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Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes(PKKCV)




 

Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist ein wichtiges Organ für die Mehrparteienzusammarbeit und die politische Konsultation unter Führung der KP Chinas und eine wichtige Form für die Entfaltung der sozialistischen Demokratie.
Die PKKCV besteht aus Vertretern der KP Chinas, der demokratischen Parteien, von Massenorganisationen, der nationalen Minderheiten, parteilosen Demokraten, Vertretern der taiwanesischen Landsleute, heimgekehrten Auslandschinesen und speziell eingeladenen Persönlichkeiten.
Die Hauptfunktionen der PKKCV sind politische Konsultation, demokratische Kontrolle und Teilnahme an Diskussionen und Beratungen an Staatsangelegenheiten.
Die 1. Vollversammlung der PKKCV fand vom 21. bis 30. September 1949 in der Huairentang-Halle in Zhongnanhai im damaligen Beiping (heute Beijing) statt. 622 Vertreter nahmen daran teil. Auf der Vollversammlung wurde das „Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes“ mit dem Charakter einer provisorischen Verfassung angenommen. Die Vollversammlung wählte Mao Zedong zum Vorsitzenden der Zentralen Volksregierung der VR China und Zhu De, Liu Shaoqi, Song Qingling, Li Jishen, Zhang Lai und Gao Gang zu den Vizevorvorsitzenden. Ferner wurde das Organisationsgesetz der PKKCV formuliert und angenommen, so dass die demokratische Einheitsfront des chinesischen Volkes organisatorisch vervollständigt und verankert wurde. Auf dieser Konferenz wurde beschlossen, die Rote Fünf-Sterne-Fahne zur Nationalflagge und das Lied „Marsch der Freiwilligen“ zur Nationalhymne der Volksrepublik China zu bestimmen, Beiping zur Hauptstadt zu erklären und in Beijing umzubenennen, die christliche Zeitrechnung für die Volksrepuplik China einzuführen und den Nationalfeiertag auf den 1. Oktober festzulegen. Auf der Konferenz verkündete Mao Zedong, dass die PKKCV vor Einberufung des NVK mit allen Befugnissen betraut werde.
Nach der Einberufung des 1. NVK im Jahre 1954 hörte die PKKCV auf, stellvertretend die Aufgaben und Befugnisse des NVK auszuüben und dient seither als beratende Organisation der Einheitsfront. Inzwischen ist das Landeskomitee der PKKCV in seine 9. Amtszeit eingetreten.
Die PKKCV verfügt über eine perfekte Organisation. Gemäss ihrem gegenwärtig geltenden Status gründete sie auf zentraler Ebene das Landeskomitee und dessen Ständigen Ausschuss sowie neun Sonderkommissionen und auf lokaler Ebene die Lokalkomitees. Die Amtszeit jeder PKKCV beträgt fünf Jahre. Jedes Jahr findet eine Tagung der PKKCV statt.
Die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der PKKCV-Komitees auf allen Ebenen setzt sich aus erfahrenen Politkern, namhaften Persönlichkeiten und Experten und Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen zusammen. Neben der direkten Teilnahme an Beratungen und Diskussionen über Staatsangelegenheiten und wichtige ortsbezogene Fragen beteiligen diese Mitglieder sich je nach Fachkenntnissen an Dutzenden von Sonderkommissionen der PKKCV, wie solche für internationale Fragen, Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, Rechtsordnung usw. Durch Besichtigungen, Inspektionen und Untersuchungen studieren sie wichtige Themen in verschiedenen Bereichen und unterbreiten der Regierung ihre Meinungen und Vorschläge.