Änderung des Statuts der KPCh

Im Rahmen des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der am Montag in Beijing beginnt, werde eine Änderung des Statuts der KPCh beraten und verabschiedet, die eine "wissenschaftliche Perspektive für die Entwicklung" und andere bedeutende strategische Gedanken enthalte, die in den Jahren seit 2002 entstanden seien, erklärte Li Dongsheng, der Sprecher des Parteitags.

Die Änderung sei von der siebten Plenarsitzung des 16. Zentralkomitees der KPCh, die am vergangenen Freitag zu Ende ging, genehmigt worden.

Die Aufnahme der neuen Errungenschaften, in der Theorie der Partei und in der Praxis, in das Statut der KPCh, werde der ganzen Partei helfen, bessere Ergebnisse beim Studium und der Umsetzung des Statuts zu erzielen und die Theorien der Partei, ihre Prinzipien und politischen Richtlinien durchzusetzen, erklärte Li auf einer Pressekonferenz am Sonntag weiter.

Der Parteitag werde außerdem die führenden theoretischen Ansichten, strategischen Gedanken und Arbeitsregelungen, die in dem politischen Bericht definiert sind, der dem Parteitag vorgelegt werden wird, in das Statut der Partei aufnehmen, "damit das abgeänderte Statut die neuesten Errungenschaften bei der Anpassung des Marxismus an die chinesischen Bedingungen vollständig reflektiert und den Herausforderungen gewachsen ist, die aus der neuen Situation und den Zielen bei der Verbesserung der Arbeit der Partei und der Stärkung der Parteistruktur entstehen", sagte Li weiter.

Die Änderung müsse außerdem der Leitlinie des Marxismus-Leninismus, den Mao Zedong Gedanken und der Deng Xiaoping Theorie sowie den bedeutenden Gedanken der Drei Repräsentanten entsprechen, erklärte Li.

Auf eine Frage des Zentralkomitees der KPCh über ihre Ansichten in Hinsicht auf den Inhalt des politischen Berichts an den 17. Parteitag hatten viele Orte und Abteilungen in China vorgeschlagen, das Statut unter Berücksichtigung der theoretischen Innovationen und dem Fortschritt in der Praxis abzuändern, um der Notwendigkeit der Verbesserung der Parteiarbeit und der Stärkung der Parteistruktur entgegenzukommen, fügte Li hinzu.

"Das Statut wurde unter Zusammenfassung der Weisheit der ganzen Partei gewissenhaft abgeändert, um eine Version auszuarbeiten, die dem 17. Parteitag zur Beratung und Genehmigung vorgelegt werden kann", erklärte Li.

Zuletzt war das Statut der Partei auf dem 16. Parteitag im November 2002 geändert worden, als die wichtigen Gedanken der Drei Repräsentanten in das Statut aufgenommen wurden.

Auf dem 15. Parteitag im Jahr 1997 war die Deng-Xiaoping-Theorie zusätzlich zu dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Gedanken als Leitlinie für die KPCh in das Statut integriert worden. Im Verlauf des 14. Parteitages im Jahr 1992 wurde die Theorie über den Aufbau eines Sozialismus mit chinesischen Charakteristika in dem Statut festgeschrieben.