Innerparteiliche Demokratie in der KPCh wird ausgeweitet

Am Rande des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) fand heute Nachmittag um 15.00 Uhr im Media Hotel in Beijing eine Pressekonferenz statt, bei der der stellvertretende Minister der Organisationsabteilung beim ZK, Ouyang Song, sich Fragen hinsichtlich des Aufbaus der KPCh und der Entwicklung der führenden Parteimitglieder stellte.

Laut Ouyang werde die innerparteiliche Demokratie seit dem XVI. Parteitag kontinuierlich ausgeweitet. Beim Aufbau der innerparteilichen Demokratie diene der Partei die Garantie der demokratischen Rechte der Parteimitglieder als Grundlage. Schwerpunkte seien die Verbesserung der Systeme von Parteitag und Parteikomitee. Beim Aufbau der innerparteilichen Demokratie seien wichtige Schritte gemacht worden.

Im Dezember 2003 wurden probeweise die "Vorschriften für die interne Kontrolle in der KPCh" veröffentlicht. Es war das erste Mal, dass die Schwerpunkte, Wege und Methoden der internen Kontrolle mit Vorschriften festgelegt wurden. Zudem wurden die "Vorschriften für die Garantie der Rechte der Parteimitglieder" veröffentlicht. Die "Vorschriften für die Arbeit der Parteikomitees auf lokaler Ebene" wurden abgeändert, um den Diskussions- und Entscheidungsmechanismus zu verbessern und so wissenschaftlichere und demokratischere Entscheidungen zu gewährleisten. Ein System für den Arbeitsbericht des Politbüros an das Zentralkomitee der KPCh und den Arbeitsbericht der Parteikomitees auf allen Ebenen an den jeweils zuständigen Ständigen Ausschuss des Parteikomitees wurde eingeführt. In den Parteikomitees auf lokaler Ebene wurden Entscheidungen über wichtige Themen durch Diskussion getroffen und hochrangige Kader durch Wahl bestimmt. Die innerparteiliche Demokratie wurde als Vorbild und Antrieb für den Aufbau der Volksdemokratie bezeichnet. So entstand eine Situation, in der innerparteiliche Demokratie und Volksdemokratie zur gegenseitigen Förderung und Entwicklung beitragen.