Warnung vor Verstößen gegen das neue Arbeitsgesetz

Die Regierung hat in- und ausländische Unternehmen davor gewarnt, zu versuchen, das neue Arbeitsgesetz zu umgehen, indem sie Arbeitnehmer nach zehn Jahren zwingen, zu kündigen und wieder neu in die Firma einzutreten.

Die Allchinesische Gewerkschaftsverband kennt diese Schachzüge und hat begonnen, einzugreifen, um sie zu unterbinden, sagte ein Beamter mit Nachnahmen Hu gegenüber China Daily.

Chang Kai vom Rechtsbüro des Staatsrates forderte die Unternehmen auf, das neue Gesetz genau zu studieren, bevor sie einen Schritt gegen es unternehmen.

Das neue Gesetz, das nächstes Jahr in Kraft tritt, legt fest, dass ein Arbeitnehmer, der länger als zehn Jahre in einem Unternehmen gearbeitet hat, Anspruch auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag hat. Dasselbe trifft zu, wenn jemand seinen Arbeitsvertrag nach zwei aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen erneuert.

"Der nationale und die lokalen Gesetzgeber, der Staatsrat und die Regierungsorganisationen werden demnächst eine Rechtsauslegung und Richtlinien herausgeben, um Unternehmer daran zu hindern, das Gesetz zu umgehen", sagte Chang.

Entsprechend der Auslegung, wird von einem Unternehmen, das Massenkündigungen veranlasst, angenommen, dass es versucht, das Gesetz zu umgehen, zitierte ihn der Century Business Herald. "Gesetzesbrecher werden einen hohen Preis zahlen müssen."

Chang kritisierte einige so genannte Experten dafür, Unternehmern "Gegenmaßnahmen" zur Umgehung des neuen Gesetzes bereitzustellen.

Viele Unternehmen zeigten sich besorgt, dass die Arbeitskosten steigen werden und es schwieriger wird, Arbeitnehmer mit unbefristeten Arbeitsverträgen zu kündigen, als letzten März öffentliche Meinungen zu dem Gesetz eingeholt wurden.

Die US-Einzelhandelskette Wal-Mart kündigte letzten Oktober in seinem Beschaffungszentrum in China rund 100 Angestellte, und behauptete, die Kündigungen seien Teil ihrer weltweiten Umstrukturierung.

Huawei, der führende chinesische Telekommunikationsausrüster, veranlasste vor kurzem in einem offensichtlichen Versuch, das neue Gesetz zu umgehen, mehr als 7000 seiner Angestellten, die schon länger als acht Jahre angestellt waren, zu kündigen und neu einzutreten.