|
Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen waren 2001 durch einen ungewöhnlichen
Verlauf mit zahlreichen Auf und Abs gekennzeichnet. Der Vorfall des Rammens
eines chinesischen Kampfjets durch ein US-Spionageflugzeug und die Terror-Anschläge
gegen die USA vom 11. September übten einen wichtigen Einfluss auf
die Beziehungen zwischen den beiden Ländern aus. Durch die gemeinsamen
Bemühungen der beiden Seiten, insbesondere der Staatsführer
der beiden Länder, verbesserten sich die chinesisch-amerikanischen
Beziehungen in der zweiten Hälfte 2001 in großem Maße.
Vom 21. bis zum 22. Februar 2002 stattete US-Präsident George W.
Bush China einen Arbeitsbesuch ab, was gerade mit dem 30. Jahrestag des
China-Besuches des ehemaligen US-Präsidenten Richard Nixon, der von
großer historischer Bedeutung war, zusammenfiel. Daher wurde dies
als ein bedeutendes Ereignis in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen
betrachtet, was für die Vorantreibung der Entwicklung der konstruktiven
Beziehungen der Kooperation zwischen den beiden Ländern im neuen
Jahrhundert von weitreichender und positiver Bedeutung ist.
Die Staatsoberhäupter beider Länder schätzten die Entwicklung
der chinesisch-amerikanischen Beziehungen positiv ein. Staatspräsident
Jiang Zemin sagte im Gespräch mit US-Präsident Bush: Die
Entwicklungstendenz der Beziehungen zwischen den beiden Ländern ist
gut. Sowohl die Völker der beiden Länder als auch die Völker
der Welt sind damit zufrieden. Auch US-Präsident Bush verkündete
per chinesische und ausländische Pressemedien: Unsere Beziehungen
sind reif und beruhen auf gegenseitigem Respekt, was für China und
die USA wie auch die ganze Welt von wichtiger Bedeutung ist. Er
bewertete seine Gespräche mit Präsident Jiang Zemin mit dem
Wort sehr aufrichtig und positiv.
Beide Länder legten zudem einen neuen Zeitplan für die weitere
Vorantreibung des Mechanismus politischer Treffen auf hoher Ebene fest.
In Übereinstimmung mit den Vereinbarungen der beiden Seiten wird
Vizestaatspräsident Hu Jintao in Kürze und Staatspräsident
Jiang Zemin im Oktober die USA besuchen. Häufige gegenseitige Besuche
der Staatsführer beider Länder markieren eine gute Entwicklungstendenz
der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.
Während die Staatsoberhäupter der beiden Länder entschieden,
die Gespräche und Besuche auf hoher Ebene fortzusetzen, stimmten
sie auch darin überein, den Austausch und die Kooperation zwischen
den beiden Ländern in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Energiewirtschaft,
Wissenschaft und Technologie, Umweltschutz, Verhütung und Bekämpfung
von AIDS aktiv zu entwickeln, strategische Dialoge über regionale
Wirtschafts- und Finanzprobleme zu führen und innerhalb von 2002
drei Konferenzen der chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommissionen
in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Wissenschaft und Techologie abzuhalten.
Die Staatsoberhäupter der beiden Länder diskutierten zudem gründlich
das Anti-Terrorismus-Thema und stimmten zu, auf der Grundlage des gegenseitigen
Nutzens die Konsultation und Kooperation zu intensivieren und einen mittel-
und langfristigen Austausch- und Kooperationsmechanismus im Anti-Terrorismus-Kampf
verstärkt zu entwickeln. Dabei dankte US-Präsident Bush noch
einmal China für dessen Unterstützung der USA im internationalen
Anti-Terrorismus-Kampf.
Am 19. Oktober 2001 führten Staatspräsident Jiang Zemin und
US-Präsident Bush während des inoffiziellen APEC-Gipfeltreffens
in Shanghai erfolgreich Gespräche, wobei wichtige Erfolge in vielen
Bereichen erzielt wurden. Dadurch wurden die chinesisch-amerikanischen
Beziehungen wieder auf die Bahn der normalen Entwicklung gebracht. Inzwischen
haben die beiden Seiten auch einen wichtigen Konsens über die Entwicklung
der konstruktiven chinesisch-amerikanischen Beziehungen der Kooperation
durch gemeinsame Bemühungen erzielt, was der zukünftigen Entwicklung
der Beziehungen zwischen den beiden Ländern die Richtung wies.
Obwohl die Weltwirtschaft wie auch die US-amerikanische Wirtschaft im
Jahr 2001 durch eine Stagnation gekennzeichnet waren, behielten die chinesisch-amerikanischen
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen jedoch eine gute Entwicklungstendenz
bei. Statistiken des chinesischen Zollamts zufolge belief sich das Handelsvolumen
zwischen China und den USA in den ersten 10 Monaten 2001 auf 66,8 Mrd.
US$, eine Zunahme um 8,9% gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000. Was
das Investmentfeld anbelangt, stieg die Anzahl der amerikanischen Investitionsprojekte
in China in den ersten drei Quartalen 2001 um 1872 mit einer tatsächlichen
Gesamtinvestition in Höhe von 3,183 Mrd. US$, eine Zunahme um 37,76%
gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000.
Im November 2001 wurde China ein offizielles WTO-Mitglied. Dies war sowohl
für China als auch für die USA von wichtiger Bedeutung, da die
sogenannte jährliche Überprüfung der normalen amerikanischen
Handelsbeziehungen zu China, nämlich die Jahr für Jahr erneute
Bewilligung Chinas Meistbegünstigungsstatus, ein künstlich fabriziertes
politisches Hindernis in den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und
Handelsbeziehungen, schließlich beseitigt wurde, was zur Verstärkung
der Stabilität dieser Beziehungen beitragen wird. Chinas Beitritt
zur WTO wird ein Motor der Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Handelskooperation
zwischen den beiden Ländern sein.
2001 waren der Austausch und die Kooperation zwischen China und den USA
in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit
und Sport durch einen guten Entwicklungstrend gekennzeichnet. Die Kontakte
zwischen den Völkern der beiden Länder wurden noch enger.
Prinzipielle Meinungsunterschiede zwischen China und den USA bestehen
in vier Bereichen, nämlich die Taiwan-Frage, die Nicht-Weitergabe
von Massenvernichtungswaffen und deren Technologie, die Raketenabwehr
und die Menschenrechte.
Im Novemter 2001 entschied der US-Senat während der Überprüfung
der permanenten normalen Handelsbezieh-ungen mit China, die Abstimmung
des sogenannten Abänderungsantrags über die China-Nicht-Weitergabe
auf unbestimmte Zeit hinauszuzögern. China bekämpft nach wie
vor die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen und hat gemäß
seiner einschlägigen Bestimmungen über den Militärhandel
und die Weitergabever-hütung sowie sein Versprechen gegenüber
der internationalen Gemeinschaft eine strikte und effektive Kontrolle
in diesem Bereich durchgeführt und damit für die internationale
Nicht-Weitergabe seine gebührenden Beiträge geleistet. Die chinesische
Seite bekämpft entschieden den Versuch einiger weniger US-Parlamentarier,
die Nicht-Weitergabe-Frage zu nutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten
Chinas einzumischen und die chinesisch-amerikanischen Bezieh-ungen zu
sabotieren. Auch die Tatsachen bewiesen, dass das Vorgehen einiger weniger
US-Parlamentarier, die ungeachtet der großen Bemühungen der
chinesischen Seite im Nicht-Weitergabe-Bereich, den US-Kongress überzeugten,
den sogenannten Änderungsantrag über die China-Nicht-Weitergabe
anzunehmen, um die Verbesserung und Entwicklung der chinesisch-amerikanischen
Beziehungen zu sabotieren, bei den Massen keinen Anklang fand und nicht
zum Zuge kam.
Am 20. Januar 2002 verkündete der US-amerikanische Landesverteidigungs-minister
Donald Rumsfeld den Plan für das nationale Raketenabwehrsystem
(NMD) und das Raketenabwehrsystem in Kriegszonen (TMD) und
forderte, auf dieser Grundlage den Vertrag über die Anti-Ballistischen
Raketen (ABM) abzuändern. Die o. g. Entscheidung der USA war
für die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Waffenkontrolle
und die Abrüstung ungünstig und wird einen weitreichenden negativen
Einfluss auf das regionale und globale strategische Gleichgewicht und
die Stabilität ausüben. China verfolgt diese Entwicklung aufmerksam.
China tritt dafür ein, dass die Entwicklung, Stationierung und Weitergabe
von Anti-Rakten-Systemen mit strategischen Abwehrfähigkeiten weder
die Sicherheit verstärken noch die Raketenweitergabe eindämmen,
sondern nur die Sicherheit verletzen und die Raktenweitergabe stimulieren
werden. Dies läuft ebenfalls dem ABM-Vertrag zuwider. China vertritt
den Standpunkt, dass die gemeinsame Entwicklung fortschrittlicher Anti-Raketen-Systeme
durch die USA und betreffende Länder die Sicherheit und Stabilität
der betreffenden Regionen ernsthaft beeinträchtigen wird. China verwies
mit Nachdruck darauf, dass der Verkauf von Waffen, einschließlich
Raketen-Abwehrsysteme, durch jegliches Land an Taiwan eine ernsthafte
Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität
Chinas bedeutet, und zweifelsohne auf die starke Opposition des chinesischen
Volkes stoßen wird. Die chinesische Seite forderte die amerikanische
Seite dazu auf, sich streng an ihr Versprechen in den drei gemeinsamen
chinesisch-amerikanischen Kommuniqués zu halten und in keiner Form
Taiwan Raketenabwehrsysteme und diesbezügliche Technologie weiterzugeben.
Die Taiwan-Frage ist nach wie vor die wichtigste und sensibelste zentrale
Angelegenheit der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.
Die strikte Einhaltung der drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen
Kommuniqués und die vorsichtige und angemessene Lösung der
Taiwan-Frage sind der Schlüssel der Gewährleistung der stabilen
und gesunden Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Hinsichtlich
der Taiwan-Frage haben alle US-Regierungen der chinesischen Regierung
und dem chinesischen Volk deutliche Versprechen gegeben, nämlich,
die Festhaltung an der Ein-China-Politik, die Einhaltung der
drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués und die
Nichtunterstützung der Unabhängigkeit Taiwans. Die chinesische
Seite schenkt den o. g. Versprechen der amerikanischen Seite, insbesondere
deren Handlungen, große Aufmerksamkeit.
Im März 2002 behauptete ein US-amerikanischer Sprecher, dass die
USA mit allen Kräften Taiwan helfen würden, der Weltgesundheitsorganisation
(WHO) bei-zutreten. Die chinesische Seite ist der Ansicht, dass die WHO
ein spezielles Organ der UNO ist für die nur souveräne Länder
zugelassen sind, daher ist Taiwan als ein Teil Chinas nicht qualifiziert,
in die WHO einzutreten. Seit 1997 hat die WHO-Konferenz fünf Jahre
hintereinander den sogenannten Antrag über die Teilnahme Taiwans
an dieser Konferenz abgelehnt. Auf der Sitzung des Exekutivkomitees der
WHO im Januar dieses Jahres wurde ein ähnlicher Antrag noch einmal
zurückgewiesen. All dies beweist, dass der o. g. Standpunkt der chinesischen
Regierung das Verständnis und die Unterstützung der meisten
Länder der Welt gewonnen hat. Die taiwanesischen Behörden nutzten
die Gesundheitsfrage, um zu versuchen, in der WHO zwei Chinas
bzw. Ein China, ein Taiwan zu schaffen. Alle Reden und Handlungen,
die Taiwans Beitritt zur WHO unterstützen, bedeuten die Verletzung
der Souveränität und der territorialen Integrität Chinas
und die Einmischung in die inneren Anglegenheiten Chinas.
Im September 2001 sagte ein hochrangiger Beamter des US-Landesverteidigungsministeriums,
dass die USA das Gesetz über die Beziehungen zu Taiwan entschieden
durchführen und ihrem Versprechen, mit den taiwanesischen Behörden
zusammen Taiwan zu verteidigen, nachkommen würden. Die chinesische
Seite darf die Entschlossenheit und Fähigkeit der amerikanischen
Seite für die Zusammenwirkung mit den taiwanesischen Behörden
in der Verteidigung Taiwans nicht unterschätzen. Die chinesische
Seite unterstrich, dass die Taiwan-Frage zu den inneren Angelegenheiten
Chinas gehört und kein Land das Recht hat, sich darin einzumischen.
Die chinesische Seite hofft, dass die amerikanische Seite ihr Versprechen
halten wird und ihre Taten dem Frieden und der Stabilität der Lage
in der Taiwan-Straße und der gesunden Entwicklung der chinesisch-amerikanischen
Beziehungen zugute kommen werden.
Die chinesische Regierung wird weiter in Übereinstimmung mit den
Grundlinien friedliche Wiedervereinigung und Ein China,
zwei Systeme und dem Acht-Punkte-Vorschlag von Präsident
Jiang Zemin die Taiwan-Frage lösen und keiner Person und keinen Kräften
gestatten, Taiwan von China zu trennen. Das Anliegen der meisten Einwohner
auf Taiwan ist, die Unabhängigkeit Taiwans zu bekämpfen
und nach Stabilität und Entwicklung zu streben. Auch immer mehr Amerikaner
haben dies erkannt und verstanden. Die amerikanische Regierung sollte
sich der historischen Strömung anpassen und die friedliche Wiedervereinigung
Chinas unterstützen. Die frühmöglichste Lösung der
Taiwan-Frage entspricht nicht nur dem Interesse Chinas, sondern kommt
dem Frieden, der Stabilität und Entwicklung der asiatisch-pazifischen
Region zugute. Dies ist für die USA ebenfalls nützlich.
|
|