China veröffentlicht Weißbuch über Aufbau der Gesetzesherrschaft

Das Presseamt des Staatsrats hat am Donnerstag das Weißbuch "Chinas Aufbau der Gesetzesherrschaft" vorgestellt. Das Weißbuch gliedert sich in zehn Teile: das Vorwort, der historische Prozess des Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates, das Gesetzgebungs- und Rechtssystem chinesischer Prägung, das die Menschenrechte respektierende und garantierende Rechtssystem, das die Ordnung der Marktwirtschaft standardisierende Rechtssystem, die Erfüllung der Amtspflichten gemäß dem Gesetz und der Aufbau der Rechtsregierung, das Rechtssystem und die gerechte Justiz, die Verbreitung von Rechtskenntnisse und die Justizschulung, der internationale Austausch und die Zusammenarbeit im Aufbau der Gesetzesherrschaft sowie das Schlusswort.

Im Weißbuch heißt es, die Herrschaft des Rechts kennzeichne, dass sich die politische Zivilisation bis zu einer bestimmten historischen Phase entwickelt habe. Sie sei eine Frucht der Intelligenz der Menschheit. Völker aus allen Ländern sehnen sich nach der Gesetzesherrschaft. Das chinesische Volk habe lange für die Demokratie, Freiheit und Gleichgerechtigkeit und für den Aufbau eines Rechtsstaat gekämpft, den Sinn und Wert der Herrschaft des Rechts erkannt und halte deswegen die Errungenschaften des Aufbaus der Gesetzesherrschaft hoch.

China sei das größte Entwicklungsland der Welt und befinde sich gegenwärtig und auch in Zukunft noch über eine längere Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus. Der Aufbau der Gesetzesherrschaft Chinas habe noch einige Probleme: Der Aufbau der Demokratie und Gesetzesherrschaft entspreche den Anforderungen des Ausbaus der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung noch nicht ganz. Das Rechtssystem entwickele sich in der derzeitiger Phase nicht schlecht, lasse jedoch viel zu wünschen übrig. So komme es noch immer vor, dass die Behörden in einigen Regionen die erlassenen Gesetze nicht strikt befolgen und durchsetzen und dass manche Verstöße gegen die geltenden Gesetze nicht gerichtlich verfolgt werden. Der regionale Protektionismus, der Protektionismus in den Behörden und die Schwierigkeiten in der Durchführung seien manchmal vorhanden. Einige Beamte nehmen skrupellos Bestechungsgelder an und übertreten die Gesetze bei der Gesetzdurchführung, sie wollen selbst das Wort haben, statt sich an die Gesetze streng zu halten, und missbrauchen ihre Macht ohne die Gesetze zu beachten, was den Aufbau der Gesetzesherrschaft schwer belastet. Es sei eine schwere Aufgabe, das Rechtsbewusstsein und die Vorstellung der Gesetzherrschaft der Bevölkerung zu erhöhen.

Weiter führt das Weißbuch aus, derzeit setze das chinesische Volk die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, umfassend durch und beschleunige den Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaats. Dies sei eine beispiellos großartige gesellschaftliche Praxis unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas, an der 1,3 Milliarden Chinesen gemeinsam teilnehmen.

Zum Schluss heißt es im Weißbuch, mit der guten und schnellen Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft werden die verschiedenen Rechte und Interessen des chinesischen Volkes zweifellos besser gewährgeleistet. Der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaats werde bestimmt mehr Früchte erzielen. China werde sicherlich zur Entwicklung und zum Fortschritt der menschlichen Gesellschaft neue größere Beiträge leisten.