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Die 5. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV fand vom 3. bis 13. März
2002 in Beijing statt. Es war die letzte Tagung des 9. Landeskomitees
der PKKCV, die nach wie vor die Aufmerksamkeit des Führungsgremiums
der 3. Generation der KP Chinas auf sich lenkte. Nach der Eröffnungsfeier
der Tagung trafen die Mitglieder des Politbüros beim ZK der KP Chinas
PKKCV-Mitglieder und nahmen an Tagungsdiskussionen teil. 108 führende
Leiter des ZK der KP Chinas und des Staatsrates, Leiter der zuständigen
Ministerien und Kommissionen, des Obersten Volksgerichtshofes und der
Obersten Staatsanwaltschaft hörten Berichte an, nahmen an Gruppensitzungen
teil und holten Meinungen von PKKCV-Mitgliedern ein, was ein Rekord in
dieser Hinsicht war.
Während der zehntätigen Tagung äusserten PKKCV-Mitglieder
Meinungen über wichtige Themen im politischen, wirtschaftlichen und
sozialen Leben. Bis 8. März gingen 3583 Anträge ein. Für
3368 Anträge wurden nach der Überprüfung Akten angelegt.
Insgesamt gingen 765 Ansprachentexte ein und 39 Mitglieder hielten auf
drei Versammlungen Ansprachen.
Die Tagungsteilnehmer schätzten die Leistungen im letzten Jahr hoch
ein und waren voller Zuversicht, die Ziele im neuen Jahr zu erreichen.
Hinsichtlich einiger wichtiger Angelegenheiten der Reform, Entwicklung
und Stabilität machten sie auf bedenkliche Schwachpunkte aufmerksam.
Sie äusserten Meinungen und machten Vorschläge zu Chinas Beitritt
zur WTO, über die Erhöhung des Einkommens der Bauern, die Verbesserung
des Sozialabsicherungssystems, die Hilfe für die sozialschwachen
Gruppen und die Etablierung eines sozialen Vertrauensmechanismus.
Es gibt 2267 PKKCV-Mitglieder. 1975 Mitglieder, die an der Schlußsitzung
teilnahmen, stimmten für eine politische Resolution, eine Resolution
über den Tätigkeitsbericht des SA, eine Resolution über
den Bericht bezüglich der Anträge seit der 4. Tagung des 9.
Landeskomitees der PKKCV und eine Resolution über den Bericht bezüglich
der Antragüberprüfung auf der 5. Tagung des 9. Landeskomitees
der PKKCV.
Li Ruihuan, PKKCV-Vorsitzender, sagte auf der Schlusssitzung, dass seit
der 1. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV die politischen Konsultativkonferenzen
auf allen Ebenen bei der Befugnisausübung frei Meinungen geäußert,
die Wahrheit in den Tatsachen gesucht, an der Praxis teilgenommen, Experimente
vorgenommen und viele bedeutende Erfahrungen gesammelt hätten; das
Jahr 2002 sei das letzte Amtsjahr des 9. Landeskomitees der PKKCV. Die
PKKCV-Mitglieder müssten bei der Befugnisausübung der Zusammenfassung
von Erfahrungen wichtige Bedeutung beimessen; dadurch könnten sie
ihre Kenntnisse bereichern, die Gesetzmässigkeiten in den Griff bekommen
und noch bewusster arbeiten; sie sollten weiter Leistungen erzielen, Unzulänglichkeiten
überwinden und neue Fortschritte machen; sie sollten die Aufgaben
des 9. Landeskomitees erfolgreich erfüllen und Vorbereitungen für
das nächste Landeskomitee der PKKCV treffen.
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