Pressekonferenz über Aufbau der KPCh

Am Rande des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) fand heute Nachmittag um 15.00 Uhr im Media Hotel in Beijing eine Pressekonferenz statt, bei der der stellvertretende Minister der Organisationsabteilung beim ZK, Ouyang Song, sich Fragen hinsichtlich des Aufbaus der KPCh und der Entwicklung der führenden Parteimitglieder stellte. China.org.cn war bei der Pressekonferenz anwesend.

Reform des politischen Systems soll vorangetrieben werden

In Bezug auf die Reform des politischen Systems erklärte Ouyang, die Reformen in China seien umfangreich und würden sowohl die Wirtschaft als auch die Politik betreffen. Es sei eine wichtige Aufgabe, die Reform des politischen Systems kontinuierlich voranzutreiben, die Demokratie zu entwickeln und die politische Kultur chinesischer Prägung zu fördern.

China habe seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik konkrete Maßnahmen zur Förderung seines politischen Systems ergriffen. An der Basis sei Demokratie eingeführt wurden und die auf dem Land lebenden Menschen hätten bei der Entwicklung der Dörfer Mitspracherecht. China habe sich bemüht, den Umbau der Regierungen auf allen Ebenen zugunsten der Effizienz zu verwirklichen, die Gleichberechtigung innerhalb der Gesellschaft sicherzustellen und die Machtkontrolle zu verstärken, erklärte Ouyang weiter.

Für die Vertiefung der Reformen des politischen Systems, müsse China den richtigen politischen Weg einschlagen.

Innerparteiliche Demokratie in der KPCh wird ausgeweitet

Laut Ouyang werde die innerparteiliche Demokratie seit dem XVI. Parteitag kontinuierlich ausgeweitet. Beim Aufbau der innerparteilichen Demokratie diene der Partei die Garantie der demokratischen Rechte der Parteimitglieder als Grundlage. Schwerpunkte seien die Verbesserung der Systeme von Parteitag und Parteikomitee. Beim Aufbau der innerparteilichen Demokratie seien wichtige Schritte gemacht worden.

Im Dezember 2003 wurden probeweise die "Vorschriften für die interne Kontrolle in der KPCh" veröffentlicht. Es war das erste Mal, dass die Schwerpunkte, Wege und Methoden der internen Kontrolle mit Vorschriften festgelegt wurden. Zudem wurden die "Vorschriften für die Garantie der Rechte der Parteimitglieder" veröffentlicht. Die "Vorschriften für die Arbeit der Parteikomitees auf lokaler Ebene" wurden abgeändert, um den Diskussions- und Entscheidungsmechanismus zu verbessern und so wissenschaftlichere und demokratischere Entscheidungen zu gewährleisten. Ein System für den Arbeitsbericht des Politbüros an das Zentralkomitee der KPCh und den Arbeitsbericht der Parteikomitees auf allen Ebenen an den jeweils zuständigen Ständigen Ausschuss des Parteikomitees wurde eingeführt. In den Parteikomitees auf lokaler Ebene wurden Entscheidungen über wichtige Themen durch Diskussion getroffen und hochrangige Kader durch Wahl bestimmt. Die innerparteiliche Demokratie wurde als Vorbild und Antrieb für den Aufbau der Volksdemokratie bezeichnet. So entstand eine Situation, in der innerparteiliche Demokratie und Volksdemokratie zur gegenseitigen Förderung und Entwicklung beitragen.

KPCh erzielt gute Ergebnisse im Kampf gegen Korruption

Ouyang erklärte, die KPCh habe in den letzten fünf Jahren im Kampf gegen die Korruption und beim Aufbau einer redlichen Parteiarbeit gute Ergebnisse erzielt und ihre Arbeit reformiert und erneuert. Insbesondere habe man bei der Untersuchung wichtiger und großer Fälle, der Aushebung korrupter Parteimitglieder und der Kontrolle der führenden Funktionäre Fortschritte gemacht. Außerdem sei die Disziplinkontrolle schrittweise reguliert worden.

Der Aufbau der redlichen Parteiarbeit und die Bekämpfung der Korruption solle auch in Zukunft weiter vertieft werden, sagte Ouyang weiter.

Beförderung von Nichtparteimitgliedern ist Richtlinie der KPCh

Ouyang ging auf Pressekonferenz auch auf die Beförderung qualifizierter Nichtparteimitglieder ein. Die Ernennung von zwei Ministern, die nicht Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) sind, hatte Anfang des Jahres zu positiven Reaktion in der Öffentlichkeit geführt.

Es sei eine Richtlinie der Kommunistische Partei Chinas, Nichtparteimitglieder als Funktionäre auszubilden. Der Generalsektretär der KPCh, Hu Jintao, habe diese Richtlinie in dem Rechenschaftsbericht des 16. Zentralkomitees der KPCh erneut betont. Die KPCh werde verstärkt mit den demokratischen Parteien zusammenarbeiten und die demokratischen Parteien und parteilosen Persönlichkeiten bei ihrer Beteiligung an Staatsangelegenheiten und der demokratischen Überwachung unterstützen. Auch sollen mehr qualifizierte Nichtparteimitglieder zu Führungskräften gewählt werden, sagte Ouyang weiter.

Die Organisationsabteilung plane zu einem späteren Zeitpunkt, je nach den Arbeitsanforderungen, mehr Nichtparteimitglieder zu befördern. Natürlich sollen auch qualifizierte Parteimitglieder in höhere Positionen aufsteigen können.