Erstes Eigentumsgesetz in China in Kraft getreten

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Das erste Gesetz über Eigentumsrechte in China ist am Montag offiziell in Kraft getreten.

Analysten zufolge wird in diesem Gesetz die Gleichstellung beim Schutz von staatlichem Eigentum und Privateigentum ausdrücklich betont. Damit ist Schutz des privaten Eigentums in China deutlich verstärkt worden. Dies soll der Ordnung der Marktwirtschaft und dem Schutz der Interessen des Volkes dienen und zur Anregung der Innovationskraft der chinesischen Gesellschaft beitragen.

Der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge sind die chinesischen Behörden gut auf die Umsetzung dieses Gesetzes vorbereitet. Außerdem sind aufgrund der Vorgaben des Gesetzes über Eigentumsrechte die bestehenden Gesetze und Vorschriften reguliert und angepasst worden.