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Die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes
ist eine der drei wichtigsten Aufgaben (neben der Vorantreibung des Aufbaus
der Modernisierung und der Förderung des Weltfriedens und der gemeinsamen
Entwicklung) des chinesischen Volkes im 21. Jahrhundert.
Seit jeher hat Taiwan zu China gehört. Ende des 19. Jahrhunderts
und Anfang des 20. Jahrhunderts hatte sich das geschwächte China
aufgrund der Aggression imperialistischer Großmächte in eine
halbkoloniale Gesellschaft verwandelt. Nach dem chinesisch-japanischen
Krieg im Jahr 1895 fiel Taiwan in die Hände Japans. 1945 feierte
das chinesische Volk, einschließlich der Bevölkerung auf Taiwan,
den Sieg im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und die Rückkehr
Taiwans zum Mutterland. 1949 wurde das Neue China ins Leben gerufen. Die
Regierung der Volksrepublik China übt voll und ganz die Souveränität
über China aus. Es ist ein trauriger Umstand, dass Taiwan aufgrund
des Bürgerkrieges und der bewaffneten Einmischung ausländischer
Kräfte wieder vom Festland getrennt wurde. Das chinesische Volk muss
weiter um die Wiedervereinigung des Mutterlandes kämpfen. Dank der
Richtlinien Friedliche Wiedervereinigung des Mutterlandes
und Ein Land, zwei Systeme wurden seit Ende der 70er Jahre
neue Fortschritte in den Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
erzielt. Die durch Null- Kontakt gekennzeichnete Situation über die
Taiwan-Straße wurde beendet. Der Personenverkehr und der Austausch
zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße haben in verschiedenen
Bereichen, relativ gesehen, ein zuvor noch nie dagewesenes Niveau erreicht.
Ende des 20. Jahrhunderts hatte China in der Reform und Öffnung große
Erfolge erzielt. Hong Kong und Macao waren nacheinander zum Mutterland
zurückgekehrt, wodurch die Geschichte, dass westliche Großmächte
Chinas Territorium besetzten, zu Ende ging. Dies bedeutete große
Fortschritte für den Wiedervereinigungsprozess des Mutter-landes,
was vom chinesischen Volk und von den Überseechinesen mit Freude
und Begeisterung aufgenommen wurde. Sie alle hoffen, dass auch die Taiwan-Frage
so früh wie möglich gelöst werden möge, und daß
die völlige Wiedervereinigung des Mutterlandes schließlich
verwirklicht wird.
Die Festhaltung am Ein-China-Prinzip ist die Grundlage der
Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
und der Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung. Die Strebung
nach der friedlichen Wiedervereinigung und der gemeinsamen Entwicklung
sollten als gemeinsames Kampfziel der Bevölkerung beider Seiten der
Taiwan-Straße betrachtet werden. Aufgrund der langen Trennung bestehen
in den Bereichen Ideologie und Gesellschaftssystem große Unterschiede
zwischen den beiden Seiten. Diese Faktoren hat das Festland jedoch voll
berücksichtigt, u. a. auch bei der Aufstellung des Konzeptes Ein
Land, zwei Systeme. Diese Faktoren sollten daher kein Hindernis
auf dem Weg zur friedlichen Wiedervereinigung bilden. In der Welt gibt
es nur ein China, dem das Festland und Taiwan zusammen angehören.
Chinas Souveränität und territoriale Integrität sind nicht
trennbar. Dies ist die gemeinsame Grundlage der beiden Seiten der Taiwan-Straße
für die Festhaltung am Ein-China-Prinzip. Das vom Festland
aufgestellte Prinzip Ein Land, zwei Systeme umfaßt sowohl
das Festland als auch Taiwan. Beim Übergang vom gegenwärtigen
Austausch zur endgültigen Wiedervereinigung der beiden Seiten ist
selbstverständlich noch eine Reihe von Problemen zu lösen. Solange
das Ein-China-Prinzip anerkannt wird, können alle Probleme
diskutiert werden. Diese Haltung zeigt die Aufrichtigkeit des Festlandes
hinsichtlich der friedlichen Wiedervereinigung und dessen Respekt für
den Willen der Landsleute auf Taiwan. Dies kommt nicht nur einer Seite,
sondern beiden Seiten der Taiwan-Straße zugute.
2001 zeigten die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
einen negativen und unsicheren Trend, wobei auf dem Gebiet der Politik
Kälte herrschte, wohingegen es im Bereich der Wirtschaft reger zuging.
Ob am Ein-China-Prinzip festgehalten wird oder nicht und ob
der Konsens, der von der Gesellschaft des Festlandes für die Beziehungen
zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße (ARATS) und der taiwanesischen
Stiftung für den Austausch über die Meeresstraße von Taiwan
(SEF) im Jahr 1992 erzielt wurde, anerkannt wird oder nicht, stellen seit
einem Jahr immer noch die Hauptthemen der Entwicklung der Beziehungen
zwischen den beiden Seiten dar. Die Behörde der Demokratischen Fortschrittspartei
(DPP) hält borniert an dem Standpunkt der Unabhängigkeit
Taiwans fest, akzepiert weder das Ein-China-Prinzip
noch den o. g. Konsens zwischen der ARATS und der SEF und verbreitet in
allen Schichten die Richtlinie der De facto- Unabhängigkeit
Taiwans. Daher bergen die Beziehungen zwischen den beiden Seiten
der Taiwan-Straße nach wie vor eine latente Gefahr. Allerdings entwickeln
sich der Austausch und Kontakt zwischen den Bevölkerungen der beiden
Seiten der Taiwan-Straße schwungvoll.
Angesichts der stagnierenden Weltwirtschaft wurde der Handel zwischen
den beiden Seiten der Taiwan-Straße zwar in gewissem Grad beeinträchtigt,
jedoch konnte er insgesamt ein Wachstum beibehalten. In den ersten 10
Monaten 2001 betrug das gesamte Handelsvolumen zwischen den beiden Seiten
der Taiwan-Straße 26,15 Mrd. US$, eine Zunahme um 4,6% gegenüber
dem gleichen Zeitraum 2000, wobei der Import Taiwans vom Festland um 2,6%
sank, während sein Export auf das Festland um 6,1% stieg.
Der Austausch zwischen den beiden Seiten in den Bereichen Wirtschaft,
Handel, Wissenschaft und Technologie wurde weiter erweitert. In den ersten
11 Monaten 2001 besuchten 1547 Wirtschafts- und Handelsdelegationen mit
8413 Mitgliedern des Festlandes Taiwan, eine Zunahme um 34,4% bzw. 37,9%
gegenüber dem gleichen Zeitraum 2000, während die Zahl der kulturellen
Austauschprojekte zwischen den beiden Seiten 350 betrug, an denen mehr
als 4000 Personen teilnahmen, ein neuer Rekord.
Darüber hinaus belief sich die Anzahl der Landsleute aus Taiwan,
die über die Regionen Hong Kong und Macao zum Verwandtenbesuch, zur
Besichtung bzw. zum Austausch aufs Festland kamen, in den ersten 11 Monaten
2001 auf 2,7 Mio., während 21 904 Landsleute vom Festland Taiwan
besuchten. Dies bedeutete eine Zunahme um 11,78% bzw. 74,72% gegenüber
dem gleichen Zeitraum vorigen Jahres. Die in Ruhestand befindlichen höheren
Offiziere aus Taiwan organisierten zum ersten Mal Reisegruppen, um das
Festland zu besuchen. Dies wurde als ein Durchbruch im Personenverkehr
zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße betrachtet und rief auf
Taiwan ein großes Echo hervor.
Das Festland will die grundlegenden Richtlinien Friedliche Wiedervereinigung
und Ein Land, zwei Systeme und den Acht-Punkte-Vorschlag von
Präsident Jiang Zemin über die Vorantreibung des friedlichen
Wiedervereinigungsprozesses weiter praktizieren, den Personenverkehr und
den Austausch und die Kooperation zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
in den verschiedensten Bereichen, einschließlich der Wirtschaft
und Kultur, fördern, die Traditionen der chinesischen Nation gemeinsam
weiterführen, den Austausch und Gespräche mit Persönlichkeiten
aller Parteien und Schichten auf Taiwan, die das Ein-China-Prinzip
anerkennen, weiter vornehmen und einen Dialog und Verhandlungen zwischen
den beiden Seiten auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips
forcieren, um so neue Bedingungen für die friedliche Wiedervereinigung
der beiden Seiten zu schaffen.
Während der Sitzung des 9. Nationalen Volkskongresses (NVK) und der
9. Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) im
März 2002 drückten viele Staatsführer und höhere Regierungsbeamte,
darunter Generalsekretär und Staatspräsident Jiang Zemin, Ministerpräsident
Zhu Rongji, Vizeministerpräsident Qian Qichen, Vizedirektor des Staatlichen
Amts für Angelegenheiten Taiwans Wang Zaixi und Vizeminister für
Außenhandel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit Wei Jianguo sowie
NVK- und PKKCV-Abgeordnete ihre Entschlossenheit für die Verwirklichung
der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes aus.
Mit dieser Entschlossenheit behandelte die chinesische Regierung in den
letzten Jahren die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße,
um den Wiedervereinigungsprozess zu forcieren.
Auf dem Wirtschafts- und Handelsgebiet sind die beiden Seiten letztes
Jahr der WTO beigetreten und jetzt mit vielen Chancen für die gemeinsame
Entwicklung, aber auch mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Daher
sollten die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße Wohl
und Weh miteinander teilen und sich gegenseitig unterstützen. Das
Festland stellte folgende Prinzipien auf: Politische Differenzen
sollten kein Hindernis des Wirtschafts- und Handelsaustausches zwischen
den beiden Seiten der Taiwan-Straße bilden; und um die
Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße
auf ein neues Niveau zu heben, sollten die beiden Seiten die Errichtung
eines Wirtschafts- und Handelskooperationsmechanismus diskutieren.
Auf politischem Gebiet brachte das Festland das neue Konzept über
Drei-Etappen im Rahmen des Ein-China-Prinzips
vor, das die Formulierung Taiwan ist ein untrennbarer Teil Chinas
in das Festland und Taiwan gehören zusammen zu einem China
abänderte, damit diese von mehr Landsleuten auf Taiwan anerkannt
werden kann. Außerdem hat es gewisse Mitglieder der DPP auf Taiwan
eingeladen, in angemessener Eigenschaft das Festland zu besuchen; wodurch
diese eine andere Behandlung als die Elemente, die die Unabhängigkeit
Taiwans befürworten, erfahren.
Aufgrund der Entschlossenheit und Maßnahmen der chinesischen Regierung
für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und ihres starken nationalen
Verantwortungsbewußtseins erlebte der Kampf der Überseechinesen
in der Welt gegen die Unabhängigkeit Taiwans und für
die Förderung der Wiedervereinigung des Mutterlandes ein neues Hoch.
Tang Shubei, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Landeskomitees
der PKKCV und zugleich Direktor des Forschungszentrums für die Beziehungen
der beiden Seiten der Taiwan-Straße, sagte auf der Eröffnungszeremonie
des Forums über die Beziehungen der beiden Seiten der Taiwan-Straße
am 26. März 2002: Nach der Wiedervereinigung des Mutterlandes
wird Taiwan eine Sonderverwaltungszone sein und einen hohen Grad an Autonomie
genießen. Es wird das Verwaltungs-, das Gesetzgebungs- und das Justizrecht,
einschließlich des Schlußinstanzrechts, sowie ein gewisses
Recht auf auswärtige Angelegenheiten genießen und seine Truppen
beibehalten. Die Zentralregierung wird keine Truppen bzw. Verwaltungspersonen
nach Taiwan senden und keine Steuern von Taiwan erheben. Persönlichkeiten
aus allen Gesellschaftsschichten können führende Ämter
in der Zentralregierung bekleiden und damit bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten
mitwirken.
Tangs Meinung nach umfasst die Verwirklichung der Richtlinie Ein
Land, zwei Systeme nicht nur das Ein-China-Prinzip,
sondern berücksichtigt ebenfalls in vollem Maße die Geschichte
und den Status quo Taiwans. Aufgrund der von Hong Kong und Macao unterschiedlichen
Gegebenheiten Taiwans sind im Rahmen der Richtlinie Ein Land, zwei
Systeme und bei der Lösung der Taiwan-Frage lockerere politische
Maßnahmen als in Hong Kong und Macao vorgesehen.
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