Zhang Xiaogang, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums

Die chinesische Militärdiplomatie habe sich seit Beginn dieses Jahres eng an den übergeordneten Prioritäten von Partei und Staat orientiert, sei proaktiv vorangeschritten und habe aktiv neue Perspektiven erschlossen. Dies erklärte Zhang Xiaogang, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums.

Im Jahr 2025 habe China die militärstrategische Kommunikation mit Ländern wie Russland, den USA und europäischen Staaten weiter intensiviert. Die multilaterale Militärdiplomatie habe zur Konsensbildung beigetragen und die internationale Wahrnehmung der Positionen des chinesischen Militärs gestärkt. Gemeinsame Übungen, Ausbildungsprogramme und Wettkämpfe mit ausländischen Streitkräften hätten zahlreiche Höhepunkte geboten und die Fähigkeit zur gemeinsamen Bewältigung von Sicherheitsherausforderungen deutlich verbessert.

Zugleich betonte Zhang, dass China angesichts provokativer Handlungen einzelner Länder in Fragen wie Taiwan, dem Südchinesischen Meer oder historischen Angelegenheiten unverzüglich diplomatische Schritte unternehme, um seine nationalen Interessen entschlossen zu wahren.

In Bezug auf einen Bericht des japanischen Verteidigungsministeriums, in dem behauptet wird, Chinas Verteidigungsausgaben stiegen „rasant“ und die militärischen Aktivitäten in der Umgebung Japans nähmen zu, erklärte Zhang, Chinas Verteidigungsausgaben seien angemessen und maßvoll. Ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt liege unter dem weltweiten Durchschnitt. China fordere Japan nachdrücklich auf, falsche Narrative zu beenden und gezielte militärische Aufstellungen gegen China einzustellen. Gegen jegliche provokative Handlungen oder Störungen werde China rechtzeitig und in Übereinstimmung mit dem Gesetz Gegenmaßnahmen ergreifen.

Zhang äußerte sich auch zu den von den USA im Zusammenhang mit der chinesischen Region Taiwan verabschiedeten negativen Gesetzen. Diese stellten eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten dar und sendeten den separatistischen Kräften der sogenannten „Unabhängigkeit Taiwans“ schwerwiegende falsche Signale, wodurch Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße ernsthaft untergraben würden. China fordere die USA dringend auf, die hohe Sensibilität der Taiwan-Frage vollständig zu erkennen, jegliche Bewaffnung Taiwans einzustellen und durch konkrete Maßnahmen die Gesamtstabilität der bilateralen Beziehungen sowie der militärischen Beziehungen zu wahren.

Sollten die separatistischen Kräfte der sogenannten „Unabhängigkeit Taiwans“ weiter provozieren, Zwang ausüben oder gar rote Linien überschreiten, werde China gezwungen sein, entschlossene Maßnahmen zu ergreifen, so Zhang weiter. Die Volksbefreiungsarmee sei jederzeit kampfbereit und einsatzfähig und werde entschlossen handeln, um die separatistischen Bestrebungen sowie ausländische Einmischungen zu zerschlagen.