden eingerichtet.

V. Kultur und Bildung für alte Menschen

Um das geistige und kulturelle Niveau alter Menschen zu heben, ist es erforderlich, Kultur und Bildung für sie zu entwickeln. China legt großen Wert auf die Entwicklung von Kultur und Bildung für alte Menschen, vervollkommnet das geistige und kulturelle Leben alter Menschen und befriedigt die entsprechende Nachfrage.

Die chinesische Regierung hat in allen großen und mittelgroßen Städten schrittweise modern ausgestattete und multifunktionale Zentren für alte Menschen errichtet. In den Kreisen (bzw. Städten, Bezirken und Bannern) wurden Kulturzentren für alte Menschen, in den Gemeinden (bzw. Kleinstädten) und Wohnvierteln Unterhaltungsstätten und bei den Dorfkomitees und Nachbarschaftskomitees wurden Unterhaltungsräume für alte Menschen eingerichtet. Ende 2005 gab es über 670 000 Kultur- und Sporteinrichtungen für alte Menschen in den Städten und auf dem Land. Die Regierungen verschiedener Ebenen richteten Unterhaltungsstätten für alte Menschen in vorhandenen bzw. neu errichteten öffentlichen Kultureinrichtungen ein und auch die Kultureinrichtungen von Regierungsabteilungen wurden alten Menschen zugänglich gemacht. Die von der Regierung finanzierten öffentlichen Kultureinrichtungen wie Bibliotheken, Kulturzentren, Kunstgalerien, Museen, Zentren für Wissenschaft und Technik, Parks, Gärten, Sehenswürdigkeiten etc. sind alten Menschen kostenlos bzw. ermäßigt zugänglich. Das gesellschaftliche und kulturelle Leben alter Menschen wird unablässig bereichert.

Die Regierung schenkt den geistigen und kulturellen Bedürfnissen alter Menschen große Aufmerksamkeit. Zentrale und regionale Radio- und Fernsehstationen senden besondere Programme für alte Menschen. Ende 2005 erschienen landesweit insgesamt 24 Zeitungstitel für alte Menschen mit einer Gesamtauflage von 2,8 Millionen Exemplaren und 23 Zeitschriftentitel mit einer Gesamtauflage von 3,058 Millionen Exemplaren. Es wurden zahlreiche künstlerische Werke in Literatur und Kunst, Film und Fernsehen, Theater und Presse geschaffen, die bei alten Menschen Anklang fanden. Unter der Leitung der Kulturbehörden aller Ebenen gehen Ensembles an die Basis und führen Programme nach dem Geschmack alter Menschen vor. Kulturelle Aktivitäten zur Förderung der körperlichen und geistigen Gesundheit alter Menschen werden befürwortet und unterstützt. Die Regierung stellt jedes Jahr besondere Subventionen für groß angelegte Aktionen wie nationale künstlerische Aufführungen von alten Menschen und nationale Senioren-Chorfestivals zur Verfügung und fördert den internationalen kulturellen und künstlerischen Austausch alter Menschen. In den Wohnvierteln werden verschiedene kulturelle Aktivitäten für alte Leute veranstaltet. Öffentliche Kulturinstitutionen wie Kulturzentren bieten Beratungen für kulturelle Aktivitäten alter Menschen an und bilden unter den alten Menschen Künstler aus, die eine wichtige Rolle bei der Belebung und Bereicherung des geistigen und kulturellen Lebens alter Menschen spielen.

China schenkt dem Recht auf Bildung alter Menschen große Aufmerksamkeit und steigert die entsprechenden Investitionen, um das Bildungswesen für alte Menschen zu unterstützen und weiter zu entwickeln. Die Regierung und die zuständigen Abteilungen, Unternehmen und öffentlichen Institutionen verschiedener Ebenen haben mehrere Modell-Hochschulen für alte Menschen eingerichtet. Gleichzeitig entwickelten sie auf der Grundlage der vorhandenen Kultureinrichtungen über verschiedene Kanäle und auf verschiedenen Ebenen das Bildungswesen für alte Menschen; sie bemühen sich, das Ziel, in jedem Kreis eine Hochschule für alte Menschen einzurichten, zu erreichen und das Ziel dann schrittweise auf Wohnviertel und Gemeinden zu erweitern. Einige Gebiete nutzen moderne Medien zur Erweiterung des Bildungsangebotes für alte Menschen und bieten Weiterbildung durch Fernseh- und Internetkurse an. Damit wurde die Grundlage für ein Bildungssystem für alte Menschen auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Formen, mit variablen Studiendauern und breitem Lehrangebot gebildet. Alte Menschen können durch das Studium ihre Kenntnisse vermehren, ihr Leben bereichern, ihre Persönlichkeit bilden, ihre Gesundheit verbessern und der Gesellschaft dienen. Ende 2005 gab es in China über 26 000 Schulen und Hochschulen für Senioren mit 2,3 Millionen Studierenden.

VI. Beteiligung der alten Menschen an der gesellschaftlichen Entwicklung

Der Staat schenkt dem Wissen, den Erfahrungen und Fähigkeiten alter Menschen große Aufmerksamkeit und schätzt sie sehr. Er zollt ihren Tugenden Respekt und schafft aktiv Bedingungen dafür, dass ihre speziellen fachlichen Stärken und ihre Rolle zur Entfaltung kommen. Er fördert und unterstützt die Integration alter Menschen in die Gesellschaft sowie ihre weitere Beteiligung an der gesellschaftlichen Entwicklung.

Das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen" widmet dem Schutz der Rechte und Interessen alter Menschen bei der Teilnahme an der gesellschaftlichen Entwicklung einen eigenen Abschnitt. In den Entwicklungsplänen und -programmen für Seniorenangelegenheiten in China wird die Förderung ihrer Beteiligung an der gesellschaftlichen Entwicklung betont, und spezielle politische Richtlinien über die Entfaltung der Rolle hochrangiger pensionierter Experten und Fachkräfte wurden ausgearbeitet. In Städten leiten die Regierungen verschiedener Ebenen dem Bedarf der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung entsprechend alte Menschen dazu an, an Ausbildungskursen, technischer Beratung, medizinischer Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Erschließung und Anwendung wissenschaftlicher und technischer Kenntnisse sowie an der Bildung und Erziehung der jüngeren Generation teilzunehmen. Auf dem Land werden alte Menschen, die gesund und nicht hochbetagt sind, dazu ermuntert, sich am Ackerbau, an der Viehzucht und an der Weiterverarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu beteiligen. 38,7% der alten Menschen in den Städten nehmen an gemeinnützigen gesellschaftlichen Aktivitäten teil und 5,2% der alten Menschen gehen weiterhin einer bezahlten Arbeit nach; auf dem Land verrichten 36,4% der alten Menschen weiterhin landwirtschaftliche Arbeit. Seit 2003 führt der Staat die Aktion "Grauhaarige Fachkräfte" durch, bei der es vor allem darum geht, dass alte Intellektuelle mit ihrem wissenschaftlichen und technischen Wissen und mit ihren fachlichen Stärken Westchina und die unterentwickelten Gebiete ihrer eigenen Region unterstützen. Bis heute wurden in 24 Provinzen, autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten mit ihrer Unterstützung insgesamt über 200 000 Menschen medizinisch behandelt sowie 38 000 medizinische Fachkräfte, Grund- und Mittelschullehrer fortgebildet. Das Projekt "Mit Liebe Aufwachsen", das auf freiwilliger Mitarbeit beruht, wird landesweit durchgeführt. Dabei sind alte Menschen, die gesund und noch nicht hochbetagt sind, die Hauptakteure unter den Freiwilligen. Sie führen groß angelegte Aktionen zur moralischen Erziehung, patriotischen Propaganda, Kontrolle von Vergnügungsstätten, Jugendschutz und -fürsorge durch, um Kindern und Jugendlichen zu helfen, Probleme beim Lernen und im Alltag sowie bei der Erhaltung der psychischen Gesundheit zu lösen. Zurzeit wird das Projekt in über 100 Städten im ganzen Land umgesetzt.

Unter der Anleitung und mit der Förderung durch die Regierung hat sich die Zahl der landesweiten gesellschaftlichen Organisationen für alte Menschen wie der Chinesische Verein Alter Professoren, der Verein Alter Wissenschaftler und Techniker und der Verein Alter Juristen auf 13 erhöht und sie haben Niederlassungen im ganzen Land. Der Chinesische Verein Alter Professoren und der Verein Alter Wissenschaftler und Techniker haben insgesamt über 650 000 Mitglieder. An vielen Orten wurden gesellschaftliche Organisationen wie der Verein Pensionierter Ingenieure, der Verein Alter Pädagogen, der Verein des Pensionierten Medizinischen Personals gegründet, in denen pensionierte Intellektuelle die Hauptrolle spielen. Durch diese Organisationen leisten sie weiterhin einen Beitrag zur gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung. In den Städten und auf dem Land wird dem Aufbau von Massenorganisationen an der Basis für alte Menschen allerorts große Beachtung geschenkt. Bis Ende 2005 hat sich die Zahl der Vereine für alte Menschen in den städtischen Wohnvierteln und auf dem Land auf 317 000 erhöht. Sie tragen aktiv dazu bei, dass alte Menschen organisiert an der Entwicklung ihrer Wohnviertel sowie an Aktivitäten für gemeinnützige Zwecke teilnehmen und ihre eigenen Rechte und Interessen schützen.

In den letzten Jahren hat der Staat eine Reihe von Normen und Standards wie den "Standard für die hindernisfreie Gestaltung von Straßen und Gebäuden in den Städten", das "Konzept für die Umsetzung hindernisfreier Einrichtungen in der Periode des 10. Fünfjahresplans", die "Normen für die Ausstattung der Passagierzonen an Zivilflughäfen mit hindernisfreien Anlagen", den "Standard für die Gestaltung von Bahnhöfen und Schienenverkehrsknotenpunkten", den "Standard für die Gestaltung von Personenbahnhöfen" und den "Standard für die Gestaltung von Anlagen in Güter- und Personenbahnhöfen" verabschiedet. Die Errichtung hindernisfreier Anlagen auf Straßen, in Bahnhöfen, Flughäfen, Kaufhäusern, an Bushaltestellen und in Wohnvierteln sowie in öffentlichen Bauwerken in großen und mittelgroßen Städten entwickelt sich schnell. Die infrastrukturellen Bedingungen für das Wohnen und das gesellschaftliche Leben alter Menschen verbessern sich ständig. Im ganzen Land wurde eine Aktion von Modellstädten und -stadtbezirken mit hindernisfreien Anlagen veranstaltet. Zwölf Städte, darunter Beijing, Shanghai und Tianjin, wurden zu den ersten Modellstädten mit hindernisfreien Anlagen ernannt.

VII. Schutz der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen

Der Staat respektiert und schützt die legitimen Rechte und Interessen alter Menschen und setzt rechtliche sowie ethische Mittel ein, um die legitimen Rechte und Interessen alter Menschen zu gewährleisten und zu realisieren. In der Verfassung der Volksrepublik China ist verankert: "Die Bürger der Volksrepublik China haben das Recht auf materielle Unterstützung von Seiten des Staates und der Gesellschaft im Alter, in Krankheitsfällen oder bei Arbeitsunfähigkeit." "Erwachsene Kinder haben die Pflicht, ihre Eltern zu erhalten und zu unterstützen." "Es ist verboten, alte Leute, Frauen und Kinder zu misshandeln." In den grundlegenden Gesetzen wie dem "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen", den "Allgemeinen Prinzipien des Zivilrechts der Volksrepublik China", dem "Erbrecht der Volksrepublik China", dem "Ehegesetz der Volksrepublik China", dem "Strafrecht der Volksrepublik China" und der "Strafprozessordnung der Volksrepublik China für die Verwaltung der öffentlichen Sicherheit" sind die Rechte der alten Menschen und die gesetzliche Pflicht für die Rechenschaft im Falle von Verletzungen der Rechte der alten Menschen klar festgelegt. Bis jetzt wurden in 30 Provinzen, autonomen Gebieten bzw. regierungsunmittelbaren Städten spezielle lokale gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen ausgearbeitet, und diese Bestimmungen werden auch umgesetzt. Der Staat zollt den alten Menschen im gesellschaftlichen Leben Respekt und kümmert sich um sie. Im Jahr 2005 wurde das "Gutachten über die Verstärkung der bevorzugten Behandlung alter Menschen" bekannt gegeben; darin wird gefordert, den alten Menschen in den Bereichen wirtschaftlicher Versorgung, ärztlicher Behandlung und Gesundheitsvorsorge, Dienstleistungen für den Alltag, Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Schutz ihrer Rechte bevorzugte und begünstigte Behandlung zu gewähren. In allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten wurden bereits politische Richtlinien über die bevorzugte Behandlung alter Menschen ausgearbeitet, damit diesen entsprechender Respekt und Fürsorge von der Gesellschaft entgegen gebracht wird.

Die Volksgerichte behandeln Straffälle, bei denen alte Menschen misshandelt, der Verwahrlosung ausgesetzt oder verletzt werden, ernsthaft und verfolgen nach dem Gesetz Straftaten, bei denen alte Menschen körperlich angegriffen oder ihre Eigentumsrechte verletzt werden. Für von alten Menschen bezüglich Altersversorgung und medizinischer Behandlung erhobene Klagen werden vorrangig Prozesse eingeleitet und geprüft, und die gerichtlichen Entscheidungen werden vorrangig umgesetzt. In manchen Volksgerichten an der Basis wurden besondere Gerichte für alte Menschen eingerichtet, die sich speziell mit Zivilrechtsfällen befassen, die alte Menschen betreffen; außerdem wurde das Schöffensystem für Prozesse etabliert, die alte Menschen betreffen. Der Oberste Volksgerichtshof hat Vorschriften zur Rechtshilfe ausgearbeitet, nach denen Prozesskosten armer alter Menschen später bezahlt, ermäßigt oder erlassen werden können. 2005 erhielten über 30 000 alte Menschen Rechtshilfe. Die Organe für öffentliche Sicherheit bekämpfen rigoros gesetzwidrige Taten, die legitime Rechte und Interessen alter Menschen verletzen, und schützen tatkräftig ihre persönliche Sicherheit sowie die Sicherheit ihres Eigentums. Die Justiz- und Verwaltungsbehörden bieten alten Menschen aktiv Rechtshilfe und juristische Dienstleistungen an. Die lokalen Institutionen für Rechtshilfe und juristische Dienstleistungen bieten alten Menschen bevorzugte oder begünstigte Leistungen an. Die Volksschlichtungsorganisationen auf Basisebene, die überall in den Städten und auf dem Land etabliert sind, legen Streitfälle bei, die alte Menschen betreffen, und erfüllen wichtige Funktionen zum Schutz der Rechte und Interessen alter Menschen. Von 2001 bis 2005 leisteten Institutionen für juristische Dienstleistungen jährlich über 40 000 Mal alten Menschen Rechtshilfe, vertraten sie 400 000 Mal vor Gericht bzw. boten ihnen juristische Dienste bei anderen Verfahren an; außerdem legten sie mehr als 400 000 Streitfälle bei, die alte Menschen betrafen.

Die Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse verschiedener Ebenen kontrollieren regelmäßig und unregelmäßig die Umsetzung der Gesetze und treiben die gesetzmäßige Erfüllung der Pflichten der entsprechenden Regierungsabteilungen und die Umsetzung der legitimen Rechte und Interessen der alten Menschen voran. Von 2001 bis 2005 führten die Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse von der Kreisebene aufwärts über 3000 Kontrollen der Umsetzung der Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen durch, die sich auf alte Menschen beziehen. Die lokalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes auf verschiedenen Ebenen dienen der demokratischen Überwachung und machen der Regierung Vorschläge zur Verbesserung des Schutzes der Rechte und Interessen alter Menschen. Von 2001 bis 2005 brachten Mitglieder des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes nahezu 1000 Anträge ein, die sich auf alte Menschen beziehen. Die Regierungsabteilungen verschiedener Ebenen verstärken die Behandlung schriftlich oder persönlich vorgebrachter Beschwerden und halten die Kanäle der Kontrolle durch die Volksmassen offen. Die alten Menschen machen durch schriftliche oder persönliche Berichte über Probleme ihre Ansprüche geltend, äußern ihre Meinung und machen Vorschläge. 2005 registrieren die Institutionen für die Seniorenarbeit des ganzen Landes insgesamt 400 000 brieflich oder persönlich vorgebrachte Probleme. Die Presse und andere Medien überwachen in verschiedenen Formen den Schutz der Rechte und Interessen von alten Menschen.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Popularisierung und Propagierung von Kenntnissen über die Gesetze, Vorschriften und politische Richtlinien, die sich auf alte Menschen beziehen; die Regierung nahm das "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der alten Menschen" in den 3. (1996–2000), 4. (2001–2005) und 5. Fünfjahresplan (2006–2010) zur Popularisierung juristischer Kenntnisse auf und veranstaltet Schulungsaktionen, um das Rechtsbewusstsein der ganzen Gesellschaft zur Wahrung der legitimen Rechte und Interessen alter Menschen sowie deren Bewusstsein für den Selbstschutz zu verstärken. Die Regierungen verschiedener Ebenen propagieren in verschiedenen Formen tatkräftig die gute Tradition der chinesischen Nation, alten Menschen Respekt zu erweisen und sie zu erhalten, und erhöhen dadurch das Bewusstsein und das Niveau der Gesellschaft zur Ehrung der alten Menschen. Regional wurden auch Feste für die alten Menschen oder ein Tag zur Ehrung der alten Menschen festgelegt. Jedes Jahr zum traditionellen chinesischen Chongyang-Fest oder zum örtlichen Fest zur Ehrung der alten Menschen halten die Regierungsabteilungen groß angelegte Schulungs- und Erziehungsaktionen sowie Veranstaltungen zur Ehrung der alten Menschen ab. An verschiedenen Orten wird der Schwerpunkt der entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit und Schulung auf die Erziehung von Kindern und Jugendlichen gelegt. Den alten Menschen Respekt zu zollen, wurde als wichtiger Inhalt in die Lehrpläne der Grund- und Mittelschulen aufgenommen. Unter den Kindern und Jugendlichen wurde eine Erziehungsaktion zum Thema "Alte Menschen ehren, lieben und ihnen helfen" veranstaltet, damit die gesellschaftlichen Sitten der Ehrung und Versorgung der alten Menschen verbreitet werden.

China hat in den Seniorenangelegenheiten beachtliche Erfolge erzielt. Allerdings gibt es in China, einem Entwicklungsland mit 1,3 Milliarden Menschen, noch Unzulänglichkeiten und Probleme bei den Seniorenangelegenheiten. Die Gesetze und Vorschriften in Bezug auf die alten Menschen sind beispielsweise noch nicht perfekt; die Verletzung ihrer legitimen Rechte und Interessen kommt noch gelegentlich vor; das System der sozialen Absicherung ist noch zu vervollständigen; das Niveau der sozialen Absicherung für alte Menschen mit besonderen Schwierigkeiten in den Städten ist noch niedrig; das Problem der Armut mancher alter Menschen auf dem Land ist noch sehr deutlich; und die gesellschaftliche Atmosphäre, in der den alten Menschen Respekt gezollt wird und sie geehrt werden, ist noch weiterzuentwickeln. Die Probleme der alten Menschen zu lösen und die Weiterentwicklung der Seniorenangelegenheiten zu fördern, stellt in China eine sehr schwere Aufgabe dar. Derzeit nimmt der Anteil der alten Menschen an der Bevölkerung in China jährlich um 3% zu; China ist mit der ständig wachsenden und ernsthaften Herausforderung der Alterung der Bevölkerung konfrontiert. Die chinesische Regierung wird noch effektivere strategische Maßnahmen ergreifen und Anstrengung auf sich nehmen, um eine koordinierte Entwicklung der Seniorenangelegenheiten, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben und die Teilhabe der alten Menschen an den Früchten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu fördern.

(China.org.cn, 14. Februar 2007)