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23. 02. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Das Zentralkomitee der KP Chinas betont eine Förderung der Demokratie bei der Wahl von Delegierten – wie funktioniert das Wahlverfahren?

Schlagwörter: Wahl Parteitag

Laut der Mitteilung über die Wahl von Delegierten des XVIII. Parteitags soll die Wahl gemäß dem Prinzip "von unten nach oben, mehrmalige Beratungen und Wahl auf verschiedenen Ebenen" durchgeführt werden. Es wird dazu aufgefordert, die Demokratie in der Partei zu entwickeln und den Willen der Parteimitglieder richtig widerzuspiegeln. Zudem werden die fünf Schritte der Wahl in der Mitteilung bestimmt: 1. Empfehlung und Nominierung. Die Parteiorganisationen auf den unteren Ebenen sollen zunächst gemäß dem Prinzip einer einfachen Mehrheit die von den Parteimitgliedern vorgeschlagenen Kandidaten nominieren und diese bei den Parteiorganisationen höherer Ebenen vorschlagen. 2. Die Organisationen überprüfen die Qualifikation der Kandidaten. 3. Die ersten Kandidaten werden bestimmt und bekannt gegeben. 4. Die entgültigen Kandidaten für die Wahl der Delegierten werden bestimmt. Dabei werden auch Meinungen und Vorschläge von anderen demokratischen Parteien in China und von den parteilosen Vertretern berücksichtigt. 5. Wahl der Delegierten. Die Parteiorganisationen veranstalten eine Sitzung zur Wahl der Delegierten des Parteitags. Unter allen zur Verfügung stehenden Kandidaten, die 115 Prozent (2610) der vorgegebenen Maixmalzahl der Delegierten (2270) ausmachen, werden die Delegierten gewählt.

Vor der Eröffnung des Parteitags wird ein Spezialkomitee die Qualifikation der gewählten Delegierten nochmals überprüfen.

Von den Kandidaten für die Delegierten kann also nur eine bestimmte Anzahl (2270) an dem XVIII. Parteitag teilnehmen, zudem werden die Meinungen von Parteimitgliedern und Parteiorganisationen in ausreichendem Maße berücksichtigt. Diese Maßnahmen sollen dabei helfen, den Aufbau der Demokratie in der Partei zu sichern.

Quelle: german.china.org.cn

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