China und Japan finden Lösung im Streit um das Ostchinesische Meer

China und Japan konnten beim Streit um das Ostchinesische Meer in einer Grundsatzfrage übereinkommen, gab Jiang Yu, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am Mittwoch in Beijing in einer Notiz bekannt. Die Gespräche hätten auf gleicher Augenhöhe stattgefunden.

Die Notiz beinhaltet drei Punkte. Der erste betrifft die Zusammenarbeit von China und Japan im Ostchinesischen Meer. So heißt es: Um das Ostchinesische Meer, in welchem der Verlauf der Seegrenze zwischen China und Japan erst noch festgelegt werden müsse, in ein "Meer des Friedens, der Zusammenarbeit und der Freundschaft" zu verwandeln, haben Japan und China vereinbart, dass die beiden sich zu Verhandlungen über den Grenzverlauf zusammensetzen würden "ohne ihre jeweiligen legalen Positionen vorwegzunehmen." Damit hätten beide Seiten einen ersten Schritt getan, der auch in Zukunft weitere Gespräche ermögliche.

Der zweite Punkt betrifft die gemeinsame Nutzung des Ostchinesischen Meers. In einem ersten Schritt wurde ein Gebiet für eine gemeinsame Entwicklung bestimmt, das durch sieben geographische Punkte eingegrenzt ist.

In diesem Gebiet sollen unter dem Prinzip des beidseitigen Nutzens gemeinsam Bodenschätze gefördert werden. Details sollen in weiteren Übereinkommen geklärt werden. Um diese Förderung zu ermöglichen sollen beide Seiten sich so vorbereiten, dass die dafür nötige bilaterale Vereinbarung bald getroffen werden könne. Weiterhin hätten beide Seiten vereinbart, weiter zu verhandeln, um bald auch andere Gemeinschaftsunternehmungen in weiteren Teilen des Ostchinesischen Meers zu verwirklichen.

In einem dritten Punkt geht es um die Teilnahme eines japanischen Rechtssubjekts bei der Entwicklung des Chunxiao Öl- und Gasfelds gemäss chinesischem Recht. So würden chinesische Unternehmen diese Teilname begrüßen. Die Regierungen von China und Japan hätten dies bestätigt. Gemäss der Notiz arbeiten diese derzeit daran, auch in diesem Bereich eine Übereinkunft zu erreichen.