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Die Kommunistische Partei Chinas


 
 

  Das 15.ZK der KP Chinas  

 

Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegründet am 1. Juli 1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und vertritt die Interessen des chinesischen Volkes.
In ihrem 28 Jahre dauernden harten Kampf führte die KP Chinas alle Nationalitäten des Landes zum Sieg der Neudemokratischen Revolution, was schließlich in der Gründung der Volksrepublik China resultierte.
Seit Gründung des Neuen China haben alle Nationalitäten unter Führung der KP Chinas verschiedene Schwierigkeiten überwunden und das rückständige, arme und halbkoloniale China in ein sozialistisches Land auf dem Weg zu Wohlstand und Gedeihen verwandelt.
Die KP Chinas praktiziert in erster Linie die ideologisch-politische Führung. Sie fasst die Meinungen des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre eigenen Positionen und ihre Politik. Diese werden durch die Verabschiedung des Nationalen Volkskongresses in Form von Gesetzen und Beschlüssen des Staates wirksam. Im Führungssystem des Staates darf die Partei nicht die Regierungsfunktion ausüben. Sie darf nur im Rahmen der Verfassung und der Gesetze handeln und nicht darüber hinaus. Alle Parteimitglieder sind, genau wie alle Bürger, vor dem Gesetz gleich.
Die im Dezember 1978 einberufene 3. Plenartagung des 11. ZK der KP Chinas beschloss, ab 1979 den Arbeitsschwerpunkt der Partei auf die sozialistische Modernisierung zu legen, und legte die Richtlinien der Reform und Öffnung fest.
Bei der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik und der Etablierung der sozialistischen Marktwirtschaft ist die KP Chinas mit schwierigen Aufgaben konfrontiert. Die Partei betrachtet die Bekämpfung der Korruption und die Errichtung einer vertrauenswürdigen Regierung als ausschlaggebend für ihren eigenen Aufbau. Auf der im Jahr 1993 einberufenen 3. Plenartagung des 14. ZK der KP Chinas wurde auf Folgendes hingewiesen: Der Aufbau einer vertrauenswürdigen Regierung und die Bekämpfung der Korruption sind notwendige Bedingungen und eine wichtige Garantie für die Etablierung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Von ihnen hängen der Erfolg der Reform und das Schicksal unseres Landes und unserer Partei ab. Um die Korruption auszumerzen, konzentriert sich das ZK der KP Chinas seit über acht Jahren auf die folgenden drei Aufgaben: die führenden Funktionäre der Partei- und Regierungsorgane aufzufordern, mit Selbstdisziplin und gutem Beispiel voranzugehen; die schwerwiegenden Fälle zu ermitteln und zu ahnden; ungesunde Tendenzen, die von der Bevölkerung besonders kritisiert werden, einzudämmen.
Der 15. Parteitag der KP Chinas fand vom 12. bis 18. September 1997 in Beijing statt. Jiang Zemin erstattete auf dem Parteitag im Namen des 14. ZK der Partei einen Bericht mit dem Thema: „Das große Banner der Deng Xiaoping-Theorie hochhalten und den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung allseitig ins 21. Jahrhundert vorantreiben“. Auf dem Parteitag wurden das neue Zentralkomitee und die neue Zentrale Disziplinkontrollkommission gewählt und die Resolution über den Bericht des 14. Zentralkomitees, die über den „Entwurf über die Abänderung des Statuts der Kommunistischen Partei Chinas“ und die über den Tätigkeitsbericht der Zentralen Disziplinkontrollkommission angenommen. Im Parteistatut wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanke der Partei festgelegt und eindeutig erklärt, dass die Kommunistische Partei Chinas den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorie als ihre Anleitung zum Handeln betrachtet.
Jiang Zemin, der ehemalige Generalsekretär der KP Chinas, hielt am 1. Juli 2001 auf der Kundgebung zur Feier des 80. Gründungstages der KP Chinas eine wichtige Rede.
Die 6. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas fand vom 24. bis 26. September 2001 in Beijing statt. Die Plenartagung wurde vom Politbüro des ZK der KP Chinas geleitet. Der ehemalige Generalsekretär der KP Chinas Jiang Zemin hielt eine wichtige Rede.
Die Plenartagung schätzte die Rede des Genossen Jiang Zemin anläßlich der Feier des 80. Gründungstages der KP Chinas hoch ein. Die Plenartagung war der Ansicht, dass der Rückblick, den Genosse Jiang Zemin auf die ruhmreiche 80jährige Entwicklungsgeschichte warf, die grundlegenden Erfahrungen systematisch zusammenfasste. Jiang Zemins Rede beantwortete konzentriert die grundlegenden Fragen des Parteiaufbaus unter den neuen historischen Bedingungen, legte den wissenschaftlichen Inhalt des wichtigen Konzepts des „Dreifachen Vertretenes“ tiefschürfend dar und erläuterte weiter die historischen Aufgaben und das Kampfziel der Partei im neuen Jahrhundert. Jiangs Bericht stellt ein marxistisches Programm dar und hat eine tiefgreifende Bedeutung für die Erfüllung aller Aufgaben der Partei und der Regierung.
Die Plenartagung analysierte die neue Situation und neuen Aufgaben der Partei im neuen Jahrhundert und kam zu der Ansicht, dass es rechtzeitig und notwendig war, dass diese Plenartagung schwerpunktmäßig den Aufbau des Arbeitsstils der Partei diskutierte. Die Plenartagung nahm die „Resolution des ZK der KP Chinas über die Verstärkung und Verbesserung des Aufbaus des Arbeitsstils der Partei“ an.
Die Plenartagung wies darauf hin, dass China in die Entwicklungsetappe des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der beschleunigten Förderung der Durchführung des sozialistischen Modernisierungsprogramms eingetreten ist und bedeutende Veränderungen bezüglich der inländischen und der internationalen Lage, in der sich die KP Chinas befindet, und bezüglich der Zusammensetzung der KP-Mitglieder, stattgefunden haben. Wenn die Partei alle Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschliessen, die Modernisierung weiter vorantreiben und die Wiedervereinigung des Vaterlandes verwirklichen, den Weltfrieden erhalten und die gemeinsame Entwicklung fördern will, muss sie stets die Forderungen der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte, die Entwicklung einer fortschrittlichen Kultur und die fundamentalen Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten und gemäss der zwei historischen Aufgaben—Erhöhung des Führungsniveaus und des Niveaus der Machtausübung der Partei und Erhöhung der Fähigkeit zum Widerstand gegen Korruption, Degradierung und Risiko-den Parteiaufbau allseitig vorantreiben.
Die Plenartagung betonte, wie folgt, den Leitgedanken und allgemeine Forderungen in der neuen Entwicklungsetappe für den Aufbau des Arbeitsstils der Partei: Festhalten an der Anleitung durch den Marxismus-Leninismus, die Mao Zedong-Ideen und die Deng Xiaoping-Theorie, gemäss des wissenschaftlichen Konzepts des „Dreifachen Vertretens“; mit dem Wirtschaftsaufbau als zentraler Aufgabe und der Reform und Entwicklung als Gesamtlage daran festhalten, sich selbst streng zu verwalten und zu führen; die wesentliche Verbindung der Partei mit den Volksmassen weiter verstärken; mit der Beibehaltung der Fortschrittlichkeit und der Reinheit der Partei und der Erhöhung der Schöpferkraft und der Intensivierung des Zusammenhaltes der Partei als Ziel, gute Traditionen weiterführen; die ideologisch-politische Erziehung verstärken, den Aufbau von Systemen vorantreiben, gravierende Probleme lösen und den Aufbau des Arbeitsstils der Partei auf ein neues Niveau heben.
Die Plenartagung war der Ansicht, dass in China gegenwärtig die Wirtschaft blüht, alle Nationalitäten einig sind und die Gesellschaft stabil ist; das Land befindet sich in einer bedeutenden Entwicklungsperiode. Die Partei verfügt über wissenschaftliche Theorien, eine korrekte Linie, einen im 80jährigen Kampf entwickelten guten Arbeitsstil und wertvolle Erfahrungen, kann sich auf den dringenden Wunsch aller Parteimitglieder nach Verstärkung und Verbesserung des Aufbaus des Arbeitsstils und gemeinsame Bemühungen und das Vertrauen und den Rückhalt vonseiten der Volksmassen stützen und ist voller Zuversicht und völlig in der Lage, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei auf ein neues Niveau zu heben.