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Taiwan




 

Die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes ist eine der drei wichtigsten Aufgaben (neben der Vorantreibung des Aufbaus der Modernisierung und der Förderung des Weltfriedens und der gemeinsamen Entwicklung) des chinesischen Volkes im 21. Jahrhundert.
Seit jeher hat Taiwan zu China gehört. Ende des 19. Jahrhunderts und Anfang des 20. Jahrhunderts hatte sich das geschwächte China aufgrund der Aggression imperialistischer Großmächte in eine halbkoloniale Gesellschaft verwandelt. Nach dem chinesisch-japanischen Krieg im Jahr 1895 fiel Taiwan in die Hände Japans. 1945 feierte das chinesische Volk, einschließlich der Bevölkerung auf Taiwan, den Sieg im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und die Rückkehr Taiwans zum Mutterland. 1949 wurde das Neue China ins Leben gerufen. Die Regierung der Volksrepublik China übt voll und ganz die Souveränität über China aus. Es ist ein trauriger Umstand, dass Taiwan aufgrund des Bürgerkrieges und der bewaffneten Einmischung ausländischer Kräfte wieder vom Festland getrennt wurde. Das chinesische Volk muss weiter um die Wiedervereinigung des Mutterlandes kämpfen. Dank der Richtlinien „Friedliche Wiedervereinigung des Mutterlandes“ und „Ein Land, zwei Systeme“ wurden seit Ende der 70er Jahre neue Fortschritte in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße erzielt. Die durch Null- Kontakt gekennzeichnete Situation über die Taiwan-Straße wurde beendet. Der Personenverkehr und der Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße haben in verschiedenen Bereichen, relativ gesehen, ein zuvor noch nie dagewesenes Niveau erreicht. Ende des 20. Jahrhunderts hatte China in der Reform und Öffnung große Erfolge erzielt. Hong Kong und Macao waren nacheinander zum Mutterland zurückgekehrt, wodurch die Geschichte, dass westliche Großmächte Chinas Territorium besetzten, zu Ende ging. Dies bedeutete große Fortschritte für den Wiedervereinigungsprozess des Mutter-landes, was vom chinesischen Volk und von den Überseechinesen mit Freude und Begeisterung aufgenommen wurde. Sie alle hoffen, dass auch die Taiwan-Frage so früh wie möglich gelöst werden möge, und daß die völlige Wiedervereinigung des Mutterlandes schließlich verwirklicht wird.
Die Festhaltung am „Ein-China“-Prinzip ist die Grundlage der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und der Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung. Die Strebung nach der friedlichen Wiedervereinigung und der gemeinsamen Entwicklung sollten als gemeinsames Kampfziel der Bevölkerung beider Seiten der Taiwan-Straße betrachtet werden. Aufgrund der langen Trennung bestehen in den Bereichen Ideologie und Gesellschaftssystem große Unterschiede zwischen den beiden Seiten. Diese Faktoren hat das Festland jedoch voll berücksichtigt, u. a. auch bei der Aufstellung des Konzeptes „Ein Land, zwei Systeme“. Diese Faktoren sollten daher kein Hindernis auf dem Weg zur friedlichen Wiedervereinigung bilden. In der Welt gibt es nur ein China, dem das Festland und Taiwan zusammen angehören. Chinas Souveränität und territoriale Integrität sind nicht trennbar. Dies ist die gemeinsame Grundlage der beiden Seiten der Taiwan-Straße für die Festhaltung am „Ein-China“-Prinzip. Das vom Festland aufgestellte Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ umfaßt sowohl das Festland als auch Taiwan. Beim Übergang vom gegenwärtigen Austausch zur endgültigen Wiedervereinigung der beiden Seiten ist selbstverständlich noch eine Reihe von Problemen zu lösen. Solange das „Ein-China“-Prinzip anerkannt wird, können alle Probleme diskutiert werden. Diese Haltung zeigt die Aufrichtigkeit des Festlandes hinsichtlich der friedlichen Wiedervereinigung und dessen Respekt für den Willen der Landsleute auf Taiwan. Dies kommt nicht nur einer Seite, sondern beiden Seiten der Taiwan-Straße zugute.
2001 zeigten die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße einen negativen und unsicheren Trend, wobei auf dem Gebiet der Politik Kälte herrschte, wohingegen es im Bereich der Wirtschaft reger zuging. Ob am „Ein-China“-Prinzip festgehalten wird oder nicht und ob der Konsens, der von der Gesellschaft des Festlandes für die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße (ARATS) und der taiwanesischen Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße von Taiwan (SEF) im Jahr 1992 erzielt wurde, anerkannt wird oder nicht, stellen seit einem Jahr immer noch die Hauptthemen der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten dar. Die Behörde der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) hält borniert an dem Standpunkt der „Unabhängigkeit Taiwans“ fest, akzepiert weder das „Ein-China“-Prinzip noch den o. g. Konsens zwischen der ARATS und der SEF und verbreitet in allen Schichten die Richtlinie der „De facto- Unabhängigkeit Taiwans“. Daher bergen die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße nach wie vor eine latente Gefahr. Allerdings entwickeln sich der Austausch und Kontakt zwischen den Bevölkerungen der beiden Seiten der Taiwan-Straße schwungvoll.
Angesichts der stagnierenden Weltwirtschaft wurde der Handel zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zwar in gewissem Grad beeinträchtigt, jedoch konnte er insgesamt ein Wachstum beibehalten. In den ersten 10 Monaten 2001 betrug das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße 26,15 Mrd. US$, eine Zunahme um 4,6% gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000, wobei der Import Taiwans vom Festland um 2,6% sank, während sein Export auf das Festland um 6,1% stieg.
Der Austausch zwischen den beiden Seiten in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Technologie wurde weiter erweitert. In den ersten 11 Monaten 2001 besuchten 1547 Wirtschafts- und Handelsdelegationen mit 8413 Mitgliedern des Festlandes Taiwan, eine Zunahme um 34,4% bzw. 37,9% gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000, während die Zahl der kulturellen Austauschprojekte zwischen den beiden Seiten 350 betrug, an denen mehr als 4000 Personen teilnahmen, ein neuer Rekord.
Darüber hinaus belief sich die Anzahl der Landsleute aus Taiwan, die über die Regionen Hong Kong und Macao zum Verwandtenbesuch, zur Besichtung bzw. zum Austausch aufs Festland kamen, in den ersten 11 Monaten 2001 auf 2,7 Mio., während 21 904 Landsleute vom Festland Taiwan besuchten. Dies bedeutete eine Zunahme um 11,78% bzw. 74,72% gegenüber dem gleichen Zeitraum vorigen Jahres. Die in Ruhestand befindlichen höheren Offiziere aus Taiwan organisierten zum ersten Mal Reisegruppen, um das Festland zu besuchen. Dies wurde als ein Durchbruch im Personenverkehr zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße betrachtet und rief auf Taiwan ein großes Echo hervor.
Das Festland will die grundlegenden Richtlinien „Friedliche Wiedervereinigung“ und „Ein Land, zwei Systeme“ und den Acht-Punkte-Vorschlag von Präsident Jiang Zemin über die Vorantreibung des friedlichen Wiedervereinigungsprozesses weiter praktizieren, den Personenverkehr und den Austausch und die Kooperation zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in den verschiedensten Bereichen, einschließlich der Wirtschaft und Kultur, fördern, die Traditionen der chinesischen Nation gemeinsam weiterführen, den Austausch und Gespräche mit Persönlichkeiten aller Parteien und Schichten auf Taiwan, die das „Ein-China“-Prinzip anerkennen, weiter vornehmen und einen Dialog und Verhandlungen zwischen den beiden Seiten auf der Grundlage des „Ein-China“-Prinzips forcieren, um so neue Bedingungen für die friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten zu schaffen.
Während der Sitzung des 9. Nationalen Volkskongresses (NVK) und der 9. Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) im März 2002 drückten viele Staatsführer und höhere Regierungsbeamte, darunter Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, Ministerpräsident Zhu Rongji, Vizeministerpräsident Qian Qichen, Vizedirektor des Staatlichen Amts für Angelegenheiten Taiwans Wang Zaixi und Vizeminister für Außenhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit Wei Jianguo sowie NVK- und PKKCV-Abgeordnete ihre Entschlossenheit für die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes aus.
Mit dieser Entschlossenheit behandelte die chinesische Regierung in den letzten Jahren die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, um den Wiedervereinigungsprozess zu forcieren.
Auf dem Wirtschafts- und Handelsgebiet sind die beiden Seiten letztes Jahr der WTO beigetreten und jetzt mit vielen Chancen für die gemeinsame Entwicklung, aber auch mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Daher sollten die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße Wohl und Weh miteinander teilen und sich gegenseitig unterstützen. Das Festland stellte folgende Prinzipien auf: „Politische Differenzen sollten kein Hindernis des Wirtschafts- und Handelsaustausches zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße bilden“; und „um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße auf ein neues Niveau zu heben“, sollten die beiden Seiten die Errichtung eines Wirtschafts- und Handelskooperationsmechanismus diskutieren.
Auf politischem Gebiet brachte das Festland das neue Konzept über „Drei-Etappen“ im Rahmen des „Ein-China“-Prinzips vor, das die Formulierung „Taiwan ist ein untrennbarer Teil Chinas“ in „das Festland und Taiwan gehören zusammen zu einem China“ abänderte, damit diese von mehr Landsleuten auf Taiwan anerkannt werden kann. Außerdem hat es gewisse Mitglieder der DPP auf Taiwan eingeladen, in angemessener Eigenschaft das Festland zu besuchen; wodurch diese eine andere Behandlung als die Elemente, die die „Unabhängigkeit Taiwans“ befürworten, erfahren.
Aufgrund der Entschlossenheit und Maßnahmen der chinesischen Regierung für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und ihres starken nationalen Verantwortungsbewußtseins erlebte der Kampf der Überseechinesen in der Welt gegen die „Unabhängigkeit Taiwans“ und für die Förderung der Wiedervereinigung des Mutterlandes ein neues Hoch.
Tang Shubei, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees der PKKCV und zugleich Direktor des Forschungszentrums für die Beziehungen der beiden Seiten der Taiwan-Straße, sagte auf der Eröffnungszeremonie des Forums über die Beziehungen der beiden Seiten der Taiwan-Straße am 26. März 2002: „Nach der Wiedervereinigung des Mutterlandes wird Taiwan eine Sonderverwaltungszone sein und einen hohen Grad an Autonomie genießen. Es wird das Verwaltungs-, das Gesetzgebungs- und das Justizrecht, einschließlich des Schlußinstanzrechts, sowie ein gewisses Recht auf auswärtige Angelegenheiten genießen und seine Truppen beibehalten. Die Zentralregierung wird keine Truppen bzw. Verwaltungspersonen nach Taiwan senden und keine Steuern von Taiwan erheben. Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftsschichten können führende Ämter in der Zentralregierung bekleiden und damit bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten mitwirken.“
Tangs Meinung nach umfasst die Verwirklichung der Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ nicht nur das „Ein-China“-Prinzip, sondern berücksichtigt ebenfalls in vollem Maße die Geschichte und den Status quo Taiwans. Aufgrund der von Hong Kong und Macao unterschiedlichen Gegebenheiten Taiwans sind im Rahmen der Richtlinie „Ein Land, zwei Systeme“ und bei der Lösung der Taiwan-Frage lockerere politische Maßnahmen als in Hong Kong und Macao vorgesehen.