System zum Schutz des geistigen Eigentums in China wird vervollständigt

Der Pressesprecher der chinesischen Behörde für den Schutz des geistigen Eigentums, Yin Xintian, erklärte am Dienstag in Beijing, das chinesische System zum Schutz des geistigen Eigentums werde vervollständigt. Es entspreche den internationalen Gepflogenheiten, berücksichtige die chinesischen Begebenheiten und habe bereits seine erste Gestalt angenommen.

Gemäß Yin haben die Behörden aller Landesteile im Zeitraum von 2003 bis 2007 zum Schutz des geistigen Eigentums insgesamt über 6000 Fälle von Patentstreitigkeiten behandelt. Über 8900 Fälle von Patentverletzungen wurden geahndet. Auf diese Weise, sagte Yin, seien die legitimen Rechte und Interessen der Patentinhaber effektiv geschützt und die faire Marktordnung gewahrt worden.