China werde die ethische Prüfung von künstlicher Intelligenz (KI) im Rahmen des Patentprüfungsverfahrens verstärken, um die KI-Technologie in Einklang mit Gesetzen, sozialer Moral und öffentlichen Interessen zu bringen, teilte die oberste Regulierungsbehörde für geistiges Eigentum (IP) des Landes am Freitag mit.

Besucher besichtigen am 25. September 2025 den Ausstellungsbereich für künstliche Intelligenz auf der 4. Global Digital Trade Expo im ostchinesischen Hangzhou. (Xinhua/Xu Yu)

Auf einer Pressekonferenz der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) erklärte der hochrangige CNIPA-Beamte Jiang Tong, dass die neu überarbeiteten Richtlinien für die Patentprüfung, die am 1. Januar 2026 in Kraft treten, erstmals einen eigenen Abschnitt zum Thema KI und Big Data enthalten würden. In diesem Abschnitt heißt es, dass die Umsetzung technischer Lösungen im Zusammenhang mit KI, wie beispielsweise Datenerfassung und Festlegung von Regeln, den gesetzlichen Anforderungen, der sozialen Ethik und den öffentlichen Interessen entsprechen müsse, fügte Jiang hinzu. Außerdem werden die Anforderungen für die Erstellung von Beschreibungen in Szenarien wie Modellkonstruktion und Modelltraining genauere Kriterien für die Bestimmung einer angemessenen Offenlegung festgelegt und potenzielle Probleme einer unzureichenden Offenlegung technischer Lösungen angesprochen, die sich aus der Black-Box-Natur von KI-Modellen ergeben können.

Auf der Pressekonferenz erklärte ein weiterer hochrangiger CNIPA-Beamter, Liang Xinxin, dass der Plan zur Entwicklung der Rechte an geistigem Eigentum für den 15.Fünfjahresplan (2026-2030) die internationaleZusammenarbeit und den Austausch kontinuierlich vertiefen werde.

Es werde auch Chinas unerschütterliches Engagement für den gleichberechtigten Schutz der Rechte an geistigem Eigentum sowohl inländischer als auch ausländischer Unternehmen zum Ausdruck bringen, ein günstiges Geschäftsumfeld für alle Arten von Unternehmen fördern und die doppelte Zirkulation („Dual Circle“) von inländischen und internationalen Märkten vorantreiben, fügte er hinzu