Xu Kuangdi, der Oberbürgermeister der Stadt Shanghai, der der 4.
Tagung des 9. NVK beiwohnte, prognostizierte, daß die
„institutionelle Öffnung“ der Schwerpunkt der
international-orientierten Wirtschaft Chinas in der nächsten
Periode sein werde.
In
einem Interview, das er den Journalisten gab, sagte er, der größte
Unterschied zwischen dem 9. und dem 10. Fünfjahresplan liege darin,
daß China angesichts der noch offeneren internationalen
wirtschaftlichen Konkurrenz von einer politikbedingten Öffnung zu
einer institutionellen Öffnung übergehen werde. Die institutionelle
Öffnung beziehe sich hauptsächlich auf den Anschluß der
Verwaltungsmethoden und –mechanismen der Regierung an die
international allgemein gültigen Regeln.
Er
sagte, die entwickelten Länder hätten hinsichtlich der
Rechtsordnung und des Marktsystems die Überlegenheit. Die
Entwicklungsländer sollten in Übereinstimmung mit den unter ihrer
Leitung ausgearbeiteten internationalen Regeln die verschiedenen
Sektoren öffnen.
Er
erklärte, Shanghai werde eine Reihe von Maßnahmen ergreifen,
einschließlich der Beschleunigung der Verbesserung des
Verwaltungssystems der Regierung, um eine sprunghafte Entwicklung
und als erstes die Modernisierung im großen und ganzen zu
verwirklichen.
Er
äußerte, Shanghai werde den Modus, daß die Regierung direkt in
Wirtschaft eingreife, von Grund auf verändern, indem es einerseits
die Entwicklung der Branchenvereinigungen fördere, damit sie in der
Selbstverwaltung der Unternehmen ihre Rolle voll zur Geltung
bringen könnten, und andererseits den Unternehmen einen guten
Dienst für ihre Anpassung ans Umfeld nach Chinas Beitritt zur WTO
anbieten werde.
Xu
wies darauf hin, daß die Regierungen aller Ebenen Shanghais den
Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die administrative Überprüfung und
Genehmigung, Eintragung und Registrierung, die Globalsteuerung der
Wirtschaft, die Verwaltung der Gesellschaft und den Dienst an der
Bevölkerung verlegen würden. Nach der Reform des Überprüfungs- und
Genehmigungssystems werde die Regierung ihre Energie auf die
Kontrolle und Verwaltung des Marktes, den Kampf gegen Artikel mit
gefälschten Warenzeichen und den Schutz der Rechte der Verbraucher
und der fairen Konkurrenz konzentrieren. Shanghai werde Bedingungen
schaffen, um ein lokales öffentliches Finanzsystem möglichst bald
zu etablieren und dadurch die Regierung zu veranlassen, ihre
Funktionen zu verändern.
(CIIC/6. April 2001)
