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Xiao Yang über das Rücktrittssystem von führenden Funktionären, die sich für einen großen Fehler verantwortlich machen
Xiao Yang, Präsident des Obersten Volksgerichts Chinas, sagte, die
chinesischen Gerichte würden das System des Rücktritts von
führenden Funktionären, die sich für einen großen Fehler
verantwortlich machen, einführen.
Dies sagte er im „Tätigkeitsbericht des Obersten Volksgerichts“,
den er am 10. März auf der 4. Tagung des 9. Nationalen
Volkskongresses erstattete.
Xiao sagte, nach diesem System sollten die führenden Funktionäre,
die die direkte Verantwortung für schwerwiegende Verstöße gegen
Gesetz und Disziplin haben, nicht nur mit einer entsprechenden
Disziplinarstrafe belegt werden, sondern auch aus eigener
Initiative den Rücktritt einreichen. Wenn sie sich weigerten, den
Rücktritt einzureichen, würden die Volksgerichte dem Volkskongreß
und seinem Ständigen Ausschuß auf gleicher Ebene vorschlagen, sie
abzuberufen oder abzusetzen. Schwerpunktmäßig würden Rechtsfälle,
in denen es darum gehe, daß man unter Ausnutzung der Befugnisse für
Rechtsprechung oder Gesetzesvollzug aus Bestechlichkeit zugunsten
von Verwandten oder Freunden gegen das Gesetz verstöße, ermittelt
und geahndet werden, um „räudige Schafe“ aus der Reihe der
Justizbeamten auszuschließen.
Xiao wies darauf hin, daß man seine Anstrengungen verdoppeln solle,
um die Korruption einiger weniger Justizbeamter von Grund auf zu
verhüten und auszumerzen. Es sei notwendig, die Amtstätigkeiten der
führenden Funktionäre der Gerichte zu standardisieren, die
Bestimmungen über das Verbot für die entgeltlichen juristischen
Dienstleistungen und Handelstätigkeiten der EhepartnerInnen und
Kinder der führenden Funktionäre der Gerichte und über die
Ablehnung von Gerichtspersonen strikt durchzuführen und diejenigen,
die diese Bestimmungen verletzten und sich weigerten, ihren Fehler
wiedergutzumachen, zur Rechenschaft zu ziehen.
(CIIC/6. April 2001)
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