Die neue Struktur des chinesischen Eigentumssystems

These: Zur Zeit haben die KP Chinas und die Zentralregierung eine ganze Reihe von Politik und Gesetzen zur Reform der staatseigenen, kollektiven und nicht-staatseigenen Wirtschaft festgesetzt. Die politische und gesetzliche Umgebung für die gerechte Konkurrenz der nicht-staatseigenen Wirtschaft hat sich im großen und ganzen herausgebildet.

Chen Yongjie: Die Richtlinien und Gesetze werden ständig verändert, entwickelt und vervollkommnet. In den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts hat die Zentralregierung aufeinander folgend drei Gesetze für Unternehmen mit ausländischer Beteiligung festgesetzt und damit die Tür nach Außen geöffnet: das "Gesetz über ausländische Joint-Ventures", das "Gesetz über chinesisch-ausländische Genossenschaftsgesellschaft" und das "Gesetz über Unternehmen mit hundertprozentiger ausländischer Kapitalbeteiligung". Nach dem 12. Parteitag hat der Staatsrat 1982 "provisorische Bestimmungen für die Verwaltung einzelner Händler und Industrieller" und damit die legale Stellung der Individualwirtschaft offiziell zugestanden. Nach dem 13. Parteitag hat der nationale Volkskongress 1988 zum zweiten Mal die Verfassung revidiert und die legale Stellung der privaten Wirtschaft zugestanden. 1999 hat der nationale Volkskongress zum dritten Mal die Verfassung revidiert und erklärt, dass "die private Wirtschaft und Individualwirtschaft im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft sind". 2004 hat der nationale Volkskongress zum vierten Mal die Verfassung revidiert und die gesetzliche Stellung des legalen privaten Eigentums zugestanden. 2005 schließlich hat der Staatsrat "Meinungen über Förderung, Unterstützung und Anleitung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft wie z.B. der privaten Wirtschaft und Individualwirtschaft" veröffentlicht.

Vor kurzem hat der 17. Parteitag eine neue Politik zur Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft festgelegt. Das Eigentumsrecht wird gleichberechtigt geschützt, damit sich eine neue Struktur der gerechten Konkurrenz und gegenseitigen Förderung aller Eigentumsformen bilden kann. Die Refinanzierungsbedingungen werden verbessert. Das Hindernis wegen des Systems wird abgebaut und die private Wirtschaft, die Individualwirtschaft sowie mittelständischen Unternehmen werden gefördert. Aufgrund des modernen Eigentumssystems wird die Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickelt. All diese Maßnahmen werden gravierenden Einfluss auf die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft ausüben.

Zhao Zhenhua: Die Festsetzung solcher Gesetze ist auf die Tag für Tag größer gewordene nicht-gemeineigene Wirtschaft zurückzuführen. Zur Zeit beträgt der Anteil der nicht-gemeineigenen Wirtschaft im Bruttosozialprodukt über 50%. Die nicht-gemeineigene Wirtschaft macht zwei Drittel in der Steigerung des Bruttosozialprodukts aus. 70% der Berufstätigen in Städten und Kommunen arbeiten in nicht-gemeineigenen Unternehmen. Auch die Anzahl der nicht-gemeineigenen Unternehmen ist am größten. Die sich immer verbesserten politischen Rahmenbedingungen hat das nicht-gemeineigene System und die gesellschaftliche Umgebung total verändert. Das hat riesige Impulse für die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft gegeben. Dadurch sind eine in der chinesischen Geschichte nie da gewesene Freiheit zur Gründung privater Unternehmen von Millionen Bürgern sowie ein endloser Spielraum für die Investitionen des privaten Kapitals entstanden.

Gleichberechtigte Konkurrenz und gegenseitige Förderung

Hintergrund: Der 17. Parteitag hat erklärt, das Eigentumsrecht wird gleichberechtigt geschützt, damit sich eine neue Struktur der gerechten Konkurrenz und gegenseitigen Förderung aller Eigentumsformen bilden kann. Diese neueste Formulierung der KP Chinas über das Eigentumssystem hat eine tief greifende Bedeutung und eine weit gehende Auswirkung.

These: Eine neue Struktur der gleichberechtigten Konkurrenz und gegenseitigen Förderung aller Arten von Eigentumsformen wird tendenziell weiter entwickelt und vervollkommnet.

Zhao Zhenhua: Die zwei "gleichberechtigt" des 17. Parteitags treffen den Kernpunkt des Problems. Der gleichberechtigte Schutz des Eigentumsrechts garantiert die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft. Zugleich kann die gleichberechtigte Konkurrenz nicht nur die Hindernisse für die nicht-gemeineigene Wirtschaft abbauen und eine noch bessere Umgebung schaffen, damit diese sich eines leichteren Zugangs zum traditionell-geprägten Industriesektor erfreuen kann. Es bringt gleichzeitig die nicht-gemeineigene Wirtschaft unter Kontrolle und schafft ein gerechteres Konkurrenzklima.

Huang Mengfu, Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und Vorsitzender der Chinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, hat auf der Konferenz zur Analyse über Entwicklung der privaten Wirtschaft eine Prognose bekannt gegeben, die Idee von einem neuen Eigentumssystem wird schrittweise gebildet, dessen Hauptbestandteil die neue staatseigene Wirtschaft, neue Genossenwirtschaft, gemischte Wirtschaft und Öffentlichkeitswirtschaft sind. Die Zentralregierung wird schrittweise bis sogar vollständig die Politik und Gesetzgebung aufheben, die den Unterschied zwischen verschiedenen Eigentumsformen betonen. Gereinigte, transparente und gerechte Politik für alle Eigentumsformen wird festgesetzt werden. Der Tendenz der verschiedenen Eigentumsformen sieht so aus: Erstens, die Gestaltung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft wird verbessert. Die wirtschaftliche Vitalität, Kontrolle und Beeinflusskraft wird verstärkt. Aber der Gewicht der staatseigenen Wirtschaft wird schrittweise senken und in mehr Konkurrenzbereichen sogar zurückziehen. Zweitens, die Individualwirtschaft und mittelständische private Betriebe werden entwickelt und spielen eine führende Rolle in der Schaffung von Arbeitsplätzen. Die größeren privaten Betriebe werden zu einer gemischten Wirtschaft mit dem Schwerpunkt bei Privatwirtschaft entwickeln und bilden den Hauptteil der oben genannten gemischten Wirtschaft und Öffentlichkeitswirtschaft. Drittens, gemischte Wirtschaf und Öffentlichkeitswirtschaft werden in großem Umfang entstehen und spielen eine wichtige Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung. Die verschiedenen Eigentumsformen in China werden in dem jeweiligen Bereich ihre Funktion ausüben, gleichberechtigt konkurrieren, gegenseitig fördern und gemeinsam entwickeln.