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Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist
ein wichtiges Organ für die Mehrparteienzusammarbeit und die politische
Konsultation unter Führung der KP Chinas und eine wichtige Form für
die Entfaltung der sozialistischen Demokratie.
Die PKKCV besteht aus Vertretern der KP Chinas, der demokratischen Parteien,
von Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten, parteilosen Demokraten,
Vertretern der taiwanesischen Landsleute, heimgekehrten Auslandschinesen
und speziell eingeladenen Persönlichkeiten.
Die Hauptfunktionen der PKKCV sind politische Konsultation, demokratische
Kontrolle und Teilnahme an Diskussionen und Beratungen an Staatsangelegenheiten.
Die 1. Vollversammlung der PKKCV fand vom 21. bis 30. September 1949 in
der Huairentang-Halle in Zhongnanhai im damaligen Beiping (heute Beijing)
statt. 622 Vertreter nahmen daran teil. Auf der Vollversammlung wurde
das Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des
Chinesischen Volkes mit dem Charakter einer provisorischen Verfassung
angenommen. Die Vollversammlung wählte Mao Zedong zum Vorsitzenden
der Zentralen Volksregierung der VR China und Zhu De, Liu Shaoqi, Song
Qingling, Li Jishen, Zhang Lai und Gao Gang zu den Vizevorvorsitzenden.
Ferner wurde das Organisationsgesetz der PKKCV formuliert und angenommen,
so dass die demokratische Einheitsfront des chinesischen Volkes organisatorisch
vervollständigt und verankert wurde. Auf dieser Konferenz wurde beschlossen,
die Rote Fünf-Sterne-Fahne zur Nationalflagge und das Lied Marsch
der Freiwilligen zur Nationalhymne der Volksrepublik China zu bestimmen,
Beiping zur Hauptstadt zu erklären und in Beijing umzubenennen, die
christliche Zeitrechnung für die Volksrepuplik China einzuführen
und den Nationalfeiertag auf den 1. Oktober festzulegen. Auf der Konferenz
verkündete Mao Zedong, dass die PKKCV vor Einberufung des NVK mit
allen Befugnissen betraut werde.
Nach der Einberufung des 1. NVK im Jahre 1954 hörte die PKKCV auf,
stellvertretend die Aufgaben und Befugnisse des NVK auszuüben und
dient seither als beratende Organisation der Einheitsfront. Inzwischen
ist das Landeskomitee der PKKCV in seine 9. Amtszeit eingetreten.
Die PKKCV verfügt über eine perfekte Organisation. Gemäss
ihrem gegenwärtig geltenden Status gründete sie auf zentraler
Ebene das Landeskomitee und dessen Ständigen Ausschuss sowie neun
Sonderkommissionen und auf lokaler Ebene die Lokalkomitees. Die Amtszeit
jeder PKKCV beträgt fünf Jahre. Jedes Jahr findet eine Tagung
der PKKCV statt.
Die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der PKKCV-Komitees auf allen
Ebenen setzt sich aus erfahrenen Politkern, namhaften Persönlichkeiten
und Experten und Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen zusammen.
Neben der direkten Teilnahme an Beratungen und Diskussionen über
Staatsangelegenheiten und wichtige ortsbezogene Fragen beteiligen diese
Mitglieder sich je nach Fachkenntnissen an Dutzenden von Sonderkommissionen
der PKKCV, wie solche für internationale Fragen, Bildungswesen, Wissenschaft
und Technik, Rechtsordnung usw. Durch Besichtigungen, Inspektionen und
Untersuchungen studieren sie wichtige Themen in verschiedenen Bereichen
und unterbreiten der Regierung ihre Meinungen und Vorschläge.
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