Die Sicherheit und die Qualität von Lebensmitteln in China

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

August 2007 Beijing

Vorwort

Die Sicherheit und die Qualität von Lebensmitteln sind ein wichtiger Indikator für die Entwicklung einer Volkswirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung. Für chinesische Regierung steht stets der Mensch im Mittelpunkt, sie schenkt der Lebensmittelsicherheit große Aufmerksamkeit und räumt der Verbesserung der Lebensmittelsicherheit und -qualität Priorität ein. China praktiziert seit vielen Jahren den Arbeitsgrundsatz, die Frage der Qualität von Grund auf anzupacken, und hat dafür ein Kontroll- und Verwaltungssystem eingerichtet sowie Vorschriften über die Lebensmittelsicherheit erlassen bzw. vervollständigt, die Gesetzgebung und die Festlegung eines Systems von Normen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit umfassend intensiviert; China unterzieht Lebensmittel strengen Qualitäts- und Sicherheitskontrollen und entfaltet im Bereich der Lebensmittelsicherheit aktiv den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem Ausland, wodurch das Bewusstsein der ganzen Gesellschaft für die Lebensmittelsicherheit beträchtlich erhöht wurde. Durch diese Anstrengungen steigt die Qualität der Lebensmittel in China insgesamt stetig, verbessert sich ihre Sicherheit ununterbrochen und ihre Produktions- und betriebswirtschaftliche Ordnung hat eine deutliche Verbesserung erfahren.

I. Überblick über die Produktion und Qualität von Lebensmitteln

1. Die Qualität und die Sicherheit verarbeiteter Lebensmittel steigen stetig

a. Die Lebensmittelindustrie entwickelt sich rapide und gesund

In den letzten Jahren hat die chinesische Lebensmittelindustrie eine nachhaltige, schnelle und gesunde Entwicklung erfahren und ihre wirtschaftliche Effizienz stetig gesteigert. Je nach Rohstoff und Verarbeitungstechnologie sind die Lebensmittel in 28 Gruppen und 525 Kategorien eingeteilt, darunter Getreideprodukte, Öle und Fette sowie deren Erzeugnisse, Gewürze, Fleischprodukte, Milchprodukte, Getränke, Fertiggerichte, Dauerbackwaren, Konserven, Tiefkühlgetränke, Tiefkühlkost, Kartoffel-, Süßkartoffel- und Knollenfruchterzeugnisse, extrudiertes Knabbergebäck, Süßwaren und Schokoladeerzeugnisse, Tee, alkoholische Getränke, Gemüseerzeugnisse, Obsterzeugnisse, geröstete Nüsse und Kerne sowie Nusserzeugnisse, Eier-Erzeugnisse, Kakao- und Röstkaffee-Erzeugnisse, Zucker, Fischerei- und Algenprodukte, Stärke und Stärke-Erzeugnisse, Kuchen, Bohnenprodukte, Imkereiprodukte, Lebensmittel für spezielle Ernährung und andere Lebensmittel. Zurzeit gibt es in China insgesamt 448 000 Betriebe und Unternehmen für die Lebensmittelproduktion und -verarbeitung. Davon sind 26 000 Großbetriebe; ihre Produkte haben einen Marktanteil von 72% und sie nehmen hinsichtlich der Produktion und des Umsatzvolumens einen führenden Platz ein; der Marktanteil von 69 000 Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten liegt bei 18,7%; die übrigen Unternehmen sind 353 000 kleine Betriebe und Werkstätten mit weniger als zehn Beschäftigten; sie haben einen Marktanteil von 9,3% (siehe Grafik 1).

Grafik 1 Lebensmittelunternehmen und ihr Marktanteil

Im Jahr 2006 betrug der Bruttoproduktionswert der Großunternehmen der Lebensmittelindustrie Chinas (Tabakindustrie nicht inbegriffen) 2158,695 Milliarden Yuan, das sind 6,8% des industriellen Bruttoproduktionswerts und ein Anstieg um 23,5% gegenüber dem Vorjahr. Die industrielle Wertschöpfung und die Jahresgewinne einiger Branchen wie der Getreide-, Speiseöl-, Fleisch- und Milchverarbeitung haben dabei im Durchschnitt um mehr als 20% zugenommen. Die Produktionsdaten der wichtigsten Erzeugnisse der chinesischen Lebensmittelindustrie im Jahr 2006: 51,93 Millionen Tonnen Weizenmehl (ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr um 28,2%), 19,855 Millionen Tonnen pflanzliches Speiseöl (+17,5%), 11,125 Millionen Tonnen tiefgefrorenes Frischfleisch (+24,0%), 14,596 Millionen Tonnen Milchprodukte (+23,5%), 35 152 Millionen Liter Bier (+14,7%) und 42,198 Millionen Tonnen alkoholfreie Getränke (+21,5%). Von Januar bis Juni 2007 belief sich der Bruttoproduktionswert der Lebensmittelindustrie insgesamt auf 1281,62 Milliarden Yuan, eine Zunahme um 29,9% gegenüber dem Vorjahr. Die Produktion von Bier, Speiseöl, Getränken und Glutamat zählt zu den größten der Welt.

Gegenwärtig ist die Entwicklung der chinesischen Lebensmittelindustrie durch folgende Besonderheiten gekennzeichnet: Erstens hat sich ein Teil der Lebensmittelunternehmen hinsichtlich der Verarbeitungstechnologien und -ausrüstung dem modernen Weltniveau genähert bzw. es erreicht. Die großen Erzeuger von Fleisch- und Milchprodukten, Getränken und Bier verfügen meist über Produktions- und Prüfanlagen von internationalem Spitzenniveau, wodurch die Qualität ihrer Produkte garantiert werden kann. Die Entwicklung und Anwendung von Schlüsseltechnologien wie Membrantrennverfahren, Modifikation der physischen Eigenschaften, sterile Kaltabfüllung, Konzentratherstellung und Gefrierverfahren haben den Abstand zwischen dem chinesischen und dem internationalen Spitzenniveau im Bereich der Technologien und Ausrüstung für die Lebensmittelverarbeitung verringert. Zweitens wird die Qualitätskontrolle in den Unternehmen stärker wissenschaftlich standardisiert. Insgesamt 107 000 Lebensmittelhersteller haben aufgrund der Qualität und Sicherheit ihrer Produkte Marktzulassungen erhalten; 2675 dieser Unternehmen sind mittels des Konzepts der Gefährdungsanalyse und kritischer Lenkungspunkte (HACCP) zertifiziert. Drittens wurde die Produktstruktur optimiert, um die stetig wachsende und vielschichtige Nachfrage der Konsumenten effektiv zu befriedigen. Der Anteil stark verarbeiteter Lebensmittel hat eine Zunahme unterschiedlichen Grades zu verzeichnen: Die Produktion von Milch macht beispielsweise über 85% der gesamten Produktion von Milchprodukten aus. Bei der Produktion alkoholfreier Getränke wurde die dominierende Stellung der Limonaden durch eine verstärkte Diversifizierung in Richtung Trinkwasser, Limonaden, Obst- und Gemüsesaftgetränke, Teegetränke usw. abgelöst. In der Getreide- und Speiseölbranche macht verarbeitetes Weizenmehl von der zweiten Klasse aufwärts 65% der Gesamtproduktion an Weizenmehl und verarbeiteter Reis von der ersten Klasse aufwärts 88% der gesamten Reisproduktion aus; der Anteil des Reises von Extraqualität an der Reisproduktion beträgt 33,9%. Der Anteil von Speiseöl erster Klasse (das entspricht Salatöl der älteren nationalen Norm) und zweiter Klasse (entsprechend erstklassigem Speiseöl der älteren Norm) an der Pflanzenölproduktion erreichte 58,5%.

b. Die Qualität der Lebensmittel wird ständig verbessert

Erstens steigt der Prozentsatz der Lebensmittel, die den Anforderungen entsprechen, insgesamt beständig an. Bei Stichproben der staatlichen Lebensmittelaufsicht im ganzen Land im Jahr 2006 betrug der Anteil der normgerechten Lebensmittel 77,9%. In der ersten Hälfte des Jahres 2007 entsprachen bei speziellen Stichproben der staatlichen Lebensmittelaufsicht 85,1% der geprüften Lebensmittel den Anforderungen. Die Lebensmittelqualität und -sicherheit hält ein stabiles Niveau mit steigender Tendenz (siehe Grafik 2).

Grafik 2 Anteil der normgerechten Lebensmittel bei den Stichproben von 2005 bis Mitte 2007 (%)

Zweitens wurden in allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten Strukturen für die gemeinsame Verbesserung der Lebensmittelqualität gebildet. In der ersten Hälfte des Jahres 2007 entsprachen 89,2% der geprüften Lebensmittel in den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten den Normen, in 14 Provinzen lag der Anteil bei über 90%.

Drittens hat die Qualität von Lebensmitteln in den wichtigsten Branchen ein recht hohes Niveau erreicht. Durch eine gesonderte Bereinigung der Lebensmittel erzeugenden und verarbeitenden Unternehmen haben sich die Qualität und die Sicherheit in den 525 Kategorien und 28 Gruppen von Lebensmitteln in unterschiedlichem Grad verbessert; insbesondere die Qualität der im Alltag in großen Mengen verbrauchten Lebensmittel der wichtigsten Branchen wurde beträchtlich verbessert. Die zehn Lebensmittelgruppen, deren Verbrauch am größten ist, sind Öle und Fette sowie deren Erzeugnisse, alkoholische Getränke, Fischerei- und Algenprodukte, Getreideprodukte, Getränke, Fleischprodukte, Milchprodukte, Gewürze, Stärke und Stärke-Erzeugnisse sowie Zucker. Stichproben zeigten, dass in der ersten Hälfte des Jahres 2007 über 90% der Lebensmittel in neun dieser zehn Gruppen den staatlichen Normen entsprachen – darunter 97,6% der Fleischprodukte; bei den Fischereiprodukten waren es 85% (siehe Grafik 3).

Grafik 3 Anteil der normgerechten Lebensmittel in den zehn Gruppen mit dem höchsten Verbrauch in der ersten Hälfte des Jahres 2007 (%)

c. Qualitativ hochwertige Lebensmittel dominieren den Markt

Mit der Entwicklung der Lebensmittelindustrie vergrößert sich die Betriebsgröße der Lebensmittelunternehmen kontinuierlich, die Konzentration der Produktion nimmt ständig zu und die Qualität der Produkte aus großen und mittleren Unternehmen ist hoch. Der Umsatz der 100 umsatzstärksten Lebensmittelunternehmen macht 24,9% des Gesamtumsatzes der ganzen Branche aus; der Umsatz der zehn größten Unternehmen in der Molkereibranche macht 54,7% des Umsatzes der gesamten Branche aus; die Produktion der zehn größten Getränkehersteller macht 39,5% jener der ganzen Branche aus; die Produktion der zehn größten Zuckerhersteller 43,6% ihrer Branche; die Produktionskapazität und der Absatz der 50 größten Fleischhersteller machen 70% ihrer Branche aus; die Produktion der acht größten Bierbrauerei-Unternehmen mit einer Produktionskapazität von über einer Milliarde Liter macht 57% der chinesischen Gesamtproduktion aus; die zehn größten Wein-Erzeuger produzieren 62,1% des Weins in China; die drei größten chinesischen Markenproduzenten für Instantnudeln haben einen Anteil von 76% auf dem chinesischen Markt.

2. Qualität und Sicherheit von Agrarprodukten werden stetig verbessert

a. Sichere und qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Markenprodukte entwickeln sich rapide

Der Marktanteil von Qualitäts- und Markenprodukten aus der Landwirtschaft erhöht sich beständig. Das Potenzial der Normierung in der Landwirtschaft wurde deutlich gesteigert, wodurch die Bauern Einkommenssteigerungen erzielten und die Transformation der Produktionsweise in der Landwirtschaft gefördert wurde. Umweltfreundliche, "grüne" und organische Markenprodukte sind nun der wichtigste Teil der exportierten Agrarprodukte und machen 90% der landwirtschaftlichen Exporte aus. In den letzten fünf Jahren sind die Exporte von "grünen" Lebensmitteln um durchschnittlich über 40% pro Jahr gestiegen; diese Lebensmittel wurden in über 40 Ländern anerkannt. Bisher gibt es in China 28 600 umweltfreundliche Agrarprodukte und 24 600 zertifizierte Produktionsstätten mit einer Gesamtfläche von 21,07 Millionen Hektar für umweltfreundliche Agrarerzeugnisse. 5315 Unternehmen benutzen das Kennzeichen für "grüne" Lebensmittel; sie stellen auf einer zertifizierten Fläche von 10 Millionen Hektar 14 339 verschiedene Produkte im Umfang von 72 Millionen Tonnen her. 600 zertifizierte Unternehmen verwenden das Kennzeichen für organische Lebensmittel; sie stellen auf einer zertifizierten Fläche von 3,11 Millionen Hektar insgesamt 2647 verschiedene Produkte im Umfang von 19,56 Millionen Tonnen her. Es gibt 539 nationale Modellgebiete, 100 Modellkreise (bzw. -farmen) und etwa 3500 Modellgebiete auf Provinzebene zur Standardisierung der Landwirtschaft mit einer Anbaufläche von insgesamt über 33,33 Millionen Hektar.

b. Der Anteil der Agrarprodukte, die den Qualitätsstandards entsprechen, steigt ständig

Nach den Ergebnissen der Kontrollen in der ersten Hälfte des Jahres 2007 entsprachen 93,6% des Gemüses den nationalen Grenzwerten für Pestizid-Rückstände. Bei den tierischen Produkten entsprachen 98,8% den Grenzwerten für Rückstände von Mitteln zur Herstellung von magerem Fleisch (Clenbuterol) und 99,0% entsprachen den Grenzwerten für Sulfonamid-Rückstände. 99,6% der Fischerei-, Aquakultur- und Algenprodukte entsprachen den Grenzwerten Chloromycetin-Rückstände und 91,4% entsprachen den Grenzwerten für Nitrofuran-Rückstände. Stichproben zeigten, dass der Anteil der Herkunftsorte von Fischerei-, Aquakultur- und Algenprodukten, an denen die Medikamentenrückstände den Grenzwerten entsprechen, sich auf über 95% stabilisiert hat.

3. Die Qualität der importierten und exportierten

Lebensmittel hält ein hohes Niveau

China ist ein großer Importeur und Exporteur von Lebensmitteln; seit vielen Jahren steigen die Importe und Exporte von Lebensmitteln ständig an. 2006 betrug das Außenhandelsvolumen an Lebensmitteln 40,448 Milliarden US-Dollar (Weizen, Mais und Soja hier und im Folgenden nicht inbegriffen), ein Anstieg um 21,45% gegenüber dem Vorjahr (siehe Grafik 4).

Grafik 4 Import- und Exportvolumen von Lebensmitteln 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

a. Die Sicherheit der exportierten Lebensmittel wird garantiert

Im Jahr 2006 hat China 24,173 Millionen Tonnen Lebensmittel (eine Zunahme von 13,29% gegenüber dem Vorjahr) im Wert von 26,659 Milliarden US-Dollar (+16,0%) exportiert; die zehn Gruppen an Lebensmitteln mit dem größten Exportvolumen sind Fisch und Aquakulturprodukte, verarbeitete Erzeugnisse aus dieser Gruppe, Gemüse, Konserven, Fruchtsäfte und -getränke, Getreideerzeugnisse, Würzmittel, Geflügelfleischerzeugnisse, alkoholische Getränke, Viehfleisch sowie Innereien (siehe Grafik 5).

Grafik 5 Die zehn Gruppen an Lebensmitteln mit dem größten Exportvolumen 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

China exportiert Lebensmittel in über 200 Länder und Gebiete; die zehn mit dem größten Volumen sind Japan, die USA, die Republik Korea, Hong Kong, Russland, Deutschland, Malaysia, die Niederlande, Indonesien und Großbritannien (siehe Grafik 6).

Grafik 6 Die zehn größten Importeure chinesischer Lebensmittel (Milliarden US-Dollar)

Seit vielen Jahren hält sich der Anteil der exportierten Lebensmittel Chinas, die der Norm entsprechen, bei über 99%. China exportierte im Jahr 2006 94 000 und in der ersten Hälfte des Jahres 2007 55 000 Ladungen Lebensmittel in die USA; davon wurden 752 bzw. 477 Ladungen von den zuständigen US-amerikanischen Behörden beanstandet; 99,2% bzw. 99,1% entsprachen also den Anforderungen. Im gleichen Zeitraum wurden 91 000 bzw. 62 000 Ladungen Lebensmittel in die EU-Länder exportiert, wovon 91 bzw. 135 Ladungen von den zuständigen Behörden der EU-Länder beanstandet wurden; 99,9% bzw. 99,8% entsprachen also den Anforderungen. Japan ist der größte Importeur von Lebensmitteln aus China. Nach dem statistischen Bericht über die Kontrollen der Lebensmittelimporte Japans im Jahr 2006, der am 20. Juli 2007 vom japanischen Ministerium für Gesundheit und Arbeit veröffentlicht wurde, wurden bei Lebensmitteln aus China die meisten Stichproben genommen, nämlich bei 15,7%. Dennoch war der Prozentsatz der aus China exportierten Lebensmittel, die den Standards entsprachen, in Japan am höchsten, und zwar betrug er 99,42%, gefolgt von der EU mit 99,38% und an dritter Stelle von den USA mit 98,69%. In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hong Kong kommen die meisten Lebensmittel aus dem Landesinneren Chinas. Bei zwei groß angelegten Stichprobenuntersuchungen des Lebensmittel- und Umwelthygieneamtes der Sonderverwaltungszone Hong Kong in der ersten Hälfte des Jahres 2007 betrug der Anteil der Lebensmittel, die den Qualitätsstandards entsprachen, insgesamt 99,2% bzw. 99,6%.

b. Die Qualität und die Sicherheit importierter Lebensmittel wird gehalten

Im Jahr 2006 hat China 20,273 Millionen Tonnen Lebensmittel (eine Zunahme von 7,94% gegenüber dem Vorjahr) im Wert von 13,396 Milliarden US-Dollar (+25,11%) importiert. Die zehn Gruppen mit dem größten Importvolumen waren pflanzliche Öle, Fischerei- und Aquakulturprodukte, Getreide, Zucker, Milchprodukte, alkoholische Getränke, Tabak und Tabakerzeugnisse, Geflügelfleisch und -innereien, Ölpflanzen und Getreide-Erzeugnisse (siehe Grafik 7).

Grafik 7 Die zehn größten Gruppen importierter Lebensmittel 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

China importiert Lebensmittel aus 143 Ländern und Gebieten. Die zehn Länder mit dem größten Exportvolumen von Lebensmitteln nach China sind Malaysia, Russland, die USA, Indonesien, Argentinien, Thailand, Australien, Neuseeland, Brasilien und Frankreich (siehe Grafik 8).

Grafik 8 Die zehn Länder mit den größten Lebensmittelexporten nach China 2005 und 2006 (Milliarden US-Dollar)

Die Qualität der von China importierten Lebensmittel ist seit vielen Jahren insgesamt stabil; es hat sich noch nie ein schwerer Zwischenfall, verursacht durch mangelnde Qualität oder Sicherheit importierter Lebensmittel, ereignet. Im Jahr 2004 betrug der Anteil der importierten Lebensmittel, welche die Überprüfungen durch die Prüf- und Quarantänestationen in den Häfen bestanden, 99,29%; im Jahr 2005 waren es 99,46%, 2006 99,11% und in der ersten Hälfte des Jahres 2007 99,29%.

II. Das System und die Tätigkeit der Lebensmittelüberwachung

Um die Sicherheit von Lebensmitteln zu garantieren, hat die chinesische Regierung ein Konzept der Überwachung des gesamten Prozesses eingeführt und befolgt konsequent den Grundsatz, der Prävention Vorrang einzuräumen und bereits an der Quelle anzusetzen. Die Überwachungstätigkeit ist somit dadurch gekennzeichnet, dass es eine einheitliche Leitung für das ganze Land gibt, die Lokalregierungen die Verantwortung tragen, die Behörden die Arbeit anleiten und koordinieren und die Beteiligten koordiniert handeln. Entsprechend den chinesischen Verhältnissen wurde im Jahr 2004 der Beschluss des Staatsrats über die weitere Intensivierung der Überwachungstätigkeit für die Lebensmittelsicherheit erlassen und nach dem Prinzip der Arbeitseinteilung, dass jeweils eine Behörde ein Segment überwacht, wurde eine Arbeitsweise eingeführt, nach der die Überwachung vor allem in den verschiedenen Produktionsstufen erfolgt und die Überwachung von Produktkategorien eine ergänzende Rolle spielt. Damit wurden die Kompetenzen der Behörden für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit noch deutlicher geregelt und ihre Verantwortung klar festgelegt. Der Beschluss des Staatsrats teilt die Überwachung der Lebensmittelsicherheit in vier Stufen ein: Den Behörden für die Landwirtschaft obliegt die Verantwortung für die Herstellung der landwirtschaftlichen Rohprodukte, den Behörden für Qualitätskontrolle die Überwachung der Qualität bei der Lebensmittelverarbeitung und -produktion sowie der Routineüberwachung der Hygiene, den Behörden für Industrie und Handel die Überwachung der Lebensmittelzirkulation und den Gesundheitsbehörden die Überwachung der Gastronomie und Kantinen bzw. Mensen. Für die umfassende Kontrolle, die organisatorische Koordinierung, die Organisation von Ermittlungen und Ahndung schwerer Zwischenfälle in der Lebensmittelsicherheit sind die Behörden für Überwachung von Lebensmitteln und Medikamenten verantwortlich. Die Überwachung von importierten und zu exportierenden Agrarprodukten und Lebensmitteln fällt unter die Zuständigkeit der Behörden für Qualitätskontrolle. Zwischen den verschiedenen Behörden besteht eine klare Arbeitsteilung, enge Koordination und wechselseitige Verbindungen, so dass sie ein in sich geschlossenes und vollständiges System der Überwachung bilden.

Die Intensivierung der Überwachung der Lebensmittelsicherheit ist eine langfristige und schwierige Aufgabe. Es gilt, von der gegenwärtigen Situation ausgehend langfristig zu planen, sowohl Symptome als auch die Ursachen zu behandeln, wobei der Schwerpunkt auf die Behandlung der Ursache zu legen ist; ein Überwachungssystem und langfristig wirksame Mechanismen müssen etabliert bzw. vervollkommnet werden. Die chinesische Regierung packt weiterhin die Sicherheit der Lebensmittelqualität fest an der Wurzel, vervollständigt die Grundstrukturen der Lebensmittelüberwachung und intensiviert die Überwachung der Lebensmittelsicherheit.

1. Intensivere Qualitätssicherung bei Agrarprodukten

Im Jahr 2001 wurde in China der Aktionsplan für umweltfreundliche Lebensmittel gestartet. Es wurden besondere Anstrengungen unternommen, um das Problem, das den Volksmassen am meisten Sorgen bereitet, zu lösen, nämlich den vorschriftswidrigen Einsatz hochgiftiger Pestizide und veterinärmedizinischer Medikamente sowie das Problem von Grenzwerte überschreitenden Rückständen; der Schwerpunkt lag dabei darauf, Rückstände von hochgiftigen Pestiziden in Gemüse und von Clenbuterol (zur Herstellung mageren Fleisches) in tierischen Produkten zu verhindern. Die Kontrolle der in der Landwirtschaft eingesetzten Stoffe, der Produktion von Agrarprodukten und des Marktzugangs werden als Schlüssel zur Überwachung des gesamten Prozesses, also vom Feld bis zum Markt, betrachtet. Durch reguläre Kontrollen und Messungen wird das Bewusstsein für die Qualitätssicherung überall gesteigert und die Verantwortlichkeit für die Aufsicht verankert. Auf Grundlage einer verstärkten Standardisierung soll die Produktion von Agrarprodukten höherer Qualität und verbesserter Sicherheit sowie eine verstärkte Aufsicht erzielt werden. Das System zur Sicherstellung der Qualität und der Sicherheit von Agrarprodukten wird derzeit vervollkommnet, die Überwachungskapazitäten werden schrittweise verstärkt und das Niveau der Standardisierung in der Landwirtschaft wird deutlich erhöht. Es hat sich allmählich ein Mechanismus zur Garantie der Qualität und Sicherheit von Agrarprodukten etabliert, der aus Dienstleistungen, Aufsicht, Kontrolle, Strafen und Reaktion auf unerwartete Zwischenfälle besteht.

2. Einrichtung und strikte Umsetzung des Systems der Marktzulassungen für die Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln

Im Jahr 2001 hat die chinesische Regierung ein System der Marktzulassungen für die Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln eingerichtet. Dieses System besteht im Wesentlichen aus drei Elementen: 1. Das System der Herstellungsgenehmigungen: Betriebe, die Lebensmittel herstellen bzw. verarbeiten, sind aufgefordert, die Voraussetzungen für die Garantie der Qualität und Sicherheit der Lebensmittel zu erfüllen, d. h. in Bezug auf die Wareneingangskontrolle der gelieferten Rohstoffe, die Produktionsanlagen, die technischen Verfahren, Produktstandards, Prüfungsanlagen und -kapazitäten, Umweltbedingungen, Qualitätsmanagement, Lagerung und Transport, Verpackungskennzeichnung und Fertigungspersonal. Betriebe können erst Lebensmittel herstellen und verkaufen, nachdem sie die entsprechende Genehmigung erhalten haben. 2. Das System der zwingenden Inspektionen: Die Betriebe sind aufgefordert, ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen, nur Lebensmittel, die überprüft wurden und die Vorgaben erfüllen, aus dem Werk in den Handel zu bringen. 3. Das System der Kennzeichnung der Marktzulassung: Die Betriebe sind aufgefordert, ihre Lebensmittel, die den Vorgaben entsprechen, mit dem QS-Kennzeichen (Qualitäts- und Sicherheitskennzeichen) zu versehen und damit die Verantwortung für die Qualität und Sicherheit zu übernehmen. Bis zur ersten Hälfte des Jahres 2007 wurden schrittweise insgesamt 107 000 Herstellungsgenehmigungen an Produktionsbetriebe erteilt. Die Lebensmittel, die von Betrieben mit solchen Genehmigungen erzeugt werden, haben einen Marktanteil von mehr als 90% unter den entsprechenden Lebensmitteln. Gleichzeitig wurde die Überwachung der Betriebe, die Herstellungsgenehmigungen erhalten hatten, verstärkt. Bis Ende Juni 2007 wurden insgesamt 1276 Herstellungsgenehmigungen entzogen, aufgehoben, aberkannt oder aus den Listen gestrichen, weil die Erzeugnisse der betreffenden Betriebe nicht den Anforderungen entsprachen. Nach der Erteilung von Herstellungsgenehmigungen an Betriebe für die Lebensmittelproduktion macht das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle jeweils gruppenweise Listen dieser Betriebe bekannt und gibt in festgelegten zeitlichen Abständen öffentliche Bekanntmachungen über die Ablehnung von Marktzulassungen für Lebensmittel heraus, die von Betrieben ohne Herstellungsgenehmigung produziert werden und nicht mit dem QS-Kennzeichen versehen sind, um die Konsumenten vor dem Verzehr dieser Lebensmittel zu warnen.

3. Intensivere staatliche Qualitätskontrollen durch Stichproben

Die chinesische Regierung praktiziert ein System der Überwachung und Inspektionen, das vor allem auf Stichproben beruht. Seit der Einrichtung dieses Systems im Jahr 1985 wurde die Intensität der Kontrollen ständig erhöht, Schwerpunkte gesetzt und seine Effizienz gesteigert. Seit einigen Jahren werden Stichproben schwerpunktmäßig bei den wichtigsten Lebensmitteln vorgenommen, die zum täglichen Verbrauch zählen – Milchprodukte, Fleischerzeugnisse, Tee, Getränke, Getreide und Speiseöl; dabei werden schwerpunktmäßig auch Stichproben bei Unternehmen und kleinen Handwerksbetrieben für Lebensmittelerzeugung gemacht, die sich konzentriert an einem Ort befinden, wobei hygienische Daten in Bezug auf Mikroorganismen, Zusatzstoffe und Schwermetalle erhoben werden. Bei kleinen Betrieben, deren Produkte keine stabile Qualität aufweisen, werden schwerpunktmäßig immer wieder Stichproben gemacht. Durch häufigere und flächendeckendere Stichproben wurde im Wesentlichen das Ziel erreicht, durch solche Stichproben bei bestimmten Produktkategorien ganze Branchen zu bereinigen. Von 2006 bis zur ersten Hälfte des Jahres 2007 wurden stichprobenweise 11 104 staatliche Kontrollen von Lebensmitteln in insgesamt 7880 Betrieben durchgeführt. Gleichzeitig wurden die Hersteller von Produkten, bei denen durch die Stichproben Probleme festgestellt wurden, einer verstärkten Bereinigung und Bestrafung unterzogen. 1. Das System der öffentlichen Bekanntmachungen wird strikt umgesetzt. Bei 355 Lebensmittelladungen, produziert von 355 Betrieben, wurden bei stichprobenweisen Überprüfungen gravierende Qualitätsmängel festgestellt und öffentlich bekannt gegeben. Gleichzeitig wurden hervorragende Betriebe, vorzügliche Produkte und ausgezeichnete Marken aktiv herausgestellt. Den Produkten von 240 Betrieben wurde das Prädikat "Chinesisches Markenprodukt" verliehen und den Produkten von 548 Betrieben wurde die Bezeichnung "Erlassung staatlicher Kontrollen" verliehen, und diese Produkte finden bei den Konsumenten allgemeine Anerkennung. 2. Das System der Bereinigung wird strikt umgesetzt. Betriebe, deren Produkte den Normen nicht entsprachen, werden aufgefordert, Verbesserungen vorzunehmen. Nach einer vorgegebenen Frist wird die Überprüfung wiederholt. Wenn die Produkte auch dann nicht den Normen entsprechen, wird die Anweisung erteilt, die Produktion einzustellen und eine Bereinigung einzuleiten. Wenn nach Ablauf der Frist für die Bereinigung die Produkte nach einer weiteren Überprüfung noch immer nicht den Normen entsprechen, wird dem Betrieb die Gewerbelizenz entzogen. 3. Das System der Bestrafungen wird strikt umgesetzt. Im Falle des Tatbestandes, dass Lebensmitteln nicht vorgesehene Stoffe beigemischt, falsche Stoffe als echte ausgegeben oder hochwertige Stoffe durch minderwertige ersetzt wurden, wird die Anweisung erteilt, die Produktion einzustellen und die gesetzwidrig produzierten Lebensmittel zu beschlagnahmen. Bei gravierenden Verstößen werden die Verantwortlichen der Justiz übergeben und juristische Schritte eingeleitet.

4. Intensivere Bereinigung der kleinen Handwerksbetriebe, die Lebensmittel produzieren

In China besteht ein regionales Gefälle sowie ein Gefälle zwischen Stadt und Land; daher ist die Überwachung der kleinen Handwerksbetriebe, die Lebensmittel produzieren bzw. verarbeiten, eine langfristige und schwierige Angelegenheit. Zurzeit bilden kleine Handwerksbetriebe mit weniger als zehn Beschäftigten den Schwerpunkt und einen problematischen Punkt bei der Überwachung der Qualität und der Sicherheit von Lebensmitteln. Auf die kleinen Handwerksbetriebe, die auf traditionelle Weise und mit geringen Risiken Lebensmittel verarbeiten, werden konsequent die Prinzipien der Überwachung, Standardisierung, Anleitung und Dienst am Volke angewendet. Einerseits werden die kleinen Handwerksbetriebe durch Schließungen, Produktionsstilllegungen, Zusammenschlüsse und Umstellungen auf andere Produkte dazu gebracht, möglichst schnell die Voraussetzungen für den Markteintritt zu erfüllen; andererseits werden die Überwachungsmaßnahmen verstärkt, um Zwischenfällen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit vorzubeugen. Seit mehreren Jahren werden kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe auf folgenden vier Gebieten überwacht: Erstens sind die Grundbedingungen zu verbessern. Wenn diese Anforderung nicht erfüllt wird, darf nicht produziert werden. Zweitens wird das Absatzgebiet eingeschränkt. Das Absatzgebiet der Lebensmittel, die von kleinen Handwerksbetrieben verarbeitet oder produziert werden, darf nicht über das Verwaltungsgebiet der Gemeinde hinausgehen. Diese Lebensmittel dürfen nicht in Kaufhäusern oder Supermärkten verkauft werden. Drittens wird die Vorverpackung streng eingeschränkt. Die von kleinen Handwerksbetrieben produzierten Lebensmittel dürfen, ehe sie die Voraussetzungen für den Markteintritt erfüllen, keine Verpackungen verwenden, die dies vortäuschen, womit verhindert werden soll, dass sie auf den Markt eingeschmuggelt werden. Viertens sollen öffentliche Bekenntnisse gemacht werden. Die kleinen Handwerksbetrieben müssen vor der Öffentlichkeit versprechen, keine Stoffe zu verwenden, die nicht für Lebensmittel geeignet sind, keine missbräuchlichen Zusatzstoffe einzusetzen, keine zur Wiederverwertung aufgekauften Lebensmittel als Rohstoffe zu benutzen, keine Produkte in Kaufhäusern und Supermärkten verkaufen zu lassen, keine Produkte außerhalb des vorgesehenen Gebiets zu verkaufen, und garantieren, dass die Lebensmittel den grundlegenden Anforderungen an Sicherheit und Hygiene entsprechen. Nach der Bereinigung wurde bei Stichproben im Jahr 2006 festgestellt, dass die durchschnittliche Rate der kleinen Handwerksbetriebe, die den Vorgaben entsprachen, auf 70,4% erhöht werden konnte. Bis Ende Juni 2007 wurden 5631 kleine Handwerksbetriebe aufgelöst und die Produktion von 8814 Handwerksbetrieben zwangsweise eingestellt. 5385 Handwerksbetriebe erreichten durch Bereinigung und Korrekturmaßnahmen die Vorgaben.

5. Das System der regionalen Verantwortung für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit

Es wurde ein System der regionalen Verantwortung für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit eingerichtet, das unter den Mottos "drei Beauftragte und vier Festlegungen", "drei Untersuchungen und vier Grafiken" sowie "zwei Erklärungen und ein Bericht" umgesetzt wird. "Drei Beauftragte und vier Festlegungen" bedeutet, dass drei Beauftragte, deren Verantwortung, Regionen und Betriebe festgelegt sind: Die Behörde für Qualitätskontrolle schickt ihren Inspekteur für die Lebensmittelsicherheit in die Dörfer (bzw. Straßenkomitees); er ist konkret dafür verantwortlich, Betriebe zu überwachen, die Lebensmittel produzieren oder verarbeiten, und der Koordinator der Gemeindeverwaltung hat die Aufgabe, ihn dabei zu unterstützen. Die Aufgabe des externen Kundschafters ist es, Informationen über Gesetzesverstöße in Bezug auf die Qualität und die Sicherheit von Lebensmitteln zu sammeln. "Drei Untersuchungen und vier Grafiken" bedeutet, dass in den Dörfern, in den Haushalten und in den Betrieben Untersuchungen durchgeführt und Bestandsaufnahmen gemacht werden. Es werden Akten über die Betriebe angelegt, die Lebensmittel verarbeiten oder produzieren, und Grafiken über betriebliche Veränderungen, die Standortverteilung der Lebensmittelbranche, den Zuständigkeitsbereich und Sicherheitswarnungen erstellt, um eine dynamische Überwachung zu ermöglichen. "Zwei Erklärungen und ein Bericht" bedeutet, dass die Lokalregierung eine Erklärung über ihre Verantwortung und die Betriebe eine Erklärung über ihre Verpflichtungen un-terzeichnen, und dass die Behörden für die Qualitätskontrolle regelmäßig Berichte über die Lebensmittelsicherheit erstellen. Bis Ende Juni 2007 wurden in den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten insgesamt 16 030 Verantwortungszonen für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit eingerichtet, 25 346 hauptamtliche Inspekteure für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit ernannt, 72 474 Koordinatoren der Lokalregierungen und 106 573 externe Kundschafter beschäftigt. Im Jahr 2006 haben die Behörden für die Qualitätskontrolle verschiedener Ebenen 900 000 Inspektionen in Betrieben durchgeführt, die die Lebensmittel verarbeiten oder produzieren.

6. Stärkere Überwachung der Lebensmittel im Bereich der Zirkulation

Es wird ein "Projekt für dreifaches Grün" durchgeführt, nämlich für die Förderung eines "grünen" Konsums, den Aufbau eines "grünen" Marktes und die Einrichtung eines "grünen" Kanals, um moderne Organisations- und Managementmethoden in der Zirkulation zu fördern sowie aktiv Einzelhandels- und Logistikketten zu entwickeln. In den Vertriebsfirmen sollen systematisch Wareneingangskontrollen, die Ausstellung von Lieferscheinen und Rechnungen, umfassende Dokumentation der eingekauften und verkauften Waren sowie Qualitätsverpflichtungen durchgesetzt werden. Außerdem wird ein System eingeführt, nach dem die Betreiber von Märkten für die Qualität der angebotenen Waren verantwortlich sind. Die systematische Inspektion der Märkte wird umfassend umgesetzt und das System der Überwachung und Messung der Lebensmittelqualität wird vervollkommnet. Lebensmittel, die den Anforderungen nicht entsprechen, werden systematisch und strikt vom Markt genommen bzw. zurückgerufen oder vernichtet, und die entsprechenden Fälle werden veröffentlicht. Die Branchenaufsicht über die Vieh- und Geflügelschlachtung wird intensiviert. Regionale Schranken werden durchbrochen, um die Zirkulation von Markenprodukten mit hoher Qualität und gutem Ruf im ganzen Land zu fördern. Dienstleistungen für die Verarbeitung und Zirkulation von Lebensmitteln in den Wohnvierteln werden gefördert. Die Aufsicht über die Sicherheitskennzeichen und die Verpackung von Lebensmitteln wird verstärkt und gefälschte Verpackungen, Kennzeichnungen und Markenbezeichnungen von Lebensmitteln werden konzentriert bekämpft.

7. Intensivere Überwachung der Lebensmittelsicherheit in der Gastronomie und anderen Konsumsegmenten

Die Hygiene in der Gastronomie ist ein wichtiges Segment der Lebensmittelsicherheit. Zu den Überwachungstätigkeiten der Hygiene in der Gastronomie durch die chinesische Regierung zählen: 1. Für die intensivere Überwachung der Hygiene in der Gastronomie wurden die Hygienestandards für die Gastronomie und Lieferanten kollektiver Verpflegung ausgearbeitet und umgesetzt und ein System von stufenweisen Kennziffern für die Hygienekontrollen von Lebensmitteln definiert, um die Überwachung in der Gastronomie zu verstärken. 2. Das System der stufenweisen Kennziffern für die Hygienekontrollen soll in allen Restaurants und Kantinen umgesetzt werden. Die systematische Prüfung von Lebensmitteln auf Verunreinigungen und Krankheitskeime wird vervollkommnet und verstärkt. 3. Gesetzwidrige und verbrecherische Handlungen werden noch intensiver bekämpft und die Öffentlichkeit wird rechtzeitig über Ermittlungen und Bestrafung schwerer Straftaten informiert. Im Jahr 2006 haben die Gesundheitsbehörden 2,04 Millionen Mal gastronomische Einheiten, Kantinen und Mensen an Bildungsanstalten kontrolliert. Dabei wurde in mehr als 45 000 Fällen auf den Verdacht, dass Lebensmittel illegal hergestellt und illegale Geschäfte damit betrieben wurden, ermittelt und Strafen verhängt. 25 000 Betriebe, die ohne Hygiene-Genehmigung arbeiteten, wurden verboten. 4. Die Hygiene in Bildungseinrichtungen wurde verstärkt. Für die Hygiene der Lebensmittel und des Trinkwassers sowie die Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten in den Bildungseinrichtungen im ganzen Land wurden besondere Kontrollmaßnahmen geplant und durchgeführt, um Lebensmittelvergiftungen und Darminfektionen vorzubeugen. 5. Gefährdungen durch Lebensmittel werden abgeschätzt und Warnungen und Gefahrenbewertungen auf wissenschaftlicher Basis werden bekannt gegeben.

8. Umfassende spezielle Bereinigung für die Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln

Um das Problem von Fälschungen, Nachahmungen und minderwertigen Waren bei manchen Lebensmitteln und in manchen Regionen zu lösen, wurde eine groß angelegte regionale Bereinigung für die Qualität und die Sicherheit von Lebensmitteln durchgeführt, wobei spezielle Projekte umgesetzt werden, die sich schwerpunktmäßig auf bestimmte Regionen, Verarbeitungsstätten und -betriebe sowie auf bestimmte verarbeitete Lebensmittel konzentrieren, und in deren Rahmen eine Reihe von Maßnahmen getroffen wurden: Es wurde ein Netzwerk für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit aufgebaut, die technischen Kapazitäten für Standards und Tests wurden verstärkt, technische Dienstleistungen für Betriebe ausgeweitet, die Organisation eines Branchenverbandes der Lebensmittelindustrie angeregt sowie der Vollzug der Gesetze und die Bekämpfung von Fälschungen intensiviert. Mit diesen Maßnahmen konnte das Problem von Fälschungen, Nachahmungen und minderwertigen Waren in mehreren Regionen gelöst werden. Gleichzeitig haben die Behörden für Industrie und Handel sowie für Qualitätskontrolle ihre Tätigkeit zur Umsetzung der Gesetze und zur Bekämpfung von gefälschten Lebensmitteln intensiviert, wobei sie die Qualität und die Sicherheit der Lebensmittel als Hauptaufgabe betrachteten, die ursprüngliche Verarbeitung und Produktion von Lebensmitteln besonders beachteten sowie spezielle Aktionen zur Umsetzung der Gesetze und zur Bekämpfung von Fälschungen planten und durchführten. Die illegale Verwendung von Stoffen, die nicht zum Verzehr geeignet sind, bei der Verarbeitung und Produktion von Lebensmitteln und der Missbrauch von Lebensmittelzusatzstoffen sowie illegale Produktionsstätten, die weder Produktionsgenehmigungen noch Gewerbelizenzen haben oder gefälschte und minderwertige Waren herstellen, werden strikt bekämpft. Im Jahr 2006 haben die Behörden für Qualitätskontrolle in 49 000 Fällen ermittelt und Verstöße geahndet, wobei Lebensmittel mit gefälschten Markenzeichen und minderwertige Lebensmittel im Wert von 450 Millionen Yuan sichergestellt wurden. Die Behörden für Industrie und Handel haben bei der speziellen Bereinigung für die Lebensmittelsicherheit insgesamt 5,6 Millionen Arbeitskräfte zur Umsetzung der Gesetze eingesetzt. Dabei wurden 16.000 Lebensmittelmärkte und 10,40 Millionen Betriebe kontrolliert, die mit Lebensmitteln handeln. 151.800 Betriebe ohne Gewerbelizenz wurden verboten. 4629 Betrieben wurde die Gewerbelizenz entzogen. In 68.000 Fällen wurde wegen Fälschung, Nachahmung und Herstellung minderwertiger Lebensmittel ermittelt und Verstöße geahndet. 48 Fälle wurden der Justiz übergeben. 15.500 Tonnen Lebensmittel, die den Normen nicht entsprachen, wurden vom Markt genommen.

9. Stärkung des Frühwarnsystems und des Notfallschutzes

Es wurden ein nationales Frühwarnsystem und ein schnell einsatzbereiter Notfallschutz für Lebensmittel-Risiken eingerichtet. In den Segmenten Produktion und Verarbeitung sowie Zirkulation und Konsum von Lebensmitteln werden Risiken aktiv kontrolliert und überwacht. Durch die dynamische Sammlung und Auswertung von Daten über die Lebensmittelsicherheit wurde der Grundstein dafür gelegt, dass Probleme mit der Lebensmittelsicherheit möglichst rasch entdeckt werden können und möglichst früh davor gewarnt werden kann sowie Probleme schnell eingegrenzt und behoben werden können. Es wurde ein umfassender, effektiver und schnell einsetzbarer Reaktionsmechanismus etabliert, der u. a. Informationen über Risiken sammelt und auswertet und für Frühwarnung, schnelle Reaktion, rechtzeitige Berichterstattung, sofortige Einleitung von Maßnahmen, wissenschaftliche Beurteilung sowie angemessene Behandlung von Zwischenfällen zuständig ist.

10. Einrichtung und Vervollkommnung der Strukturen für den Rückruf von Lebensmitteln

Es wird zwischen freiwilligem und angeordnetem Rückruf unterschieden. Das System sieht vor, dass die Betriebe der Herstellung bzw. Verarbeitung von Lebensmitteln die Verantwortung für den Rückruf von Lebensmitteln tragen, und die Produzenten von Lebensmitteln sind aufgefordert, im Falle der nachweislichen Gefährdung der Lebensmittelsicherheit ihrer Erzeugnisse die Produktion und den Vertrieb sofort einzustellen und selbst den Rückruf durchzuführen. Wenn Hersteller die Sicherheitsrisiken verheimlichen und ihrer Pflicht des Rückrufs nicht nachkommen oder durch ihr Fehlverhalten die Sicherheitsrisiken vergrößern bzw. sich wiederholen lassen, dann wird den Herstellern der Rückruf der Erzeugnisse angeordnet. In den letzten Jahren hat das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle bei stichprobenweisen Kontrollen von Lebensmitteln und bei Untersuchungen entsprechend den Gesetzen häufig Rückrufe angeordnet, wenn Krankheitskeime, chemische Verunreinigungen, die Verwendung von nicht lebensmittelgerechten Stoffen und andere schwere Sicherheitsgefährdungen festgestellt wurden. Den Herstellern, die schwere Schäden verursachten, wurde die Produktionsgenehmigung für Lebensmittel entzogen. Damit wurden mögliche Gefährdungen durch unsichere Lebensmittel verringert sowie die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher wirksam geschützt.

11. Systematische vertrauensbildende Maßnahmen für die Lebensmittelsicherheit

Die chinesische Regierung widmet vertrauensbildenden Maßnahmen für die Lebensmittelsicherheit systematisch große Aufmerksamkeit und hat in groben Zügen Akten über die Glaubwürdigkeit von Unternehmen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit angelegt. Sie hat ein System der Bekanntmachung von Negativ- und Positivlisten von Betrieben eingerichtet, die Lebensmittel produzieren bzw. verarbeiten. Die Rolle der Handelskammern und Verbände wird gefördert, um die Selbstkontrolle in der Lebensmittelbranche zu unterstützen. Es werden tatkräftig Maßnahmen zur Förderung ausgezeichneter und starker Betriebe durchgeführt sowie politische, administrative und wirtschaftliche Mittel eingesetzt, um Betriebe, die großen Wert auf ihren Ruf und ihre Glaubwürdigkeit legen, durch Belohnungen anzuspornen, um für die Lebensmittelsicherheit nach Kräften ein Umfeld und eine Kultur der Glaubwürdigkeit zu schaffen, damit das Bewusstsein der Gesellschaft für eine glaubwürdige Lebensmittelsicherheit gestärkt wird. Die Strukturen für vertrauensbildende Maßnahmen in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit werden vervollkommnet, um ihre normgebende, anleitende und anspornende Rolle zur vollen Entfaltung zu bringen. Die Anlegung von Akten über die Glaubwürdigkeit der Betriebe in der Lebensmittelsicherheit wird verstärkt. Die Überwachung der Glaubwürdigkeit wird nach Kategorien durchgeführt, wobei der Schwerpunkt darauf liegt, ein Archivsystem und eine Datenbank zur Klassifikation aufzubauen, die verschiedene Stufen der Glaubwürdigkeit der Lebensmittelhersteller und -vertreiber ausweist. Es werden vor allem Informationen über den Markteintritt, die Überwachung der Lebensmittelsicherheit, Beschwerden und Anzeigen von Verbrauchern gegen Lebensmittelhersteller und -vertreiber gesammelt, damit man sich über die Lage gut informieren und eine effektive Überwachung durchführen kann. Seit einigen Jahren wird dabei modernste Internet-Technologie eingesetzt, so dass sich Konsumenten über die Qualität und die Sicherheit von Lebensmitteln informieren und rechtzeitig, bequem, schnell und effektiv richtige von gefälschten Waren unterscheiden können. Dadurch werden die Interessen der Verbraucher geschützt, die Herstellung von Fälschungen, Nachahmungen und minderwertigen Waren bekämpft und gleichzeitig die Glaubwürdigkeit von Unternehmen gefördert.

Seit vielen Jahren erweitert sich die Sortenvielfalt an Lebensmitteln in China unaufhörlich, das Produktionsvolumen erhöht sich ständig und die Qualität wird verbessert; dadurch wird der ständig steigende Konsumbedarf des Volkes gedeckt, der Lebensstandard erhöht und die Entwicklung der Volkswirtschaft vorangetrieben. Gleichzeitig hat die chinesische Regierung erkannt, dass es aufgrund des Entwicklungsstandes in China noch einige Probleme in der Lebensmittelsicherheit gibt. Die chinesische Regierung wird gesetzwidrige Handlungen wie die illegale Einsparung notwendiger Arbeitsvorgänge und Zutaten, die Verwendung von nicht vorgesehenen Füllmitteln, die Ersetzung von echten durch falsche Stoffe, die Verarbeitung von nicht lebens-mittelgerechten, ungenießbaren oder verdorbenen Stoffen zu Lebensmitteln, Verstöße gegen Produktionsstandards sowie den Missbrauch von Zusatzstoffen schwerpunktmäßig bekämpfen, damit die Qualität und die Sicherheit der Lebensmittel auf immer höherem Niveau garantiert werden können.

III. Import- und Exportkontrolle bei Lebensmitteln

1. Importkontrolle bei Lebensmitteln

Nach mehrjähriger Forschung und Praxis hat China ein umfassendes Kontrollsystem und Sicherungsmaßnahmen für Lebensmittelimporte errichtet, um die Sicherheit importierter Lebensmittel zu garantieren.

– Wissenschaftliches Risikomanagement. In Übereinstimmung mit den Regelungen der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Abkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS) sowie international üblichen Praktiken hat die chinesische Regierung auf der Grundlage eines Risikomanagements ein Inspektions-, Quarantäne- und Zulassungssystem für mit Risiken behaftete Lebensmittel wie Fleischerzeugnisse und Gemüse eingeführt: Wenn ein Land beantragt, risikoreiche Lebensmittel nach China zu exportieren, wird eine Risikoanalyse durchgeführt; über die Einfuhr von Lebensmitteln mit einem Risiko im annehmbaren Bereich wird mit den zuständigen Behörden des betreffenden Landes ein Inspektions- und Quarantäne-Protokoll unterzeichnet; über den ausländischen Herstellerbetrieb wird ein Eintrag im Hygieneregister angelegt; die Einfuhr von Lebensmitteln tierischer und pflanzlicher Herkunft wird einem Quarantäneprüf- und -genehmigungsverfahren unterzogen; wenn in einem Exportland eine Tier- bzw. Pflanzenseuche ausbricht oder Hygiene- bzw. Sicherheitsprobleme bei Lebensmitteln auftreten, werden im Rahmen des Risikomanagements umgehend entsprechende Maßnahmen wie eine zeitweilige Importsperre für die betroffenen Lebensmittel ergriffen.

– Strenges Inspektions- und Quarantänesystem. Nachdem die importierten Lebensmittel in einem chinesischen Hafen eingetroffen sind, werden sie von den für Importe und Exporte zuständigen Inspektions- und Quarantäneorganen gemäß dem Gesetz geprüft. Nur Lebensmittel, die für geeignet befunden werden, können eingeführt werden. Die Zollstelle am Zielhafen fertigt die Lebensmittel auf Grund der vom Inspektions- und Quarantäneorgan ausgestellten Zulassungsbescheinigung die Zollformalitäten ab. Danach dürfen sie am chinesischen Markt verkauft werden. Falls bei der Untersuchung durch das Inspektions- und Quarantäneorgan Probleme bei der Qualität, Sicherheit oder Hygiene festgestellt werden, werden sofort entsprechende Maßnahmen gegen die beanstandeten Lebensmittel ergriffen. Im Jahr 2006 haben die Inspektions- und Quarantäneorgane für Import und Export 2458 Ladungen Lebensmittel sichergestellt, die nicht den Vorgaben entsprachen. In der ersten Hälfte 2007 wurden 896 Ladungen Lebensmittel als nicht den Standards entsprechend befunden. Diese Lebensmittel wurden ausnahmslos gemäß dem Gesetz zu-rückgewiesen, vernichtet oder für andere Zwecke zugelassen, um die Qualität und die Sicherheit importierter Lebensmittel auf dem chinesischen Markt zu gewährleisten.

– Umfassendes Überwachungssystem für Qualität und Sicherheit. Importierte Lebensmittel werden gemäß dem Gesetz von den Inspektions- und Quarantäneorganen geprüft; risikoreiche Lebensmittel sowie Lebensmittel in Kategorien, die sich bei Hafenkontrollen relativ häufig als problematisch erweisen, werden schwerpunktmäßig überwacht. Für importierte Lebensmittel, die schwerwiegende oder häufig ähnliche Probleme aufweisen, wird rechtzeitig auf das Risiko hingewiesen und strenge Maßnahmen werden getroffen, z. B. häufigere und genauere Stichproben und zeitweilige Importstopps.

– Strenges System zur Bekämpfung illegaler Importe. Das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle hat zusammen mit dem Staatlichen Hauptzollamt Kooperationsstrukturen für die Zollkontrolle eingerichtet, um gemeinsam gegen illegale Lebensmittelimporte vorzugehen. Im Jahr 2006 vereinbarten China und die EU-Kommission Vorkehrungen für die Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Prävention illegalen Handelns bei Lebensmittelimporten und -exporten. Darin ist festgelegt, dass beide Seiten durch Informationsaustausch, technische Zusammenarbeit, gegenseitige Expertenbesuche und gemeinsame Sondermaßnahmen gegen illegale Lebensmittelexporte und -importe in Form von Betrug, nicht deklariertem Import, illegalem Transit und Schmuggel vorgehen. Allein im Jahr 2006 und in der ersten Hälfte des Jahres 2007 wurden 12 292 Tonnen illegal eingeführter Fleischerzeugnisse sichergestellt.

2. Exportkontrolle bei Lebensmitteln

Nach dem Motto "Vorbeugung an erster Stelle, Kontrolle am Ursprung und Überwachung des ganzen Ablaufs" wurde eine Verwaltungsstruktur für die Lebensmittelsicherheit eingerichtet, die im Wesentlichen aus "einem Modell und zehn Systemen" besteht.

"Ein Modell" bedeutet ein Managementmodell für die Produktion unter dem Motto "Unternehmen plus Produktionsstätte plus Standardisierung". Dieses Modell entspricht den nationalen Gegebenheiten Chinas sowie der Praxis des Lebensmittelexports und stellt eine wichtige Garantie für die Qualität der exportierten Lebensmittel und den einzigen Weg für Ausbau, Intensivierung und Internationalisierung der Produktion dar. Nach langjährigen unermüdlichen Anstrengungen werden nun die wichtigen Exportlebensmittel – insbesondere risikoreiche Lebensmittel wie Fleisch- und Fischereiprodukte sowie Gemüse – unter diesem Motto produziert.

Zu den "zehn Systemen" gehören drei Kontrollsysteme an der Quelle: Archive für die Inspektionen und Quarantäne in den Anbau- und Zuchtbetrieben, Seuchen- und Epidemiekontrolle sowie die Kontrolle von Pestizid- und Arzneimittelrückständen; drei Kontrollsysteme in den Unternehmen: genaue Registrierung der hygienisch-sanitären Bedingungen, umfassende Verwaltung nach verschiedenen Kategorien von Unternehmen und permanente Stationierung von Seuchenschutzpersonal in großen exportorientierten Unternehmen, die risikoreiche Lebensmittel herstellen; drei Systeme der Produktüberwachung: gesetzliche Inspektionen und Quarantäne für Exportlebensmittel, nachverfolgbare Dokumentation der Qualität und Rückruf von Produkten, die nicht den Vorgaben entsprechen, sowie Risiko-Frühwarnung und schnelle Reaktion; vertrauensbildende Maßnahmen: das System von Positiv- und Negativlisten von Lebensmittelexportunternehmen.

– Verstärkte Kontrolle der Anbau- und Zuchtbetriebe. Um Risiken in Bezug auf Tier- und Pflanzenseuchen sowie Pestizid- und Arzneimittelrückstände effektiv und an der Wurzel zu bekämpfen sowie um die Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln und ihre Nachverfolgbarkeit zu gewährleisten, kontrollieren die Inspektions- und Quarantäneorgane die Betriebe für die Produktion von Rohstoffen für Exportlebensmittel, bei denen das Risiko von Seuchen oder Pestizid- und Arzneimittelrückständen besteht, auf Grund der Inspektions- und Quarantäneregistrierungen. Nur registrierte Anbau- und Zuchtbetriebe können ihre Produkte zur Weiterverarbeitung ausliefern. Alle erfolgreich registrierten Betriebe für die Produktion von Lebensmittelrohstoffen sind auf der Internetseite des Staatlichen Hauptamts für Qualitätskontrolle angeführt. Zurzeit gibt es 6031 registrierte Zuchtbetriebe und registrierte Anbaubetriebe mit einer Gesamtfläche von 380 000 Hektar. In den registrierten Betrieben werden der Schutz vor Seuchen sowie die im Ackerbau eingesetzten Mittel verstärkt überwacht, und es wurde ein strenges Kontrollsystem für Pestizid- und Arzneimittelrückstände eingeführt, so dass das Problem von Seuchen und epidemischen Krankheiten sowie Pestizid- und Arzneimittelrückständen wirkungsvoll eingedämmt werden konnte. In den letzten Jahren gab es auf der ganzen Welt große Ausbrüche der Vogelgrippe, doch in den registrierten Betrieben in China gab es keine Fälle von Vogelgrippe.

– Verstärkte Kontrolle der Lebensmittelhersteller. China praktiziert für alle exportorientierten Lebensmittelhersteller ein Hygieneregistrierungs- und -kontrollsystem. Nur registrierte Unternehmen können Lebensmittel für den Export produzieren und verarbeiten. Bisher haben sich 12 714 Unternehmen entsprechend qualifiziert und 3698 davon haben mit ihrem HACCP-System die Kontrollen der Inspektions- und Quarantäneorgane für Import und Export bestanden. Die registrierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen werden von den örtlichen Inspektions- und Quarantäneorganen für Import und Export einheitlich und regelmäßig überwacht und kontrolliert, damit garantiert werden kann, dass die Rohstoffe hundertprozentig aus registrierten Anbau- bzw. Zuchtbetrieben stammen sowie dass die Produktion bzw. Verarbeitung den Vorgaben entsprechen. In Großbetrieben, die risikoreiche Lebensmittel wie Fleischerzeugnisse herstellen und exportieren, werden falls erforderlich Inspektions- und Quarantänebeamte stationiert, die für die Überwachung und Kontrolle an Ort und Stelle zuständig sind. Die Lebensmittel müssen mit einer genormten Verpackungskennzeichnung versehen sein, so dass ihre Herkunft verfolgt werden kann, damit mangelhafte Waren zurückgerufen werden können.

– Verstärkte Inspektion und Quarantäne von Lebensmitteln vor dem Export. Chinesische Gesetze schreiben vor, dass Lebensmittel nur dann exportiert werden können, wenn die Inspektions- und Quarantäneorgane sie freigegeben haben. Die Zollstelle am Exporthafen fertigt die Lebensmittel auf Grund der von den Inspektions- und Quarantäneorganen für Import und Export ausgestellten Zulassungsbescheinigung für Exportwaren ab. Falls vom Importland gefordert, können die Inspektions- und Quarantäneorgane Hygienebescheinigungen für die geprüften Lebensmittel ausstellen, um die entsprechende Inspektion nachzuweisen, und sie mit nachvollziehbaren Informationen über Namen und Adresse des Herstellers, Hygiene-Registriernummer, Herstellungsdatum, Exportdatum, Ausgangs- und Zielhafen usw. versehen. Nachdem die Ware im Exporthafen eintrifft, untersuchen die Inspektions- und Quarantäneorgane des Hafens die Ware auf ihre Vollständigkeit und stellt fest, ob die Ware mit den Unterlagen übereinstimmt, damit die Herkunft der Ware zurückverfolgt werden kann.

– Verstärkung der vertrauensbildenden Maßnahmen der exportorientierten Unternehmen. Das System der Verpflichtungen von Unternehmen zur Qualität und die Positiv- und Negativlisten von Unternehmen werden umfassend umgesetzt. Der Gedanke, dass das Unternehmen die Hauptverantwortung für die Qualität seiner Produkte trägt, wird nach Kräften propagiert. Die Unternehmen werden aufgefordert, ausgezeichnete Strukturen einzurichten, nach denen sie selbst für Management und Disziplin verantwortlich sind und den Betrieb entsprechend bewusst und vertrauenswürdig führen. Unternehmen, die eine umfassende und gut funktionierende Betriebsführung haben, anständig und ehrlich wirtschaften, das Risiko der Produktsicherheit gut unter Kontrolle haben und sich in den Importländern eines guten Rufes erfreuen, werden in eine Liste ausgezeichneter Unternehmen aufgenommen, sie werden belohnt und bei politischen Maßnahmen bevorzugt; Exportunternehmen, über die sich Importländer aufgrund schwerwiegender Qualitätsprobleme beschweren, die sich der Inspektion und Quarantäne entziehen oder die versucht haben, die Inspektions- und Quarantäneorgane hinters Licht zu führen, werden nach dem Gesetz bestraft und zugleich in eine Liste von Unternehmen, welche die Gesetze missachten, aufgenommen, die im Internet veröffentlicht wird, damit die Exportunternehmen ihr Disziplinbewusstsein verstärken. Derzeit umfasst diese Liste 55 Unternehmen.

Die Behörden für Qualitätskontrolle, Handel, Zoll, Industrie und Handel sowie Steuern arbeiten seit mehreren Jahren zusammen, um die Qualität und die Sicherheit der exportierten Lebensmittel zu verbessern, um die Wünsche von Verbrauchern in China und im Ausland nach Delikatessen zu erfüllen und sie mit qualitativ hochwertigen, schmackhaften und preiswerten Lebensmitteln zu versorgen. Es gibt jedoch immer noch einige wenige Unternehmen, die sich über gesetzliche Vorschriften und Standards hinwegsetzen, Verbraucher täuschen, Gutes durch Schlechtes ersetzen, sich Inspektionen, Quarantäne und Kontrollen entziehen oder über irreguläre Kanäle exportieren, so dass gefälschte und minderwertige Lebensmittel, die den Standards nicht entsprechen, ins Ausland gelangen. Die chinesische Regierung wird noch härter zuschlagen und ist entschlossen, Exporte von Lebensmitteln, die den Standards nicht entsprechen, auf keinen Fall zuzulassen.

IV. Rechtsvorschriften und technische Maßnahmen für die Lebensmittelsicherheit

1. Rechtsvorschriften über die Lebensmittelsicherheit

China verfügt bereits über ein vollständiges System von Rechtsvorschriften über die Lebensmittelsicherheit, was eine feste Grundlage und ein gutes Umfeld dafür darstellt, die Sicherheit der Lebensmittel zu gewährleisten, ihre Qualität zu verbessern und die Regelungen für die Lebensmittelimporte und -exporte zu standardisieren.

Zu den entsprechenden Gesetzen gehören das Gesetz der Volksrepublik China über die Qualität der Produkte, das Gesetz der Volksrepublik China über Normen, das Gesetz der Volksrepublik China über Maßeinheiten, das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher, das Gesetz der Volksrepublik China über die Qualität und Sicherheit von Agrarprodukten, das Strafrecht der Volksrepublik China, das Gesetz der Volksrepublik China über Lebensmittelhygiene, das Gesetz der Volksrepublik China über die Inspektion von Import- und Exportwaren, das Gesetz der Volksrepublik China über die Quarantäne von importierten und zu exportierenden Tieren und Pflanzen, das Gesetz der Volksrepublik China über Hygiene und Quarantäne an den Staatsgrenzen und das Gesetz der Volksrepublik China über den Seuchenschutz für Tiere.

Zu den Verordnungen zählen die Sonderbestimmungen des Staatsrats für intensivere Sicherheitskontrollen von Lebensmitteln und anderen Produkten, die Verwaltungsbestimmungen der Volksrepublik China über Herstellungsgenehmigungen für Industrieprodukte, die Bestimmungen der Volksrepublik China über Zertifikation, die Ausführungsbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China über die Inspektion von Import- und Exportwaren sowie zum Gesetz der Volksrepublik China über Quarantäne von importierten und zu exportierenden Tieren und Pflanzen, die Verwaltungsbestimmungen der Volksrepublik China über veterinärmedizinische Arzneimittel, die Verwaltungsbestimmungen der Volksrepublik China über Pestizide, die Bestimmungen der Volksrepublik China über die Produktionsstandorte von Exportwaren, die Ausführungsbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China über Normen, die Maßnahmen zur Ausforschung, Bestrafung und das Verbot von Betrieben ohne Genehmigung, die Verwaltungsbestimmungen über Futter und Futterzusatzmittel, die Verwaltungsbestimmungen über Sicherheit genmanipulierter Arten in der Landwirtschaft und die Verwaltungsbestimmungen über den Import und Export vom Aussterben bedrohter Wildtiere und -pflanzen.

Zu den branchenspezifischen Verordnungen gehören die Vorläufigen detaillierten Ausführungsbestimmungen über Kontrolle der Qualität und Sicherheit in Lebensmittel produzierenden oder verarbeitenden Unternehmen, die Ausführungsbestimmungen zu den Verwaltungsvorschriften der Volksrepublik China über Herstellungsgenehmigungen für Industrieprodukte, die Verwaltungsbestimmungen für Hygienegenehmigungen für Lebensmittel, die Verwaltungsbestimmungen für die Hygiene der Lebensmittelzusatzstoffe, die Verwaltungsbestimmungen für die Inspektion und Quarantäne importierter und zu exportierender Fleischerzeugnisse, die Verwaltungsbestimmungen für die Inspektion und Quarantäne importierter und zu exportierender Fischerei-Erzeugnisse, die Verwaltungsbestimmungen für die Lebensmittelsicherheit in der Zirkulation, die Verwaltungsbestimmungen für die Sicherheit von Produktionsstandorten von Agrarerzeugnissen, die Verwaltungsbestimmungen für die Verpackung und Kennzeichnung von Agrarerzeugnissen und die Verwaltungsvorschriften über die Hygieneregistrierung von exportorientierten Lebensmittelunternehmen.

2. Verstärkter Aufbau eines Normensystems für die Lebensmittelqualität und -sicherheit

Dem Staatlichen Verwaltungskomitee für Standardisierung obliegt einheitlich die Standardisierung von Lebensmitteln in China. Die entsprechenden Regierungsabteilungen des Staatsrats sind jeweils für die Standardisierung der Lebensmittel in ihren Sektoren oder Branchen zuständig. Die staatlichen Normen für die Lebensmittelsicherheit werden von den zuständigen Abteilungen verfasst, vom Staatlichen Verwaltungskomitee für Standardisierung einheitlich in den Plan aufgenommen, inspiziert, nummeriert, genehmigt und veröffentlicht. Ein umfassendes, strukturell angemessenes und relativ vollständiges Normensystem für die Lebensmittelqualität und -sicherheit hat bereits Gestalt angenommen. Zu den Normen für die Lebensmittelsicherheit gehören Richtlinien für die Umwelt landwirtschaftlicher Produktionsstätten, für die Wasserqualität bei der Bewässerung und für den rationellen Einsatz von Pestiziden, Vorschriften über Tier- und Pflanzenquarantäne sowie entsprechende Ausführungsbestimmungen, Standards für Gute Agrarpraxis (GAP), Grenzwerte von Pestizid- und Arzneimittelrückstände, von Verunreinigungen und Krankheitserregern, Normen für Lebensmittelzusatzstoffe und deren Einsatz, Hygienestandards für Lebensmittel-Verpackungsmaterial, Normen für spezielle Nahrungsmittel, für Lebensmitteletiketten und -markenzeichen, Kontroll- und Sicherheitsstandards für Produktionsverfahren in der Lebensmittelerzeugung und Standards für die Lebensmittelkontrolle, die Lebensmittelproduktion aus dem Feldbau und verarbeitete Lebensmittel wie Getreide, Öle, Obst und Gemüse sowie entsprechende Erzeugnisse, Milch und Milchprodukte, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Geflügel und Geflügelerzeugnisse, Eier und Eier-Erzeugnisse, Fischereiprodukte, alkoholische Getränke, Gewürze sowie Baby- und Kindernahrung betreffen und im Großen und Ganzen alle Kettenglieder regeln: Lebensmittelproduktion, -verarbeitung, -zirkulation und -konsum. Bisher wurden über 1800 nationale Normen für die Lebensmittelsicherheit und über 2900 Normen für einzelne Branchen der Lebensmittelherstellung bekannt gegeben, davon sind 634 nationale Normen obligatorisch. Um das Problem zu lösen, dass Normen für Lebensmittelsicherheit einander widersprachen, sich wiederholten und ein unklares Gefüge aufwiesen, wurden über 1800 nationale, über 2500 branchenspezifische, über 7000 regionale und rund 140 000 unternehmensspezifische Normen aufgearbeitet, wobei über 530 nationale und branchenspezifische Normen abgeschafft wurden. Gleichzeitig wurde die Ausarbeitung neuer und die Revision alter Normen beschleunigt. Rund 2460 bestehende nationale und branchenspezifische Normen wurden revidiert und über 200 neue nationale Normen wurden ausgearbeitet. Die Ausarbeitung von 280 nationalen Normen ist im Planungsstadium, die Verbreitung der Normen wird intensiviert und die Lebensmittelhersteller werden angehalten, streng an den Normen festzuhalten.

3. Grundzüge eines Systems für die Zertifikation von Lebensmitteln

Das Staatliche Kontrollkomitee Chinas für Zertifikation kontrolliert und koordiniert einheitlich und umfassend die Zertifikation im ganzen Land, intensiviert die Bereinigung des Zertifikationsmarkts und standardisiert den Zertifikationsprozess. Die Tätigkeit der Zertifikation von Lebensmitteln und Agrarprodukten geht unter den Schlagworten "einheitliche Verwaltung, genormter Betrieb, gemeinsame Durchführung" vonstatten, und es hat sich in Grundzügen ein Zertifikationssystem für Lebensmittel und Agrarprodukte gebildet, das den gesamten Verlauf "vom Feld bis auf den Tisch" abdeckt. Zertifiziert wird in verschiedenen Kategorien: Futtermittel, Gute Agrarpraxis (GAP), schadstofffreie Agrarprodukte, organische Produkte, Lebensmittelqualität, HACCP, "grüne" Märkte usw. 2,03 Millionen Hektar Anbaufläche sind für organische Produkte zertifiziert; damit ist China unter den ersten zehn Ländern der Welt. Die GAP-Zertifikation nach internationalem Standard wurde probeweise bei 286 exportorientierten Unternehmen und standardisierte landwirtschaftliche Modellbetriebe in 18 Provinzen eingeführt. 2675 Lebensmittel produzierende Unternehmen wurden gemäß HACCP zertifiziert. 28 600 landwirtschaftlichen Grundprodukten wurde das Zertifikat für schadstofffreie Agrarprodukte erteilt. Bei der Zertifikation von Futtermitteln, von Qualitätskategorien von alkoholischen Getränken sowie "grünen" Märkten werden ständig Fortschritte gemacht. Der Staat intensiviert die Kontrolle der zertifizierten Produkte und Unternehmen kontinuierlich, um die Autorität und Effektivität der Zertifikation zu gewährleisten.

4. Der grundlegende Rahmen eines Kontrollsystems für die Lebensmittelsicherheit

In China wurden qualifizierte Inspektions- und Analyseinstitutionen für die Überwachung der Lebensmittelsicherheit eingerichtet. Das System wird von den nationalen Inspektionsorganen geführt, Institutionen auf Provinz- und Branchenebene bilden seinen Hauptträger und die Institutionen auf Kreisebene ergänzen das System. Ihre Kapazität und ihr Niveau erhöhen sich ständig, sie sind dem Bedarf an Qualitäts- und Sicherheitsinspektionen des ganzen Ablaufs von Produktionsstätten, Rohstoffen, Produktion und Verarbeitung sowie Lagerung, Zirkulation und Konsum gewachsen und entsprechen den Anforderungen der Branchennormen, der nationalen und der relevanten internationalen Normen über Kennziffern zur Lebensmittelkontrolle. China praktiziert eine international anerkannte Zertifizierung von Lebensmittellabors, intensiviert die gegenseitige Anerkennung der Zertifizierung sowie den Informationsaustausch mit anderen Ländern und beteiligt sich an gemeinsamen Anstrengungen zur Bewältigung wissenschaftlich-technischer Schlüsselprobleme, um die Wissenschaftlichkeit und Objektivität der Testergebnisse zu gewährleisten. China hat eine Anzahl von Inspektions- und Prüfanstalten für Lebensmittel zertifiziert. Insgesamt wurden 3913 Prüflabors für Lebensmittel zertifiziert (u. a. messtechnisch zertifiziert), darunter 48 nationale Qualitätsprüfzentren und 35 Schwerpunktlabors für Lebensmittelanalysen, deren Kapazität und Niveau höchsten internationalen Standards entsprechen. Für die Kontrolle der Sicherheit von importierten und zu exportierenden Lebensmitteln gibt es eine technische Unterstützungsstruktur mit 35 nationalen Schwerpunktlabors als Hauptkraft. Es gibt landesweit 163 Prüf- und Quarantänelabors für importierte und zu exportierende Lebensmittel, die über mehr als 10 000 verschiedene große Präzisionsgeräte verfügen. Ein Stab von 1189 Fachleuten mit angemessener Altersstruktur und Arbeitsteilung ist in Inspektions- und Quarantänelabors im ganzen Land unmittelbar mit der Untersuchung importierter und zu exportierender Lebensmittel befasst. Die Labors können Lebensmittel auf 786 Probleme hinsichtlich der Sicherheit und Hygiene untersuchen, z. B. auf Rückstände von Pestiziden und Arzneimitteln, Zusatzmitteln, Schwermetallen sowie auf Krankheitserreger. Bis 2006 wurden 323 Qualitätsprüfzentren auf nationaler und auf Ministeriumsebene sowie 1780 Prüfanstalten für Agrarprodukte auf Provinz-, Bezirks- und Kreisebene eingerichtet. Ein Inspektions- und Prüfsystem für die Qualität und Sicherheit der Agrarprodukte hat Gestalt angenommen, in dem die Institutionen der verschiedenen Ebenen einander ergänzen und das die intensivere Kontrolle der Qualität und Sicherheit von Agrarprodukten technisch unterstützt.

V. Internationaler Austausch und Kooperation

Die chinesische Regierung legt großen Wert darauf, die freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern, Regionen und zuständigen internationalen Organisationen im Bereich der Lebensmittelsicherheit zu entwickeln sowie Managementmethoden und Prüfungstechnologien nach internationalem Standard heranzuziehen, um die generelle Qualität der Lebensmittel in China zu verbessern.

1. Verstärkter technologischer Austausch und Kooperation

China hat aktiv die Bedingungen dafür geschaffen, dass technische Experten aus China zur Teilnahme an Ausbildungsprogrammen, Symposien, Austausch und Vergleich von Testergebnissen in Bezug auf Technologien für die Lebensmittelsicherheit zu ermutigen und sie zu unterstützen, und China begrüßt es auch, dass ausländische Fachkollegen für Besuche, zum Studium bzw. zu Weiterbildungen nach China kommen. Abgesehen von der aktiven Mitwirkung an den Aktivitäten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat China seit 2001 gemeinsam mit den USA, der EU, Italien, Kanada, Deutschland, Großbritannien, der Schweiz, Dänemark, Australien, Neuseeland, Thailand etc. eine Reihe von technischen Ausbildungs- und Austauschprogrammen im Bereich der Lebensmittelsicherheit und im Rahmen des WTO-Abkommens über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS) durchgeführt. Im August 2006 veranstaltete China Kurse über Lebensmittelsicherheit für Fachleute aus 14 Ländern des Südpazifiks. Um sich mit den Lebensmittelgesetzen und -regelungen anderer Länder rechtzeitig vertraut zu machen und die Sicherheit von exportierten Lebensmitteln zu gewährleisten, ließ China die entsprechenden Gesetze und Regelungen der USA, der EU, Russlands, der Republik Korea etc. zusammenstellen und übersetzen und lud Experten aus den USA, der EU und Japan nach China ein, um Ausbildungskurse über spezielle Themen wie das HACCP-Konzept und dessen Anwendung, das US-amerikanische Nationale Hygieneprogramm für Muscheln (NSSP) sowie die japanische Rückstandskontrolle und Grenzwertliste etc. abzuhalten. Die Inspektions- und Quarantänelabors für importierte und zu exportierende Lebensmittel haben sich mehrmals an internationalen vergleichenden Studien wie dem britischen Lebensmittelanalyse-Beurteilungsprogramm (FAPAS) und darüber hinaus regelmäßig an internationalen Eignungstests beteiligt, die von international anerkannten Akkreditierungsstellen wie der Asiatisch-Pazifischen Zusammenarbeit zur Akkreditierung von Labors (APLAC) und der australischen Nationalen Prüflabor-Vereinigung (NATA) veranstaltet wurden. Das nationale Zentrum und ein Dutzend Zentren für Krankheitsvorsorge und -kontrolle auf Provinzebene haben die Eignungsprüfung der WHO für Inspektionskapazität der Lebensmittelsicherheit bestanden. Bis November 2006 wurden 22 chinesische Prüfstellen in der Republik Korea als "Allgemein anerkannte ausländische Prüfanstalten" akkreditiert. Lebensmittel, die von diesen 22 Einrichtungen überprüft werden, dürfen ohne Inspektion und Quarantäne in die Republik Korea importiert werden. Die Untersuchungsergebnisse von 35 Labors der Inspektions- und Quarantäneämter, die dem Staatlichen Hauptamt für Qualitätskontrolle, Inspektion und Quarantäne in China unterstehen, werden von Japan anerkannt. Viele dieser Labors sind zugänglich und wurden von Expertengruppen aus den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, der Schweiz, Australien, Neuseeland, Japan, der Republik Korea, Singapur und Hong Kong besucht und inspiziert.

2. Aktive Teilnahme an internationalen Aktivitäten

Die chinesische Regierung fördert konsequent die Aktivitäten verschiedener internationaler Organisationen für die Lebensmittelsicherheit und nimmt aktiv daran teil. So wurden Delegationen zu allen Konferenzen der Codex-Alimentarius-Kommission (CAC) und der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) sowie zu anderen relevanten internationalen Tagungen entsandt. Darüber hinaus hat China auf der APEC-Konferenz offiziell eine regionale Zusammenarbeit in Bezug auf die Lebensmittelsicherheit initiiert, was ein starkes Echo bei Australien, Neuseeland und den südostasiatischen Ländern fand. Als Folge wurde das Kooperationsforum für die Lebensmittelsicherheit eingerichtet, das von China und Australien gemeinsam geführt wird. Als Mitglied der Technischen Kommission und des Komitees für Konformitätsbewertung der Internationalen Organisation für Normung (ISO) hat China aktiv an der internationalen Standardisierung der Lebensmittelsicherheit mitgewirkt. Im Mai 2007 ist China offiziell dem Internationalen Tierseuchenamt (OIE) beigetreten. Am 20. und 21. Oktober 2007 wird die China-ASEAN-Konferenz der Minister für Qualitätskontrolle, Inspektion und Quarantäne zum Thema "Stärkere Kontrolle und Zusammenarbeit für die Lebensmittelsicherheit, Schutz der Konsumentenrechte und -interessen", in Nanning (Hauptstadt des Autonomen Gebietes Guangxi) stattfinden. Sie hat zum Ziel, Strukturen der Zusammenarbeit für die Lebensmittelsicherheit zwischen China und der ASEAN (Verband der Südostasiatischen Nationen) zu etablieren, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden der beiden Seiten zu verstärken und die Qualität, Sicherheit und Hygiene importierter und exportierter Lebensmittel zu gewährleisten.

3. Förderung der internationalen Kooperation für die Lebensmittelsicherheit

Das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle, Inspektion und Quarantäne organisiert regelmäßig und unregelmäßig Symposien und Besuche von Sachverständigen mit Ländern und Regionen wie Japan, der Republik Korea, Australien, Neuseeland, Singapur, Norwegen, Russland und Hong Kong; es hat mit 30 Staaten und Regionen – den USA, der EU, Russland, Japan, der Republik Korea, Singapur, Thailand, der Mongolei, Vietnam, den Philippinnen, Dänemark, Frankreich, Holland, Irland, Ungarn, Polen, Italien, Norwegen, der Schweiz, Kanada, Brasilien, Argentinien, Chile, Mexiko, Uruguay, Australien, Neuseeland, Südafrika, Hong Kong und Macao – 33 Kooperationsabkommen und Memoranden im Bereich Lebensmittelsicherheit und 48 Hygieneprotokolle für die Inspektion und Quarantäne von importierten und exportierten Lebensmitteln unterzeichnet, wodurch Strukturen für eine langfristige und effektive Kooperation zwischen China und seinen Handelspartnern geschafft wurden. Auf dieser Basis hat das Staatliche Hauptamt für Qualitätskontrolle, Inspektion und Quarantäne mit mehreren Ländern und Gebieten ein System von gemeinsamen Jahrestagungen eingerichtet. In diesem Jahr findet beispielsweise die zweite Konferenz zwischen China und der EU für Zusammenarbeit im Bereich Lebensmittel- und Konsumgütersicherheit auf Ministerebene am 12. September in Beijing und am 11. und 12. September die dritte chinesisch-US-amerikanische Konferenz über Lebensmittelsicherheit auf der Ebene der stellvertretenden Minister in den USA statt.

4. Förderung des Lebensmittelhandels

Die Kooperationsstrukturen für die Lebensmittelsicherheit zwischen China und anderen Ländern haben zur Förderung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit, zur Gewährleistung der Sicherheit von importierten und exportierten Lebensmitteln und zur Lösung des viel beachteten Problems der Lebensmittelsicherheit beigetragen. Die Kooperationsstrukturen zwischen China und Japan beispielsweise spielen eine wichtige Rolle bei den Sicherheitsgarantien für Lebensmittelexporte nach Japan. Nachdem Japan das System der Grenzwertliste etabliert hatte, verstärkte die chinesische Regierung einerseits die Kontakte und Verhandlungen mit Japan, um Japan von ihren vernünftigen Vorschlägen zu überzeugen, so dass bestimmte Posten der Liste geändert wurden; andererseits hielt sie gemeinsam mit Japan drei Symposien zur Erläuterung der Liste und acht besondere Ausbildungskurse ab, um den chinesischen Herstellern von Lebensmitteln für den Export zu helfen, den Einsatz von Pestiziden und veterinärmedizinischen Arzneimitteln noch stärker zu standardisieren und das System zur Nachvollziehung der Herstellungskette von Lebensmitteln zu verbessern, so dass die Qualität der nach Japan exportierten Lebensmittel effektiv garantiert ist. Die chinesisch-US-amerikanischen Kooperationsstrukturen spielen eine ähnliche Rolle. Seit Ende 2005 haben die chinesischen Inspektions- und Quarantäneorgane an den Grenzen immer wieder Rückstände von verbotenen Medikamenten, umweltschädlichen Substanzen und Krankheitskeime in nach China exportierten US-amerikanischen Fleischerzeugnissen gefunden. China hat einerseits diese Vorfälle den USA jeweils rechtzeitig gemeldet und andererseits den USA geholfen, sich mit den entsprechenden chinesischen Gesetzen und Regelungen vertraut zu machen, so dass sowohl die chinesischen Verbraucher geschützt sind als auch die gesunde Entwicklung der US-amerikanischen Exporte von Fleischerzeugnissen nach China gewährleistet ist. Ebenfalls im Rahmen dieser Strukturen evaluierten die beiden Länder von 2004 bis 2005 die Sicherheit und Hygiene der Exporte von Geflügelfertigprodukten aus China. Auch die Kooperationsstrukturen zwischen China und der EU hat dazu beigetragen, Probleme, die beide Seiten sehen, zu lösen. Als die Exporte von Schweinefleischprodukten aus einigen EU-Ländern nach China wegen der Dioxin-Kontaminierung beeinträchtigt waren, konnten die Probleme durch rechtzeitige Kommunikation und durch eine Risikobewertung gelöst werden. China verbessert einerseits das eigene System der Lebensmittelkontrolle und den Seuchenschutz ständig, und arbeitet andererseits eng mit der EU bei ihrer Inspektion und Risikobewertung des chinesischen Hygienesystems zusammen, so dass das Vertrauen der EU in die Qualität und Sicherheit chinesischer Geflügelfertigprodukte wieder hergestellt werden konnte. Die EU hat einen Zeitplan aufgestellt, nach dem das Importverbot für chinesische Geflügelfertigprodukte noch 2007 aufgehoben werden soll.

Nahrung ist das wichtigste Bedürfnis und Lebensmittel sind die direktesten und wichtigsten Konsumgüter der Menschen. China ist ein verantwortungsbewusstes Land, die chinesische Regierung stellt stets die Interessen des Volkes in den Vordergrund und unternimmt seit mehreren Jahren große Anstrengungen, um die Qualität der Lebensmittel zu verbessern und ihre Sicherheit zu gewährleisten, damit sowohl die Interessen des chinesischen Volkes als auch die der Verbraucher in anderen Ländern geschützt werden. Man darf jedoch nicht übersehen, dass China noch immer ein Entwicklungsland ist und dass das Gesamtniveau der Lebensmittelsicherheit – z. B. im Bereich der Standardisierung und der Industrialisierung der Lebensmittelproduktion – noch weit hinter dem der entwickelten Länder zurückbleibt. Die Lebensmittelqualität zu verbessern stellt für China also eine langwierige Herausforderung dar. Die Qualität und die Sicherheit von Lebensmitteln sind ein gemeinsames Anliegen der Menschheit und eine gemeinsame Verantwortung der internationalen Gemeinschaft. Als eine wichtige internationale Handelsmacht ist China bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern zu verstärken und sich weiter unablässig für die Sicherheit von Lebensmitteln sowie die gesunde Entwicklung des weltweiten Lebensmittelhandels einzusetzen.