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Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation


Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes
Die Arbeit des 9. Landeskomitees der PKKCV
Die 1. Tagung des 10. Landeskomitees der PKKCV
Das 10. Landeskomitee der PKKCV
Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes

 

In China wird das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas durchgeführt. In diesem System ist die KP Chinas die regierende Partei, während die demokratischen Parteien die politischen Bündnisse der sozialistischen Werktätigen und der Patrioten, die den Sozialismus unterstützen, bilden. Sie wirken bei der Verwaltung des Landes mit und arbeiten mit der KP China beim Aufbau der sozialistischen Sache zusammen. Die KP Chinas führt die Macht eines 1,3 Mrd. Einwohner zählenden Landes, daher muss sie, verschiedene Meinungen und Kritiken einholen und sich der Überwachung der breiten Volksmassen unterziehen. Die demokratischen Parteien sind wichtige Kanäle, durch die die Volksmassen ihre Meinungen unterbreiten und ihre Aufsichtsrolle spielen können.

Die Hauptformen der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation sind: 1. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Dies ist eine wichtige Plattform, auf der Delegierte verschiedener Parteien und gesellschaftlicher Organisationen und Vertreter aus verschiedenen Bevölkerungsschichten an Beratungen und Diskussionen über die Staatsangelegenheiten teilnehmen. 2. Die vom ZK der KP Chinas und von den lokalen Parteikomitees aller Ebenen einberufenen Foren für Persönlichkeiten aus den demokratischen Parteien und Parteilose. Auf diesen Foren werden genannte Persönlichkeiten über wichtige Angelegenheiten informiert, mit ihnen wird über wichtige politische Richtlinien und die Kandidatenlisten der Staatsführer und der Leiter der Lokalregierungen, die Kandidaten der Abgeordneten der Volkskongresse und die der Mitglieder der PKKCV beraten, darüber hinaus werden ihre Meinungen und Vorschläge eingeholt. 3. Die aus den demokratischen Parteien stammenden Abgeordneten der Volkskongresse nehmen als Volksvertreter an Beratungen und Diskussionen der Volkskongresse auf allen Ebenen über Staatsangelegenheiten teil und bringen dabei ihre Kontrollfunktion zur Geltung. 4. Wahl von Mitgliedern der demokratischen Parteien zu führenden Funktionären im Staatsrat, in Ministerien, Staatskommissionen und in den Lokalregierungen von Kreisebene aufwärts sowie in zuständigen Abteilungen. 5. Empfehlung von geeigneten Mitgliedern demokratischer Parteien für Führungspositionen in Staatsanwaltschaften und Rechtspflegeorganen.

Die KP Chinas und die demokratischen Parteien müssen im Rahmen der Verfassung handeln. Alle demokratischen Parteien sind unabhängig und genießen im Rahmen der Verfassung politische Freiheit und den gleichen juristischen Status. Die KP Chinas befolgt in Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien die gundlegende Richtlinie „langfristige Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein, Freud und Leid miteinander teilen“.