Der 16. und 17. Parteitag in Kürze

 Thema

Höhepunkte des Berichts Jiang Zemins an den 16. Parteitag der KP Chinas 

 Höhepunkte des Berichts Hu Jintaos an den 17. Parteitag der KP Chinas

Reform und Öffnung 

...das Reform und Öffnung lebenswichtig für das Schicksal des heutigen Chinas sind, das Reform und Öffnung der einzige Weg zur Entwicklung eines Sozialismus mit chinesischen Charakteristika sind und die chinesische Nation verjüngen, das nur der Sozialismus China retten kann und das nur Reform und Öffnung China entwickeln können, ... 

Theorie 

Dieser wichtige Gedanke (der drei Repräsentanten) reflektiert, als Fortsetzung und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao Zedong Gedanken und der Deng Xiaoping Theorie, die neuen Anforderungen an die Arbeit der Partei und den Staat, die durch die Veränderungen in China und anderen Teilen der Welt entstehen. Er ist eine machtvolle theoretische Waffe zur Stärkung und Verbesserung der Parteiorganisation und zur Förderung und Entwicklung des Sozialismus in China. 

Der Ansatz der wissenschaftlichen Entwicklung hat die Entwicklung als Zentrum, setzt die Menschen als Hauptanliegen an die erste Stelle, hat eine allseitige, ausgeglichene und nachhaltige Entwicklung als Grundanforderung und sieht in einer umfassenden Abwägung seine fundamentale Bedingung. 

 Ziele

Auf der Grundlage einer optimierten Struktur und verbesserter wirtschaftlicher Erträge, werden wir Anstrengungen unternehmen, um das BIP des Jahres 2000 bis zum Jahr 2020 zu vervierfachen. Chinas umfassende nationale Stärke und internationale Wettbewerbsfähigkeit wird deutlich zunehmen.

-- Die sozialistische Demokratie und ihr Rechtssystem werden weiter verbessert.

-- Die ideologischen und ethischen Standards, die wissenschaftlichen und kulturellen Qualitäten und die Gesundheit des gesamten Volkes werden deutlich angehoben.

-- Die Leistungsfähigkeit der nachhaltigen Entwicklung wird kontinuierlich verbessert.

Wir haben in unserem Ziel des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bei allen vom 16. Parteitag gesetzten Vorgaben einen kontinuierlichen Fortschritt erzielt und wir werden weiterhin hart daran arbeiten, seine Verwirklichung bis 2020 sicherzustellen.

(...)

Wir werden das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt des Jahres 2000 bis zum Jahr 2020 vervierfachen, indem wir die Wirtschaftsstruktur optimieren und die wirtschaftlichen Erträge anheben, während wir den Ressourcenverbrauch reduzieren und die Umwelt schützen.

(…)

-- Förderung einer ausgeglichenen Entwicklung, um ein solides und schnelles Wirtschaftswachstum zu sichern.

-- Ausbau der sozialistischen Demokratie und besserer Schutz der Rechte und Interessen der Menschen sowie der sozialen Gerechtigkeit.

-- Förderung der kulturellen Entwicklung und deutliche Anhebung der kulturellen und ethischen Qualitäten der gesamten Nation.

-- Beschleunigung der Entwicklung sozialer Programme und Verbesserung aller Aspekte des Wohlergehens des Volkes.

-- Förderung einer Kultur des Umweltschutzes durch die Schaffung einer energie- und ressourceneffizienten Industriestruktur sowie eines entsprechenden Wachstumsmusters und Aufbaumodus.

 Wirtschaft

1. Einschlagen eines neuen Weges bei der Industrialisierung und Umsetzung der Strategien zur Verjüngung des Landes durch Wissenschaft und Bildung und durch nachhaltige Entwicklung.

2. Belebung der Wirtschaft in ländlichen Regionen und Beschleunigung der Urbanisierung.

3. Beschleunigung der Entwicklung der westlichen Regionen und Bewerkstelligung einer koordinierten Entwicklung der regionalen Wirtschaft.

4. Festhalten an und Verbesserung des grundlegenden Wirtschaftssystems und Vertiefung der Reform der Verwaltung der staatlichen Vermögenswerte.

5. Verbesserung der modernen Marktwirtschaft und Verstärkung und Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Kontrolle.

6. Vertiefung der Reformen des Systems der Einkommensverteilung und Verbesserung des Systems für soziale Sicherheit.

7. Die Öffnung des Landes erweitern, indem man "hereinholt" und "hinausgeht".

8. Alles unternehmen, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und das Leben der Menschen zu verbessern.

1. Die Kapazität Chinas für unabhängige Innovationen anheben und China in ein innovatives Land verwandeln.

2. Beschleunigung der Transformation des wirtschaftlichen Entwicklungsmodus und Förderung der Aufwertung der Industriestruktur.

3. Ausbalancieren der städtischen und ländlichen Entwicklung und Aufbau einer neuen sozialistischen ländlichen Region.

4. Verbesserung des Energie- und Ressourcensparens und des Umweltschutzes sowie der Kapazitäten Chinas für eine nachhaltige Entwicklung.

5. Förderung einer ausgeglichenen Entwicklung zwischen den Regionen und Verbesserung des Musters der Landnutzung.

6. Verbesserung des grundlegenden Wirtschaftssystems und der modernen Marktwirtschaft.

7. Vertiefung der Restrukturierung im Bereich Steuern und Finanzen und Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Kontrolle.

8. Ausweitung und Vertiefung der Öffnungspolitik und Regulierung der geöffneten Wirtschaft.

Politik 

Wir müssen, an den vier Leitprinzipen festhaltend, kontinuierlich und bestimmt mit der politischen Umstrukturierung fortfahren, die sozialistische Demokratie ausbauen und das sozialistische Rechtssystem verbessern, um ein rechtstaatliches sozialistisches Land aufzubauen und die durch Demokratie, Solidarität, Lebendigkeit, Stabilität und Harmonie gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und zu entwickeln. 

Die politische Restrukurierung muss, entsprechend der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, als ein bedeutender Teil der Reform Chinas kontinuierlich vertieft und so dem wachsenden Interesse des Volkes an einer Teilnahme an den politischen Angelegenheiten des Landes angepasst werden. Wir müssen am Weg der politischen Entwicklung im Rahmen eines Sozialismus mit chinesischen Charakteristika festhalten und die Führerschaft der Partei, die Position des Volkes als Herr des Landes und Rechtsstaatlichkeit integrieren. 

 Kultur

1. Die Richtung der modernen Kultur fest im Griff behalten.

2. In der Kultivierung des nationalen Geistes fortfahren und sie weiterentwickeln.

3. Ideologischen und ethischen Fortschritt fördern.

4. Bildung und Wissenschaft entwickeln.

5. Den Kulturbetrieb und die Industrie entwickeln.

6. Mit der Vertiefung der kulturellen Restrukturierung fortfahren.

1. Aufbau des Systems der zentralen sozialistischen Werte und attraktivere und schlüssigere Gestaltung der sozialistische Ideologie.

2. Förderung einer Kultur der Harmonie und Kultivierung zivilisierter Gepflogenheiten.

3. Förderung der chinesischen Kultur und Aufbau einer geistigen Heimstatt für die chinesische Nation.

4. Stimulation der kulturellen Innovation und Förderung der Vitalität der kulturellen Entwicklung.

 Wohlergehen der Bevölkerung

Soziale Entwicklung ist eng mit dem Wohlergehen der Menschen verbunden. Daher muss der sozialen Entwicklung auf Grundlage des Wirtschaftswachstums mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden, um den Lebensuntehalt der Menschen sicherzustellen und zu verbessern, die soziale Umgestaltung zu vollziehen, die öffentlichen Dienstleistungen auszubauen, das soziale Management zu aufzuwerten und soziale Gerechtigkeit zu fördern. Wir müssen unser Bestes geben, um sicherzustellen, dass unser ganzes Volk seine Rechte auf Bildung, Arbeit, ärztliche Betreuung und Altenpflege sowie Unterkunft in Anspruch nehmen kann und um eine harmonische Gesellschaft aufzubauen. 

 Nationale Verteidigung

Die Stärkung unserer nationalen Verteidigung ist ein strategisches Ziel unserer Modernisierungen und ein wichtiger Garant unserer nationalen Sicherheit und Einheit und für den umfassenden Aufbau einer wohlhabenden Gesellschaft. Wir müssen an dem Prinzip einer koordinierten Entwicklung der nationalen Verteidigung und der Wirtschaft festhalten und die Modernisierung der nationalen Verteidigung und der Armee auf Grundlage des Wirtschaftswachstums vorantreiben. 

Die Stärkung der nationalen Verteidigung und der Armee nimmt unter den Maßnahmen für die Sache des Sozialismus mit chinesischen Charakteristika einen wichtigen Platz ein. Wir müssen, mit den umfassenden strategischen Intersesen der nationalen Sicherheit im Hinterkopf, sowohl der wirtschaftlichen Entwicklung als auch der nationalen Verteidigung Beachtung schenken und unser Land wohlhabend und unserer Streitkräfte machtvoll machen, während wir eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufbauen. 

 Nationale Wiedervereinigung

Wir werden an den Grundprinzipien der "friedlichen Wiedervereinigung" und "ein Land, zwei Systeme" sowie dem Acht-Punkte-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen an der Taiwan-Straße festhalten und den Prozess der friedlichen nationalen Wiedervereinigung fördern. 

Wir werden an den Prinzipien der "friedlichen Wiedervereinigung" und "ein Land, zwei Systeme" sowie dem Acht-Punkte-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße festhalten und den Prozess der friedlichen nationalen Wiedervereinigung fördern.

(…)

Wir möchten hier einen feierlichen Appell machen: Lasst uns auf der Basis des Ein-China-Prinzips über ein formales Ende der Feindseligkeiten zwischen den beiden Seiten diskutieren, einen Friedensschluss erreichen, ein Rahmenwerk für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße errichten und eine neue Phase der friedlichen Entwicklung einleiten.

Internationale Beziehungen 

Ganz egal, wie sich die internationale Situation verändert, wir werden, wie immer, eine unabhängige Außenpolitik des Friedens verfolgen. Der Zweck der chinesischen Außenpolitik ist, den Weltfrieden zu erhalten und die gemeisame Entwicklung zu fördern. Wir sind bereit mit allen Nationen zusammenzuarbeiten, um das here Ziel des Weltfriedens und der Entwicklung zu fördern. Wir stehen dafür, mit der Geschichte mitzugehen und die gemeinsamen Interessen der Menschheit zu schützen.

Wir sind bereit, mit der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um eine multipolare Welt voranzubringen, eine harmonische Koexistenz der diversen Kräfte zu fördern und die Stabilität der internationalen Gemeinschaft zu erhalten. Wir werden die Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung in eine dem allgemeinen Wohlstand dienliche Richtung fördern, ihre Vorteile nutzen und ihre Nachteile meiden, damit alle Länder und insbesondere Entwicklungsländer von dem Prozess profitieren können.

Ganz egal, wie sich die internationale Situation verändert, die chinesische Regierung und das chinesische Volk werden immer die Fahne des Friedens, der Entwicklung und Kooperation hochhalten und eine unabhängige Außenpolitik des Friedens verfolgen, Chinas Interessen in Hinsicht auf Souveränität, Sicherheit und Entwicklung wahren und an dem Ziel seiner Außenpolitik, den Weltfrieden zu erhalten und eine gemeinsame Entwicklung zu fördern, festhalten. 

 Parteiorganisation

1. Intensives Studium und Umsetzung des wichtigen Gedankens der Drei Repräsentanten und Anhebung des Niveaus aller Parteimitglieder im Bereich der marxistischen Theorie.

2. Aufbau der Regierungsfähigkeit der Partei und Verbesserung ihrer Führungs- und Regierungskunst.

3. Festhalten an und Verbesserung des demokratischen Zentralismus und Förderung der Vitalität, Solidarität und Einheit der Partei.

4. Aubau einer Gruppe herausragender Führungskader und Bildung einer dynamischen und vielversprechenden Führung.

5. Ausbau der Partei auf der Grundebene und Verstärkung ihrer Klassenbasis sowie Auweitung ihrer Massenbasis.

6. Stärkung und Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und Intensivierung des Kampfes gegen die Korruption.

1. Gründliches Studium und Anwendung des Systems der Theorien eines Sozialismus mit chinesischen Charakeristika und Konzentration auf die Ausrüstung der gesamten Partei mit den neuesten Errungenschaften bei der Anpassung des Marxismus an die Bedingungen in China.

2. Weitere Stärkung der Regierungsfähigkeit der Partei und Konzentration auf den Aufbau hochkarätiger Führungsgruppen.

3. Ausbau der innerparteilichen Demokratie und Konzentration auf die Verbesserung von Solidarität und Einheit in der Partei.

4. Fortfahren in der Vertiefung der Reform des Kader- und Personalsystems und Konzentration auf die Ausbildung von herausragenden Kadern und Personal.

5. Konsolidierung und Entwicklung aller Errungenschaften der Kampagne zur Unterweisung der Parteimitglieder in den Schutz ihrer Rolle als Vorhut und Konzentration auf die Verstärkung der wichtigsten Parteiorganisationen.

6. Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und Konzentration auf den Kampf gegen Korruption sowie Aufrechterhaltung der Integrität.