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Chinesisch-amerikanische Beziehungen




 

Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen waren 2001 durch einen ungewöhnlichen Verlauf mit zahlreichen Auf und Abs gekennzeichnet. Der Vorfall des Rammens eines chinesischen Kampfjets durch ein US-Spionageflugzeug und die Terror-Anschläge gegen die USA vom 11. September übten einen wichtigen Einfluss auf die Beziehungen zwischen den beiden Ländern aus. Durch die gemeinsamen Bemühungen der beiden Seiten, insbesondere der Staatsführer der beiden Länder, verbesserten sich die chinesisch-amerikanischen Beziehungen in der zweiten Hälfte 2001 in großem Maße.
Vom 21. bis zum 22. Februar 2002 stattete US-Präsident George W. Bush China einen Arbeitsbesuch ab, was gerade mit dem 30. Jahrestag des China-Besuches des ehemaligen US-Präsidenten Richard Nixon, der von großer historischer Bedeutung war, zusammenfiel. Daher wurde dies als ein bedeutendes Ereignis in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen betrachtet, was für die Vorantreibung der Entwicklung der konstruktiven Beziehungen der Kooperation zwischen den beiden Ländern im neuen Jahrhundert von weitreichender und positiver Bedeutung ist.
Die Staatsoberhäupter beider Länder schätzten die Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen positiv ein. Staatspräsident Jiang Zemin sagte im Gespräch mit US-Präsident Bush: „Die Entwicklungstendenz der Beziehungen zwischen den beiden Ländern ist gut. Sowohl die Völker der beiden Länder als auch die Völker der Welt sind damit zufrieden.“ Auch US-Präsident Bush verkündete per chinesische und ausländische Pressemedien: „Unsere Beziehungen sind reif und beruhen auf gegenseitigem Respekt, was für China und die USA wie auch die ganze Welt von wichtiger Bedeutung ist.“ Er bewertete seine Gespräche mit Präsident Jiang Zemin mit dem Wort „sehr aufrichtig und positiv“.
Beide Länder legten zudem einen neuen Zeitplan für die weitere Vorantreibung des Mechanismus politischer Treffen auf hoher Ebene fest. In Übereinstimmung mit den Vereinbarungen der beiden Seiten wird Vizestaatspräsident Hu Jintao in Kürze und Staatspräsident Jiang Zemin im Oktober die USA besuchen. Häufige gegenseitige Besuche der Staatsführer beider Länder markieren eine gute Entwicklungstendenz der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.
Während die Staatsoberhäupter der beiden Länder entschieden, die Gespräche und Besuche auf hoher Ebene fortzusetzen, stimmten sie auch darin überein, den Austausch und die Kooperation zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Energiewirtschaft, Wissenschaft und Technologie, Umweltschutz, Verhütung und Bekämpfung von AIDS aktiv zu entwickeln, strategische Dialoge über regionale Wirtschafts- und Finanzprobleme zu führen und innerhalb von 2002 drei Konferenzen der chinesisch-amerikanischen gemeinsamen Kommissionen in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Wissenschaft und Techologie abzuhalten.
Die Staatsoberhäupter der beiden Länder diskutierten zudem gründlich das Anti-Terrorismus-Thema und stimmten zu, auf der Grundlage des gegenseitigen Nutzens die Konsultation und Kooperation zu intensivieren und einen mittel- und langfristigen Austausch- und Kooperationsmechanismus im Anti-Terrorismus-Kampf verstärkt zu entwickeln. Dabei dankte US-Präsident Bush noch einmal China für dessen Unterstützung der USA im internationalen Anti-Terrorismus-Kampf.
Am 19. Oktober 2001 führten Staatspräsident Jiang Zemin und US-Präsident Bush während des inoffiziellen APEC-Gipfeltreffens in Shanghai erfolgreich Gespräche, wobei wichtige Erfolge in vielen Bereichen erzielt wurden. Dadurch wurden die chinesisch-amerikanischen Beziehungen wieder auf die Bahn der normalen Entwicklung gebracht. Inzwischen haben die beiden Seiten auch einen wichtigen Konsens über die Entwicklung der konstruktiven chinesisch-amerikanischen Beziehungen der Kooperation durch gemeinsame Bemühungen erzielt, was der zukünftigen Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern die Richtung wies.
Obwohl die Weltwirtschaft wie auch die US-amerikanische Wirtschaft im Jahr 2001 durch eine Stagnation gekennzeichnet waren, behielten die chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen jedoch eine gute Entwicklungstendenz bei. Statistiken des chinesischen Zollamts zufolge belief sich das Handelsvolumen zwischen China und den USA in den ersten 10 Monaten 2001 auf 66,8 Mrd. US$, eine Zunahme um 8,9% gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000. Was das Investmentfeld anbelangt, stieg die Anzahl der amerikanischen Investitionsprojekte in China in den ersten drei Quartalen 2001 um 1872 mit einer tatsächlichen Gesamtinvestition in Höhe von 3,183 Mrd. US$, eine Zunahme um 37,76% gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000.
Im November 2001 wurde China ein offizielles WTO-Mitglied. Dies war sowohl für China als auch für die USA von wichtiger Bedeutung, da die sogenannte jährliche Überprüfung der normalen amerikanischen Handelsbeziehungen zu China, nämlich die Jahr für Jahr erneute Bewilligung Chinas Meistbegünstigungsstatus, ein künstlich fabriziertes politisches Hindernis in den chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, schließlich beseitigt wurde, was zur Verstärkung der Stabilität dieser Beziehungen beitragen wird. Chinas Beitritt zur WTO wird ein Motor der Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Handelskooperation zwischen den beiden Ländern sein.
2001 waren der Austausch und die Kooperation zwischen China und den USA in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Technologie, Gesundheit und Sport durch einen guten Entwicklungstrend gekennzeichnet. Die Kontakte zwischen den Völkern der beiden Länder wurden noch enger.
Prinzipielle Meinungsunterschiede zwischen China und den USA bestehen in vier Bereichen, nämlich die Taiwan-Frage, die Nicht-Weitergabe von Massenvernichtungswaffen und deren Technologie, die Raketenabwehr und die Menschenrechte.
Im Novemter 2001 entschied der US-Senat während der Überprüfung der permanenten normalen Handelsbezieh-ungen mit China, die Abstimmung des sogenannten Abänderungsantrags über die „China-Nicht-Weitergabe“ auf unbestimmte Zeit hinauszuzögern. China bekämpft nach wie vor die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen und hat gemäß seiner einschlägigen Bestimmungen über den Militärhandel und die Weitergabever-hütung sowie sein Versprechen gegenüber der internationalen Gemeinschaft eine strikte und effektive Kontrolle in diesem Bereich durchgeführt und damit für die internationale Nicht-Weitergabe seine gebührenden Beiträge geleistet. Die chinesische Seite bekämpft entschieden den Versuch einiger weniger US-Parlamentarier, die Nicht-Weitergabe-Frage zu nutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen und die chinesisch-amerikanischen Bezieh-ungen zu sabotieren. Auch die Tatsachen bewiesen, dass das Vorgehen einiger weniger US-Parlamentarier, die ungeachtet der großen Bemühungen der chinesischen Seite im Nicht-Weitergabe-Bereich, den US-Kongress überzeugten, den sogenannten Änderungsantrag über die „China-Nicht-Weitergabe“ anzunehmen, um die Verbesserung und Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu sabotieren, bei den Massen keinen Anklang fand und nicht zum Zuge kam.
Am 20. Januar 2002 verkündete der US-amerikanische Landesverteidigungs-minister Donald Rumsfeld den Plan für das „nationale Raketenabwehrsystem“ (NMD) und das „Raketenabwehrsystem in Kriegszonen“ (TMD) und forderte, auf dieser Grundlage den Vertrag über die „Anti-Ballistischen Raketen“ (ABM) abzuändern. Die o. g. Entscheidung der USA war für die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Waffenkontrolle und die Abrüstung ungünstig und wird einen weitreichenden negativen Einfluss auf das regionale und globale strategische Gleichgewicht und die Stabilität ausüben. China verfolgt diese Entwicklung aufmerksam. China tritt dafür ein, dass die Entwicklung, Stationierung und Weitergabe von Anti-Rakten-Systemen mit strategischen Abwehrfähigkeiten weder die Sicherheit verstärken noch die Raketenweitergabe eindämmen, sondern nur die Sicherheit verletzen und die Raktenweitergabe stimulieren werden. Dies läuft ebenfalls dem ABM-Vertrag zuwider. China vertritt den Standpunkt, dass die gemeinsame Entwicklung fortschrittlicher Anti-Raketen-Systeme durch die USA und betreffende Länder die Sicherheit und Stabilität der betreffenden Regionen ernsthaft beeinträchtigen wird. China verwies mit Nachdruck darauf, dass der Verkauf von Waffen, einschließlich Raketen-Abwehrsysteme, durch jegliches Land an Taiwan eine ernsthafte Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität Chinas bedeutet, und zweifelsohne auf die starke Opposition des chinesischen Volkes stoßen wird. Die chinesische Seite forderte die amerikanische Seite dazu auf, sich streng an ihr Versprechen in den drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués zu halten und in keiner Form Taiwan Raketenabwehrsysteme und diesbezügliche Technologie weiterzugeben.
Die Taiwan-Frage ist nach wie vor die wichtigste und sensibelste zentrale Angelegenheit der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.
Die strikte Einhaltung der drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués und die vorsichtige und angemessene Lösung der Taiwan-Frage sind der Schlüssel der Gewährleistung der stabilen und gesunden Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Hinsichtlich der Taiwan-Frage haben alle US-Regierungen der chinesischen Regierung und dem chinesischen Volk deutliche Versprechen gegeben, nämlich, die Festhaltung an der „Ein-China“-Politik, die Einhaltung der drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués und die Nichtunterstützung der Unabhängigkeit Taiwans. Die chinesische Seite schenkt den o. g. Versprechen der amerikanischen Seite, insbesondere deren Handlungen, große Aufmerksamkeit.
Im März 2002 behauptete ein US-amerikanischer Sprecher, dass die USA mit allen Kräften Taiwan helfen würden, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei-zutreten. Die chinesische Seite ist der Ansicht, dass die WHO ein spezielles Organ der UNO ist für die nur souveräne Länder zugelassen sind, daher ist Taiwan als ein Teil Chinas nicht qualifiziert, in die WHO einzutreten. Seit 1997 hat die WHO-Konferenz fünf Jahre hintereinander den sogenannten Antrag über die Teilnahme Taiwans an dieser Konferenz abgelehnt. Auf der Sitzung des Exekutivkomitees der WHO im Januar dieses Jahres wurde ein ähnlicher Antrag noch einmal zurückgewiesen. All dies beweist, dass der o. g. Standpunkt der chinesischen Regierung das Verständnis und die Unterstützung der meisten Länder der Welt gewonnen hat. Die taiwanesischen Behörden nutzten die Gesundheitsfrage, um zu versuchen, in der WHO „zwei Chinas“ bzw. „Ein China, ein Taiwan“ zu schaffen. Alle Reden und Handlungen, die Taiwans Beitritt zur WHO unterstützen, bedeuten die Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität Chinas und die Einmischung in die inneren Anglegenheiten Chinas.
Im September 2001 sagte ein hochrangiger Beamter des US-Landesverteidigungsministeriums, dass die USA das Gesetz über die Beziehungen zu Taiwan entschieden durchführen und ihrem Versprechen, mit den taiwanesischen Behörden zusammen Taiwan zu verteidigen, nachkommen würden. Die chinesische Seite darf die Entschlossenheit und Fähigkeit der amerikanischen Seite für die Zusammenwirkung mit den taiwanesischen Behörden in der Verteidigung Taiwans nicht unterschätzen. Die chinesische Seite unterstrich, dass die Taiwan-Frage zu den inneren Angelegenheiten Chinas gehört und kein Land das Recht hat, sich darin einzumischen. Die chinesische Seite hofft, dass die amerikanische Seite ihr Versprechen halten wird und ihre Taten dem Frieden und der Stabilität der Lage in der Taiwan-Straße und der gesunden Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen zugute kommen werden.
Die chinesische Regierung wird weiter in Übereinstimmung mit den Grundlinien „friedliche Wiedervereinigung„ und „Ein China, zwei Systeme“ und dem „Acht-Punkte-Vorschlag“ von Präsident Jiang Zemin die Taiwan-Frage lösen und keiner Person und keinen Kräften gestatten, Taiwan von China zu trennen. Das Anliegen der meisten Einwohner auf Taiwan ist, die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu bekämpfen und nach Stabilität und Entwicklung zu streben. Auch immer mehr Amerikaner haben dies erkannt und verstanden. Die amerikanische Regierung sollte sich der historischen Strömung anpassen und die friedliche Wiedervereinigung Chinas unterstützen. Die frühmöglichste Lösung der Taiwan-Frage entspricht nicht nur dem Interesse Chinas, sondern kommt dem Frieden, der Stabilität und Entwicklung der asiatisch-pazifischen Region zugute. Dies ist für die USA ebenfalls nützlich.