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Arbeitsvorgang seit der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV




 

2001 hielt der Ständige Ausschuss (SA) des Landeskomitees der PKKCV im Rahmen der Erfüllung der zentralen Aufgaben des Staates an der Verwirklichung der Einheit und der Demokratie fest, übte effizient die Befugnisse der demokratischen Konsultation, der demokratischen Kontrolle und der Teilnahme an Beratungen und Diskussionen an Staatsangelegenheiten aus und organisierte die Erledigung aller von der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV festgelegten Aufgaben.
Meinungen und Vorschläge über die Durchführung des 10. Fünfjahresplans 2001 wurden der Regierung unterbreitet. 2001 war das erste Jahr, in dem China mit der Durchführung des 10. Fünfjahresplans begann. Der SA betrachtete die Förderung der reibungslosen Durchführung des 10. Fünfjahresplans als den zentralen Inhalt seiner Arbeit. Er hielt Sitzungen, Sodersitzungen und Diskussionen ab, an denen seine Mitglieder, der Vorsitzende und die Vizevorsitzenden und Mitglieder der PKKCV teilnahmen und danach der Regierung durch verschiedene Kanäle Meinungen, Vorschläge und Kritik unterbreiteten; er organisierte die Vorsitzenden der Sonderkommissionen zur Teilnahme an Gruppensitzungen, wo zehn Themen über die Reform und den Aufbau ausgewählt werden, die von makroökonomischer, strategischer und zukünftiger Bedeutung sind; PKKCV-Mitglieder wurden in 20 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte geschickt und führten in Grundeinheiten Inspektionen, Untersuchungen und Studien durch und erzielten relativ effiziente Resultate.
Meinungen und Vorschläge wurden für den Schutz der Interessen der Bürger und der sozialen Stabilität der Regierung unterbreitet. Der SA schenkte von seinen Mitgliedern und Bürgern geäußerten Meinungen über Brennpunkt-Angelegenheiten und Schwierigkeiten große Aufmerksamkeit und bemühte sich, eine positive Rolle bei der Lösung von Widersprüchen, der Förderung der Einheit und der Erhaltung der Stabilität zu spielen. Beispielsweise entsandte der SA eine Inspektionsdelegation, die aus Mitgliedern des SA bestand, in die Provinz Anhui, um die Durchführung des Experiments der Reform der Landwirtschaftssteuer und -abgaben zu untersuchen. Im Anschluss unterbreitete diese Delegation der Regierung zehn Vorschläge über die Verbesserung des Experiments, Verlängerung der Experimentdauer und Vergrößerung des Experimentsumfangs. Der SA hielt ein Forum über die Unterstützung der städtischen sozialschwachen Gruppen, an dem Vertreter der PKK aus den 29 Provinzen teilnahmen, ab. Die Forumteilnehmer diskutierten konzentriert über die Probleme in diesem Bereich und machten Vorschläge über die Schaffung von Arbeitsplätzen, Verstärkung der Sozialabsicherung, Standardisierung der Verteilungsordnung, Etablierung des einheitlichen Arbeitsmechanismus und eines sozialen Hilfssystems für die Unterstützung armer Familien und volle Berücksichtigung der Belastbarkeit der Bewohner bei der Ausarbeitung von politischen Richtlinien.
Informationen über die soziale Lage und Lebensverhältnisse der Bürger wurden der Regierung zur Verfügung gestellt. Unter der Anleitung des Dokuments „Meinungen der PKKCV über die Verstärkung der Informationslieferung über die soziale Lage und Lebensverhältnisse der Bürger“ stellten Mitglieder der PKKCV aller Ebenen, Mitglieder der demokratischen Parteien, Mitglieder der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Geschäftsleute und Parteilose der Regierung vermehrt diesbezügliche Daten zur Verfügung, veröffentlichten durch die Zeitschriften „Nachrichten der PKKCV“ und „Informationen über Diskussionen und Beratungen über Staatsangelegenheiten“ 1500 Informationsnachrichten, erhielten 14 5000 Beschwerdebriefe von Bürgern und empfingen Besucher zu Sprechstunden. Diese Maßnahmen spielten eine wichtige Rolle bei der demokratischen Kontrolle. Die veröffentlichten Informationen betrafen Angelegenheiten im Brennpunkt des Interesses der Bürger und Gesellschaft: Zahlungsverzögerungen, Abreißen von baufälligen Häusern und Umzug, Verbesserung des Arbeitsstils von Kadern, Sanierung der öffentlichen Ordnung, Schutz der ökologischen Umwelt und wachsende Kosten der medizinischen Versorgung. Dieses Vorgehen fand bei Leitern der Zentralregierung und den Volksmassen großen Anklang.
Der SA hat gewissenhaft die Grundlinie „Ein Land, zwei Systeme“ durchgeführt und die Einheit und Freundschaft mit Persönlichkeiten aus Hong Kong, Macao und Taiwan und Auslandschinesen verstärkt. Er veranstaltete eine Reihe von Gedenkfeierlichkeiten anläßlich des 90. Jahrestages der Revolution von 1911 und rief dabei Chinesen in China und in Übersee auf, das Vermächtnis Dr. Sun Yat-sens und der Vorfahren, nämlich „Das Land zum Aufschwung zu bringen“, zu verwirklichen und für die möglichstschnelle Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und der Wiederbelebung der großen chinesischen Nation hart zu arbeiten.
Der SA hielt mit den zuständigen Abteilungen eine Diskussion über die Feier des 7. Jahrestages der Veröffentlichung der wichtigen Rede Jiang Zemins mit dem Titel „Für die Förderung der Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter kämpfen!“ ab und bemühte sich um die Förderung des Kultur- und Personalaustausches zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße. Vertreter der PKKCV nahmen auf Einladung an den globalen Konferenzen von Überseechinesen und Ausländern chinesischer Herkunft in Japan und Australien teil, die auf die Förderung der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes abzielten. Die PKKCV und andere Organisationen bildeten eine Delegation, die Überseechinesen in vier zentralamerikanischen Ländern besuchte, und förderte damit die Weiterentwicklung der Einheitsfront für die Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Bekämpfung der Unabhängigkeits-bestrebungen vonseiten einiger taiwanesischer Spalterkräfte.
Diplomatische Tätigkeiten auf verschiedenen Ebenen wurden zur Vertiefung der Freundschaft zwischen China und anderen Ländern unternommen. Der PKKCV-Vorsitzende Li Ruihuan stattete Mauritius, Südafrika, der Türkei, den Fidschi-Inseln, Papua-Neuguinea und Singapur offizielle Freundschaftsbesuche ab. Viele Vizevorsitzende leiteten Delegationen zu Auslandsbesuchen und zur Teilnahme an internationalen Konferenzen. Im letzten Jahr organisierte die PKKCV 21 Delegationen und Gruppen zu Besuchen von 36 Ländern und lud selbst 23 ausländische Delegationen und Gruppen zu einem Chinabesuch ein. Bis März 2002 hatte die PKKCV freundschaftliche Verbindungen mit 147 Organisationen aus 87 Ländern und sechs internationalen und regionalen Organisationen hergestellt.
Der SA wählte Themen, die die gemeinsame Aufmerksamkeit Chinas und der Welt erregten, aus und organisierte zwei Foren: Das internationale Forum 2001 über die Aufforstung und den Umweltschutz und das Forum 2001-Dialog zwischen verschiedenen Zivilisationen. Durch tiefgehende Diskussionen wurden umfangreiche Übereinstimmungen erzielt.
Der SA hat die Gesellschaft für wirtschaftliche und gesellschaftliche Forschung gegründet, die auf der 7. Tagung der Vereinigung des UNO-Wirtschafts- und Gesellschaftsrates und ähnlicher internationaler Organisationen Mitglied der Vereinigung und Mitglied des Verwaltungskomitees der Vereinigung wurde. Dies war die erste Verbindung dieser Gesellschaft als eine inoffizielle Organisation Chinas mit einer internationalen inoffiziellen Organisation.