Wahlverfahren

 

Wie wird die Delegiertenzahl bestimmt? Wie werden die Plätze verteilt?

Das Zentralkomitee der KP Chinas hat die Delegiertenzahl des XVIII. Parteitags auf 2270 festgelegt, 50 mehr als beim letzten Parteitag. Es sollen mehr Parteimitglieder der unteren Ebene zu Delegierten gewählt werden. Zudem wird bei der Bestimmung der Delegiertenzahl auch damit gerechnet, dass sich die Zahl von Parteiorganisationen und Parteimitgliedern auf unteren Ebenen in den kommenden fünf Jahren erhöhen wird.

Alle Delegierten werden in 40 Wahleinheiten gewählt. Die Verteilung der Plätze ist abhängig von der Zahl der Parteiorganisationen und Parteimitglieder in der einzelnen Wahleinheit. Parallel dazu wird die Verteilung bei vergangenen Tagungen berücksichtigt. Gemäß diesem Prinzip sollen die Delegiertenzahlen in dem meisten Wahleinheiten vermehrt werden. Zudem werden auch einige alte Parteimitglieder, die ihr Amt aus Altersgründen niedergelegt hatten, zum Parteitag eingeladen.

 

Das Zentralkomitee der KP Chinas betont eine Förderung der Demokratie bei der Wahl von Delegierten – wie funktioniert das Wahlverfahren?

Laut der Mitteilung über die Wahl von Delegierten des XVIII. Parteitags soll die Wahl gemäß dem Prinzip "von unten nach oben, mehrmalige Beratungen und Wahl auf verschiedenen Ebenen" durchgeführt werden. Es wird dazu aufgefordert, die Demokratie in der Partei zu entwickeln und den Willen der Parteimitglieder richtig widerzuspiegeln. Zudem werden die fünf Schritte der Wahl in der Mitteilung bestimmt: 1. Empfehlung und Nominierung. Die Parteiorganisationen auf den unteren Ebenen sollen zunächst gemäß dem Prinzip einer einfachen Mehrheit die von den Parteimitgliedern vorgeschlagenen Kandidaten nominieren und diese bei den Parteiorganisationen höherer Ebenen vorschlagen. 2. Die Organisationen überprüfen die Qualifikation der Kandidaten. 3. Die ersten Kandidaten werden bestimmt und bekannt gegeben. 4. Die entgültigen Kandidaten für die Wahl der Delegierten werden bestimmt. Dabei werden auch Meinungen und Vorschläge von anderen demokratischen Parteien in China und von den parteilosen Vertretern berücksichtigt. 5. Wahl der Delegierten. Die Parteiorganisationen veranstalten eine Sitzung zur Wahl der Delegierten des Parteitags. Unter allen zur Verfügung stehenden Kandidaten, die 115 Prozent (2610) der vorgegebenen Maixmalzahl der Delegierten (2270) ausmachen, werden die Delegierten gewählt.

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KP Chinas im Überblick

· Statut der KP Chinas

Die Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der führende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus. Die Kommunistische Partei Chinas betrachtet den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" als die Richtschnur.

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· Das Emblem

· Die Fahne

 

Warum ist die Wahl der Delegierten so wichtig?

Der XVIII. Parteitag der KP Chinas ist eine sehr wichtige Tagung im Rahmen des Aufbaus einer allseitig wohlhabenden Gesellschaft, der Intensivierung der Öffnung und Reform und des beschleunigten Wandel des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells. Er ist ein großes politisches Ereignis für die Partei und das Volk.

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Laut den Bestimmungen der Zentralregierung sollen die Delegierten des 18. Parteitags repräsentativ sein. Wie wird sich dies bei der Berufung der Delegierten widerspiegeln?

Die Delegierten des 18. Parteitags müssen mehr als 80 Millionen Parteimitglieder repräsentieren. Sie müssen aus allen Branchen stammen und die Wünsche und Vorstellungen der meisten Parteimitglieder ausdrücken. Laut der Bestimmung der Partei sollen mehr einfache Arbeiter und vorbildliche Parteimitglieder in die Reihen der Delegierten des 18. Parteitags aufgenommen werden. Dies kann man anhand der folgenden vier Punkte erklären.

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Welche Bedingungen müssen die Delegierten erfüllen, um mit der Forderung "politisch fortschrittlich" durchzukommen?

Die Delegierten des Parteitags sind die Elite der KP Chinas. Sie müssen über feste politische Überzeugungen, den richtigen politischen Standpunkt, einen guten Charakter und Moral, ausgezeichnete Leistungen bei der Arbeit sowie gute Qualifikation zur Erfüllung der Pflichten eines Delegierten verfügen. In der Mitteilung über die Wahl der Delegierten des XVIII. Parteitags werden die Anforderungen an die Delegierten in fünf Kategorien unterteilt. 

 

  Vorangegangene Parteitage der KP Chinas

Parteitag Zeit Ort Zahl der Delegierten Zahl der Parteimitglieder im ganzen Land
Der I. Parteitag 23. bis 31. Juli 1921 Shanghai, Jiaxing 13 mehr als 50
Der II. Parteitag 16. bis 23. Juli 1922 Shanghai 12 195
Der III. Parteitag 12. bis 20. Juni 1923 Guangzhou rund 40 420
Der IV. Parteitag 11. bis 22. Januar 1925 Shanghai 20 994
Der V. Parteitag 27. April bis 9. Mai 1927 Wuhan 82 57.967
Der VI. Parteitag 18. Juni bis 11. Juli 1928 Moskau 142 rund 40.000
Der VII. Parteitag 23. April bis 11. Juni 1945 Yan'an, Yangjialing 755 1,21 Millionen
Der VIII. Parteitag 15. bis 27. September 1956 Beijing 1026 10,37 Millionen
Der IX. Parteitag 1. bis 24. April 1969 Beijing 1512 22 Millionen
Der X. Parteitag 24. bis 28. August 1973 Beijing 1249 28 Millionen
Der XI. Parteitag 12. bis 18. August 1977 Beijing 1510 35 Millionen
Der XII. Parteitag 1. bis 11. September 1982 Beijing 1545 39,65 Millionen
Der XIII. Parteitag 25. Oktober bis 1. November 1987 Beijing 1936 46 Millionen
Der XIV. Parteitag 12. bis 18. Oktober 1992 Beijing 2000 51 Millionen
Der XV. Parteitag 12. bis 18. September 1997 Beijing 2074 59 Millionen
Der XVI. Parteitag 8. bis 14. November 2002 Beijing 2120 66 Millionen
Der XVII. Parteitag   15. bis 21. Oktober 2007  Beijing  2217 70 Millionen