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Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV




 

Die 5. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV fand vom 3. bis 13. März 2002 in Beijing statt. Es war die letzte Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV, die nach wie vor die Aufmerksamkeit des Führungsgremiums der 3. Generation der KP Chinas auf sich lenkte. Nach der Eröffnungsfeier der Tagung trafen die Mitglieder des Politbüros beim ZK der KP Chinas PKKCV-Mitglieder und nahmen an Tagungsdiskussionen teil. 108 führende Leiter des ZK der KP Chinas und des Staatsrates, Leiter der zuständigen Ministerien und Kommissionen, des Obersten Volksgerichtshofes und der Obersten Staatsanwaltschaft hörten Berichte an, nahmen an Gruppensitzungen teil und holten Meinungen von PKKCV-Mitgliedern ein, was ein Rekord in dieser Hinsicht war.
Während der zehntätigen Tagung äusserten PKKCV-Mitglieder Meinungen über wichtige Themen im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben. Bis 8. März gingen 3583 Anträge ein. Für 3368 Anträge wurden nach der Überprüfung Akten angelegt. Insgesamt gingen 765 Ansprachentexte ein und 39 Mitglieder hielten auf drei Versammlungen Ansprachen.
Die Tagungsteilnehmer schätzten die Leistungen im letzten Jahr hoch ein und waren voller Zuversicht, die Ziele im neuen Jahr zu erreichen. Hinsichtlich einiger wichtiger Angelegenheiten der Reform, Entwicklung und Stabilität machten sie auf bedenkliche Schwachpunkte aufmerksam. Sie äusserten Meinungen und machten Vorschläge zu Chinas Beitritt zur WTO, über die Erhöhung des Einkommens der Bauern, die Verbesserung des Sozialabsicherungssystems, die Hilfe für die sozialschwachen Gruppen und die Etablierung eines sozialen Vertrauensmechanismus.
Es gibt 2267 PKKCV-Mitglieder. 1975 Mitglieder, die an der Schlußsitzung teilnahmen, stimmten für eine politische Resolution, eine Resolution über den Tätigkeitsbericht des SA, eine Resolution über den Bericht bezüglich der Anträge seit der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV und eine Resolution über den Bericht bezüglich der Antragüberprüfung auf der 5. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV.
Li Ruihuan, PKKCV-Vorsitzender, sagte auf der Schlusssitzung, dass seit der 1. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV die politischen Konsultativkonferenzen auf allen Ebenen bei der Befugnisausübung frei Meinungen geäußert, die Wahrheit in den Tatsachen gesucht, an der Praxis teilgenommen, Experimente vorgenommen und viele bedeutende Erfahrungen gesammelt hätten; das Jahr 2002 sei das letzte Amtsjahr des 9. Landeskomitees der PKKCV. Die PKKCV-Mitglieder müssten bei der Befugnisausübung der Zusammenfassung von Erfahrungen wichtige Bedeutung beimessen; dadurch könnten sie ihre Kenntnisse bereichern, die Gesetzmässigkeiten in den Griff bekommen und noch bewusster arbeiten; sie sollten weiter Leistungen erzielen, Unzulänglichkeiten überwinden und neue Fortschritte machen; sie sollten die Aufgaben des 9. Landeskomitees erfolgreich erfüllen und Vorbereitungen für das nächste Landeskomitee der PKKCV treffen.