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NVK-FAQs

1. Wie ist das System der Volkskongresse in das gesellschaftliche Leben Chinas einzuordnen?

2. Welche Bedeutung hat das System der Volkskongresse im politischen System der VR China?

3. Welche Kompetenzen hat der NVK?

4. Wie ist das Verhältnis vom NVK zu den anderen obersten Staatsorganen?

5. Wer besitzt die Kompetenz zur Auslegung der Gesetze? Wie wird bei der Auslegung verfahren?

6. Welche Kompetenzen besitzt der Ständige Ausschuss des NVK?

7. Wie sind die gesetzgebenden Zuständigkeiten des NVK und seines Ständigen Ausschusses geregelt?

8. Durch welche Verfahren werden dem NVK Anträge unterbreitet und wie werden sie überprüft?

9. Wie sind der NVK und sein Ständiger Ausschuss aufgebaut?

10. Welche Kontrollmöglichkeiten besitzen der NVK und dessen Ständiger Ausschuss?

11. Welche Konferenzformen hat der NVK und wer führt dabei den Vorstand an?

12. Wann und wie oft wird die Tagung des NVK einberufen?

13. Was sind die wesentlichen Aufgaben der jährlichen Tagung des NVK?

14. Über welche Konsultationsmöglichkeiten verfügen die einzelnen Abgeordnetendelegationen des NVK?

15. Welche Amtspflichten hat das Präsidium der NVK-Tagung?

16. Wie bildet sich das Präsidium des NVK und wie setzt es sich zusammen?

17. Wie werden die Delegations- und Gruppenleiter bestimmt und welche Aufgaben haben sie? Wie bilden sich die Gruppen und welchen Zweck erfüllen sie?

18. Was ist der Ständige Ausschuss des NVK und wie setzt er sich zusammen?

19. Wie werden die Abgeordnetendelegationen des NVK gebildet? Welche Pflichten und Rechte haben sie?

20. Was sind die Sonderkommissionen des NVK und wie setzen sie sich zusammen?

21. Welche Kompetenzen haben die lokalen Volkskongresse und wie sehen ihre Beziehungen zum NVK aus?

22. Wie verteilen sich die Sitze des NVK und wie werden die NVK-Abgeordneten gewählt?

23. Wer kann zum NVK-Abgeordneten gewählt werden?

24. Wer wählt die NVK-Abgeordneten?

25. Wie werden die Wähler registriert?

26. Wie werden Kandidaten für den NVK nominiert?

27. Wer leitet die Wahl der Abgeordneten des NVK und der lokalen Volkskongresse?

28. Können die im Ausland ansässigen Bürger der Volksrepublik China an den Wahlen teilnehmen?

29. Wie nehmen die Angehörigen der Volksbefreiungsarmee (VBA) an der Wahl der NVK-Abgeordneten teil?

30. Wie entstehen die Wahlkomitees der VBA?

31. Wie wird über die Anzahl der NVK-Abgeordneten der VBA entschieden? Wie werden die Sitze verteilt?

32. Werden die NVK-Abgeordenten durch die Wahleinheiten, die sie gewählt haben, überwacht? Haben die Wahleinheiten das Recht, die von ihnen gewählten Abgeordneten abzuwählen?

33. Was geschieht, wenn der Posten eines NVK-Abgeordneten in der Legislaturperiode frei wird?

34. Wie wird die Anzahl der Abgeordneten der lokalen Kongresse aller Ebenen festgelegt?

35. Wann wurde das Wahlgesetz der Volksrepublik China über die Wahlen des NVK und der lokalen Volkskongresse aller Ebenen verabschiedet und abgeändert?

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