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Die Kommunistische Partei Chinas |
Die 4. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas |
| Vom 16. bis zum 19. September 2004 fand die 4. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas in Beijing statt. Die Plenartagung nahm den von Hu Jintao, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, in Auftrag des Politbüros des ZK erstatteten Tätigkeitsbericht des Politbüros entgegen und diskutierte, und überprüfte und verabschiedete die Resolution des ZK der KP Chinas über die Stärkung der Regierungsfähigkeit der Partei. Die Plenartagung stellte fest, dass die Stärkung der Regierungsfähigkeit der Partei mit der Zukunft des Sozialismus in China und dem Schicksal der chinesischen Nation in engem Zusammenhang steht. Angesichts der Gelegenheiten und Herausforderungen im In- und Ausland im neuen Jahrhundert wird die KP Chinas die Bevölkerung aller Nationalitäten führen, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen, den Modernisierungsprozess voranzutreiben, die Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen und den Weltfrieden zu wahren und die gemeinsame Entwicklung zu fördern. Um diese Aufgaben zu erfüllen, muss die KP Chinas als regierende Partei ihre Fähigkeit stärken. Die Plenartagung nahm den Beschluss der 4. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas über die Billigung des Rücktrittsgesuches von Jiang Zemin aus dem Amt als Vorsitzender der Militärkommission des ZK der KP Chinas und den Beschluss der 4. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas über die Erweiterung des Mitgliedbestands der Militärkommission des ZK der KP Chinas an. Die Plenartagung würdigte die hervorragenden Beiträge Jiang Zemins für die Partei und das Volk und entschied, Hu Jintao zum Vorsitzenden und Xu Caihou zum Vizevorsitzenden der Militärkommission des ZK der KP Chinas zu ernennen, und Chen Bingde, Qiao Qingchen, Zhang Dingfa und Jing Zhiyuan als Mitglieder der Militärkommission des ZK der KP Chinas zu ergänzen. Die Plenartagung überprüfte und verabschiedete zudem den „Bericht der Zentralen Disziplinarkontrollkommission über die Überprüfung der Frage von Tian Fengshan“ und entschied, Tian Fengshan aus seinem Amt des Mitglieds des ZK der KP Chinas zu entlassen und aus der Partei auszuschließen. |