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 In China wird das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas durchgeführt. Dieses System wurde von der KP Chinas zusammen mit den verschiedenen demokratischen Parteien in der Periode der demokratischen Revolution festgelegt und in der langfristigen Praxis der Revolution, des Aufbaus und der Reform entwickelt. Insbesondere seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas hat es einen großen Aufschwung erfahren.
Das System der Mehrparteienzusammenarbeit unterscheidet sich vom Mehrparteiensystem bzw. dem Zweiparteiensystem in den westlichen kapitalistischen Ländern und ebenfalls von dem Einparteiensystem in einigen Ländern. Seine hervorstechenden Besonderheiten sind wie folgt: die KP Chinas ist die regierende Partei, während die demokratischen Parteien bei der Verwaltung des Landes mitwirken und mit der KP China beim Aufbau der sozialistischen Sache zusammenarbeiten. Die demokratischen Parteien sind weder regierende noch Oppositionsparteien, sondern an der Regierung beteiligte Parteien, die bei der Ausarbeitung der politischen Richtlinien, Gesetze und gesetzlichen Verordnungen des Staates und bei der Wahl der Staatsführer mitwirken. Die KP Chinas befolgt in der Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien die grundlegende Richtlinie „langfristige Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein, Freude und Leid miteinander teilen“. Die KP Chinas und alle demokratischen Parteien haben ein gemeinsames Kampfziel, nämlich nach dem Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zu streben. Die KP Chinas und die demokratischen Parteien müssen im Rahmen der Verfassung handeln. Alle demokratischen Parteien genießen im Rahmen der Verfassung politische Freiheit, organisatorische Unabhängigkeit und juristische Gleichberechtigung. Die chinesische Verfassung sieht vor: „Das System der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas wird langfristig existieren und sich entwickeln.“
Die Hauptformen der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation sind: 1. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV). Bevor es wichtige Entscheidungen trifft, lädt das ZK der KP Chinas die Führer der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten zur Teilnahme an Konsultationssitzungen bzw. Foren ein, um so mit ihnen über Staatsangelegenheiten zu diskutieren und ihre Meinungen einzuholen. 2. Die Rolle der Mitglieder der demokratischen Parteien und parteiloser Persönlichkeiten zur Geltung bringen. Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten machen einen angemessenen Anteil an der Gesamtzahl der NVK-Abgeordneten, der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des NVK und der Mitglieder dessen Sonderkommissionen aus. Gegenwärtig sind mehr als 140 000 Mitglieder der demokratischen Parteien als Abgeordnete der Volkskongresse aller Ebenen tätig. Sie informieren die Regierung über Anliegen des Volkes und wirken bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten, der Ausarbeitung von Gesetzen und bei der Kontrolle über die Regierungen aller Ebenen mit. 3. Mitglieder der demokratischen Parteien bzw. parteilose Persönlichkeiten für Posten als führende Funktionäre in den Regierungen und Justizorganen aller Ebenen empfehlen. Zur Zeit gibt es mehr als 8000 Mitglieder der demokratischen Parteien bzw. parteilose Persönlichkeiten, die führende Funktionärsämter von der Kreisebene aufwärts bekleiden. Sie arbeiten mit den Kadern der KP Chinas eng zusammen und unterstützen diese und spielen eine wichtige Rolle. 4. Die Rolle der demokratischen Parteien in der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) zur Geltung bringen. Alle demokratischen Parteien nehmen an der PKKCV teil, äußern Meinungen, unterbreiten Anträge und wirken dadurch bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten mit. Die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten machen die Mehrheit unter den Mitgliedern der PKKCV, den des Ständigen Ausschusses der PKKCV und den Führern der PKKCV aus. Derzeit sind mehr als 270 000 Mitglieder der demokratischen Parteien bzw. parteilose Persönlichkeiten als Mitglieder der PKKCV aller Ebenen tätig. Die Anzahl der Mitglieder der demokratischen Parteien und der parteilosen Persönlichkeiten an der Gesamtzahl der Mitglieder des X. Landeskomitees der PKKCV lag bei 60,1%; die an der Gesamtzahl der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV lag bei 65,2%. Unter den 24 Vizevorsitzenden des Landeskomitees der PKKCV sind 13 Mitglieder der demokratischen Parteien bzw. parteilose Persönlichkeiten. 5. Die KP Chinas ermutigt die demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten, in verschiedenen Formen und durch verschiedene Kanäle an der Kontrollarbeit teilzunehmen. Beispielsweise ist ein Anzeigesystem in allen demokratischen Parteien und in der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute etabliert worden; die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten werden als Sonderkontrolleure, Sonderrechnungsprüfer, Sonderbildungsinspektoren, Sondersteuerinspektoren und Sonderinspektoren für Bodenressourcen engagiert; die Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Persönlichkeiten werden organisiert, an Untersuchungen von schwerwiegenden Rechtsfällen und Steuerüberprüfungen teilzunehmen. 6. Die demokratischen Parteien werden ermutigt, an der Reform und Öffnung und dem Aufbau der sozialistischen Modernisierung teilzunehmen. |
