China: Fakten und Zahlen 2002

Bekämpfung der Politisierung der Menschenrechtsfrage

Am 18. März 2002 fand die 58. Sitzung des UN-Komitees für Menschenrechte in Genf statt. Zhang Qiyue, Sprecherin des Außenministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz, China hoffe, dass das UN-Komitee für Menschenrechte die Prinzipien der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respektes aller Länder anerkennen und einen umfassenden und tiefgehenden Meinungsaustausch über die Menschenrechtsfrage, die im Brennpunkt des allgemeinen Interesses steht, initiierten möge. China bekämpfe, dass einige Länder die Menschenrechtsfrage politisierten, so Zhang. Die jährliche Sitzung und das Forum über die Menschenrechte sollten zum gegenseitigen Verstehen und gegen-seitigen Lernen und zur Erweiterung der Gemeinsamkeiten beitragen, um gemeinsam die Entwicklung der internationalen Menschenrechtssache voranzutreiben, sagte Zhang.
Hinsichtlich der grundlosen Vorwürfe einiger Länder gegenüber Chinas Menschenrechtslage, sagte Zhang, dass Chinas Menschenrechtslage stetig verbessert werde. Insbesondere mit der Reform und Öffnung in den letzten 20 Jahren befinde sich China im Hinblick auf die Menschenrechte momentan im besten Stadium seiner Geschichte. Auch die ethnischen Minderheiten, einschließlich derjenigen in Tibet und Xinjiang, genießen sowohl die Menschen- als auch die grundlegenden Freiheitsrechte. Daher seien die Vorwürfe gegenüber der Menschenrechtslage Chinas grundlos. Die chinesische Seite bekämpfe das Vorgehen, die Menschenrechte als Vorwand zu nutzen, um andere unter Druck zu setzen, und bekämpfe auch, dass die Menschenrechte politisiert würden, sagte Zhang abschließend.
Am 5. März 2002 veröffentlichte der US-Kongress seinen Menschenrechtsbericht 2001, der u. a. auch China kritisierte.
Diesbezüglich sagte Zhu Muzhi, Ehrenvorsitzender der Chinesischen Forschungsgesellschaft für Men-schenrechte, dass die Meinungs-unterschiede zwischen China und den USA hinsichtlich der Menschenrechtsfrage nur durch gleichberechtigte Dialoge gelöst werden könnten. Das Herumkommandieren bzw. Verleumdungen könnten nur die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verletzen, was für die USA ebenfalls nachteilig sei. Das chinesische Volk hoffe aufrichtig, dass die USA mit ihren Taten zur Entwicklung der konstruktiven bilateralen Beziehungen beitragen mögen. Dies werde für den Frieden und die Entwicklung der Welt nützlich sein.
Jin Yongjian, ehemaliger Vizegene-ralsektretär der UNO, sagte, die UNO schenke nach wie vor der Erhaltung und Förderung der Menschenrechte aller Länder große Aufmerksamkeit und habe deutlich festgelegt, dass die Erhaltung und Förderung der Menschenrechte im Rahmen der Ziele und Prinzipien der UNO-Charta verfolgt werden müßten, d. h. ohne Einmischung in die inneren Angelegen-heiten der anderen. Die UNO habe die USA nie aufgefordert oder sie ermächtigt, den sogenannten Menschenrechtsbericht zu verfassen. Die Handlung der USA laufe voll und ganz den Zielen und Prinzipien der UNO-Charta und dem Geist der diesbezüg-lichen internationalen Dokumente zuwider.
Dong Yunhu, Vizegeneralsekretär der Chinesischen Forschungsgesellschaft für Menschenrechte, sagte, dass der US-Menschenrechtsbericht im allgemeinen an die 190 Länder und Regionen weltweit kritisiere, jedoch kein einziges Wort über die in den USA bestehenden schweren Menschenrechtsprobleme erwähne. Dieses anmaßende Vorgehen der USA habe sogar in deren eigenen Land Zweifel hervorgerufen.