Menschenrechte im Bericht des 17. Parteitages der KP Chinas

In den Planungen für den sozialistischen, wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau im Bericht des 17. Parteitags der KP Chinas lassen sich Inhalte über die Respektierung und den Schutz der Menschenrechte finden.

Dies sagte der Vizevorsitzende des Landeskomitees der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, Luo Haocai, am Mittwoch auf einer Veranstaltung der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte über den Geist des 17. Parteitags der KP Chinas.

Weiter meinte Luo, in den fünf Jahren seit dem 16. Parteitag seien neue Fortschritte beim Aufbau der Demokratie und des Rechtsstaats in China erzielt worden. Der Schutz der Menschenrechte im Rahmen der Verfassung sei kontinuierlich verbessert worden. Die demokratischen Rechte des Volkes seien effektiv geschützt worden.

Luo fuhr fort, im Bericht des 17. Parteitags werde die Richtung der Entwicklung der Menschenrechte in China demonstriert. Dies bilde die Handlungsgrundlage und die Richtlinie für die zukünftige Menschenrechtsarbeit des Landes.