Der Beitritt zur Welthandelsorganisation war angesichts der
wirtschaftlichen Globalisierung und der Multipolarisierung eine
wichtige strategische Entscheidung Chinas, die von den Bedürfnissen
der Fortsetzung der Reform und Öffnung sowie der Entwicklung
ausging. Der chinesische Minister für Außenhandel und
wirtschaftliche Zusammenarbeit, Shi Guangsheng, bewertet die
WTO-Mitgliedschaft Chinas als sehr positiv:
„Zusammengefasst spielt die WTO-Mitgliedschaft derzeit eine
positive Rolle bei der Entwicklung der Volkswirtschaft sowie des
Außenhandels. Durch den Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation
sind die Öffnung Chinas nach außen und die Errichtung und
Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems
gefördert worden. Zugleich hat China damit ein relativ gerechtes
internationales Wirtschafts- und Handelsumfeld gewonnen, und der
Druck und die Fähigkeit der chinesischen Unternehmen für die
Teilnahme am internationalen Wettbewerb sind verstärkt worden.“
Der Beitritt Chinas zur WTO bedeutet, dass die Öffnung Chinas nach
außen in eine neue Phase eingetreten ist. Mittlerweile wird die
Öffnung Chinas nach außen umfassend, auf vielfältigen Ebenen und in
immer weiteren Bereichen durchgeführt. Diese Veränderungen haben
China nicht nur umfassend und tiefgreifend beeinflusst, sondern
zugleich der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft neuen
Spielraum, und der Entwicklung der Außenwirtschaft neue Chancen
eröffnet.
Als verantwortungsvolles Land hat China die mit seinem WTO-Beitritt
verbundnen Verpflichtungen ernsthaft und vollständig erfüllt. Zudem
hat China nicht nur die Zölle im Warenhandel enorm reduziert,
sondern auch eine Reihe von neuen Gesetzen und Verordnungen zur
Prüfung und Genehmigung von auswärtigen Investitionen im
Dienstleitungsbereich erlassen und diese durch zahlreiche
praktische Maßnahmen auf dem Dienstleistungsmarkt ergänzt. Darüber
hinaus sind eine Reihe von Gesetzen zum Schutz des geistigen
Eigentums und der Urheberrechte erlassen worden, die den
Anforderungen der Welthandelsorganisation entsprechen.
Der Aufbau eines Rechtssystems, das den WTO-Regeln entspricht,
zählt zu größten Erfolgen Chinas seit seinem WTO-Beitritt im Jahr
2001. Dazu sagte der Chefunterhändler Chinas bei den
WTO-Verhandlungen und Vize-Minister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Außenhandel, Long Yongtu:
„In der Welthandelsorganisation legt man großen Wert auf Recht und
Gesetz. Dazu haben wir neue Regeln ausgearbeitet, und alte Regeln
revidiert. Besonders durch die Annullierung veralteter Regeln haben
wir den Anforderungen der WTO am besten entsprochen. Dass die
Gesetze und Verordnungen eines neuen WTO-Mitgliedes in der
Außenwirtschaft den WTO-Regeln entsprechen müssen, ist eine
grundlegende Anforderung der Welthandelsorganisation. Ich glaube,
dieser Anforderung sind wir im vergangenen Jahr bestens
nachgekommen, und diese Bemühungen Chinas sind weltweit sehr
positiv bewertet worden.“
Der Statistik zufolge wurden in China insgesamt rund 2300 Gesetze
und Verordnungen, die Außenwirtschaft und Außenhandel betreffen,
erneut überprüft und verändert. Derzeit sind die Zentral- und die
lokalen Regierungen gerade dabei, das administrative Überprüfungs-
und Genehmigungssystem zu reformieren, und die Veränderung der
Regierungsbefugnisse zu beschleunigen.
Als neues WTO-Mitglied hat China unterdessen auch aktiv an der
neuen Runde der Welthandelsgespräche teilgenommen und im System des
multilateralen Handels eine konstruktive Rolle gespielt.
Einsprechend den Verpflichtungen aus der WTO-Mitgliedschaft wurde
der Zugang zum chinesischen Dienstleistungsmarkt planmäßig und
Schritt für Schritt erweitert. Derzeit werden Beschränkungen für
auswärtige Investoren auf dem chinesischen Finanz- und
Telekommunikationsmarkt abgebaut.
Im
Finanzbereich wurden Beschränkungen gegenüber den Finanzinstituten
mit auswärtiger Kapitalbeteiligung bei der Abwicklung von
Devisengeschäften in China aufgehoben. Darüber hinaus sind in
einigen chinesischen Städten die bisherigen Beschränkungen für
Geschäfte derartiger Institute in chinesischer Landeswährung
annulliert worden, sodass ausländische Finanzinstitute,
Joint-Ventures und chinesisch-ausländische Gemeinschaftsfirmen dort
tätig werden können.
Diese Maßnahmen werden von den Finanzinstituten mit auswärtiger
Kapitalbeteiligung sehr gewürdigt.
Inzwischen haben sich auswärtige Banken in China quantitativ und
dimensional vergrößert und sind schon zum Bestandteil des
chinesischen Finanzsystems geworden. Ende Juni 2002 hatten
insgesamt 82 auswärtige Finanzinstitute aus 19 Ländern und Gebieten
eine Genehmigung zur Geschäftstätigkeit in China.
Unterdessen wurden auch bei der Verbesserung des Investitionsklimas
in China positive Fortschritte erzielt. Dabei sind nicht nur die
gesetzlichen Grundlagen und die Durchführungsbestimmungen für
auswärtige Direkt-Investitionen revidiert, sondern auch neue
Folgebestimmungen erlassen worden.
Rossella Di Conno vom italienischen Jade-Verband ist mit den
Verbesserungen im Investitionsklima in China zufrieden:
„Das Investitionsklima in China hat sich seit dem WTO-Beitritt
verbessert.. Nach meiner Meinung gehört China zu den Gebieten mit
dem bestem Investitionsklima in der Welt.“
In
China gibt es inzwischen mehr als 400.000 Unternehmen mit
auswärtiger Kapitalbeteiligung in Höhe von mehr als 400 Milliarden
US-Dollar. Allein in ersten 10 Monaten des vergangenen Jahres 2002
waren weitere 46 Milliarden US-Dollar nach China geflossen.
